Dabei wurde wieder einmal deutlich, dass die meisten Verordneten von SPD und LINKEN aus rein ideologischen Gründen jeden AfD-Antrag unabhängig vom Inhalt ablehnen. Diese sachwidrige Politik offenbart das fragwürdige Demokratieverständnis der Genossen.
Zugleich wurde ein eilig eingebrachter Antrag von SPD und LINKEN für Infotafeln an allen mehr als 50 Naturdenkmälern im Bezirk angenommen, ohne ihn wie üblich noch sachlich im Ausschuss zu beraten.
Besonders perfide ist es dann, dass die SPD-Fraktion trotz Ablehnung des AfD-Antrags die Idee für die Infotafel an der Ulme nun als eigene verkauft. So behauptet der SPD-Bezirksverordnete Ram in einer Mitteilung seiner Fraktion, sich für die Informationstafel für die über 500 Jahre alte Ulme im Fischerdorf Rahnsdorf eingesetzt zu haben. Dabei hatte er im Ausschuss und in der namentlichen Abstimmung in der BVV dagegen gestimmt. Dies zeigt, dass die SPD-Fraktion in Treptow-Köpenick in ihrem Kampf gegen die AfD jedes Mittel recht ist.
Ergebnis der namentlichen Abstimmung:
https://www.berlin.de/…/bezirksvero…/online/to020.asp…
Hier geht’s zum Ursprungsbeitrag:
https://www.facebook.com/AfDFraktionTK/posts/2396629263964315
