+++ Mehr Bügel für Treptow-Köpenick - Fördermittel verpasst , Antrag abgelehnt +++ Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Standorte für Fahrradstellplätze, entweder Doppelstockparker oder die klassischen Fahrrad-Bügel, zu suchen und bis zum 31.05.2019 dafür den Bedarf finanzieller Mittel beim Senat anzumelden. ... Link zum Antrag: mehr Bügel Andreé Bügel 1_Version_vom_26_03_2019 Verteidigung des Antrages von Andreè [...]
+++ Pendlerverkehr verbessern - Parkplätze abgelehnt +++ Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass umgehend mit der Ermittlung der Parkraumnachfrage und der Planung von gebührenfreien Parkplätzen und Parkhäusern in den Berliner Außenbezirken und vor dem S-Bahnring begonnen wird, um mit den so zu schaffenden Parkflächen die Entlastung der Innenstadt vom [...]
+++ Öffnung der Straße Alt-Köpenick +++ Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass während der Bauzeit der Allende-Brücke die Straße Alt-Köpenick für den motorisierten PKW-Verkehr in ganzer Länge für den Zweirichtungsverkehr freigegeben wird, um den durchgehenden Verkehr zwischen Lindenstraße und Müggelheimer Straße zu ermöglichen. Diesbezüglich notwendige, den Verkehr lenkende Maßnahmen [...]
+++ Vergabekriterien für Sondermittel festlegen und einhalten - Antrag noch nicht beschieden +++ Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien möge zeitnah verbindliche Vergabekriterien für Sondermittel ab dem Haushaltsjahr 2020 erarbeiten und diese der BVV zur Beschlussfassung vorlegen. Link zum Antrag: Vergabekriterien für Sondermittel Uwe Dolling 1_Version_vom_26_03_2019
Ich frage das Bezirksamt : 1. An welchen öffentlichen Schulen fand in 2018 zu den in § 1 Abs. 1 Verordnung über die Beflaggung öffentlicher Gebäude genannten Tagen eine Beflaggung statt? 2. An welchen öffentlichen Schulen nicht und warum nicht? Beflaggung an öffentlichen Schulen Denis Henkel 0775SchAAntwort