+++ Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin +++ In einem Antrag in der BVV fordern wir das Bezirksamt auf, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhindert werden. So soll beispielsweise der Senat alle entsprechenden Rechtsmittel ausschöpfen, um Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu vermeiden. Ebenso sollen alle Möglichkeiten zur Anwendung möglichst langer Übergangsfristen für [...]
+++ AfD wirkt! SPD übernimmt AfD-Forderung nach Trinkwasserspendern an Schulen +++ Bereits im Dezember 2018 hat die AfD-Fraktion einen Antrag für "#Trinkwasserspender an Schulen in Treptow-Köpenick" in die BVV eingebracht. Darin wird das Bezirksamt ersucht, Trinkwasserspender an allen staatlichen Schulen in Treptow-Köpenick kostenlos zur Verfügung zu stellen. Dieser Antrag hängt leider im Schulausschuss fest, weil [...]
Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Träger erhalten in 2018 Fördermittel aus dem Kapitel 3300, Titel 68406 (Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen)? 2. Welche Projekte werden damit gefördert und welche Ziele verfolgt das Bezirksamt jeweils damit? Förderung freier Träger in Kapitel 3300 des Bezirkshaushaltsplans Denis Henkel 0684SchAAntwort
Ich frage das Bezirksamt : 1. Trifft es zu, dass für die behelfsmäßige Erweiterung der Schule an der Wuhlheide zunächst zu kleine Container bestellt wurden und, wenn ja, was sind die Gründe dafür und wer ist gegebenenfalls dafür verantwortlich? 2. Welche Abteilungen und Fachbereiche des Bezirksamtes waren in den Ausschreibungs- und Bestellvorgang in welcher Weise [...]
Ich frage das Bezirksamt : 1. Seitens des Bezirkes wird im Rahmen der Vorbereitung eines "Plätze-Konzeptes" die Thematik "Öffentlicher Raum" aufbereitet. Um insgesamt eine Erhöhung der Fußgängerfreundlichkeit beziehungswe(se der Barrierefreiheit für mobilitätsbeschränkte Personen im öffentlichen Raum zu erreichen, werden jährlich Mittel aus dem Programm "Barrierefreie öffentliche Räume" genutzt. W,ie hoch ist die Summe für Treptow-Köpenick [...]