AfD Fraktion Treptow-Köpenick

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Streichung der Sonderregelungen zur Errichtung von Unterkünften für "Flüchtlinge" und "Asylbegehrende" in § 246 BauGB einzusetzen. Begründung: [...]

Schluss mit den untragbaren Zuständen in der Friedrichshagener Straße 1-1c! Liebe Anwohnerinnen und Anwohner, die Situation in der Friedrichshagener Straße 1-1c ist unhaltbar und muss sofort beendet werden! Seit Monaten leiden die Bewohner des Hauses [...]

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen gegen die weitere Einrichtung von Flüchtlingsunterkünften des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten im Bezirk einzusetzen. Begründung: Anders als den Bürgern versprochen [...]

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen, insbesondere im Rat der Bürgermeister, dafür einzusetzen, dass in den vormals zur Luftreinhaltung angeordneten Tempo-30Abschnitten nach Wegfall des Anordnungsgrundes [...]

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei Infrastrukturmaßnahmen grundsätzlich auf den Erhalt von Pkw Stellplätzen zu achten und sich verstärkt für Schaffung neuer, zusätzlicher Stellplätze in ausreichender Zahl einzusetzen, um [...]

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Park an der Anlegestelle Grünau oder in unmittelbarer Nähe Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu schaffen. Begründung: Der Park an der Anlegestelle Grünau ist eines [...]