+++ Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus +++ Am heutigen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus legten Vertreter der AfD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick gemeinsam mit dem Mitglied im Abgeordnetenhaus Frank Scholtysek ein Trauergesteck auf dem Friedhof Adlershof ab.
+++ Anfrage zur Informationspolitik des Bezirksamtes zum MUF-Neubau Salvador-AIIende-Straße +++
ehemalige Flüchtlingsunterkunft Salvador-Allende- Straße 89-91 1. Wann und wer wurde vom Bezirksbürgermeister zu der Veranstaltung am 4.12.2018 eingeladen? 2. Warum wurde die Bezirksverordnetenversammlung nicht über die Veranstaltung informiert, obwohl das große öffentliche Interesse am Neubau von Flüchtlingsunterkünften dem Bezirksamt bekannt ist? 3. Warum wurde insbesondere der Integrationsausschuss nicht über die Veranstaltung informiert? 4. Warum [...]
+++ Nachfrage zur SchA VIIII0676 (Zuwendungen des Bezirkes und wer darüber entscheidet) +++
Ich frage das Bezirksamt : 1. Warum befinden sich in der Antwort des Bezirksamtes keine Angaben zum Jugendamt? 2. Falls dieses vergessen wurde, wie beantwortet das Bezirksamt die Ursprungsfragen für das Jugendamt? Nachfrage Zuwendungsentscheidungen im Bezirk Denis Henkel 0709SchAAntwort
+++ Anfrage zur Parkplatzsituation am geplanten MUF-Standort Salvador-Allende-Straße +++
Ich frage das Bezirksamt : 1. Wie bewertet das Bezirksamt die aktuelle Parkplatzsituation im Allende-Viertel I, insbesondere Im unmittelbaren Umfeld des Grundstücks Salvador-Allende-Straße 8991? 2. Wie hoch schätzt das Bezirksamt den Bedarf an Pkw-Stellplätzen erfahrungsgemäß bei einem geplanten Neubau mit erwartet mehr als 100 Wohneinheiten bei einer Nutzung als Flüchtlingsunterkunft oder bei einer anschließenden Nutzung [...]
+++ Antrag – Beschilderung auf der Puschkinallee verbessern +++
+++ Beschilderung auf der Puschkinallee verbessern - Antrag abgelehnt +++ Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die nichtamtlichen Zeichen auf der Puschkinallee – Verkehrszeichentafeln mit rot durchgestrichenem Z 237 StVO und Text: "Benutzungspflicht hier aufgehoben! Radverkehr auf der Fahrbahn ist zulässig!" – aus dem Sichtbereich des Verkehrs auf der [...]