Anfragen - AfD Fraktion Treptow-Köpenick

25 03, 2021

+++ Große Anfrage zur Ausübung des bezirklichen Vorkaufsrechts in sozialen Erhaltungsgebieten +++
Gallerie
+++ Große Anfrage zur Ausübung des bezirklichen Vorkaufsrechts in sozialen Erhaltungsgebieten +++

+++ Große Anfrage zur Ausübung des bezirklichen Vorkaufsrechts in sozialen Erhaltungsgebieten +++

2021-03-25T21:09:44+01:0025. März 2021|Aktuelles, Anfragen|

In sog. #Milieuschutz|gebieten nach einer sozialen Erhaltungsverordnung sieht das Gesetz ein #Vorkaufsrecht für die Bezirke vor. In unserem Bezirk gibt es drei Milieuschutzgebiete (Alt-Treptow, Niederschöneweide und Oberschöneweide). Mit unserer Großen Anfrage wollen wir erfahren, wie das Bezirksamt mit diesem Recht umgeht, wie oft es bisher genutzt oder nicht genutzt wurde und welche Gründe dahinter standen. [...]

25 02, 2021

+++ Anfrage – Einbruchmeldeanlage an Schulen +++

2021-02-25T11:54:17+01:0025. Februar 2021|Aktuelles, Anfragen|

schriftliche Anfrage VIII/1380 des Bezirksverordneten J. Schleinitz vom 20.01.2021: Hintergrund meiner Fragen ist der Brand im Dezember an einer Schule in Altglienicke. Dort wurde eingebrochen und absichtlich Feuer gelegt. 1. Welche Schulen in Treptow-Köpenick verfügen nicht über eine Einbruchmeldeanlage? 2. Einige Schulen haben mehrere voneinander getrennte Gebäudeteile. Sind bei den Schulen mit Einbruchmeldeanlage alle Gebäudeteile [...]

17 02, 2021

+++ Anfrage – Künftige Raumnutzung im Rathaus Treptow +++

2021-02-17T09:47:28+01:0017. Februar 2021|Aktuelles, Anfragen|

Rathaus Treptow schriftliche Anfrage VIII/1364 des Fraktionsvorsitzenden Alexander Bertram vom 05.01.2021: 1. Welche Kellerräume im Rathaus Treptow, bitte mit Angabe der Quadratmeter einzelner Räume, sind bereits saniert und trockengelegt und welche werden bis 2024 noch saniert? 2. Welche Nutzung sind für die Räume 007 und 008 nach Fertigstellung vorgesehen? 3. Welche Nutzung [...]

11 02, 2021

+++ Anfrage- Tiefbauarbeiten im Ortsteil Bohnsdorf +++

2021-02-11T17:27:04+01:0011. Februar 2021|Aktuelles, Anfragen|

Prieborner Straße schriftliche Anfrage VIII/1376 des Fraktionsvorsitzenden Alexander Bertram vom 15.01.2021: Seit Oktober 2020 werden im Stadtteil Bohnsdorf Tiefbauarbeiten der Stromnetz GmbH zur Verlegung von Kabeln und zur Erneuerung von Hausanschlüssen durchgeführt. 1. Für welchen Zeitraum des Jahres 2020 waren die Arbeiten im öffentlichen Straßenraum geplant und in welchem Zeitraum wurden die Arbeiten [...]

11 02, 2021

+++ Anfrage- Wenn die Ausnahme zum Regelfall wird +++

2021-02-11T12:58:11+01:0011. Februar 2021|Aktuelles, Anfragen|

Die fundamentalistische Al-Nur- Moschee in Neukölln liegt ca. 1km von der Grundschule am Heidekampgraben entfernt. Der folgende Artikel lässt uns aufhorchen: Pilotprojekt an Brennpunktschule in Berlin-Neukölln: Mit Elterngesprächen gegen den starken Einfluss der Moscheen - Berlin - Tagesspiegel schriftliche Anfrage VIII/1365 des Bezirksverordneten J. Schleinitz vom 07.01.2021: Laut Schulverzeichnis 2020 I 2021 wohnen [...]