2018 - AfD Fraktion Treptow-Köpenick

27 09, 2018

+++ Große Anfrage – Antisemitischen Vorfall im FEZ aufklären! +++
Gallerie
+++ Große Anfrage – Antisemitischen Vorfall im FEZ aufklären! +++

+++ Große Anfrage – Antisemitischen Vorfall im FEZ aufklären! +++

2020-03-27T16:19:32+01:0027. September 2018|Aktuelles, Anfragen|

Mit einer Großen Anfrage verlangt die AfD-Fraktion Aufklärung über einen antisemitischen Vorfall am 13. September 2018 im FEZ Wuhlheide. Link zur Anfrage: Große Anfrage zum Antisemitischen Vorfall 1_Version_vom_18_09_2018 Antwort im Audioprotokoll: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/_assets/bvv-audioprotokolle/okt18/top-5-12-viii_0575-antisemitischer-vorfall-in-treptow-kopenick.mp3 Die BVV tagt heute um 16.30 Uhr im Rathaus Treptow. Sie können die Sitzung im Livestream verfolgen: http://livestream.gig-productions.de/

27 09, 2018

+++ Anfrage über Fallzahlen der Jugendgerichtshilfe +++

2020-04-01T13:30:37+02:0027. September 2018|Aktuelles, Anfragen|

1. Wie haben sich die Fallzahlen in der Jugendgerichtshilfe seit 2013 entwickelt (bitte aufSchlüsseln nach Jahren und, soweit möglich, getrennt nach Jugendlichen und Heranwachsenden)? 2. Wie haben sich die Fallzahlen der unbegleiteten mindetjährigen Flüchtlinge in der Zuständigkeit des Bezirks in diesem Zeitraum entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Jahren)? 3. Wie hat sich die Zahl der jugendlichen [...]

27 09, 2018

+++ Nachfragen zur Großen Anfrage „Parteipolitische Neutralität von Jugendfreizeiteinrichtungen“ +++

2020-03-27T16:31:48+01:0027. September 2018|Aktuelles, Anfragen|

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass seit 2018 alle Zuwendungsbescheide des Senats für Projekte der politischen Bildung folgenden Zusatz enthalten: "Ich bitte zu beachten, dass der Zuwendungsgeber (hier die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung) der staatlichen Neutralitätspflicht unterliegt. Dies bedeutet, dass die von der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung [...]

18 09, 2018

+++ Autofähre zwischen #Wendenschloß und #Grünau prüfen +++

2020-03-26T19:20:35+01:0018. September 2018|Aktuelles, Anträge|

+++ Autofähre zwischen #Wendenschloß und #Grünau prüfen - Antrag abgelehnt +++ Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag zur nächsten BVV, die Machbarkeit einer Autofährverbindung zwischen Wendenschloß und Grünau zu prüfen. Angesichts des erwarteten Bevölkerungswachstums in Wendenschloß und des voraussichtlich langen Planungsverfahrens für die von der BVV vorgeschlagene Brücke von Wendenschloß nach Grünau erscheint es zweckmäßig, [...]

18 09, 2018

+++ Keine Anwendung des Sonderbaurechts für Flüchtlingsunterkünfte +++

2020-03-26T19:17:40+01:0018. September 2018|Aktuelles, Anträge|

+++ Keine Anwendung des Sonderbaurechts für Flüchtlingsunterkünfte +++ Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag zur nächsten BVV, das Sonderbaurecht für Flüchtlingsunterkünfte (§ 246 BauGB) nicht mehr anzuwenden, denn durch die bis 31.12.2019 befristeten Regelungen werden Planungsrechte des Bezirks und Beteiligungsrechte von Bürgern stark eingeschränkt. Die berechtigten Sorgen und Ängste der Bevölkerung müssen aber endlich ernst [...]