AfD Fraktion Treptow-Köpenick | post@afd-fraktion-tk.de
25 03, 2021

+++ Große Anfrage zur Ausübung des bezirklichen Vorkaufsrechts in sozialen Erhaltungsgebieten +++

2021-03-25T21:09:44+01:0025. März 2021|Aktuelles, Anfragen|

In sog. #Milieuschutz|gebieten nach einer  sozialen Erhaltungsverordnung sieht das Gesetz ein #Vorkaufsrecht für die Bezirke vor. In unserem Bezirk gibt es drei Milieuschutzgebiete (Alt-Treptow, Niederschöneweide und Oberschöneweide). Mit unserer Großen Anfrage wollen wir erfahren, wie das Bezirksamt mit diesem Recht umgeht, wie oft es bisher genutzt oder nicht genutzt wurde und welche Gründe dahinter standen. [...]

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25 03, 2021

+++ Skateanlage im Allende-Viertel modernisieren +++

2021-03-25T21:01:13+01:0025. März 2021|Aktuelles, Anträge|

Mit diesem Antrag setzen wir uns dafür ein,  die Skateanlage im Allende-Viertel I unter Berücksichtigung der Wünsche von Kindern und Jugendlichen zeitgemäß und fachgerecht zu modernisieren. Dabei sollte auch eine räumliche Erweiterung und die Ergänzung um Sitzgelegenheiten geprüft werden. Die Skateanlage im Allende-Viertel I fristet ein Schattendasein. Das liegt unter anderem an ihrer wenig attraktiven [...]

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25 03, 2021

+++ Raus aus dem Auto und rein in die Pfütze? Parkplatz im ehemaligen Fischerdorf #Rahnsdorf befestigen! +++

2021-03-25T20:54:17+01:0025. März 2021|Aktuelles, Anträge|

Mit diesem Antrag fordern wir, den im Ortseingangsbereich des ehemaligen Fischerdorfs Rahnsdorf befindlichen Parkplatz zu befestigen. Weil das Parken im gesamten Dorfkern nicht möglich ist, beschränken sich die Parkmöglichkeiten ausschließlich auf den Dorfeingangsbereich. Die derzeit noch unbefestigte geräumige Brachfläche (Parkplatz), wird in erster Linie von der stetig steigenden Zahl von Besuchern des als Ausflugsziel beliebten [...]

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10 03, 2021

+++ Kostentransparenz über Zuwendungsverfahren abgelehnt +++

2021-03-10T12:57:13+01:0010. März 2021|Aktuelles, Anträge|

Unser Antrag für mehr Transparenz über die Kosten des Verwaltungsverfahrens bei der Vergabe von Sondermitteln und Kiezkassenmitteln wurde von den anderen Fraktionen einstimmig abgelehnt. Mit dem Antrag wollten wir die notwendige Transparenz für den Steuerzahler schaffen und eine fortlaufende Evaluation der Förderinstrumente ermöglichen. Mit der Ablehnung unseres Antrags bleiben die Gesamtkosten dieser Förderverfahren weiter im [...]

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10 03, 2021

+++ Genossen sehen Rot: Mit Geschäftsordnungstrick und Plagiat gegen AfD-Antrag für eine Infotafel an der uralten Ulme im Fischerdorf Rahnsdorf +++

2021-03-10T12:52:17+01:0010. März 2021|Aktuelles, Anträge|

Einen unrühmlichen Auftritt lieferten SPD und LINKE in der BVV-Sitzung am 25. Februar 2021 bei der Debatte um eine Infotafel an der uralten Ulme in Rahnsdorf. Obwohl zwei Ausschüsse die Annahme des AfD-Antrags mehrheitlich empfohlen hatten und ein Bürger sogar die Finanzierung übernommen hätte, stellte die LINKE entgegen dem üblichen Geschäftsordnungsprozedere einen Änderungsantrag zur sofortigen [...]

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