Die Fragen 1 – 5 beziehen sich auf das Protokoll der Sitzung der AG Gedenkkultur vom 10.10.2022 (TOP 6).
1. Liegt die von Frau Conradi erwähnte „gemeinsame Stellungnahme des Arbeitskreises Berliner Regionalmuseen zum Straßennamendossier“ unterdessen vor (bitte beifügen oder verlinken)?
2. Welches „Ausstellungsprojekt der Bezirksmuseen und des Aktiven Museums zu Straßennamen“ ist geplant und inwiefern ist die Vorbereitung dieses Projekts bereits fortgeschritten?
3. Wie laufen die Planungen für das „öffentliche Symposium (mit Vorträgen, Gesprächsrunden, Diskussionen)“ zum Straßennamendossier und welche Planungsergebnisse gibt es bereits bzw. wie gestaltet sich der Zwischenstand der Planungen?
4. Auf welche „methodischen Schwächen des Dossiers“ hat Herr Förster verwiesen?
5. Welche praktischen Konsequenzen wurden aus dem Hinweis von Herrn Pyritz gezogen, wonach es wichtig sei, „den Diskurs in die Bevölkerung hineinzutragen und die Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen“?
6. Ist das Bezirksamt der Meinung, dass Anwohner betreffender Straßen bzw. Bürger unseres Bezirks in der Vergangenheit in ausreichendem Maße im Hinblick auf diskutable Straßenbenennungen mit einbezogen worden sind?
7. Reichen Symposien mit gezielt ausgewählten Vertretern aus Fachverbänden oder bestimmten gesellschaftlichen Gruppen zur Diskussion von Straßenbenennungen sowie Ausstellungen zu diesem Thema aus Sicht des Bezirksamts aus, um Anwohner genügend in die Entscheidungsfindung über Straßenbenennungen mit einzubeziehen?
8. Inwieweit hält es das Bezirksamt zur besseren Berücksichtigung der Sichtweisen und Interessen von Anwohnern im Zusammenhang mit Straßen, deren Umbenennung zur Debatte steht, für angemessen und
umsetzbar, repräsentative Umfragen unter Anwohnern zu machen und Meinungsbilder – etwa auch auf digitalem Wege – hierzu einzuholen?
9. Inwieweit hält das Bezirksamt die Einführung direktdemokratischer Elemente im Zusammenhang mit Straßenbenennungen für wünschenswert, da Bürgerbeteiligungsprozesse häufig keine repräsentative Partizipation gewährleisten und kein repräsentatives Meinungsbild darstellen?
Hierzu antwortet das Bezirksamt:
