2020 - AfD Fraktion Treptow-Köpenick

27 05, 2020

+++Antrag- Hand-Desinfektionsmittel an Schulen bereitstellen – abgelehnt +++

2020-06-22T10:20:52+02:0027. Mai 2020|Aktuelles, Anträge|

Wir setzen uns dafür ein, dass an den Schulen im Bezirk Hand-Desinfektionsmittel inklusive Desinfektionsmittelspender in ausreichender Menge zur Verfügung gestellt werden - für optimale Hygiene und zum Schutz von Lehrern und Schülern. hier der Link zum Antrag: Hand-Desinfektionsmittel an Schulen J.Schleinitz1_Version_vom_05_05_2020 Das Audioprotokoll der BVV vom 14.05.2020: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/_assets/bvv-audioprotokolle/mai20/top-14-15-viii_1062-bereitstellung-von-hand-desinfektionsmitteln-an-schulen.mp3

22 05, 2020

+++ Anfrage – zu Risikogruppen an Schulen +++

2020-07-29T17:52:11+02:0022. Mai 2020|Aktuelles, Anfragen|

schriftliche Anfrage VIII/1164 des Bezirksverordneten J. Schleinitz vom 11.05.2020: Trifft es zu, dass Dienstkräfte aus den besonderen Risikogruppen Ü60 mit bestimmten Grunderkrankungen usw. aufgefordert werden, wieder an die Schulen zurückzukehren und einen Haftungsverzicht unterzeichnen müssen? Antwort des Bezirksamtes am 19.05.2020: Für das bezirkliche Personal an Schulen (Schulhausmeisterinnen und Schulhausmeister) trifft dies nicht zu. Nach [...]

22 05, 2020

+++ Rot-Rot-Grün will Autoverkehr auf der B96a auf zwei Spuren beschränken +++ AfD-Antrag – gegen Umnutzung von Fahrspuren für den Radverkehr – abgelehnt +++

2020-06-22T10:40:17+02:0022. Mai 2020|Aktuelles, Anträge|

Nach einer intensiven Debatte in der letzten BVV-Sitzung am 14. Mai 2020 setzten sich SPD, Linke und Grüne mit zwei Anträgen zur Einrichtung temporärer Radspuren ("pop-up-bike lanes") auf Hauptstraßen und einer „protected bike lane“ speziell auf der B96a trotz eines existierenden Fahrradweges durch. Begründet wurde dies unter anderem mit dem erforderlichen größeren Abstand von Fahrradfahrern [...]

18 05, 2020

+++ Bekanntmachung – öffentliche Bürgerbeteiligung vom 15.05. – 08. 06. 2020 – “Lebendiges Zentrum Baumschulenstraße – Köpenicker Landstraße” +++
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+++ Bekanntmachung – öffentliche Bürgerbeteiligung vom 15.05. – 08. 06. 2020 – “Lebendiges Zentrum Baumschulenstraße – Köpenicker Landstraße” +++

+++ Bekanntmachung – öffentliche Bürgerbeteiligung vom 15.05. – 08. 06. 2020 – “Lebendiges Zentrum Baumschulenstraße – Köpenicker Landstraße” +++

2020-05-27T08:26:40+02:0018. Mai 2020|Aktuelles, Presse|

Zur Entwicklung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes lädt das Bezirksamt Treptow Köpenick bis zum 08.06.2020 zur Bürgerbeteiligung ein. Das Entwicklungskonzept (ISEK) dieses Gebietes, die Weiterentwicklung seiner Funktionsweise, soll die Grundlage für den zukünftigen Fördermittelerhalt vom Berliner Senat darstellen. Es betrifft die Nachverdichtung, die Baumschulenstraße als Geschäftsstraße, Gemeindeeinrichtungen, Grünflächen sowie Grünverbindung zur Klimaanpassung. Was auch immer [...]

15 05, 2020

+++ BVV-Rückblick: Populistische Schaufensteranträge statt guter Sachpolitik +++
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+++ BVV-Rückblick: Populistische Schaufensteranträge statt guter Sachpolitik +++

+++ BVV-Rückblick: Populistische Schaufensteranträge statt guter Sachpolitik +++

2020-05-15T16:23:09+02:0015. Mai 2020|Aktuelles, Presse|

Auf der Bezirksverordnetenversammlung am 14.05.2020 konnten die Bürgerinnen und Bürger von Treptow-Köpenick wieder einmal eindrucksvoll erleben, was es bedeutet, wenn nicht die Sache im Mittelpunkt steht, sondern die Corona-Pandemie für billiges Vorwahlkampfgetöse instrumentalisiert wird. So wurde die Debatte passend zur neu installierten Scheibe am Rednerpult durch populistische "Schaufenster"-Anträge geprägt. Insbesondere von der Fraktion der SPD [...]