Anfragen - AfD Fraktion Treptow-Köpenick

20 06, 2022

+++Wie halten es das Bezirksamt und die Volkshochschule Treptow-Köpenick mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung?+++

2022-06-20T16:01:24+02:0020. Juni 2022|Anfragen|

1. Teilt das Bezirksamt meine Auffassung, dass die oben aufgeführten linksextremistischen Verstrickungen von Herrn Dr. Schuhmann nicht mit seiner Tätigkeit als Dozent an einer Volkshochschule zu vereinbaren sind, weil sie den Grundsätzen der Volkshochschulen widersprechen? 2. Teilt das Bezirksamt meine Auffassung, dass die oben aufgeführten Aussagen von Herrn Dr. Schuhmann über "die Ablehnung des Staates [...]

20 06, 2022

+++Jugendverkehrsschule Treptow-Köpenick+++

2022-06-20T15:48:41+02:0020. Juni 2022|Anfragen|

1. Wie ist die Auslastung der Jugendverkehrsschule in der Wuhlheide? 2. Wird allen interessierten Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit geboten, an den Verkehrsschulungen teilzunehmen? 3. Wie wird das Angebot der Jugendverkehrsschule in Schulen und Kindergärten kommuniziert? 4. Wie ist die AG Schulwegsicherheit in die Arbeit der Jugendverkehrsschule eingebunden? 5. Wird die Mindestvorgabe der Grundschulverordnung von [...]

20 06, 2022

+++Zustand der Straßen und Brücken im Bezirk Treptow-Köpenick+++

2022-06-20T15:40:16+02:0020. Juni 2022|Anfragen|

1. In welchen zeitlichen Abständen und in welchem Umfang lässt sich das Bezirksamt über den Zustand der Straßen und Brücken im Bezirk Treptow-Köpenick informieren? 2. Von wem lässt sich das Bezirksamt hier unterrichten? 3. Gibt es auf Bezirks- oder Landesebene Langzeitplanungen, um Straßen und Brücken in Treptow-Köpenick dauerhaft verkehrstüchtig zu halten? 4. Wie schätzt das [...]

20 06, 2022

+++Einrichtung eines Kiezblocks in Alt-Treptow+++

2022-06-20T15:31:20+02:0020. Juni 2022|Anfragen|

1. Welche Maßnahmen (Verkehrsschilder, Poller, Umbau Straße oder Gehweg) sind im Rahmen der Umgestaltung des Straßenraums erforderlich, um den geplanten Kiezblock einzurichten? 1. Welche Kosten werden dadurch voraussichtlich entstehen? 2. Welcher Kostenanteil ist dabei vom Bezirk zu tragen? 3. Sind besondere Maßnahmen (z. B. Parkvignetten) für die Fahrzeuge der Anwohner geplant? 4. Werden im Gebiet [...]

20 06, 2022

+++Schuldner- und Insolvenzberatung durch offensiv 91 e.V.+++

2022-06-20T15:21:53+02:0020. Juni 2022|Anfragen|

1. Wie viele Schuldner- und Insolvenzberatungen wurden durch offensiv 91 e.V. im Jahr 2021 insgesamt durchgeführt? 2. In wie vielen Fällen wurden Bescheinigungen zur Einrichtung eines Pfändungsschutzkontos (P-Kontos) erteilt? 3. In wie vielen Fällen wurden Schuldner bei der Durchführung des außergerichtlichen Einigungsversuchs im Vorfeld des Verbraucherinsolvenzverfahrens unterstützt? 4. In wie vielen Fällen wurden Schuldner beim [...]