Aktuelles - AfD Fraktion Treptow-Köpenick

13 11, 2020

+++ AfD-Fraktion protestiert gegen willkürliche Anordnung des BVV-Vorstehers +++
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+++ AfD-Fraktion protestiert gegen willkürliche Anordnung des BVV-Vorstehers +++

+++ AfD-Fraktion protestiert gegen willkürliche Anordnung des BVV-Vorstehers +++

2020-11-13T17:26:27+01:0013. November 2020|Aktuelles, Presse|

AfD Fraktionsvorsitzender Alexander Bertram Zur gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick hatte der BVV-Vorsteher Peter Groos eine allgemeine Maskenpflicht angeordnet. Mitglieder der AfD-Fraktion, die am Sitzplatz keine Maske trugen, verwies er des Saales. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion Alexander Bertram: „Die Anordnung des Vorstehers zum ständigen Tragen einer Mund-Nasen-Maske auch am Sitzplatz und am Rednerpult [...]

13 11, 2020

+++ Änderungsantrag- Tesla-Ansiedlung bei Grünheide (I) fließenden und ruhenden Verkehr sowie ÖPNV fördern – abgelehnt +++

2020-11-17T16:24:57+01:0013. November 2020|Aktuelles, Anträge|

Der Ursprungsantrag der Grünen zielte auf eine bessere Taktung des ÖPNV-Netzes ab, um Straßenverkehr zu vermeiden. Sie stellten ergänzend dazu einen zweiten Antrag um auch den benötigten Straßenausbau zu verhindern. Wir sehen die Dinge um einiges realistischer und möchten mit unserem Antrag Park und Rail Parkplätze, dazu die schnellere Taktung des ÖPNV und natürlich auch [...]

13 11, 2020

+++ Anfrage über Corona-Maskenpflicht in der Bölschestraße +++

2020-11-13T10:50:39+01:0013. November 2020|Aktuelles, Anfragen|

Anfrage VIII/1326 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 27 .10.2020 : Nach § 4 Abs. 1 a Satz 2 Nr. 4 der SARS-Co V-2-Infektionsschutzverordnung des Senats in der Fassung vom 20. Oktober 2020 ist im Bereich der Bölschestraße im Ortsteil Friedrichshagen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. 1. Ist die Bölschestraße ein Corona-Hotspot? 2. Gibt es dort [...]

12 11, 2020

+++ Beschleunigte Errichtung digitaler Infrastruktur in den bezirklichen Schulen +++
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+++ Beschleunigte Errichtung digitaler Infrastruktur in den bezirklichen Schulen +++

+++ Beschleunigte Errichtung digitaler Infrastruktur in den bezirklichen Schulen +++

2020-11-12T10:28:57+01:0012. November 2020|Aktuelles, Anträge|

Zur besseren Koordinierung der Errichtung digitaler Infrastruktur in den bezirklichen Schulen fordern wir die Schaffung einer interdisziplinärer Koordinierungsstelle, in welcher Kompetenzen des Schulamtes sowie der weiteren zuständigen Ämter gebündelt werden, um das Verfahren zu beschleunigen. Diese Koordinierungsstelle sollte zeitlich befristet zunächst bis zum 30.06.2025 insbesondere die Errichtung strukturierter Datenverkabelungen in den bezirklichen Schulgebäuden steuern. Der [...]

11 11, 2020

+++ Covid 19-Maßnahmen einer kritischen Überprüfung unterziehen – Antrag Abgelehnt +++

2020-12-16T13:38:29+01:0011. November 2020|Aktuelles, Anträge|

Wir ersuchen das Bezirksamt, die vom Berliner Senat beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung des Sars-CoV-2-Virus einer kritischen Bewertung zu unterziehen und sich gegebenenfalls für deren Aufhebung einzusetzen. Hierbei geht es in erster Linie um die Analyse der Verhältnismäßigkeit sowie der rechtssicheren und medizinischen Begründung zu den einzelnen Maßnahmen. Außerdem wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei [...]