Mit diesem Antrag setzen wir uns dafür ein, im Bezirk ein Netz von Erinnerungsorten an die Diktatur des SED-Regimes zu schaffen. Hierzu ergeht folgender Vorschlag: Informationsstelen und Gedenktafeln an allen relevanten Orten Treptow-Köpenicks barrierefrei zu errichten (analog der Mauergedenkstätte in der Bernauer Straße) sowie ein Konzept für verschiedene Audiospaziergänge in den Ortsteilen zu erarbeiten. [...]
Mit diesem Antrag soll das Bezirksamt ersucht werden, zu prüfen, ob an der Kreuzung Firlstraße / Plönzeile in Oberschöneweide an der Schule an der Wuhlheide zusätzliche Maßnahmen zur Schulwegsicherung in Form von Querungshilfen, entweder als Gehwegvorstreckungen oder als Fußgängerüberweg, ergriffen werden können. Link zum Antrag: Sicherheit hat Vorfahrt – Schulwegsicherung an der Schule an [...]
An vielen Orten unseres schönen Bezirks bedroht die von Rot-Rot-Grün forcierte gnadenlose Nachverdichtung gewachsene Wohnviertel. Ob in Spindlersfeld, Kietzer Feld und jetzt Allende-Viertel schaffen ungeplante Wohnungsneubauten neue Probleme, da die benötigte Infrastruktur nicht mitwächst. Wegfall von Grünflächen, erhöhter Parkdruck, fehlende Kita- und Schulplätze usw. beeinträchtigen den Wohnwert bestehender Quartiere. Der SPD-Baustadtrat lehnt ein Planungsbedürfnis [...]
Unser Antrag „Treptower Hafenfest wiederbeleben“ vom 14. September 2020 musste mit mehrmaligen Vertagungen schon vier Ausschüsse passieren, um endlich in der BVV am 21. Januar 2021 beschieden werden zu können. Doch nach wiederholten, unerträglichen Phrasen und des absichtlichen Missverstehens seitens der Altparteien, wurde dieser Antrag letztendlich aber nicht abgestimmt, sondern auf Wunsch der SPD wieder [...]
Mit diesem Antrag ersuchen wir das Bezirksamt, zur Vergabe von Sondermitteln der BVV und Kiezkassenmitteln auch die Kosten des Verwaltungsverfahrens auszuweisen. Damit soll Transparenz über die tatsächlichen Kosten von Sondermittel- und Kiezkassenprojekten geschaffen werden. Über die Verwaltungskosten bei der Gewährung von Kiezkassenmitteln gibt es überhaupt keine Angaben. Aber gerade bei den Kiezkassen werden teilweise Kleinbeträge [...]
