Aktuelles - AfD Fraktion Treptow-Köpenick

+++ Bewusstsein für Einsatz- und Ordnungskräfte in der Bevölkerung stärken +++
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+++ Bewusstsein für Einsatz- und Ordnungskräfte in der Bevölkerung stärken +++

+++ Bewusstsein für Einsatz- und Ordnungskräfte in der Bevölkerung stärken +++

2023-01-20T12:24:44+01:0020. Januar 2023|Aktuelles, Anträge|

Schon im Dezember 2022 hatten wir in der Bezirksverordnetenversammlung einen neuen Antrag zur Stärkung des Bewusstseins für Einsatz- und Ordnungskräfte in der Bevölkerung eingebracht. Mit den Silvesterkrawallen in unserem Nachbarbezirk Neukölln hat dieser Antrag ganz aktuelle Bedeutung bekommen und den Bedarf bestätigt. Konkret ersuchen wir das Bezirksamt, das öffentliche Bewusstsein für Polizei, Feuerwehr und Ordnungsamt [...]

+++ Einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht weiter priorisieren +++
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+++ Einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht weiter priorisieren +++

+++ Einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht weiter priorisieren +++

2022-12-14T14:11:45+01:0014. Dezember 2022|Aktuelles, Anträge|

Mit diesem Antrag ersuchen wir das Bezirksamt, die Überprüfung und eventuelle Ahndung bei Verstößen gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht weiter zu priorisieren. Der Senat hält eine Verlängerung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht über das Jahr 2022 hinaus nicht weiter für notwendig und hat diese daher ausgeschlossen. Damit wird endlich die Forderung einer Vielzahl von Patientenschützern umgesetzt und [...]

+++ Musikschulen rechtzeitig planen: Ein Musikschulstandort in Friedrichshagen +++
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+++ Musikschulen rechtzeitig planen: Ein Musikschulstandort in Friedrichshagen +++

+++ Musikschulen rechtzeitig planen: Ein Musikschulstandort in Friedrichshagen +++

2022-12-14T14:01:13+01:0014. Dezember 2022|Aktuelles, Anträge|

Mit diesem Antrag möchten wir das Bezirksamt auffordern, einen neuen Musikschulstandort in Friedrichshagen zu planen. Nicht nur im Bereich der allgemeinbildenden Schulen, sondern auch im Falle der Musikschulen erleben wir derzeit dramatische Kapazitätsengpässe aufgrund eines jahrzehntelangen Sanierungsstaus, ausgebremster Bauinitiativen und eines eklatanten Mangels an voraussichtiger Planung. Die Musikschulstandorte in Alt-Köpenick und Baumschulenweg reichen nicht aus, [...]

+++ Bauzeitliche Verbesserung der Beleuchtung an der Wendeschleife am Sterndamm +++
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+++ Bauzeitliche Verbesserung der Beleuchtung an der Wendeschleife am Sterndamm +++

+++ Bauzeitliche Verbesserung der Beleuchtung an der Wendeschleife am Sterndamm +++

2022-12-14T13:36:39+01:0014. Dezember 2022|Aktuelles, Anträge|

Mit diesem Antrag setzen wir uns dafür ein, dass während der gesamten Bauarbeiten an der Wendeschleife am Sterndamm im Bereich S-Bahnhof Schöneweide eine ausreichende Beleuchtung des gesamten Fußgängerweges gewährleistet ist. Die Bauarbeiten am S-Bahnhof Schöneweide durch die BVG dauern noch mindestens bis Sommer 2023. Insbesondere die Bauarbeiten an der Wendeschleife der Tram führen zu erheblichen [...]

+++ Aufnahmestopp für Treptow-Köpenick +++
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+++ Aufnahmestopp für Treptow-Köpenick +++

+++ Aufnahmestopp für Treptow-Köpenick +++

2022-11-17T13:07:40+01:0017. November 2022|Aktuelles, Anträge|

Mit diesem Antrag fordern wir das Bezirksamt Treptow-Köpenick auf, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, keine weiteren Flüchtlinge im Rahmen des Bündnisses "Städte sicherer Häfen" oder über Landesaufnahmeprogramme aufzunehmen. Begründung: Laut Angaben der Senatsverwaltung erreichen wöchentlich hunderte Flüchtlinge und Migranten Berlin. Alleine im September dieses Jahres blieben 1.600 Ukrainer und mehr als 1.800 Migranten überwiegend [...]