1. Wie ist der aktuelle Stand zum Beschluss mit der Drs.Nr.: VIII/0807 „Umgestaltung des Gesamtensembles aus Bohnsdorfer Dorfanger und Dorfkirche“?
2. Welche Finanzmittel stehen dafür zur Verfügung und welche Auflagen und Fristen sind damit verbunden?
3. Welche Finanzmittel werden vonseiten des Bezirksamtes Treptow-Köpenick und des Landes Berlin eingebracht ?
4. Können die Auflagen und Fristen erfüllt werden?
5. Wer trägt bei dem gesamten Projekt die Verantwortung bzw. ist mit Planungen und Vergaben beauftragt und inwieweit werden Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Bürgerschaft einbezogen?
6. Wie ist die derzeitige Zeitplanung?
7. Wo können die Planungsunterlagen eingesehen werden und können diese der BVV zur Verfügung gestellt werden?
Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:
Zu 1.
Auf der Grundlage des BVV- Beschlusses zur Drucksache VIII/0807 „Umgestaltung des Gesamtensembles aus Bohnsdorfer Dorfanger und Dorfkirche“ vom 14.11.2019 hat das bezirkliche Straßen- und Grünflächenamt im Jahr 2019 mithilfe von „MAE-Kräften“ (erwerbsfähige Leistungsberechtigte) das Umfeld des Dorfteiches im Rahmen von Unterhaltungsmaßnahmen in einen ansprechenden Zustand versetzt. Die Gehölze wurden geschnitten, der Hopfen gezogen, Bankstandorte zugänglich gemacht, neue Sitzbänke aufgestellt und das zugewachsene Denkmal wieder freigelegt. Somit wurden die Sichtachsen auf den Teich wiederhergestellt. Zusätzlich wurde der Teich wie in den vergangenen Jahren auch im Jahr 2019 durch die Freiwillige Feuerwehr Bohnsdorf mit Wasser befüllt.
Für Neugestaltungen durch investive Maßnahmen wie z. B. Entsiegelung, Schaffung eines Regenwassermanagements, Arbeiten an Gehsteigen oder die Installation von Fahrradabstellanlagen fehlten bislang die finanziellen Mittel. Um diesen Zustand zu ändern, bemühte sich das Bezirksamt um Fördermittel des Bundes. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 9. Juni 2021 das Projekt „Klima- und denkmalgerechte Sanierung des Ensembles Dorfanger Bohnsdorf sowie Entwicklung und Verstetigung eines sozialraumbezogenen Umwelt- und Klimabündnisses in Berlin-Bohnsdorf“ für eine Antragstellung im Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ ausgewählt.
Auf Grundlage dieses Beschlusses wird zurzeit das Zuwendungsverfahren mit dem Zuwendungsgeber – vertreten durch das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) durch den Projektträger Jülich (PtJ) – vorbereitet.
Am 5. Mai 2022 soll ein Koordinierungsgespräch mit dem Zuwendungsgeber und dem Bezirksamt stattfinden, bei dem das Vorhaben präsentiert und konkretisiert wird. Auf Grundlage des Koordinierungsgesprächs werden die Antrags- und Bauunterlagen erstellt, die seitens des Zuwendungsgebers geprüft werden. Nach positiver Prüfung erfolgt der Zuwendungsbescheid und das Vorhaben kann beginnen.
Zu 2., 3. und 4.
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat beschlossen, das Projekt mit 2,97 Millionen Euro zu fördern. Eine Kofinanzierung i. H. v. 10 % ist vom Land Berlin zu leisten. Auflagen und Fristen können erst nach dem noch ausstehenden Koordinierungsgespräch benannt werden. Das Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ hat eine Laufzeit bis 2024. Das Projekt soll innerhalb dieser Zeitspanne umgesetzt werden.
Zu 5.
Die Koordination des Projektes erfolgt durch die Organisationseinheit Sozialraumorientierte Planungskoordination (OE SPK). Verantwortlich für die Umsetzung ist das Straßen- und Grünflächenamt. Fachlich involviert sind außerdem das Umwelt- und Naturschutzamt sowie das Stadtentwicklungsamt. Die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner erfolgt unter Berücksichtigung der „Leitlinien für informelle Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Treptow-Köpenick“.
Zu 6.
Nach dem Koordinierungsgespräch erfolgt die Erstellung der Antrags- und Bauunterlagen. Ein konkreter Zeitplan kann derzeit nicht benannt werden.
Zu 7.
Sobald aussagekräftige Planungen vorliegen, werden diese in den Fachausschüssen der BVV Treptow-Köpenick vorgestellt.
Dr. Claudia Leistner
Bezirksstadträtin
