Aktuelles - AfD Fraktion Treptow-Köpenick

18 09, 2018

+++ Antrag – Parteipolitische Neutralität von bezirklich geförderten Einrichtungen auf dem Gebiet der politischen Bildung +++

2020-03-26T19:30:32+01:0018. September 2018|Aktuelles, Anträge|

+++ Parteipolitische Neutralität von bezirklich geförderten Einrichtungen auf dem Gebiet der politischen Bildung +++ Mit dem Antrag "Parteipolitische Neutralität von bezirklich geförderten Einrichtungen auf dem Gebiet der politischen Bildung" soll das Bezirksamt verpflichtet werden sicherzustellen, dass Zuwendungen auf dem Gebiet der politischen Bildung nur an Einrichtungen gehen, die das verfassungsrechtliche Gebot der Chancengleichheit der Parteien [...]

13 09, 2018

+++ Anfrage über Schwarzschlachtungen in Treptow-Köpenick +++

2020-03-20T12:32:42+01:0013. September 2018|Aktuelles, Anfragen|

Am 17. August 2018 hat das Bezirksamt eine Pressemitteilung zu illegalen Schlachtungen (sogenannte Schwarzschlachtung) veröffentlicht. Schwarzschlachtungen in Treptow-Köpenick Denis Henkel 0585SchAAntwort

13 09, 2018

+++ Anfrage zum MUF Späthstraße I Chris-Gueffroy-AIIee +++

2020-04-02T14:39:08+02:0013. September 2018|Aktuelles, Anfragen|

Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) Chris - Gueffroy- Allee 1. Wann eröffnet die neue Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF} in der Späthstraße? 2. Wird es, wie in anderen Fällen, vor der Belegung einen Tag der offenen Tür geben und gegebenenfalls wann? 3. Für wie viele Bewohner ist die MUF ausgelegt? 4. Wer wird [...]

21 08, 2018

+++ Antrag – Countdown-Ampeln für Fußgänger in Treptow-Köpenick +++

2020-04-23T10:54:57+02:0021. August 2018|Aktuelles, Anträge|

+++ Countdown-Ampeln für Fußgänger in Treptow-Köpenick - Antrag abgelehnt +++ Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Erprobung sogenannter Countdown-Ampeln, welche die verbleibende Zeit der Rot- und Grün-Phasen sekundengenau anzeigen, an geeigneten Fußgängerüberquerungen im Bezirk Treptow-Köpenick im Rahmen eines Pilotprojekts einzusetzen. Link zum Antrag: Countdown Ampeln Andreé Bügel 1_Version_vom_21_08_2018 Verteidigung [...]

21 08, 2018

+++ Antrag – Gehwegkataster für Treptow-Köpenick +++

2020-03-26T19:37:09+01:0021. August 2018|Aktuelles, Anträge|

+++ Gehwegkataster für Treptow-Köpenick +++ Das Bezirksamt wird ersucht, ein Gehwegkataster für Treptow-Köpenick anzulegen und dessen Fortschreibung der BVV jährlich zur Kenntnis zu geben. Dabei soll das Gehwegkataster mindestens eine Zustandsbeschreibung, die geplanten Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen sowie vorhandene Bordsteinabsenkungen in Kreuzungs- und Einmündungsbereichen enthalten. Link zum Antrag: Gehwegkataster Burkard Reimer 1_Version_vom_21_08_2018 Verteidigung des Antrages [...]