1. In seiner Antwort auf Frage 2 bezüglich der fehlenden Erwähnung der Opfer des Stalinismus auf der angebrachten Granittafel, auf der neben den Opfern des Faschismus auch an die Opfer der Kriege gedacht wird, teilte das Bezirksamt lakonisch mit: „Das Anbringen zusätzlicher Tafeln war nicht Teil des Projekts“. Wie lautet die Aufgabenstellung zum Projekt bzw. der Projektauftrag zur Sanierung des Gefallenenehrenmals (bitte den gesamten Wortlaut der Aufgabenstellung bzw. des Projektauftrags)?
2. In seiner Antwort auf Frage 4 macht das Bezirksamt keine konkreten Angaben, wofür im Einzelnen und in jeweils welcher Höhe die restlichen ca. 25.000,- Euro verausgabt wurden. Stattdessen heißt es in der Antwort lapidar, dass die darüber hinaus verausgabten Mittel für die Sanierung bzw. Erneuerung von Kalksteinen und für die erforderlichen Planungsleistungen verausgabt wurden. Ich frage dazu das Bezirksamt: Wie setzen sich diese Ausgaben in Höhe von ca. 25.000,-Euro, die über die bereits nachgewiesenen Arbeitskosten von 39.799,34 Euro (brutto) hinausgehen, im Einzelnen zusammen (um eine aussagekräftige Auflistung, in der die Materialkosten (Kalksteine usw.), die Kosten der Planungsleistungen und etwaiger sonstiger Kosten detailliert aufgeschlüsselt werden, wird gebeten)?
3. Können, sofern dies als notwendig erscheint, neben den Projektunterlagen auch die dazugehörenden Abrechnungsunterlagen im Archiv des Hochbauamts in der Rinkartstr. 13 eingesehen werden? Wenn dies nicht der Fall sein sollte: Wo könnten diese eingesehen werden?
Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:
Der Fachbereich Hochbau der Serviceeinheit Facility Management (SE FM) hat zuständigkeitshalber wie folgt zugearbeitet:
Zu 1.
Die Aufgabenstellung der Projektes Denkmal am Schonungsberg in 2012 war die denkmalgerechte Restaurierung des Objektes. Dieses wurde in Abstimmung mit der Unteren Denkmalschutzbehörde durchgeführt. Das Anbringen zusätzlicher Gedenktafeln war nicht Bestandteil der Arbeitsaufgabe.
Zu 2.
Steinsanierung
Vierungen bis 500 m² = 300,00 €
Massivsteine bossiert bis 150 cm²
57 Stk. = 3.933,60 €
Massivsteine bossiert bis 300 cm²
98 Stk. = 3.933,00 €
Massivsteine bossiert bis 500 cm²
113 Stk. = 12.995,00 €
Netto gesamt: 21.161,60 €
Brutto gesamt: 25.182,30 €
Zu 3.
Die Unterlagen können im Archiv des Fachbereichs Hochbau in der Rinkartstr. 13 eingesehen werden. Vorab muss ein Antrag auf Aktensicht gestellt werden. Dieser Antrag auf Akteneinsicht ist schriftlich an die SE FM zu stellen.“
Marco Brauchmann
Bezirksstadtrat
