Anträge - AfD Fraktion Treptow-Köpenick

18 09, 2018

+++ Antrag zur Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in #Bohnsdorf abgelehnt +++ Altparteien warten lieber auf EU-Mittel für den Klimaschutz +++

2020-04-08T15:54:28+02:0018. September 2018|Aktuelles, Anträge|

+++ Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in #Bohnsdorf abgelehnt +++ Altparteien warten lieber auf EU-Mittel für den Klimaschutz +++ Das länger als ein Jahr währende Possenspiel um die Sanierung des Bohnsdorfer Dorfteiches fand in der BVV-Sitzung am 14.11.2019 ihr unrühmliches Ende. Die AfD-Fraktion hatte in einem kurzen und prägnanten Antrag schon am [...]

18 09, 2018

+++ Antrag – Parteipolitische Neutralität von bezirklich geförderten Einrichtungen auf dem Gebiet der politischen Bildung +++

2020-03-26T19:30:32+01:0018. September 2018|Aktuelles, Anträge|

+++ Parteipolitische Neutralität von bezirklich geförderten Einrichtungen auf dem Gebiet der politischen Bildung +++ Mit dem Antrag "Parteipolitische Neutralität von bezirklich geförderten Einrichtungen auf dem Gebiet der politischen Bildung" soll das Bezirksamt verpflichtet werden sicherzustellen, dass Zuwendungen auf dem Gebiet der politischen Bildung nur an Einrichtungen gehen, die das verfassungsrechtliche Gebot der Chancengleichheit der Parteien [...]

21 08, 2018

+++ Antrag – Countdown-Ampeln für Fußgänger in Treptow-Köpenick +++

2020-04-23T10:54:57+02:0021. August 2018|Aktuelles, Anträge|

+++ Countdown-Ampeln für Fußgänger in Treptow-Köpenick - Antrag abgelehnt +++ Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Erprobung sogenannter Countdown-Ampeln, welche die verbleibende Zeit der Rot- und Grün-Phasen sekundengenau anzeigen, an geeigneten Fußgängerüberquerungen im Bezirk Treptow-Köpenick im Rahmen eines Pilotprojekts einzusetzen. Link zum Antrag: Countdown Ampeln Andreé Bügel 1_Version_vom_21_08_2018 Verteidigung [...]

21 08, 2018

+++ Antrag – Gehwegkataster für Treptow-Köpenick +++

2020-03-26T19:37:09+01:0021. August 2018|Aktuelles, Anträge|

+++ Gehwegkataster für Treptow-Köpenick +++ Das Bezirksamt wird ersucht, ein Gehwegkataster für Treptow-Köpenick anzulegen und dessen Fortschreibung der BVV jährlich zur Kenntnis zu geben. Dabei soll das Gehwegkataster mindestens eine Zustandsbeschreibung, die geplanten Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen sowie vorhandene Bordsteinabsenkungen in Kreuzungs- und Einmündungsbereichen enthalten. Link zum Antrag: Gehwegkataster Burkard Reimer 1_Version_vom_21_08_2018 Verteidigung des Antrages [...]

5 06, 2018

+++ Antrag – Schließzeiten auf dem Bolzplatz Hänselstraße gewährleisten +++

2020-03-27T15:06:46+01:005. Juni 2018|Aktuelles, Anträge|

+++ Schließzeiten auf dem Bolzplatz Hänselstraße gewährleisten - Antrag abgelehnt +++ Das Bezirksamt wird ersucht, die täglichen Schließzeiten auf dem Bolzplatz Hänselstraße durch geeignete Maßnahmen zu gewährleisten. Zusätzlich wird das Bezirksamt ersucht, eine stärkere schwerpunktmäßige Bestreifung des Areals um den Bolzplatz Hänselstraße bis mindestens Oktober 2018 durch das Ordnungsamt durchzuführen. .. Link zum Antrag: Schließzeiten [...]