Die ideologische Ablehnungsorgie von SPD, LINKEN, Grünen und leider auch CDU in der BVV Treptow-Köpenick setzt sich fort. So wurden in der letzten BVV-Sitzung am 27. August 2020 wieder alle sieben zur Abstimmung stehenden Anträge der AfD abgelehnt.

Nicht sachliche Gründe sind dafür entscheidend, sondern offenbar eine ideologische Blockade jeglicher AfD-Vorschläge. Ob Verkehr und Infrastruktur, öffentliche Sicherheit und Ordnung, Integration und Remigration, Erinnerungspolitik oder Naturschutz – alle Initiativen wurden abgebügelt.

Nachfolgend finden Sie die abgelehnten Anträge:
Beleuchtung auf dem Kaisersteg zwischen Ober- und Niederschöneweide normgerecht instand setzen
Vermehrte Kontrollen des Ordnungsamtes in Niederschöneweide
Mehr Parkplätze für Treptow-Köpenick
Bezirkliche Wochen für Rückkehrer 2020
Erinnerungstafel am ehemaligen Sitz der FDJ-Kreisleitung in der Seelenbinderstraße 54
Steganlagen und Natur im Einklang – Novellierung des Berliner Naturschutzgesetzes