Aktuelles - AfD Fraktion Treptow-Köpenick

17 03, 2017

+++ Anfrage über die Häufung von Verkehrsunfällen an der Kreuzung Südostallee/ Ecke Baumschulenstraße +++

2020-03-25T14:16:29+01:0017. März 2017|Aktuelles, Anfragen|

1. Hat das Bezirksamt über die gefährliche Situation an der besagten Kreuzung Kenntnis und, wenn ja, welche Maßnahmen wurden vom Bezirksamt eingeleitet, die zu einer grundlegenden Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung führen (z. B. durch das Anbringen einer Abbiegeampel und die Herstellung einer besseren Übersichtlichkeit im gesamten Kreuzungsbereich}? 2. Im Falle, dass das Bezirksamt [...]

15 03, 2017

+++ Anfrage über Dokumentenprüfgeräte in Treptow-Köpenick +++

2020-03-25T14:11:40+01:0015. März 2017|Aktuelles, Anfragen|

1. Nutzt der Bezirk Treptow-Köpenick derzeit technische Geräte zur Verifizierung von Ausweisdokumenten (Dokumentenprüfgeräte) und, wenn nein, beabsichtigt der Bezirk die Anschaffung von Dokumentenprüfgeräten zur Verifizierung von Ausweisdokumenten? 2.Teilt das Bezirksamt die Auffassung, dass die Anschaffung und Nutzung von Dokumentenprüfgeräten geeignet ist, Mehrfachidentitäten aufzudecken und damit den mehrfachen Bezug von Sozialleistungen und anderen Straftaten zu verhindern? [...]

1 03, 2017

+++ Anfrage zum Rundern Tisch zur politischen Bildungsarbeit im Bezirk Treptow-Köpenick +++

2020-03-25T14:29:06+01:001. März 2017|Aktuelles, Anfragen|

Ich frage das Bezirksamt: Am 17. Oktober 2016 konstituierte sich ein sogenannter Runder Tisch zur politischen Bildungsarbeit im Bezirk Treptow-Köpenick. 1. Welche Rolle spielte das Bezirksamt bei der Vorbereitung und Organisation der konstituierenden Sitzung und welche Rolle nimmt das Bezirksamt in diesem Gremium jetzt ein? 2. Wer vom Bezirksamt nahm an der konstituierenden Sitzung teil? [...]

27 02, 2017

+++ Anfrage über den Brandanschlag auf den Fuhrpark des Ordnungsamtes +++

2020-03-25T14:21:35+01:0027. Februar 2017|Aktuelles, Anfragen|

Ich frage das Bezirksamt : in der Nacht vom 17. auf den 18. Juli 2016 wurden sämtliche Dienstfahrzeuge des Ordnungsamtes Treptow-Köpenick in der Salvador-AIIende-Straße in Brand gesetzt. 1. Welche Fahrzeuge wurden in Folge des Brandes repariert oder als Ersatz beschafft? (aufgeschlüsselt nach Marke und Modell) 2. Welche Kosten sind dafür entstanden und wer trägt diese? [...]

23 02, 2017

+++ Anfrage über die Sanierung des Strandbades Müggelsee / Teil I +++

2020-03-25T14:38:16+01:0023. Februar 2017|Aktuelles, Anfragen|

Auf die Kleine Anfrage Nr. KA VIII/0039 vom 14.12.2016 hin teilte das Bezirksamt mit, dass die ehemalige Großgaststätte aus planungsrechtlichen Gründen ersatzlos zurückgebaut wird und dass die Architektur des Gastronomiegebäudes von minderer Qualität sei beziehungsweise in Folge des jahrelangen Leerstandes einen sehr schlechten Erhaltungszustand aufweist. Welche Rechtsnormen (planungsrechtliche Gründe) machen den Abriss der ehemaligen Großgaststätte [...]