2023 - AfD Fraktion Treptow-Köpenick

11 05, 2023

+++“Demokratengespräche“ des DGB im „Zentrum für Demokratie“+++

2023-05-11T09:23:47+02:0011. Mai 2023|Aktuelles, Anfragen|

Der DGB-Kreisverband Treptow-Köpenick wirbt im Internet für eine Fragestunde unter dem Titel "Demokratengespräche" zur Berliner Wiederholungswahl im sogenannten "Zentrum für Demokratie". Dabei verwendet er das offizielle Bezirkswappen mit Mauerkrone. Als ein Teilnehmer wird der "Bezirksbürgermeister" Oliver Igel angekündigt. 1. Ist der DGB-Kreisverband Treptow-Köpenick Teil der Bezirksverwaltung und, wenn nein, auf welcher rechtlichen Grundlage ist der [...]

11 05, 2023

+++Bauarbeiten am Uferweg in Niederschöneweide+++

2023-05-11T09:17:51+02:0011. Mai 2023|Aktuelles, Anfragen|

1. Wie lange dauern die Bauarbeiten am Uferweg in Niederschöneweide (ca. Rudower Str.) noch an? 2. Wann kann der Uferweg wieder durchgängig von Fußgängern genutzt werden? 3. Was ist der Grund für die Verzögerungen der Bauarbeiten, welche laut Ausschilderung bereits am 23.12.2022 beendet sein sollten? 4. Wann wird die Baustellenbeschilderung am Uferweg aktualisiert, so dass [...]

11 05, 2023

+++Umgang mit dem sogenannten Dossier zur Benennung von Straßen und Plätzen mit antisemitischen Bezügen+++

2023-05-11T09:15:21+02:0011. Mai 2023|Aktuelles, Anfragen|

Die Fragen 1 - 5 beziehen sich auf das Protokoll der Sitzung der AG Gedenkkultur vom 10.10.2022 (TOP 6). 1. Liegt die von Frau Conradi erwähnte "gemeinsame Stellungnahme des Arbeitskreises Berliner Regionalmuseen zum Straßennamendossier" unterdessen vor (bitte beifügen oder verlinken)? 2. Welches "Ausstellungsprojekt der Bezirksmuseen und des Aktiven Museums zu Straßennamen" ist geplant und inwiefern [...]

11 05, 2023

+++Energiemangelwirtschaft und Dunkelräume im besten Treptow-Köpenick aller Zeiten+++

2023-05-11T09:09:48+02:0011. Mai 2023|Aktuelles, Anfragen|

1. Welche Gehwegbeleuchtungen wurden in Treptow-Köpenick im Rahmen von Energiesparmaßnahmen für die Nachtzeit abgeschaltet (bitte auflisten)? 2. Welche Gehwegbeleuchtungen wurden in Treptow-Köpenick im Rahmen von Energiesparmaßnahmen für die Nachtzeit mit welcher Begründung nicht abgeschaltet? 3. Die Beleuchtung welcher bezirklichen Liegenschaften wurde in Treptow-Köpenick im Rahmen von Energiesparmaßnahmen für die Nachtzeit abgeschaltet (bitte auflisten)? 4. Die [...]

11 05, 2023

+++Sachstand zum BVV-Beschluss 0350/24/13 – Parkflächen bei Neubauvorhaben in der Altstadt+++

2023-05-11T09:06:43+02:0011. Mai 2023|Aktuelles, Anfragen|

1. Wie ist der Sachstand zum BVV-Beschluss 0350/24/13 (Drs. VII/0602), zu dem zuletzt am 17.03.2017 ein 3. Zwischenbericht erstattet wurde? 2. Gab es seit 2014 einen Eigentümerwechsel der beiden Grundstücke Rosenstraße / Kietzer Straße (Flurstück 174) und Rosenstraße 19 / Jägerstraße 6? 3. Wann hatte das Bezirksamt zuletzt Kontakt zu den Eigentümern der beiden Grundstücke? [...]