Januar, 2020 - AfD Fraktion Treptow-Köpenick

31 01, 2020

+++ Dauerhafte Regelfinanzierung statt Almosen für Tagesfahrten des Behinderten-Sportvereins +++

2020-03-10T11:08:43+01:0031. Januar 2020|Aktuelles, Presse|

+++ Dauerhafte Regelfinanzierung statt Almosen für Tagesfahrten des Behinderten-Sportvereins +++ Auf der gestrigen BVV-Sitzung wurde auch über einen Sondermittelantrag für den Behinderten-Sportverein Köpenick entschieden. Die Sondermittel der BVV dienen laut Landeshaushaltsordnung zur Deckung höherer oder neuer Ausgaben gegenüber dem Haushaltsplan. Es handelt sich dabei um nicht geplante Ausgaben, die gerade nicht einer Dauer- bzw. Regelfinanzierung [...]

31 01, 2020

+++ Anfrage- Rolle des Bezirksamtes im sogenannten Bündnis für Demokratie und Toleranz +++

2020-08-05T12:12:04+02:0031. Januar 2020|Aktuelles, Anfragen|

schriftliche Anfrage VIII/1071 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 09.01.2020: Laut dessen Internetseite sind im sogenannten Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow Köpenick das "Bezirksamt und Bezirksstadträte" vertreten. Auf der Internetseite des Bezirksamtes heißt es dazu, "Fachbereiche des Bezirksamtes" seien im Bündnis vertreten. Schirmherr des Bündnisses ist der Bezirksbürgermeister. 1. Wie ist das Bezirksamt konkret [...]

29 01, 2020

+++ Große Anfrage zum Tempohome Quittenweg in #Altglienicke +++
Gallerie
+++ Große Anfrage zum Tempohome Quittenweg in #Altglienicke +++

+++ Große Anfrage zum Tempohome Quittenweg in #Altglienicke +++

2020-03-24T23:49:36+01:0029. Januar 2020|Aktuelles, Anfragen|

+++ Große Anfrage zum Tempohome Quittenweg in #Altglienicke +++ Mit einer Großen Anfrage zur nächsten BVV wollen wir Licht in die dubiose Verlängerung der Betriebsgenehmigung des Tempohomes in Altglienicke bis 2022 bringen. Wann wusste das Bezirksamt über was Bescheid? Welche Pläne verfolgen Bezirksamt und Senat? Wie können die Anwohner unterstützt werden? Link zur Großen Anfrage: [...]

29 01, 2020

+++ Antrag – Mehr Parkplätze für Treptow-Köpenick – abgelehnt +++

2020-06-23T11:14:45+02:0029. Januar 2020|Aktuelles, Anträge|

+++ Mehr Parkplätze für Treptow-Köpenick +++ Mit einem neuen Antrag in der BVV wollen wir erreichen, dass landeseigene Wohnungsbaugesellschaften (DEGEWO, STADT UND LAND, HOWOGE, GESOBAU, GEWOBAG, WBM) in ihren Bauplänen für Treptow-Köpenick ihre Planungen für Kfz-Stellplätze so anpassen, dass mindestens 0,6 Kfz-Stellplätze und zusätzlich 0,4 kostenlose Kfz-Stellplätze pro Wohneinheit errichtet werden. Jetzt schon zeichnet [...]

29 01, 2020

+++ Antrag – Informationsveranstaltung und Rechtsberatung für die Anwohner vom Tempohome in #Altglienicke anbieten – abgelehnt +++

2020-06-23T11:30:35+02:0029. Januar 2020|Aktuelles, Anträge|

+++ Informationsveranstaltung und Rechtsberatung für die Anwohner vom Tempohome in #Altglienicke anbieten +++ Mit einem weiteren Antrag in der BVV, fordern wir das Bezirksamt auf, für die vom Weiterbetrieb des Tempohomes am Quittenweg in Altglienicke betroffenen Anwohner kurzfristig eine Informationsveranstaltung und eine kostenlose Rechtsberatung anzubieten. Wie der Presse zu entnehmen war, plant der [...]