Anfrage VIII/1326 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 27 .10.2020 : Nach § 4 Abs. 1 a Satz 2 Nr. 4 der SARS-Co V-2-Infektionsschutzverordnung des Senats in der Fassung vom 20. Oktober 2020 ist im Bereich der Bölschestraße im Ortsteil Friedrichshagen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. 1. Ist die Bölschestraße ein Corona-Hotspot? 2. Gibt es dort [...]
(Gebäude Müggelheimer Straße 13) Anfrage VIII/1314 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 13 .10.2020 : In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage VIII/12 72 führt das Bezirksamt zur Frage 2 aus: "Für die Denkmalwertüberprüfung ist grundsätzlich das Landesdenkmalamt zuständig. Eine Eintragung wurde abgelehnt." Demgegenüber antwortete der Senat auf die Anfrage des Abgeordneten Martin Trefzer {Drs. [...]
schriftliche Anfrage VIII/ 1278 der Bezirksverordneten Andrea Lorenz vom 26.08.2020: 1. Inwieweit ist der Anbau an den Reinbeckhallen gediehen, der für Unternehmen der Kreativwirtschaft günstigen Mietraum schaffen sollte und für welchen Mittel beim Senat aus der GRW-Infrastrukturförderung beantragt werden sollten? 2. Wurden die genannten Mittel beantragt und, falls ja, a. wurde eine Ausschreibung veröffentlicht? b. [...]
Salvador-Allende-Straße 25-45 Anfrage VIII/1292 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 15 .09.2020 : 1. Inwieweit wird im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren zu Nachverdichtungen nach § 34 BauGB das Vorhandensein notwendiger sozialer, grüner und verkehrlicher Infrastruktur berücksichtigt und inwieweit werden Anwohner und Öffentlichkeit an der Planung beteiligt? 2. Welche Auswirkungen hätte ein Neubau von ca. 80 [...]
Aufsteller im Rathaus Köpenick schriftliche Anfrage VIII/1297 des Fraktionsvorsitzenden Alexander Bertram vom 17.09.2020: Wie lauten die genauen Aufgabenfelder der Gleichstellungsbeauftragten? Wie viele Fälle von Diskriminierung auf Grund des Geschlechts wurden in den Jahren von 2010 bis 2019 bei dem Büro der Gleichstellungsbeauftragten gemeldet (bitte auf schlüsseln nach Jahren)? Wie viele Fälle von Diskriminierung auf [...]