Der Berliner Senat verkündete zum 1. April 2022 eine Aufhebung aller Corona-Maßnahmen bis auf einen Basisschutz in öffentlichen Verkehrsmitteln, Alten- und Pflegeheimen.
1. Warum hängen im Rathaus Treptow immer noch die irreführenden Hinweisschilder, welche zum Tragen einer Maske verpflichten?
2. Wann werden diese entfernt oder beispielsweise ersetzt und auf Freiwilligkeit einiger Basismaßnahmen verwiesen, wie es derzeit in einigen Supermärkten der Fall ist?
Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:
Zu 1.
Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber haben nach § 2 Abs. 1 Corona-ArbSchV zu prüfen, welche Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor dem Corona-Virus erforderlich sind. Im Rahmen dieser Prüfung kam man zu dem Ergebnis, die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske über den 31.03.2022 hinaus zu verlängern (bis zum 30.04.2022).
Nach Beratung durch das Gesundheitsamt ist man für den Zeitraum ab dem 01.05.2022 zu der Einschätzung gelangt, dass die Maskenpflicht entfallen kann. Die Maßnahmen des Arbeitgebers wurden entsprechend angepasst.
Mit Wegfall der Maskenpflicht für die Beschäftigten innerhalb der Dienstgebäude zum 01.05.2022 wurden nun alle zuständigen Hausmeister gebeten, die Hinweisschilder zeitnah zu entfernen.
Zu 2.
Das Hausmeisterteam des Rathauses Treptow meldete am 03.05.2022 den Vollzug. Weitere Schilder, die auf eine freiwillige Maskenpflicht hinweisen, sind nicht geplant.
Oliver Igel
Bezirksbürgermeister
