Auf der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick am 12. November 2020 zeigte sich deutlich, dass die Altparteien von CDU bis Linke an einer ernsthaften demokratischen Auseinandersetzung in der BVV und an einem wirklichen Wettstreit der Argumente kein Interesse mehr haben. So gab es zu fast keinem der Anträge, zu denen im Vorfeld eine [...]
Schule am Berg schriftliche Anfrage VIII/1315 des Bezirksverordneten J. Schleinitz vom 15.10.2020: 1. Über welche Provider sind die Schulen im Bezirk Treptow-Köpenick an das Internet angeschlossen (bitte jede verbundene Schule angeben)? 2. Wie oft und wie lange hatten die Schulen im Bezirk Treptow-Köpenick auf Grund von technischen Problemen im Schuljahr 2018/19 keinen Zugang zum [...]
Das LADG hat mit seiner Beweislastumkehr zu Lasten von Polizeibeamten in Berlin für bundesweite Empörung geführt. Allerdings gilt das Gesetz nicht nur für Polizisten, sondern für alle Landesbediensteten. Deshalb fragten wir am 27.08.2020 nach, welche Auswirkungen das LADG auf unseren Bezirk hat. 1. Inwieweit und in welcher Form wurden die Mitarbeiter des Bezirksamtes [...]
Die neue Gasdruckregelanlage ist ein Schandfleck auf dem denkmalgeschützten Müggelheimer Dorfanger und ein Schlag ins Gesicht der dort engagierten Bürger. In 28 Einzelfragen haken wir nach, wie es dazu kommen konnte. Die Anfrage vom 27.08.2020 wurde am 12.11.2020 in der BVV schriftlich beantwortet: Frage 1: Welche Bedeutung hat der Denkmalschutz in Treptow-Köpenick für das Bezirksamt? [...]
Am heutigen Volkstrauertag gedenken wir der Opfer von Krieg, Terror und Gewaltherrschaft. An diesem stillen Gedenktag wehen die Fahnen auch am Rathaus Köpenick auf Halbmast.
