Mai, 2020 - AfD Fraktion Treptow-Köpenick

29 05, 2020

+++ KEIN Luxusdepot für E-Busse in Treptow-Köpenick! +++ Ideologische Steuergeldverschwendung verhindern! +++ Frühzeitige Bürgerbeteiligung gestartet +++
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+++ KEIN Luxusdepot für E-Busse in Treptow-Köpenick! +++ Ideologische Steuergeldverschwendung verhindern! +++ Frühzeitige Bürgerbeteiligung gestartet +++

+++ KEIN Luxusdepot für E-Busse in Treptow-Köpenick! +++ Ideologische Steuergeldverschwendung verhindern! +++ Frühzeitige Bürgerbeteiligung gestartet +++

2020-05-29T12:21:50+02:0029. Mai 2020|Aktuelles, Presse|

Rummelsburger Landstraße Trotz riesiger Haushaltslöcher hält der Senat weiter an seinem Ziel fest, die gesamte Linienbusflotte der BVG bis 2030 auf rein elektrischen Betrieb umzustellen einschließlich der Schaffung von neuer Ladeinfrastruktur. Dabei spielen für den rot-rot-grünen Senat weder die technischen, noch die ökonomischen oder ökologischen Defizite eine Rolle. Dieses sündhaft teure Experiment mit unausgereiften [...]

27 05, 2020

+++ Änderungsantrag – IT Infrastruktur im Bezirksamt verbessern und mit der Zukunft mithalten! – abgelehnt +++

2020-05-27T08:08:49+02:0027. Mai 2020|Aktuelles, Anträge|

Wir fanden die Idee lobenswert für unsere Bürger verstärkt Online- und Videosprechstunden sowie den bargeldlosen Zahlungsverkehr im Bezirksamt zu ermöglichen. Mit unseren Änderungen wollen wir die notwendigen Voraussetzungen dafür schaffen. Hier der Link zum Antrag: Videosprechstunden und kontaktloses Bezahlen anbieten Alexander Bertram 14.05.2020

27 05, 2020

+++Antrag- Hand-Desinfektionsmittel an Schulen bereitstellen – abgelehnt +++

2020-06-22T10:20:52+02:0027. Mai 2020|Aktuelles, Anträge|

Wir setzen uns dafür ein, dass an den Schulen im Bezirk Hand-Desinfektionsmittel inklusive Desinfektionsmittelspender in ausreichender Menge zur Verfügung gestellt werden - für optimale Hygiene und zum Schutz von Lehrern und Schülern. hier der Link zum Antrag: Hand-Desinfektionsmittel an Schulen J.Schleinitz1_Version_vom_05_05_2020 Das Audioprotokoll der BVV vom 14.05.2020: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/_assets/bvv-audioprotokolle/mai20/top-14-15-viii_1062-bereitstellung-von-hand-desinfektionsmitteln-an-schulen.mp3

22 05, 2020

+++ Anfrage – zu Risikogruppen an Schulen +++

2020-07-29T17:52:11+02:0022. Mai 2020|Aktuelles, Anfragen|

schriftliche Anfrage VIII/1164 des Bezirksverordneten J. Schleinitz vom 11.05.2020: Trifft es zu, dass Dienstkräfte aus den besonderen Risikogruppen Ü60 mit bestimmten Grunderkrankungen usw. aufgefordert werden, wieder an die Schulen zurückzukehren und einen Haftungsverzicht unterzeichnen müssen? Antwort des Bezirksamtes am 19.05.2020: Für das bezirkliche Personal an Schulen (Schulhausmeisterinnen und Schulhausmeister) trifft dies nicht zu. Nach [...]

22 05, 2020

+++ Rot-Rot-Grün will Autoverkehr auf der B96a auf zwei Spuren beschränken +++ AfD-Antrag – gegen Umnutzung von Fahrspuren für den Radverkehr – abgelehnt +++

2020-06-22T10:40:17+02:0022. Mai 2020|Aktuelles, Anträge|

Nach einer intensiven Debatte in der letzten BVV-Sitzung am 14. Mai 2020 setzten sich SPD, Linke und Grüne mit zwei Anträgen zur Einrichtung temporärer Radspuren ("pop-up-bike lanes") auf Hauptstraßen und einer „protected bike lane“ speziell auf der B96a trotz eines existierenden Fahrradweges durch. Begründet wurde dies unter anderem mit dem erforderlichen größeren Abstand von Fahrradfahrern [...]