Anträge - AfD Fraktion Treptow-Köpenick

6 05, 2022

+++ Antrag: Radfahrverbot in Grün- und Erholungsanlagen kenntlich machen +++
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+++ Antrag: Radfahrverbot in Grün- und Erholungsanlagen kenntlich machen +++

+++ Antrag: Radfahrverbot in Grün- und Erholungsanlagen kenntlich machen +++

2022-05-06T08:56:52+02:006. Mai 2022|Aktuelles, Anträge|

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Radfahrverbot in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen durch geeignete Maßnahmen kenntlich zu machen, z. B. durch zusätzliche Schilder am Zugang zu den Anlagen. Begründung: Trotz des grundsätzlichen Radfahrverbots im Berliner Grünanlagengesetz fahren viele Radfahrer ordnungswidrig in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, auch dort, wo dies [...]

6 05, 2022

+++ Antrag: Geh- und Radweg an der Salvador-Allende-Straße 89-91 instand setzen +++
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+++ Antrag: Geh- und Radweg an der Salvador-Allende-Straße 89-91 instand setzen +++

+++ Antrag: Geh- und Radweg an der Salvador-Allende-Straße 89-91 instand setzen +++

2022-05-06T08:51:01+02:006. Mai 2022|Aktuelles, Anträge|

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Geh- und Radweg an der Salvador-Allende-Straße 89-91, vor der Modularen Unterkunft für Flüchtlinge und dem Kiezklub Allendeviertel, grundhaft instand zu setzen. Begründung: Der Geh- und Radweg an der Salvador-Allende-Straße 89-91 ist durch mehrere Bauarbeiten in den letzten Jahren zu einem Flickenteppich und einer [...]

14 03, 2022

+++ Jugendoffiziere der Bundeswehr in die Schulen in Treptow-Köpenick einbinden +++
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+++ Jugendoffiziere der Bundeswehr in die Schulen in Treptow-Köpenick einbinden +++

+++ Jugendoffiziere der Bundeswehr in die Schulen in Treptow-Köpenick einbinden +++

2022-03-14T21:26:03+01:0014. März 2022|Aktuelles, Anträge|

Das Bezirksamt wird ersucht, alle weiterführenden Schulen im Bezirk Treptow-Köpenick auf das Informations- und Beratungsangebot der Jugendoffiziere der Bundeswehr hinzuweisen und für dessen Nutzung im Rahmen des Unterrichts zu werben. Begründung: Viele Jahre schien es so, als würde ein Krieg in Europa als Mittel der zwischenstaatlichen Konfliktlösung für immer ausgeschlossen sein und nur noch in [...]

14 03, 2022

+++ Straßenzustandsbericht für Treptow-Köpenick +++
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+++ Straßenzustandsbericht für Treptow-Köpenick +++

+++ Straßenzustandsbericht für Treptow-Köpenick +++

2022-03-14T21:19:55+01:0014. März 2022|Aktuelles, Anträge|

Das Bezirksamt wird ersucht, die BVV Treptow-Köpenick in einem vierteljährlichen „Straßenzustandsbericht“ über den Zustand der Straßen, Brücken, Geh- und Radwege in Treptow-Köpenick zu unterrichten. Begründung: In Anbetracht des sich offensichtlich stetig weiter verschlechternden Erhaltungszustandes der Straßen, Brücken, Geh- und Radwege im Bezirk Treptow-Köpenick ist es dringend erforderlich, die Bezirksverordnetenversammlung rechtzeitig, regelmäßig und umfänglich über den [...]

14 03, 2022

+++ Schutz gegen Vandalismus im Spreetunnel +++
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+++ Schutz gegen Vandalismus im Spreetunnel +++

+++ Schutz gegen Vandalismus im Spreetunnel +++

2022-03-14T21:14:47+01:0014. März 2022|Aktuelles, Anträge|

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu ergreifen, welche den Spreetunnel vor weiteren Graffitischmierereien schützen, ihn z. B. mit einer zerstörungsresistenten Videoüberwachung sowie einem Graffitischutz auszustatten. Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, regelmäßige Kontrollen durch das Ordnungsamt insbesondere in den Abendstunden durchzuführen. Begründung: Dem wiederholten Vandalismus im Spreetunnel muss Einhalt geboten werden, indem die Täter durch Videokameras [...]