April, 2018 - AfD Fraktion Treptow-Köpenick

9 04, 2018

+++ Anfrage über die Erneuerung maroder Frischwasserleitungen in den Stichstraßen der Falkenbrunnstraße Nr. 52 a-h, 54 a-h, 56 a-f und 58 b·f +++

2020-03-20T15:53:30+01:009. April 2018|Aktuelles, Anfragen|

Ich frage das Bezirksamt : 1. Welche Möglichkeiten hat das Bezirksamt, die Berliner Wasserbetriebe zu veranlassen, die beiden Frischwasserleitungen für 27 Grundstücke in den Stichstraßen Falkenbrunnstraße Nr. 52 a-h, 54 a-h, 56 a-f und 58 b-f im Rahmen der Arbeiten zur Erneuerung der Frischwasserleitung in der Falkenbrunnstraße von Am Falkenberg in Richtung Bahndamm ebenfalls zu [...]

9 04, 2018

+++ Anfrage über die Feststellung der tatsächlichen Zuständigkeit bezüglich der Verwaltung und Instandhaltung des Hegemeisterweges zwischen Freienbrinker Saum und dem S-Bahnhof Rahnsdorf +++

2020-03-20T15:31:24+01:009. April 2018|Aktuelles, Anfragen|

Ich frage das Bezirksamt : 1. Bleibt das Bezirksamt bei seiner in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen am 07.03.2018 durch Herr BzStR Hölmer gemachten und mir nach der genannten Sitzung nochmals bestätigten Aussage der Nichtzuständigkeit des Bezirksamtes für den bereits bestehenden, befestigten und gepflasterten Hegemeisterweg in Rahnsdorf, da eigene Recherchen [...]

3 04, 2018

+++ Anfrage über Förderprogramme für Rückkehrer +++

2020-03-20T15:41:32+01:003. April 2018|Aktuelles, Anfragen|

CDU, CSU und SPD haben in ihrem aktuell geschlossenen Koalitionsvertrag für die 19. Legislaturperiode vereinbart, die Ausreisepflicht nicht bleibeberechtigter abgelehnter Asylbewerber konsequent durchzusetzen (Kap. VIII., S. 108: "Vollziehbar Ausreisepflichtige müssen unser Land verlassen. Freiwillige Rückkehr und konsequente Abschiebung sind dabei von wesentlicher Bedeutung. (...) Ziel ist, die Zuführungsquoten zu Rückführungsmaßnahmen deutlich zu erhöhen"). In diesem [...]