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AfD Fraktion Treptow-Köpenick

Aktuelles

Abstellmöglichkeiten für Fahrräder im Park an der Anlegestelle Grünau schaffen 

15. Mai 2025|Anträge|

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Park an der Anlegestelle Grünau oder in unmittelbarer Nähe Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu schaffen. Begründung: Der Park an der Anlegestelle Grünau ist eines [...]

Kiezkassen vor parteipolitischer Vereinnahmung schützen 

15. Mai 2025|Anträge|

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Organisation der Kiezkassen ab sofort mit eigenem Personal zu übernehmen. Begründung: Die Nichtwahl eines Mitglieds der AfD-Fraktion zum Kiezpaten für die Bezirksregion Altstadt/Kietz [...]

Sicheres Wenden auf dem Adlergestell ermöglichen 

15. Mai 2025|Anträge|

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Wendemöglichkeit auf dem Adlergestell stadtauswärts auf Höhe Grimaustraße sicherer zu gestalten. Begründung: Bislang kommt an der Wendemöglichkeit auf dem Adlergestell stadtauswärts auf Höhe [...]

Arbeitsgelegenheiten gemäß § 5 Asylbewerberleistungsgesetz 

15. Mai 2025|Anträge|

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die im § 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) verankerte Möglichkeit, arbeitsfähige und nicht erwerbstätige Asylbewerber zur Übernahme gemeinnütziger Arbeitsgelegenheiten zu verpflichten, konsequent anzuwenden und die Anzahl [...]

Bürgeramtstermine zuerst für Einwohner des Bezirks 

15. Mai 2025|Anträge|

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Einwohner des Bezirks Treptow-Köpenick bei der Vergabe von Bürgeramtsterminen bevorzugt zu behandeln, z. B. durch ein festes Kontingent oder feste Zeitfenster ohne vorherige Terminvereinbarung. [...]

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