AfD Fraktionsvorsitzender Alexander Bertram
Zur gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick hatte der BVV-Vorsteher Peter Groos eine allgemeine Maskenpflicht angeordnet. Mitglieder der AfD-Fraktion, die am Sitzplatz keine Maske trugen, verwies er des Saales.
Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion Alexander Bertram:
„Die Anordnung des Vorstehers zum ständigen Tragen einer Mund-Nasen-Maske auch am Sitzplatz und am Rednerpult war willkürlich, unverhältnismäßig und ohne rechtliche Grundlage. Weder die aktuelle Sars-CoV-2-Infektionsschutzverordnung des Landes Berlin noch das Hausrecht rechtfertigen diese weitgehenden Einschränkungen. Damit setzte sich der Vorsteher ohne fachliche Expertise aus reinem Bauchgefühl auch über die Empfehlung des bezirklichen Gesundheitsamtes hinweg, das aufgrund der ausreichenden Abstände und der guten Belüftung im Raum keinen Bedarf für das Tragen der Maske am Platz gesehen hatte. Dass er dies in seiner Anordnung gegenüber den Bezirksverordneten und der Presse absichtlich verschwieg, hat das Vertrauen in die Unabhängigkeit des Vorstehers nachhaltig erschüttert und wird ein Nachspiel haben.“
