Aktuelles - AfD Fraktion Treptow-Köpenick

10 03, 2021

+++ Genossen sehen Rot: Mit Geschäftsordnungstrick und Plagiat gegen AfD-Antrag für eine Infotafel an der uralten Ulme im Fischerdorf Rahnsdorf +++
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+++ Genossen sehen Rot: Mit Geschäftsordnungstrick und Plagiat gegen AfD-Antrag für eine Infotafel an der uralten Ulme im Fischerdorf Rahnsdorf +++

+++ Genossen sehen Rot: Mit Geschäftsordnungstrick und Plagiat gegen AfD-Antrag für eine Infotafel an der uralten Ulme im Fischerdorf Rahnsdorf +++

2021-03-10T12:52:17+01:0010. März 2021|Aktuelles, Anträge|

Einen unrühmlichen Auftritt lieferten SPD und LINKE in der BVV-Sitzung am 25. Februar 2021 bei der Debatte um eine Infotafel an der uralten Ulme in Rahnsdorf. Obwohl zwei Ausschüsse die Annahme des AfD-Antrags mehrheitlich empfohlen hatten und ein Bürger sogar die Finanzierung übernommen hätte, stellte die LINKE entgegen dem üblichen Geschäftsordnungsprozedere einen Änderungsantrag zur sofortigen [...]

4 03, 2021

+++ Altparteien lehnen Trixi-Spiegel gegen Abbiegeunfälle in Treptow-Köpenick ab +++
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+++ Altparteien lehnen Trixi-Spiegel gegen Abbiegeunfälle in Treptow-Köpenick ab +++

+++ Altparteien lehnen Trixi-Spiegel gegen Abbiegeunfälle in Treptow-Köpenick ab +++

2021-03-09T11:28:59+01:004. März 2021|Aktuelles, Anträge|

In der letzten BVV-Sitzung am 25. Februar 2021 lehnten 33 Bezirksverordnete unseren Antrag "Für Leben im toten Winkel – Trixi-Spiegel gegen Abbiegeunfälle" ab. Nur die AfD-Fraktion stimmte geschlossen dafür. Fünf Verordnete enthielten sich. Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung finden Sie hier: https://www.berlin.de/.../bezirksvero.../online/to020.asp... Mit teils abenteuerlichen Begründungen wurde diese innovative Möglichkeit, die Gefahr von Abbiegeunfällen mit [...]

4 03, 2021

+++ Kommunalpolitische Themen sichtbarer machen +++
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+++ Kommunalpolitische Themen sichtbarer machen +++

+++ Kommunalpolitische Themen sichtbarer machen +++

2021-03-09T11:30:53+01:004. März 2021|Aktuelles, Anträge|

Mit diesem Antrag fordern wir das Bezirksamt auf, auf seinen Internetseite nicht nur die Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung, sondern alle in der BVV gestellten Anträge, Schriftlichen und Großen Anfragen mit dem entsprechenden Bezug zu der jeweiligen Bezirksregion zu veröffentlichen. Dadurch können kommunalpolitische Themen in den einzelnen Regionen sichtbarer gemacht werden. Im Sinne der Transparenz und einer [...]

25 02, 2021

+++ Mahnung an die SED-Diktatur +++
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+++ Mahnung an die SED-Diktatur +++

+++ Mahnung an die SED-Diktatur +++

2021-02-25T12:31:21+01:0025. Februar 2021|Aktuelles, Anträge|

Mit diesem Antrag setzen wir uns dafür ein, im Bezirk ein Netz von Erinnerungsorten an die Diktatur des SED-Regimes zu schaffen. Hierzu ergeht folgender Vorschlag: Informationsstelen und Gedenktafeln an allen relevanten Orten Treptow-Köpenicks barrierefrei zu errichten (analog der Mauergedenkstätte in der Bernauer Straße) sowie ein Konzept für verschiedene Audiospaziergänge in den Ortsteilen zu erarbeiten. [...]

25 02, 2021

+++ Anfrage – Einbruchmeldeanlage an Schulen +++

2021-02-25T11:54:17+01:0025. Februar 2021|Aktuelles, Anfragen|

schriftliche Anfrage VIII/1380 des Bezirksverordneten J. Schleinitz vom 20.01.2021: Hintergrund meiner Fragen ist der Brand im Dezember an einer Schule in Altglienicke. Dort wurde eingebrochen und absichtlich Feuer gelegt. 1. Welche Schulen in Treptow-Köpenick verfügen nicht über eine Einbruchmeldeanlage? 2. Einige Schulen haben mehrere voneinander getrennte Gebäudeteile. Sind bei den Schulen mit Einbruchmeldeanlage alle Gebäudeteile [...]