1. Durch wen wird die Kommission berufen? 2. Wie häufig tagt die Kommission und wann hat sie zuletzt getagt? 3. Wer ist aktuell Mitglied der Kommission und wer kann grundsätzlich Mitglied werden? 4. Wer ist für die Aktualität der Internetseite zuständig? 5. Werden Sitzungsprotokolle auf der Internetseite bereitgestellt und, wenn nein, warum nicht? Hierzu antwortet [...]
Die Aktivierung der Dienstgeräte für Lehrer (Laptops und Tablets), welche der Bildungssenat im Gießkannenprinzip verteilt hat, geht nur schleppend voran. In Treptow-Köpenick waren mit Stand vom 08.02.2022 nur 1120 von insgesamt 1985 Geräten aktiviert worden (56%). 1. Wie bewertet das Bezirksamt die schleppende Aktivierungsbereitschaft der Geräte unter den Lehrern? 2. Wie erklärt sich das Bezirksamt [...]
Der Berliner Senat verkündete zum 1. April 2022 eine Aufhebung aller Corona-Maßnahmen bis auf einen Basisschutz in öffentlichen Verkehrsmitteln, Alten- und Pflegeheimen. 1. Warum hängen im Rathaus Treptow immer noch die irreführenden Hinweisschilder, welche zum Tragen einer Maske verpflichten? 2. Wann werden diese entfernt oder beispielsweise ersetzt und auf Freiwilligkeit einiger Basismaßnahmen verwiesen, wie es [...]
1. Welche Informationen hat das Bezirksamt über Pläne zur Bebauung beziehungsweise Verdichtung der Fläche zwischen Neuenhagener Mühlenfließ (Erpe) und Sternallee am Fürstenwalder Damm (insbesondere Flurstück 432)? 2. Welche Informationen hat das Bezirksamt über ein Vorhaben zur Bebauung / Nutzungsänderung auf dem Grundstück Fürstenwalder Damm 260 (Landhaus Albert Hirte)? Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick: Zu 1. [...]
Im Bericht des Bezirksamtes zur TiefOrd-Sitzung vom 22.04.2021 heißt es unter der Überschrift "Herstellung eines Geh- und Radweges einschließlich Parkstellflächen in der Müggelheimer Straße von Wendenschloßstraße bis Pablo-Neruda-Straße (südliche Seite)": "Die Bauarbeiten wurden abgeschlossen. Am 24.11.2020 erfolgte die Abnahme der Bauleistungen. Die endgültige straßenverkehrsbehördliche Anordnung liegt noch nicht vor, erst nach dem Vorliegen dieser kann [...]