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AfD Fraktion Treptow-Köpenick
Aktuelles
+++ Parkplätze an der Köpenicker Landstraße erhalten! +++
Das Bezirksamt plant, die bislang zum Parken genutzte rechte Spur auf der Köpenicker Landstraße stadteinwärts ersatzlos zu einem Radfahrstreifen umzubauen. Dies hätte auch Auswirkungen auf den ebenfalls zum Parken genutzten Mittelstreifen. Die Folge wäre der [...]
+++ Bewusstsein für Einsatz- und Ordnungskräfte in der Bevölkerung stärken +++
Schon im Dezember 2022 hatten wir in der Bezirksverordnetenversammlung einen neuen Antrag zur Stärkung des Bewusstseins für Einsatz- und Ordnungskräfte in der Bevölkerung eingebracht. Mit den Silvesterkrawallen in unserem Nachbarbezirk Neukölln hat dieser Antrag ganz [...]
+++ Einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht weiter priorisieren +++
Mit diesem Antrag ersuchen wir das Bezirksamt, die Überprüfung und eventuelle Ahndung bei Verstößen gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht weiter zu priorisieren. Der Senat hält eine Verlängerung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht über das Jahr 2022 hinaus [...]
+++ Musikschulen rechtzeitig planen: Ein Musikschulstandort in Friedrichshagen +++
Mit diesem Antrag möchten wir das Bezirksamt auffordern, einen neuen Musikschulstandort in Friedrichshagen zu planen. Nicht nur im Bereich der allgemeinbildenden Schulen, sondern auch im Falle der Musikschulen erleben wir derzeit dramatische Kapazitätsengpässe aufgrund eines [...]
+++ Bauzeitliche Verbesserung der Beleuchtung an der Wendeschleife am Sterndamm +++
Mit diesem Antrag setzen wir uns dafür ein, dass während der gesamten Bauarbeiten an der Wendeschleife am Sterndamm im Bereich S-Bahnhof Schöneweide eine ausreichende Beleuchtung des gesamten Fußgängerweges gewährleistet ist. Die Bauarbeiten am S-Bahnhof Schöneweide [...]
+++ Aufnahmestopp für Treptow-Köpenick +++
Mit diesem Antrag fordern wir das Bezirksamt Treptow-Köpenick auf, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, keine weiteren Flüchtlinge im Rahmen des Bündnisses "Städte sicherer Häfen" oder über Landesaufnahmeprogramme aufzunehmen. Begründung: Laut Angaben der Senatsverwaltung erreichen [...]