Presse - AfD Fraktion Treptow-Köpenick

13 11, 2020

+++ AfD-Fraktion protestiert gegen willkürliche Anordnung des BVV-Vorstehers +++
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+++ AfD-Fraktion protestiert gegen willkürliche Anordnung des BVV-Vorstehers +++

+++ AfD-Fraktion protestiert gegen willkürliche Anordnung des BVV-Vorstehers +++

2020-11-13T17:26:27+01:0013. November 2020|Aktuelles, Presse|

AfD Fraktionsvorsitzender Alexander Bertram Zur gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick hatte der BVV-Vorsteher Peter Groos eine allgemeine Maskenpflicht angeordnet. Mitglieder der AfD-Fraktion, die am Sitzplatz keine Maske trugen, verwies er des Saales. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion Alexander Bertram: „Die Anordnung des Vorstehers zum ständigen Tragen einer Mund-Nasen-Maske auch am Sitzplatz und am Rednerpult [...]

6 10, 2020

+++ Viel Lärm um Nichts – Rot-Rote Zählgemeinschaft verschleppt wichtige Anträge zugunsten billiger Scheindebatten +++
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+++ Viel Lärm um Nichts – Rot-Rote Zählgemeinschaft verschleppt wichtige Anträge zugunsten billiger Scheindebatten +++

+++ Viel Lärm um Nichts – Rot-Rote Zählgemeinschaft verschleppt wichtige Anträge zugunsten billiger Scheindebatten +++

2020-10-06T17:36:50+02:006. Oktober 2020|Aktuelles, Presse|

(die Bezirksverordnetenversammlung tagte aus Corona-Gründen in der Aula der Merian Oberschule) Auf der letzten Sitzung der BVV am 24.09.2020 nutzte die rot-rote Zählgemeinschaft wieder einmal ihre Mehrheit, um die bereits beschlossene Tagesordnung so zu ändern, dass bedeutende Themen erneut nicht behandelt werden konnten. Stattdessen wurde die kostbare Zeit in billigen Scheindebatten verschwendet. Schon seit August [...]

23 09, 2020

++ Jugendhilfeausschuss fordert Abbruch und Neustart des Verfahrens für ein Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro in Treptow-Köpenick +++
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++ Jugendhilfeausschuss fordert Abbruch und Neustart des Verfahrens für ein Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro in Treptow-Köpenick +++

++ Jugendhilfeausschuss fordert Abbruch und Neustart des Verfahrens für ein Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro in Treptow-Köpenick +++

2020-09-23T17:19:35+02:0023. September 2020|Aktuelles, Presse|

Mit großer Mehrheit hat der Jugendhilfeausschuss Treptow-Köpenick gestern beschlossen, das Verfahren für ein Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro abzubrechen und neu zu beginnen. In einer denkwürdigen Sitzung zeigte sich die Mehrheit der Ausschussmitglieder mit dem bisherigen Vorgehen des Jugendamtes im Verfahren unzufrieden. Bemängelt wurde insbesondere die fehlende Beteiligung des Jugendhilfeausschusses im Interessenbekundungsverfahren. Nur die LINKE stimmte [...]

22 09, 2020

+++ Ideologische Ablehnungsorgie gegen AfD-Anträge in der BVV setzt sich fort +++
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+++ Ideologische Ablehnungsorgie gegen AfD-Anträge in der BVV setzt sich fort +++

+++ Ideologische Ablehnungsorgie gegen AfD-Anträge in der BVV setzt sich fort +++

2020-10-01T13:13:40+02:0022. September 2020|Aktuelles, Presse|

Die ideologische Ablehnungsorgie von SPD, LINKEN, Grünen und leider auch CDU in der BVV Treptow-Köpenick setzt sich fort. So wurden in der letzten BVV-Sitzung am 27. August 2020 wieder alle sieben zur Abstimmung stehenden Anträge der AfD abgelehnt. Nicht sachliche Gründe sind dafür entscheidend, sondern offenbar eine ideologische Blockade jeglicher AfD-Vorschläge. Ob Verkehr und [...]

18 09, 2020

+++ Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans 9-50a (#Funkwerk #Köpenick) +++

2020-09-18T15:52:46+02:0018. September 2020|Aktuelles, Presse|

Bis einschließlich 13. Oktober 2020 liegt der Entwurf des Bebauungsplans Funkwerk Köpenick öffentlich aus. Auf der rund 8,2 ha großen Fläche zwischen Wendenschloßstraße und Dahme sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung eines neuen Wohnbaustandortes mit weiteren gewerblichen und sozialen Einrichtungen sowie öffentlichen Grünflächen an der Dahme geschaffen werden. Bis zum 13. Oktober 2020 können [...]