AfD Fraktion Treptow-Köpenick | post@afd-fraktion-tk.de
15 09, 2021

+++ Farbschmierereien im öffentlichen Raum konsequent beseitigen und ahnden +++

2021-09-15T13:11:10+02:0015. September 2021|Aktuelles, Anträge|

Mit einem neuen Antrag fordern wir das Bezirksamt auf, konsequent auf die Beseitigung von verunstaltenden Farbschmierereien an Gebäuden im öffentlichen Raum zu drängen und die bestehenden rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen. Außerdem setzen wir uns dafür ein, dass das Strafmaß für derartige Sachbeschädigungen deutlich erhöht wird. Die Verwahrlosung des öffentlichen Raumes wird insbesondere durch illegale Farbschmierereien sichtbar [...]

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15 09, 2021

+++ Große Anfrage zur Werbung für politische Demonstrationen durch das Bezirksamt +++

2021-09-15T13:04:44+02:0015. September 2021|Aktuelles, Anfragen|

Mit einer Großen Anfrage                      hinterfragen wir die Praxis des Bezirksamtes, durch Pressemitteilungen und in den sozialen Medien Werbung für politische Demonstrationen zu machen, so wie jüngst geschehen bei der Demo unter dem Titel "Reclaim your Kiez". Link zur Anfrage: https://www.berlin.de/.../bezirksvero.../online/vo020.asp...

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11 08, 2021

AfD beantragt Missbilligung von SPD-Baustadtrat Hölmer

2021-08-11T15:12:50+02:0011. August 2021|Aktuelles, Anträge, Presse|

Die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick hat per dringlichem Antrag zur morgigen BVV-Sitzung die Missbilligung der Amtsführung des SPD-Baustadtrates Rainer Hölmer auf Grund fehlender Transparenz gegenüber der BVV und der Öffentlichkeit beantragt. Aktueller Auslöser ist die grob fahrlässige Fehl- und Falschinformation der BVV durch den Bezirksstadtrat zu einem umstrittenen Nachverdichtungsvorhaben im Köpenicker Allende-Viertel. Obwohl [...]

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11 06, 2021

+++ Große Anfrage zur geplanten Nachverdichtung der „Stadt und Land“ in Plänterwald +++

2021-07-16T14:44:28+02:0011. Juni 2021|Aktuelles, Anfragen|

In Plänterwald soll nach dem Willen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land ein grünes Wohnquartier massiv nachverdichtet werden. Insbesondere sollen in einem baumreichen Innenhof zwei neue Wohnblöcke entstehen. Dadurch würde der Charakter der Siedlung als grüne Oase zerstört. Wir fragen das Bezirksamt, was es davon weiß und wie es dazu steht. https://www.berlin.de/.../bezirksvero.../online/vo020.asp... #bvvtk Liebe Bürger, [...]

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11 06, 2021

+++ Große Anfrage zur Parksituation an der Odernheimer Straße in #Müggelheim +++

2021-06-11T11:23:35+02:0011. Juni 2021|Aktuelles, Anfragen|

Mit einer Großen Anfrage wollen wir vom Bezirksamt wissen, warum die langjährige bewährte Praxis auf dem Seitenstreifen in der Odernheimer Straße auf einmal rechtswidrig sein soll und warum das Ordnungsamt neuerdings mit Knöllchen arglose Bürger schikaniert. https://www.berlin.de/.../bezirksvero.../online/vo020.asp... #bvvtk

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