Aktuelles - AfD Fraktion Treptow-Köpenick

5 03, 2019

+++ Anfrage – „Fußgängerlichtzeichenanlage am Strandbad Müggelsee in Rahnsdorf“ +++

2020-03-19T14:26:00+01:005. März 2019|Aktuelles, Anfragen|

Ich frage das Bezirksamt Mit Schriftlichem Nachtrag vom 17.05.2018 zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage SchA Vl//10441 vom 19.03.2018 teilte das Bezirksamt mit, dass die Planung bzw. die Aufgabenstellung fOr die Lichtzeichenanlage durch die VLB nochmals Oberarbeitet bzw. präzisiert werden musste, mit der Folge, dass auch der vorhandene Lageplan entsprechend angepasst werden musste. Wie ebenfalls mitgeteilt [...]

28 02, 2019

+++ Anfrage zur Elektroschrottannahme durch nicht bei der BSR beschäftigte Personen vor dem Recyclinghof Oberspreestraße +++

2020-04-01T12:49:45+02:0028. Februar 2019|Aktuelles, Anfragen|

Ich frage das Bezirksamt : 1. Handelt es sich bei der Annahme von Elektroschrott durch Personen, die nicht bei der BSR beschäftigt sind und die vor dem BSR-Hof stattfindet, um eine gewerbliche Tätigkeit und, wenn ja, liegt dort eine Genehmigung vor und, wenn nein, weshalb wird nicht gegen diese Tätigkeiten vorgegangen? 2. Ist bekannt, ob [...]

27 02, 2019

+++ Weiterführung der U7 mit Halt im #Kosmosviertel +++

2020-03-26T18:35:42+01:0027. Februar 2019|Aktuelles, Anträge|

+++ Weiterführung der U7 mit Halt im #Kosmosviertel - Antrag abgelehnt +++ In einem Antrag in der BVV setzen wir uns dafür ein, dass im Zuge der Planungen einer Weiterführung der U7 von Rudow zum Flughafen Schönefeld eine Linienführung über Altglienicke mit Halt im Kosmosviertel berücksichtigt wird. Link zum Antrag: Weiterführung der U7 Alexander Bertram [...]

27 02, 2019

+++ Förderung von Abgasfilteranlagen für Diesel-Schiffe +++

2020-03-26T18:33:43+01:0027. Februar 2019|Aktuelles, Anträge|

+++ Förderung von Abgasfilteranlagen für Diesel-Schiffe - Antrag abgelehnt +++ In einem Antrag in der BVV fordern wir das Bezirksamt auf, zu prüfen, ob auf Landes- oder Bundesebene Fördermittel zur Nachrüstung von Abgasfilteranlagen für dieselbetriebene gewerbliche Schiffe zur Verfügung stehen. Sollten Fördermöglichkeiten hierfür nicht bestehen, wird dem Bezirksamt empfohlen, sich für die Bereitstellung solcher Fördergelder [...]

25 02, 2019

+++ Anfrage betreffend der Pläne für das Grundstück Brückenstraße Nr. 12/13 in Niederschöneweide +++

2020-03-19T14:45:50+01:0025. Februar 2019|Aktuelles, Anfragen|

Ich frage das Bezirksamt: Welche Kenntnisse hat das Bezirksamt über die Pläne der "Berlinovo Grundstücksentwicklungs GmbH" zur Bebauung und zukünftigen Nutzung des Grundstücks Brückenstraße Nr. 12/13 in Niederschöneweide? Pläne für das Grundstück Brückenstraße Nr. 12-13 in Niederschöneweide Denis Henkel 0759SchAAntwort