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AfD Fraktion Treptow-Köpenick
Aktuelles
Fortführung des Berliner Parkläuferprogramms in Treptow-Köpenick sichern
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat von Berlin mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass das Parkläuferprogramm auch über das Jahr 2025 hinaus fortgeführt und finanziert wird. Darüber hinaus [...]
Sperrzone für Sharing-Fahrzeuge auf dem Sterndamm am Bahnhof Schöneweide
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Sterndamm am Bahnhof Schöneweide eine Sperrzone für SharingFahrzeuge, wie E-Scooter und Fahrräder, anzuordnen, um das gefahrlose Passieren für Fußgänger zu gewährleisten. Alternativ [...]
Information für Presse, Funk und Fernsehen Nutzungsuntersagung für Horrorhaus in Friedrichshagener Straße
Information für Presse, Funk und Fernsehen Nutzungsuntersagung für Horrorhaus in Friedrichshagener Straße Das Bezirksamt Treptow-Köpenick hat eine baurechtliche Nutzungsuntersagung für die ordnungsrechtliche Unterbringung von Menschen im Erdgeschoss der Friedrichshagener Straße 1–1c mit Wirkung ab 1. [...]
Sonderbaurecht für Flüchtlingsunterkünfte beenden
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Streichung der Sonderregelungen zur Errichtung von Unterkünften für "Flüchtlinge" und "Asylbegehrende" in § 246 BauGB einzusetzen. Begründung: [...]
Belegungsempfehlung für Horror-Haus in der Friedrichshagener Straße beenden
Schluss mit den untragbaren Zuständen in der Friedrichshagener Straße 1-1c! Liebe Anwohnerinnen und Anwohner, die Situation in der Friedrichshagener Straße 1-1c ist unhaltbar und muss sofort beendet werden! Seit Monaten leiden die Bewohner des Hauses [...]
Keine neuen Flüchtlingsunterkünfte in Treptow-Köpenick
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen gegen die weitere Einrichtung von Flüchtlingsunterkünften des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten im Bezirk einzusetzen. Begründung: Anders als den Bürgern versprochen [...]