Der Tagesspiegel berichtet über unseren Antrag zur #Städtepartnerschaft mit #Luxemburg, wo der "#Hauptmann von Köpenick", alias Wilhelm Voigt, seine letzte Ruhestätte gefunden hat. Abgesehen von einem falschen Zitat - nicht das Museum, sondern das Rathaus #Köpenick mit der Hauptmannskulptur ist ein Wallfahrtsort - macht der Beitrag deutlich, mit welchen Scheinargumenten die anderen Fraktionen von Linke [...]
In Folge unseres Antrages zur barrierefreien Umgestaltung des Platzes am Kaisersteg setzen wir uns mit diesem weiteren Antrag für die Errichtung eines barrierefreien Trinkbrunnens auf dem Platz ein. Der Platz bietet optimale Gegebenheiten, um dort einen öffentlichen Trinkbrunnen zu errichten, was die Aufenthaltsqualität gerade in den heißen Sommermonaten weiter steigern würde. Dabei sollte es sich [...]
Mit diesem Antrag fordern wir die barrierefreie Umgestaltung des Platzes am #Kaisersteg in #Oberschöneweide durch geeignete Maßnahmen (z.B. weitere Rampen für Rollstuhlfahrer, seniorenfreundliche Stadtmöbel, taktile Elemente, etc.), so dass eine wirkliche Barrierefreiheit erreicht wird. Der Platz am Kaisersteg hat sich über die Jahre zu einem festen Treffpunkt von Menschen insbesondere aus Nieder- und Oberschöneweide entwickelt. Gerade in den [...]
Mit diesem Antrag empfehlen wir dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen – insbesondere bei der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH – dafür einzusetzen, dass die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH auf ihrer Internetseite darüber informiert, welche Flüge vom und zum Flughafen BER in der geschützten Kernzeit zwischen 23:30 Uhr und 5:30 Uhr von welchem Betreiber, zu [...]
Die zur Neuberechnung der Grundsteuer erforderliche Erklärung stellt für viele Betroffene eine große Herausforderung dar (dazu https://www.rbb24.de/.../berlin-brandenburg-grundsteuer...). Hier könnte das Bezirksamt analog zur Mieterberatung im Kosmosviertel den Betroffenen Unterstützung bieten. Deshalb ersuchen wir das Bezirksamt mit einem Antrag, kurzfristig in Kooperation mit den zuständigen Stellen, z.B. dem Finanzamt, Informationsveranstaltungen zur neuen Grundsteuererklärung anzubieten. Diese Informationsveranstaltungen sollten [...]
