+++ Beschilderung auf der Puschkinallee verbessern - Antrag abgelehnt +++ Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die nichtamtlichen Zeichen auf der Puschkinallee – Verkehrszeichentafeln mit rot durchgestrichenem Z 237 StVO und Text: "Benutzungspflicht hier aufgehoben! Radverkehr auf der Fahrbahn ist zulässig!" – aus dem Sichtbereich des Verkehrs auf der [...]
+++ Bauflächen für den Straßenbau sichern! - Antrag abgelehnt +++ In einem Antrag in der BVV fordern wir das Bezirksamt auf, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Immobilie Glienicker Straße 73 (zwecks Flächensicherung / Flächenerwerb für die Weiterentwicklung der Tangentialverbindung Ost zu erwerben oder zu sichern. Link zum Antrag: Flächensicherung f. die TVO [...]
Ich frage das Bezirksamt : 1. Wie viele Personen sind in der Zuständigkeit des Bezirksamtes in Vertragsunterkünften des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) untergebracht? 2. Nach welchen Kriterien richtet sich die Zuständigkeit des Bezirksamtes bei der Unterbringung von Ausländern in LAF-Unterkünften (z.B. Geburtsdatum, Alter, Meldeadresse)? 3. Gibt es außer Asylbewerbern nach Abschluss des Asylverfahrens (sog. Statusgewandeitel [...]
Ich frage das Bezirksamt : 1. Aus wie vielen Fahrzeugen welcher Fahrzeugklassen besteht der Fuhrpark des Ordnungsamtes? 2. Wie viele Fahrzeuge davon sind geleast / gemietet und wie viele gekauft? 3. Warum werden für das Ordnungsamt fünf neue Personenkraftwagen der Kompakt- I Mittelklasse angeschafft, obwohl der Fuhrpark nach dem Brandanschlag 2016 erneuert wurde? 4. Nach [...]
l. Welche Unternehmen berieten beziehungsweise beraten das Bezirksamt in den Jahren 2016-2018 und welche Kosten sind dafür angefallen (bitte aufgeschlüsselt nach Kapitel, Beratungsgegenstand, Beralungsfirma, Kosten und Jahr) ? 2. Welche Ausgaben sind im Doppelhaushalt 2018/2019 für externe Beratungsleistungen veranschlagt (bitte aufgeschlüsselt nach Kapitel und Jahr) ? Beratungsunternehmen des Bezirksamts Denis Henkel 0707SchAAntwort