Aktuelles - AfD Fraktion Treptow-Köpenick

5 11, 2019

+++ Antrag – Bahnsteig am S-Bahnhof Altglienicke überdachen – Die Bürger nicht im Regen stehen lassen! – abgelehnt +++

2021-01-12T09:42:19+01:005. November 2019|Aktuelles, Anträge|

+++ Bahnsteig am S-Bahnhof Altglienicke überdachen – Die Bürger nicht im Regen stehen lassen! +++ In diesem Sinne wollen wir dem Ärger der Einwohner über den schlechten Zustand des Bahnsteiges Ausdruck verleihen und endlich Abhilfe schaffen. Denn der S-Bahnhof Altglienicke ist einer der wenigen S-Bahnhöfe unseres Stadtbezirkes ohne großflächige Überdachung. Die vorhandenen Unterstellmöglichkeiten reichen [...]

5 11, 2019

+++ Antrag für mehr Fahrradbügel an Sportanlagen +++

2020-03-30T10:07:46+02:005. November 2019|Aktuelles, Anträge|

+++ Antrag für mehr Fahrradbügel an Sportanlagen +++ Unser Antrag für mehr Fahrradabstellanlagen an öffentlichen Sportstätten, Schulsportanlagen und Bolzplätzen wurde in der letzten BVV-Sitzung am 30. Januar 2020 abgelehnt. Sachliche Gründe dagegen wurden von den anderen Fraktionen nicht vorgebracht. Vielmehr war der Antrag im Grünflächenausschuss und im Sportausschuss mehrheitlich angenommen worden. Zur fadenscheinigen Begründung [...]

1 11, 2019

+++ Anfrage – Mietfreiheit für Bund der Antifaschisten +++

2020-03-25T20:15:11+01:001. November 2019|Aktuelles, Anfragen|

Ich frage das Bezirksamt : Mit welcher Begründung bekommen Linksextremisten, die den einseitigen Kampf gegen ihren politischen Gegner führen, Steuergelder zur Mietminderung? Dieser Verein ist mitnichten politisch neutral und somit legitimiert, Steuergelder für seine Aktivitäten zu erhalten. Das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus sollte der Bezirk keinesfalls den DDR-Sozialisten überlassen, sondern einer politisch neutralen [...]

24 10, 2019

+++ Anfrage – Status der Straße 567 und des Richard-Hörnke-Wegs in Rahnsdorf +++

2020-03-25T20:16:48+01:0024. Oktober 2019|Aktuelles, Anfragen|

Ich frage das Bezirksamt: 1. Da der augenblickliche Status, insbesondere der Straße 567, nicht eindeutig geklärt zu sein scheint, frage ich, ob es sich bei den beiden genannten Straßen um öffentliches Straßenland handelt, das in die Zuständigkeit des Bezirksamts fällt? 2. Ist dem Bezirksamt bekannt, wer die Zaunanlage mit Tor errichtet und wer eine entsprechende [...]

23 10, 2019

+++ Anfrage – Fest für Demokratie und Toleranz- Finanzierung durch das Bezirksamt +++

2020-03-25T20:18:31+01:0023. Oktober 2019|Aktuelles, Anfragen|

Ich frage das Bezirksamt : 1. Seit wann, auf welcher Grundlage (z. B. BA-Beschluss, BVV-Beschluss) und in welcher Form (z. B. Projektförderung, Sondermittel finanziert das Bezirksamt Treptow-Köpenick das "Fest für Demokratie und Toleranz"? 2. Wer ist der Zuwendungsempfänger? 3. ln welcher Höhe und aus welchem Haushaltstitel förderte das Bezirksamt das "Fest für Demokratie und Toleranz" [...]