AfD Fraktion Treptow-Köpenick | post@afd-fraktion-tk.de
25 03, 2021

+++ Raus aus dem Auto und rein in die Pfütze? Parkplatz im ehemaligen Fischerdorf #Rahnsdorf befestigen! +++

2021-03-25T20:54:17+01:0025. März 2021|Aktuelles, Anträge|

Mit diesem Antrag fordern wir, den im Ortseingangsbereich des ehemaligen Fischerdorfs Rahnsdorf befindlichen Parkplatz zu befestigen. Weil das Parken im gesamten Dorfkern nicht möglich ist, beschränken sich die Parkmöglichkeiten ausschließlich auf den Dorfeingangsbereich. Die derzeit noch unbefestigte geräumige Brachfläche (Parkplatz), wird in erster Linie von der stetig steigenden Zahl von Besuchern des als Ausflugsziel beliebten [...]

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10 03, 2021

+++ Kostentransparenz über Zuwendungsverfahren abgelehnt +++

2021-03-10T12:57:13+01:0010. März 2021|Aktuelles, Anträge|

Unser Antrag für mehr Transparenz über die Kosten des Verwaltungsverfahrens bei der Vergabe von Sondermitteln und Kiezkassenmitteln wurde von den anderen Fraktionen einstimmig abgelehnt. Mit dem Antrag wollten wir die notwendige Transparenz für den Steuerzahler schaffen und eine fortlaufende Evaluation der Förderinstrumente ermöglichen. Mit der Ablehnung unseres Antrags bleiben die Gesamtkosten dieser Förderverfahren weiter im [...]

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10 03, 2021

+++ Genossen sehen Rot: Mit Geschäftsordnungstrick und Plagiat gegen AfD-Antrag für eine Infotafel an der uralten Ulme im Fischerdorf Rahnsdorf +++

2021-03-10T12:52:17+01:0010. März 2021|Aktuelles, Anträge|

Einen unrühmlichen Auftritt lieferten SPD und LINKE in der BVV-Sitzung am 25. Februar 2021 bei der Debatte um eine Infotafel an der uralten Ulme in Rahnsdorf. Obwohl zwei Ausschüsse die Annahme des AfD-Antrags mehrheitlich empfohlen hatten und ein Bürger sogar die Finanzierung übernommen hätte, stellte die LINKE entgegen dem üblichen Geschäftsordnungsprozedere einen Änderungsantrag zur sofortigen [...]

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4 03, 2021

+++ Altparteien lehnen Trixi-Spiegel gegen Abbiegeunfälle in Treptow-Köpenick ab +++

2021-03-09T11:28:59+01:004. März 2021|Aktuelles, Anträge|

In der letzten BVV-Sitzung am 25. Februar 2021 lehnten 33 Bezirksverordnete unseren Antrag "Für Leben im toten Winkel – Trixi-Spiegel gegen Abbiegeunfälle" ab. Nur die AfD-Fraktion stimmte geschlossen dafür. Fünf Verordnete enthielten sich. Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung finden Sie hier: https://www.berlin.de/.../bezirksvero.../online/to020.asp... Mit teils abenteuerlichen Begründungen wurde diese innovative Möglichkeit, die Gefahr von Abbiegeunfällen mit [...]

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4 03, 2021

+++ Kommunalpolitische Themen sichtbarer machen +++

2021-03-09T11:30:53+01:004. März 2021|Aktuelles, Anträge|

Mit diesem Antrag fordern wir das Bezirksamt auf, auf seinen Internetseite nicht nur die Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung, sondern alle in der BVV gestellten Anträge, Schriftlichen und Großen Anfragen mit dem entsprechenden Bezug zu der jeweiligen Bezirksregion zu veröffentlichen. Dadurch können kommunalpolitische Themen in den einzelnen Regionen sichtbarer gemacht werden. Im Sinne der Transparenz und einer [...]

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