Anfragen - AfD Fraktion Treptow-Köpenick

12 04, 2021

Zufahrt über den Waldweg im Schützenwäldchen zu den Parzellen 121, 122 und 123 in der Kleingartenanlage „Siedlung am Walde“ in Wilhelmshagen

2021-04-12T18:15:51+02:0012. April 2021|Aktuelles, Anfragen|

Schriftliche Anfrage SchA VIII/1427 vom 12.03.2021 des Bezirksverordneten Herrn Karl Rößler (Fraktion der AfD) 1. Wer ist verantwortlich für die Schließung des Waldweges und aus welchem Grund soll diese erfolgen? 2. Auf wessen Initiative hin soll die Schließung erfolgen? 3. In welcher Weise ist das Bezirksamt in diesen Vorgang eingebunden? 4. Welche Gespräche hat das [...]

12 04, 2021

Maßnahmen des Bezirksamts gegen die Ausbreitung der Tierseuche „Amerikanische Faulbrut“

2021-04-12T17:46:49+02:0012. April 2021|Aktuelles, Anfragen|

Schriftliche Anfrage SchA VIII/1432 vom 17.03.2021 des Bezirksverordneten Karl Rößler (Fraktion der AfD) Nach Medienberichten vom 15.03.2021 wurde bei einem Imker in Schönefeld (Dahme-Spreewald) die Tierseuche Amerikanische Faulbrut amtlich festgestellt. Für die betroffenen Bienenvölker sei von Amts wegen die Tötung angeordnet worden. 1. Wie reagiert das Bezirksamt auf das Auftreten der Tierseuche in der Nachbargemeinde? [...]

12 04, 2021

Leitlinien der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger für Treptow-Köpenick

2021-04-12T17:24:58+02:0012. April 2021|Aktuelles, Anfragen|

Schriftliche Anfrage Nr. SchA VIII/1443 vom 25.03.2021 des Bezirksverordneten Herrn Alexander Bertram der Fraktion der AfD 1. An welchen Daten fanden die Veranstaltungen zur Entwicklung der Leitlinien statt? 2. Wie hoch waren die Kosten für die Erarbeitung der Leitlinien? 3. Gab es ein Ausschreibungsverfahren zur Vergabe der Erarbeitung der Leitlinien, und, wenn ja, wie viele [...]

25 03, 2021

+++ Große Anfrage zur Ausübung des bezirklichen Vorkaufsrechts in sozialen Erhaltungsgebieten +++
Gallerie
+++ Große Anfrage zur Ausübung des bezirklichen Vorkaufsrechts in sozialen Erhaltungsgebieten +++

+++ Große Anfrage zur Ausübung des bezirklichen Vorkaufsrechts in sozialen Erhaltungsgebieten +++

2021-03-25T21:09:44+01:0025. März 2021|Aktuelles, Anfragen|

In sog. #Milieuschutz|gebieten nach einer sozialen Erhaltungsverordnung sieht das Gesetz ein #Vorkaufsrecht für die Bezirke vor. In unserem Bezirk gibt es drei Milieuschutzgebiete (Alt-Treptow, Niederschöneweide und Oberschöneweide). Mit unserer Großen Anfrage wollen wir erfahren, wie das Bezirksamt mit diesem Recht umgeht, wie oft es bisher genutzt oder nicht genutzt wurde und welche Gründe dahinter standen. [...]

25 02, 2021

+++ Anfrage – Einbruchmeldeanlage an Schulen +++

2021-02-25T11:54:17+01:0025. Februar 2021|Aktuelles, Anfragen|

schriftliche Anfrage VIII/1380 des Bezirksverordneten J. Schleinitz vom 20.01.2021: Hintergrund meiner Fragen ist der Brand im Dezember an einer Schule in Altglienicke. Dort wurde eingebrochen und absichtlich Feuer gelegt. 1. Welche Schulen in Treptow-Köpenick verfügen nicht über eine Einbruchmeldeanlage? 2. Einige Schulen haben mehrere voneinander getrennte Gebäudeteile. Sind bei den Schulen mit Einbruchmeldeanlage alle Gebäudeteile [...]