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# AfD Fraktion Treptow-Köpenick

AfD Fraktion, Treptow-Köpenick

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## Beiträge

- [Aktuelles](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelle-beitraege/)
- [Eingeschränktes Halteverbot zum Ein- und Aussteigen am Krankenhaus Hedwigshöhe einrichten!](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2026/03/eingeschraenktes-halteverbot-zum-ein-und-aussteigen-am-krankenhaus-hedwigshoehe-einrichten/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das absolute Halteverbot im Kreisverkehr des Höhensteigs, in Fahrtrichtung zum Krankenhaus Hedwigshöhe auf der rechten Seite aufzuheben und stattdessen ein eingeschränktes Halteverbot einzurichten, das Besuchern das Ein- und Aussteigen ermöglicht. Begründung: Derzeit befinden sich in der Nähe des Krankenhauses Hedwigshöhe keine Stellplätze, die es
- [Absolutes Halteverbot in der Winckelmannstraße zwischen Hausnummer 48 und Haeckelstraße aufheben! ](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2026/03/absolutes-halteverbot-in-der-winckelmannstrasse-zwischen-hausnummer-48-und-haeckelstrasse-aufheben/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das absolute Halteverbot in der Winckelmannstraße zwischen der Hausnummer 48 und der Haeckelstraße aufzuheben. Begründung: Es sind keine nachvollziehbaren Gründe für die Einrichtung oder Aufrechterhaltung eines absoluten Halteverbots an dieser Stelle ersichtlich. https://bvv-treptow-koepenick.berlin.de/pi-r/vo020_r.asp?VOLFDNR=8255
- [Verkehrsspiegel für die Köpenicker Landstraße! ](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2026/03/verkehrsspiegel-fuer-die-koepenicker-landstrasse/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Mittelstreifen der Köpenicker Landstraße, soweit dort Pkw-Parkplätze vorhanden sind, Verkehrsspiegel anzubringen, die es Autofahrern ermöglichen, den Verkehr besser wahrzunehmen, wenn sie sich aus den Parkplätzen des Mittelstreifens wieder in den fließenden Verkehr einordnen. Begründung: Die Parkplätze auf dem Mittelstreifen werden von Anwohnern der
- [Verpackungssteuer - Nein Danke! ](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2026/03/verpackungssteuer-nein-danke/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat gegen die Einführung einer Verpackungsteuer in Berlin einzusetzen. Begründung: Zwar ist das Ziel, Verpackungsmüll zu reduzieren und Ressourcen zu schonen, grundsätzlich richtig. Eine kommunale Verpackungsteuer ist jedoch kein geeignetes Instrument, um dieses Ziel wirksam und verhältnismäßig zu erreichen. Erstens würde
- [Fußgängertunnel am S-Bahnhof Treptower Park erhalten und reaktivieren.](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2026/03/fussgaengertunnel-am-s-bahnhof-treptower-park-erhalten-und-reaktivieren/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Fußgängertunnel unter der Straße An den Treptowers am S-Bahnhof Treptower Park erhalten bleibt und wieder in Betrieb genommen wird. Begründung: Der Fußgängertunnel unter der Straße An den Treptowers ist ein wichtiger Bestandteil der Verkehrsinfrastruktur für
- [Erhalt von langjährig genutzten Erholungsgrundstücken in Schmöckwitz ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2026/01/erhalt-von-langjaehrig-genutzten-erholungsgrundstuecken-in-schmoeckwitz/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die seit Jahrzehnten als Erholungsgrundstücke genutzten Flächen an der Seddinpromenade / Wernsdorfer Straße 29 in Schmöckwitz erhalten bleiben und auch nach 2030 als solche genutzt werden können. Erholungsgrundstücke Schmöckwitz
- [Unterstützung und Teilnahme am Bundesförderprogramm zur Sanierung bezirklicher Sportstätten ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2025/11/unterstuetzung-und-teilnahme-am-bundesfoerderprogramm-zur-sanierung-bezirklicher-sportstaetten/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich aktiv um eine Teilnahme am Bundesförderprogramm zur Modernisierung und Sanierung von Sportanlagen des Breitensports zu bemühen und geeignete bezirkliche Sportstätten für eine Antragstellung zu identifizieren und anzumelden. Die erste Bewerbungsphase läuft bis zum 15. Januar 2026. Der Bund stellt hierfür über das Bundesinstitut
- [Beseitigung aller Kleidercontainer aus dem Stadtbild von Treptow-Köpenick ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2025/11/beseitigung-aller-kleidercontainer-aus-dem-stadtbild-von-treptow-koepenick/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle Genehmigungen zur Aufstellung von "Kleidersammelcontainern" im öffentlichen Raum zu widerrufen und neue Anträge nicht mehr zu bescheiden. Des Weiteren sollte das Bezirksamt eine Allgemeinverfügung erstellen, die eine rechtssichere Fristsetzung zur Entfernung der aufgestellten Container und Konsequenzen bei Nichteinhaltung beinhaltet. Begründung: In Treptow-Köpenick sind
- [Illegale Nutzungen in der Friedrichshagener Straße und kein Ende? ](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2025/10/illegale-nutzungen-in-der-friedrichshagener-strasse-und-kein-ende/)
- [Wiedererrichtung der Victoriasäule auf dem Schloßplatz Köpenick ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2025/10/wiedererrichtung-der-victoriasaeule-auf-dem-schlossplatz-koepenick/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Landes Berlin dafür einzusetzen, dass das Denkmal des Landwehr- und Kriegervereins für die Gefallenen der deutschen "Reichseinigungskriege" (Victoriasäule), das sich auf dem Schloßplatz in Köpenick befand und dort seit 1881 stand, wiedererrichtet wird. Dafür sollten insbesondere der Verbleib
- [Informationskampagne zur Gewinnung von Hausärzten für Treptow-Köpenick ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2025/10/informationskampagne-zur-gewinnung-von-hausaerzten-fuer-treptow-koepenick/) - Informationskampagne zur Gewinnung von Hausärzten für Treptow-Köpenick Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu entwickeln und umzusetzen, mit dem interessierte Ärzte, Medizinstudenten und angehende Ärzte proaktiv über Fördermöglichkeiten der Kassenärztlichen Vereinigung für die Ansiedlung von Hausärzten sowie Kinder- und Jugendärzten in Treptow-Köpenick informiert werden. Das Konzept sollte dabei
- [📆 Einladung zum Bürgerdialog in Treptow-Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2025/09/📆-einladung-zum-buergerdialog-in-treptow-koepenick/) - 📆 Einladung zum Bürgerdialog in Treptow-Köpenick Dienstag, 23. September 2025 Einlass: 18:30 Uhr 🚪 Beginn: 19:00 Uhr 🎤 Ratssaal im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, 12555 🏛️ "Heimat bewahren - Zukunft gestalten!" Unter diesem Motto stellen sich die AfD-Hauptstadtfraktion und die BVV-Fraktion in Treptow-Köpenick den Fragen der Bürger. Kommt vorbei und diskutiert mit uns!
- [Illegale gewerbliche Plakatierung im Bezirk](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2025/09/illegale-gewerbliche-plakatierung-im-bezirk/) - Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die nach wie vor im Bezirk verbreitete illegale gewerbliche Plakatierung zum Autoankauf sowie mittlerweile auch zum Schmuck- und Grundstücksankauf? 2. Welche Maßnahmen wurden auf Landesebene mit der Senatsverwaltung, den anderen Bezirken und der Polizei abgestimmt, um die Verantwortlichen dieser organisierten illegalen Praxis ausfindig zu machen und
- [Fortführung des Berliner Parkläuferprogramms in Treptow-Köpenick sichern](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2025/09/fortfuehrung-des-berliner-parklaeuferprogramms-in-treptow-koepenick-sichern/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat von Berlin mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass das Parkläuferprogramm auch über das Jahr 2025 hinaus fortgeführt und finanziert wird. Darüber hinaus sollte das Bezirksamt prüfen, ob ergänzende Mittel auf Bezirksebene bereitgestellt werden können, um die Präsenz der Parkläufer in den stark
- [Sperrzone für Sharing-Fahrzeuge auf dem Sterndamm am Bahnhof Schöneweide](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2025/09/sperrzone-fuer-sharing-fahrzeuge-auf-dem-sterndamm-am-bahnhof-schoeneweide/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Sterndamm am Bahnhof Schöneweide eine Sperrzone für SharingFahrzeuge, wie E-Scooter und Fahrräder, anzuordnen, um das gefahrlose Passieren für Fußgänger zu gewährleisten. Alternativ könnte die Ausweisung einer geeigneten Abstellzone am Bahnhof erfolgen. Begründung: Durch das ungeordnete und wilde Abstellen von E-Scootern und Fahrrädern
- [Information für Presse, Funk und Fernsehen Nutzungsuntersagung für Horrorhaus in Friedrichshagener Straße](https://afd-fraktion-tk.de/presse/2025/07/information-fuer-presse-funk-und-fernsehen-nutzungsuntersagung-fuer-horrorhaus-in-friedrichshagener-strasse/) - Information für Presse, Funk und Fernsehen Nutzungsuntersagung für Horrorhaus in Friedrichshagener Straße Das Bezirksamt Treptow-Köpenick hat eine baurechtliche Nutzungsuntersagung für die ordnungsrechtliche Unterbringung von Menschen im Erdgeschoss der Friedrichshagener Straße 1–1c mit Wirkung ab 1. Oktober 2025 erlassen und die berlinweite Belegungsempfehlung des Sozialamtes zurückgenommen. Das wurde jetzt in den BVV-Ausschüssen für Soziales und Stadtentwicklung
- [Sonderbaurecht für Flüchtlingsunterkünfte beenden ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2025/07/sonderbaurecht-fuer-fluechtlingsunterkuenfte-beenden/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Streichung der Sonderregelungen zur Errichtung von Unterkünften für "Flüchtlinge" und "Asylbegehrende" in § 246 BauGB einzusetzen. Begründung: Die derzeitige Fassung des § 246 BauGB enthält umfassende Sonderregelungen zugunsten der Errichtung von Unterkünften für "Flüchtlinge" und "Asylbegehrende". Die
- [Belegungsempfehlung für Horror-Haus in der Friedrichshagener Straße beenden](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2025/07/belegungsempfehlung-fuer-horror-haus-in-der-friedrichshagener-strasse-beenden/) - Schluss mit den untragbaren Zuständen in der Friedrichshagener Straße 1-1c! Liebe Anwohnerinnen und Anwohner, die Situation in der Friedrichshagener Straße 1-1c ist unhaltbar und muss sofort beendet werden! Seit Monaten leiden die Bewohner des Hauses und Nachbarn unter den Zuständen, die durch die Unterbringung von vor allem rumänischen Großfamilien in den Gewerberäumen im Erdgeschoss entstanden
- [Keine neuen Flüchtlingsunterkünfte in Treptow-Köpenick ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2025/07/keine-neuen-fluechtlingsunterkuenfte-in-treptow-koepenick/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen gegen die weitere Einrichtung von Flüchtlingsunterkünften des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten im Bezirk einzusetzen. Begründung: Anders als den Bürgern versprochen wurde, sind viele der Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk nicht temporär, sondern mittlerweile faktisch dauerhaft geworden, wie z. B. das Tempohome am
- [Rückkehr zur Normalität im Straßenverkehr - Tempo 50 statt 30 ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2025/07/rueckkehr-zur-normalitaet-im-strassenverkehr-tempo-50-statt-30/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen, insbesondere im Rat der Bürgermeister, dafür einzusetzen, dass in den vormals zur Luftreinhaltung angeordneten Tempo-30Abschnitten nach Wegfall des Anordnungsgrundes wieder zur Regelgeschwindigkeit von 50 km/h innerorts zurückgekehrt wird. Begründung: Die Regelgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften beträgt 50 km/h. Wenn der
- [Sicheres Wenden auf dem Adlergestell ermöglichen ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2025/05/sicheres-wenden-auf-dem-adlergestell-ermoeglichen/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Wendemöglichkeit auf dem Adlergestell stadtauswärts auf Höhe Grimaustraße sicherer zu gestalten. Begründung: Bislang kommt an der Wendemöglichkeit auf dem Adlergestell stadtauswärts auf Höhe Grimaustraße, kurz vor der S-Bahn-Brücke, immer wieder zu gefährlichen Situationen, weil das Wenden in einem Zug durch die sog. Leitboys
- [Parkraum erhalten und neu schaffen ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2025/05/parkraum-erhalten-und-neu-schaffen/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei Infrastrukturmaßnahmen grundsätzlich auf den Erhalt von Pkw Stellplätzen zu achten und sich verstärkt für Schaffung neuer, zusätzlicher Stellplätze in ausreichender Zahl einzusetzen, um allen Einwohnern die individuelle motorisierte Mobilität zu gewährleisten. Begründung: Der Bezirk Treptow-Köpenick wächst rasant. Dabei wird aber die Realität eines
- [Abstellmöglichkeiten für Fahrräder im Park an der Anlegestelle Grünau schaffen ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2025/05/abstellmoeglichkeiten-fuer-fahrraeder-im-park-an-der-anlegestelle-gruenau-schaffen/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Park an der Anlegestelle Grünau oder in unmittelbarer Nähe Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu schaffen. Begründung: Der Park an der Anlegestelle Grünau ist eines der beliebten Naherholungsziele in unserem Bezirk. Mittlerweile haben sich drei gastronomische Einrichtungen in unmittelbarer Nähe des Parks angesiedelt, die von
- [Kiezkassen vor parteipolitischer Vereinnahmung schützen ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2025/05/kiezkassen-vor-parteipolitischer-vereinnahmung-schuetzen/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Organisation der Kiezkassen ab sofort mit eigenem Personal zu übernehmen. Begründung: Die Nichtwahl eines Mitglieds der AfD-Fraktion zum Kiezpaten für die Bezirksregion Altstadt/Kietz ohne erkennbaren Grund und ohne Vorankündigung stellt eine neue Eskalationsstufe in der undemokratischen Ausgrenzung der AfD in der BVV Treptow-Köpenick
- [Arbeitsgelegenheiten gemäß § 5 Asylbewerberleistungsgesetz ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2025/05/arbeitsgelegenheiten-gemaess-§-5-asylbewerberleistungsgesetz/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die im § 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) verankerte Möglichkeit, arbeitsfähige und nicht erwerbstätige Asylbewerber zur Übernahme gemeinnütziger Arbeitsgelegenheiten zu verpflichten, konsequent anzuwenden und die Anzahl der Arbeitsgelegenheiten auszuweiten, insbesondere in den Bereichen Infrastruktur und Stadtpflege. Begründung: Gemäß § 5 Abs. 4 Satz 1 AsylbLG sind
- [Bürgeramtstermine zuerst für Einwohner des Bezirks ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2025/05/buergeramtstermine-zuerst-fuer-einwohner-des-bezirks/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Einwohner des Bezirks Treptow-Köpenick bei der Vergabe von Bürgeramtsterminen bevorzugt zu behandeln, z. B. durch ein festes Kontingent oder feste Zeitfenster ohne vorherige Terminvereinbarung. Begründung: Die Suche nach Bürgeramtsterminen gestaltet sich für die Bürger Berlins nach wie vor äußerst schwierig. Insbesondere ist es schwierig,
- [Beflaggung an Sitzungstagen der Bezirksverordnetenversammlung ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2025/05/beflaggung-an-sitzungstagen-der-bezirksverordnetenversammlung/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, an Sitzungstagen der Bezirksverordnetenversammlung am Rathaus Treptow bezirkliche Beflaggung bestehend aus Bundesflagge, Landesflagge und Bezirksflagge anzuordnen, sofern keine andere hoheitliche Beflaggung gemäß Beflaggungsverordnung des Landes Berlin angezeigt ist. Begründung: Eine gute Sichtbarkeit der Bezirksverordnetensammlung Treptow-Köpenick ist wichtig, denn sie übernimmt eine wesentliche demokratische Aufgabe
- ["Nummer gegen Kummer" erhalten (I) ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2025/04/nummer-gegen-kummer-erhalten-i/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Fortsetzung der Förderung des Kinder- und Jugendtelefons "Nummer gegen Kummer" einzusetzen. Begründung: Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat die Streichung der Förderung des Angebots des Kinder- und Jugendtelefons der Diakonie ab April 2025 angekündigt. Bislang
- [Antrag: Gewerbebrache Friedrichshagener Straße 9A endlich entwickeln ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/12/antrag-gewerbebrache-friedrichshagener-strasse-9a-endlich-entwickeln/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf eine Entwicklung des seit Jahrzehnten brachliegenden Gewerbegrundstücks Friedrichshagener Str. 9A hinzuwirken. Zu diesem Zweck sollte das Bezirksamt zunächst mit dem Eigentümer des Grundstücks Kontakt aufnehmen und nach den Nutzungsabsichten fragen. Außerdem sollte überprüft werden, ob die Planungsziele des Bebauungsplans XVI-1b (Teilbereich 2) noch
- [Aktionsplan und Bündnis gegen illegale Graffiti ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/11/aktionsplan-und-buendnis-gegen-illegale-graffiti/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Aktionsplan gegen illegale Graffiti mit geeigneten Maßnahmen gegen die Verwahrlosung des öffentlichen Raumes durch Schmierereien zu erarbeiten. Außerdem wird dem Bezirksamt empfohlen, gemeinsam mit anderen Betroffenen, insbesondere Wohnungsbaugesellschaften und -genossenschaften, der Deutschen Bahn, der BVG, der BSR, dem Mellowpark, dem 1. FC Union
- [Parkplätze unter dem Brückenbauwerk An der Wuhlheide legalisieren ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2025/01/parkplaetze-unter-dem-brueckenbauwerk-an-der-wuhlheide-legalisieren/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, unter Beteiligung der zuständigen Stellen 1. das Parken in der Straße An der Wuhlheide unter der Straßenbrücke, die die Treskowallee bzw. die Edisonstraße kreuzt, schnellstmöglich zu legalisieren und 2. das Parken auch nach Errichtung eines Brückenneubaus künftig an dieser Stelle zu ermöglichen. Begründung: Die
- [Sanitäranlagen auf dem Friedhof Baumschulenweg sanieren ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2025/01/sanitaeranlagen-auf-dem-friedhof-baumschulenweg-sanieren/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Sanitäranlagen auf dem Friedhof Baumschulenweg in der Kiefholzstraße 221-228 zu sanieren. Begründung: Die Sanitäranlagen befinden sich in einem grauenvollen Zustand und sind derzeit kaum nutzbar.
- [Syrern die Rückkehr in die Heimat erleichtern ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2025/01/syrern-die-rueckkehr-in-die-heimat-erleichtern/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu entwickeln, das die freiwillige Rückkehr von Asylbewerbern und Kriegsflüchtlingen aus Syrien nach dem Sturz der Assad-Regierung verstärkt fördert. Dieses Konzept sollte Beratungsangebote zur Rückkehrhilfe sowie Kontaktaufnahme mit möglichen Partnerstädten in Syrien beinhalten, um die Rückkehr für die syrischen Staatsbürger so angenehm
- [Betonflächen an der Hilde-Archenhold-Brücke künstlerisch gestalten](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2025/01/betonflaechen-an-der-hilde-archenhold-bruecke-kuenstlerisch-gestalten/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die künstlerische Gestaltung der Betonflächen an der Hilde-Archenhold-Brücke einzusetzen und sie so vor Vandalismus zu schützen. Begründung: An den Rampen der Hilde-Archenhold-Brücke befinden sich große Betonflächen, welche bereits durch wilde Schmierereien verunstaltet wurden. Die künstlerische Gestaltung der Flächen
- [Antrag: Einzigartiges Baudenkmal zwischen Spree und Wuhlheide retten! ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/09/antrag-einzigartiges-baudenkmal-zwischen-spree-und-wuhlheide-retten/) - Antrag: Einzigartiges Baudenkmal zwischen Spree und Wuhlheide retten! Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für den denkmalgeschützten Pavillon auf dem Grundstück An der Wuhlheide 210 Sicherungsmaßnahmen zu erlassen und das im Bezirk einzigartige Baudenkmal vor weiterem Verfall zu schützen. Des Weiteren sollte das Bezirksamt auf die Instandsetzung und Wiederherstellung hinwirken.
- [Antrag: Katastrophenschutz stärken Die Bezirksverordnetenversammlung!](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/09/antrag-katastrophenschutz-staerken-die-bezirksverordnetenversammlung/) - Antrag: Katastrophenschutz stärken Die Bezirksverordnetenversammlung! Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass jährlich mindestens eine eigene Großübung für einen fiktiven Katastrophenfall, beispielsweise großflächiger Stromausfall, Flutkatastrophe oder Terroranschlag bzw. ähnliche Szenarien in Zusammenwirken mit allen Ämtern und Dezernenten geplant und durchgeführt wird. Dabei sollten unter anderem die Alarmierung der Bevölkerung
- [Antrag: Verkehrssicherheit auf der Waltersdorfer Straße verbessern!](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/09/antrag-verkehrssicherheit-auf-der-waltersdorfer-strasse-verbessern/) - Antrag: Verkehrssicherheit auf der Waltersdorfer Straße verbessern! Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Waltersdorfer Straße, im Bereich des Discounters Hausnummer 19, das Ende der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in beiden Richtungen durch ein entsprechendes Schild (Zeichen 278 nach Anlage 2
- [Antrag: Staufalle auf dem Adlergestell entschärfen!](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/09/antrag-staufalle-auf-dem-adlergestell-entschaerfen/) - Antrag: Staufalle auf dem Adlergestell entschärfen! Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Adlergestell / Glienicker Weg stadteinwärts eine Änderung der Spurführung für den motorisierten Individualverkehr, insbesondere die Einrichtung einer zusätzlichen Rechtsabbiegespur, geprüft wird. Begründung: Die derzeitige Verkehrslösung ist nicht
- [Antrag: Einrichtung von "Kiss-and-Ride"-Zonen für Elterntaxis prüfen – Sicherheit vor Schulen verbessern!](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/09/antrag-einrichtung-von-kiss-and-ride-zonen-fuer-elterntaxis-pruefen-sicherheit-vor-schulen-verbessern/) - Antrag: Einrichtung von "Kiss-and-Ride"-Zonen für Elterntaxis prüfen – Sicherheit vor Schulen verbessern! Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, an welchen Schulen sogenannte "Kiss-and-Ride"-Zonen als Kurzzeithaltemöglichkeiten für den motorisierten Individualverkehr eingerichtet werden können, damit der Verkehr der sogenannten "Elterntaxis" geordnet wird und die Schüler gefahrlos zur Schule gebracht werden
- [Antrag: Verkehrskollaps in der Köpenicker Altstadt verhindern!](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/09/antrag-verkehrskollaps-in-der-koepenicker-altstadt-verhindern/) - Antrag: Verkehrskollaps in der Köpenicker Altstadt verhindern! Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, gemeinsam mit den zuständigen Stellen und Vorhabenträgern ein Verkehrskonzept zu entwickeln, um sicherzustellen, dass die Erreichbarkeit und Passierbarkeit der Altstadt Köpenick für den motorisierten Individualverkehr (MIV) auch für die Dauer der Bauarbeiten der BVG und der Berliner
- [Noch mehr Wohnungsbau in Plänterwald? ](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2024/06/noch-mehr-wohnungsbau-in-plaenterwald/) - Wir fragen das Bezirksamt: Das Bezirksamt hat jüngst eine Ausschreibung für ein "Innenentwicklungskonzept Plänterwald" durchgeführt. Laut Kurzbeschreibung soll das Innenentwicklungskonzept (IEK) für den Teilraum Plänterwald zur Identifizierung, planerischen Vorbereitung und Aktvierung zusätzlicher Wohnungsbaupotenziale im Siedlungsbestand dienen. Unter Berücksichtigung von Infrastrukturnutzungen, insbesondere der Bedarfe der Handlungsfelder soziale und blau-grüne Infrastruktur, gewerbliche Grundversorgung sowie wohnungsnahe Mobilität. Ziel
- [Straßenbäume für die Puchanstraße](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/06/strassenbaeume-fuer-die-puchanstrasse/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in der Puchanstraße in der Dammvorstadt weitere Straßenbäume unter Erhalt der vorhandenen Pkw-Stellplätze anzupflanzen, beispielsweise vor der Hauptmann-vonKöpenick-Grundschule. Zur Pflege der Bäume könnten Partnerschaften mit benachbarten öffentlichen Einrichtungen oder Vereinen geschlossen werden. Begründung: Die Straßen in der Köpenicker Dammvorstadt, insbesondere die Puchanstraße, sind trotz
- [Erhalt von Kleingartenanlagen in Plänterwald ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/06/erhalt-von-kleingartenanlagen-in-plaenterwald/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Kleingartenanlagen in der Bezirksregion Plänterwald, die im Kleingartenentwicklungsplan (KEP) Berlin 2030 als Kategorie 3 (Kleingärten mit langfristiger Nutzungsperspektive) markiert sind, dauerhaft gesichert werden. Begründung: Die bezirklichen Kleingartenanlagen sind als Grün- und Freiflächen unentbehrlich für unsere
- [Beflaggung an Schulen ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/06/beflaggung-an-schulen/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, an allen Schulen in bezirklicher Trägerschaft mindestens zwei Fahnenmasten zu errichten. Diese sollten es ermöglichen, hoheitliche Flaggen entsprechend der Berliner Beflaggungsverordnung, jedenfalls aber die Berliner Flagge sowie die Flagge der Bundesrepublik Deutschland, auch an Schulen angemessen zu präsentieren. Begründung: Flaggen sind ein starkes Symbol
- [Parkplätze am Schmollerplatz erhalten](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/06/parkplaetze-am-schmollerplatz-erhalten/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei einer Neugestaltung des Schmollerplatzes die anliegenden Parkplätze zu erhalten, insbesondere die bestehende Möglichkeit zum Querparken. Begründung: Im Zuge der angestrebten Neugestaltung des Schmollerplatzes besteht die Gefahr, dass anliegende Stellplätze im öffentlichen Straßenland wegfallen, insbesondere unmittelbar angrenzend von Querparken auf Längsparken umgestellt wird. Dies
- [Ampelschaltungen am Glienicker Weg optimieren](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/06/ampelschaltungen-am-glienicker-weg-optimieren/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür die einzusetzen, die Ampelschaltungen auf dem Glienicker Weg, insbesondere an der Kreuzung Nipkowstraße sowie den Einmündungen von Berlin-Chemie und dem Lebensmittel-Discounter, zu optimieren um den Verkehrsfluss zu erhöhen. Begründung: Aufgrund der aktuellen Ampelschaltungen auf dem Glienicker Weg, insbesondere
- [Islamismus in Treptow-Köpenick ächten und bekämpfen](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/06/antrag-islamismus-in-treptow-koepenick-aechten-und-bekaempfen/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin verurteilt nachdrücklich jede Form von Islamismus und islamistischem Terror. Sie lehnt die Einflussnahme des politischen Islam auf das gesellschaftliche Leben unseres Bezirks auf das Schärfste ab und setzt sich mit ihrer Arbeit entschieden für ein gesellschaftliches Klima der Toleranz und der Gewaltlosigkeit ein.
- [Antrag: Reinigung von Spielplätzen und Sportanlagen an Schulen](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/05/antrag-reinigung-von-spielplaetzen-und-sportanlagen-an-schulen/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass alle für die Allgemeinheit geöffneten Spielplätze und Sportanlagen an Schulen in Treptow-Köpenick in das Reinigungsprogramm der Berliner Stadtreinigung (BSR) aufgenommen werden. Begründung: Nicht nur auf öffentlichen Spielplätzen sind Vermüllung und Verschmutzung ein häufiges Problem, auch öffentlich
- [Informationstafeln im Landschaftspark Johannisthal / Adlershof erneuern](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/05/informationstafeln-im-landschaftspark-johannisthal-adlershof-erneuern/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die verwitterten und beschädigten Informationstafeln im Landschaftspark Johannisthal / Adlershof zu erneuern. Begründung: Im Landschaftspark Johannisthal / Adlershof, der aus dem Landschaftsschutzgebiet und dem Naturschutzgebiet "ehemaliges Flugfeld Johannisthal" besteht, informieren zahlreiche Schautafeln die Besucher über Flora, Fauna
- [Nahversorgung in Bohnsdorf sichern – Ziele des B-Planverfahrens 9-79 anpassen](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/04/nahversorgung-in-bohnsdorf-sichern-ziele-des-b-planverfahrens-9-79-anpassen/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bebauungsplanes 9-79 ("Nordwestliche Paradiesstraße") dafür Sorge zu tragen, dass auch künftig mindestens ein Nahversorger und zusätzlich ein weiterer Einzelhändler dauerhaft auf dem Plangebiet verbleiben können. Dazu sollten die im Aufstellungsbeschluss beschriebenen Ziele des Bebauungsplans, wonach zentren- und nahversorgungsrelevanter Einzelhandel im
- [Tempobeschränkung 30 km/h auf dem Adlergestell aufheben ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/04/tempobeschraenkung-30-km-h-auf-dem-adlergestell-aufheben/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geeignete Maßnahmen, wie z. B. die Aufstellung von Leitplanken oder Zäunen, getroffen werden, damit auf dem Adlergestell 107, 12439 Berlin vor der Kita Adlerküken die Tempobeschränkung auf 30 km/h aufgehoben werden kann. Begründung: Das Adlergestell ist
- [Mehr Licht und Sicherheit für Rauchfangswerder ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/03/mehr-licht-und-sicherheit-fuer-rauchfangswerder/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in Rauchfangswerder auf dem Schmöckwitzer Damm und der Böhmallee im Bereich zwischen Friedhof und Moßkopfring wieder eine Straßenbeleuchtung installiert wird. Begründung: Im Sommer 2023 wurde in Rauchfangswerder teilweise die jahrzehntelang bestehende Straßenbeleuchtung erneuert. Allerdings wurde die
- [Probestunden im Rahmen des bezirklichen Musikunterrichts einführen ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/03/probestunden-im-rahmen-des-bezirklichen-musikunterrichts-einfuehren/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat von Berlin für die Anpassung der Ausführungsvorschriften (AV MuS-Honorare, AV MSE) für den Musikschulunterricht einzusetzen, sodass bezahlte Probestunden stattfinden können. Die Regelungen zu Entgeltermäßigungen und -befreiungen sollten auf Probestunden entsprechend Anwendung finden. Begründung: Mit ihrer mühe- und liebevollen Arbeit stellen die
- [Schaffung einer KV-Notdienstpraxis für Erwachsene und einer KV-Notdienstpraxis für Kinder auch in Treptow-Köpenick ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/03/schaffung-einer-kv-notdienstpraxis-fuer-erwachsene-und-einer-kv-notdienstpraxis-fuer-kinder-auch-in-treptow-koepenick/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Kassenärztlichen Vereinigung für die Schaffung einer Notdienstpraxis für Erwachsene und einer Notdienstpraxis für Kinder und Jugendliche in TreptowKöpenick einzusetzen, um eine angemessene, zugängliche und effiziente Versorgung für akute Erkrankungsfälle zu gewährleisten und gleichzeitig die überlasteten Notaufnahmen der Krankenhäuser zu entlasten. Begründung:
- [Anhebung der Wassertemperatur in den Schwimmhallen Treptow-Köpenicks auf 28°C ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/03/anhebung-der-wassertemperatur-in-den-schwimmhallen-treptow-koepenicks-auf-28c/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Anhebung der Wassertemperatur in sämtlichen Schwimmhallen des Bezirks auf 28°C einzusetzen nicht nur in Spaß- und Freizeitbädern, sondern auch in allen Sport- und Lehrschwimmbecken. Begründung: Im Frühjahr 2022 wurden Energiesparmaßnahmen in Berlin erzwungen, die mit dem Krieg
- [Den Volkstrauertag in Treptow-Köpenick würdevoll begehen ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/02/den-volkstrauertag-in-treptow-koepenick-wuerdevoll-begehen/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Volkstrauertag jährlich im Rahmen einer öffentlichen Gedenkveranstaltung würdevoll zu begehen, um an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft zu erinnern. Begründung: Der Volkstrauertag dient dem Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Jedes Jahr wird in ganz Deutschland auf Gedenkveranstaltungen zum Volkstrauertag
- [Die Architekten Heinrich Reinhardt und Georg Süßenguth im Rathaus Treptow angemessen würdigen ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/02/die-architekten-heinrich-reinhardt-und-georg-suessenguth-im-rathaus-treptow-angemessen-wuerdigen/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, an die Architekten Heinrich Reinhardt und Georg Süßenguth im Rathaus Treptow zu erinnern und ihr Lebenswerk sowie ihre Leistungen insbesondere im Zusammenhang mit der Entstehung des Rathauses Treptow explizit darzustellen und zu würdigen, beispielsweise durch das Aufstellen von zwei Büsten und die Anbringung von
- [König Fußball: Für eine Bolzplatz-Offensive in Treptow-Köpenick (II) ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/02/koenig-fussball-fuer-eine-bolzplatz-offensive-in-treptow-koepenick-ii/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen einer Bolzplatz-Offensive ein Konzept für die Schaffung von kurz- bis mittelfristig mindestens fünf und langfristig 20 zusätzlichen Bolzplätzen zu erstellen. Begründung: Geht’s raus und spielt’s Fußball. (Franz Beckenbauer) Deutschland ist eine Fußballnation. Dieses Jahr wird die Fußball-Europameisterschaft nicht nur in Berlin alle
- [König Fußball: Kunstrasen für Treptow-Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/02/koenig-fussball-kunstrasen-fuer-treptow-koepenick/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit der Kulturprojekte Berlin GmbH ins Benehmen zu setzen, die den Kunstrasen auf der Fanmeile nach der EM 2024 zur Weiterverwendung an die Bezirke geben wird. Begründung: Die Kulturprojekte Berlin GmbH wird den Kunstrasen auf der Fanmeile vor dem Brandenburger Tor im Anschluss
- [Keine Windkraftanlagen in den Wäldern von Treptow-Köpenick ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/02/keine-windkraftanlagen-in-den-waeldern-von-treptow-koepenick/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass keine Windkraftanlagen in Treptow-Köpenick gemäß der Potenzialflächenanalyse des Senats errichtet werden. Begründung: Das Ergebnis der vom Berliner Senat in Auftrag gegebenen Potenzialflächenanalyse "Windenergienutzung in Berlin - Prüfkulisse für den Flächenbeitragswert" für Windkraftanlagen in Berlin sieht Potenzial für
- [Beflaggung öffentlicher Gebäude ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/02/beflaggung-oeffentlicher-gebaeude/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Beflaggung an öffentlichen Gebäuden grundsätzlich auf die offiziellen Symbole unseres Bezirks Treptow-Köpenick, des Landes Berlin, der Bundesrepublik Deutschland sowie der Europäischen Union zu beschränken und auf das Hissen nicht hoheitlicher Flaggen zu verzichten. Diese Maßnahme soll dazu beitragen, eine konsistente und respektvolle Repräsentation
- [Erinnerung an den Landrat Adolf von Achenbach ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/02/erinnerung-an-den-landrat-adolf-von-achenbach/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in geeigneter Weise im öffentlichen Raum an den früheren Landrat des Kreises Teltow, Adolf von Achenbach, dem zu Ehren die frühere Achenbachstraße (seit 1973 SalvadorAllende-Straße) benannt war, zu erinnern. Begründung: Gemäß der Antwort des Bezirksamtes vom 11.4.2023 auf die Schriftliche Anfrage IX/0391 gibt es
- [Schirmherrschaft des Bezirksbürgermeisters beim "Bündnis für Demokratie und Toleranz" beenden](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/02/schirmherrschaft-des-bezirksbuergermeisters-beim-buendnis-fuer-demokratie-und-toleranz-beenden/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schirmherrschaft des Bezirksbürgermeisters beim sog. "Bündnis für Demokratie und Toleranz" zu beenden. Begründung: Mit seiner Schirmherrschaft beim sog. "Bündnis für Demokratie und Toleranz" gibt der Bezirksbürgermeister diesem losen Verbund von Parteien, Organisationen und Personen den Anschein eines öffentlichen Ritterschlags. Dabei hat sich das
- [Machbarkeitsstudie für Tiefgarage am Bahnhof Plänterwald ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2023/12/machbarkeitsstudie-fuer-tiefgarage-am-bahnhof-plaenterwald/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Machbarkeitsstudie für eine Tiefgarage am Bahnhof Plänterwald zu beauftragen. Über der Garage sollte die bestehende Grünfläche bürgerfreundlich entwickelt und gestaltet werden. Begründung: Der Ortsteil Plänterwald sieht sich zunehmenden Problemen bei der Verkehrsinfrastruktur ausgesetzt, insbesondere beim ruhenden Verkehr. Durch die Neuplanung von Radwegen entlang
- [Große Anfrage: Musikschulstandort Mörikestraße – Pfusch am Bau? ](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2023/12/grosse-anfrage-musikschulstandort-moerikestrasse-pfusch-am-bau/) - Wir fragen das Bezirksamt: 1. In Beantwortung der SchA IX/0519 vom 16.08.2023 am 18.09.2023 wurden die Gesamtkosten des Neubaus der Musikschule in der Mörikestraße auf 4.743.000 Euro geschätzt. Eine Abrechnung der Maßnahme sei noch für das Haushaltsjahr 2023 geplant, so das Bezirksamt. Welche Gesamtkosten sind im Zusammenhang mit dem Neubau des Musikschulstandortes in der Mörikestraße
- [Linksabbiegerampel an der Kreuzung Köpenicker Landstraße, Ecke Dammweg einrichten ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2023/12/linksabbiegerampel-an-der-kreuzung-koepenicker-landstrasse-ecke-dammweg-einrichten/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Einrichtung einer Linksabbiegerampel an der Köpenicker Landstraße, Ecke Dammweg stadteinwärts einzusetzen. Begründung: Die Kreuzung Köpenicker Landstraße, Ecke Dammweg ist für Verkehrsteilnehmer, insbesondere für Teilnehmer des motorisierten Individualverkehrs (MIV) recht unübersichtlich. Stadteinwärts fahrende Linksabbieger haben an dieser Stelle
- [Versorgung mit Getränken und Speisen im Rathaus Treptow ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2023/12/versorgung-mit-getraenken-und-speisen-im-rathaus-treptow-2/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Versorgung der Beschäftigten und Besucher im Rathaus Treptow mit Getränken und kleinen Speisen durch das Aufstellen entsprechender Automaten an gut zugänglichen Stellen zu verbessern. Begründung: Da das Rathaus Treptow infrastrukturell ungünstig liegt und weite Wege in kurzen Pausen zurückgelegt werden müssten, um sich
- [Wahrung des städtebaulichen Erbes und der architektonischen Ästhetik ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2023/12/wahrung-des-staedtebaulichen-erbes-und-der-architektonischen-aesthetik/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Genehmigung von Bauvorhaben verstärkt auf die Ästhetik der zu errichtenden Gebäude und das Verunstaltungsverbot nach § 9 der Berliner Bauordnung zu achten. Begründung: Die hohe Nachfrage nach Wohnraum hat in unserem Bezirk zu einer umfassenden Bautätigkeit geführt. Im Bestreben die Flächen der
- [Linke Sammel- und Petz-Portale abwickeln: Keine Kooperation mit dem Berliner Register](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2023/12/linke-sammel-und-petz-portale-abwickeln-keine-kooperation-mit-dem-berliner-register/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, jegliche Zusammenarbeit mit dem sogenannten Berliner Register umgehend einzustellen. Zu diesem Zweck soll zukünftig jegliche Unterstützung des Berliner Registers aus Ressourcen des Bezirksamtes ausgeschlossen werden, wie z. B. die Bereitstellung von bezirkseigenen Räumlichkeiten unter Wert, die Veröffentlichung von Pressemitteilungen durch das Bezirksamt oder die
- [Nie wieder ist jetzt – Treptow-Köpenick stellt sich gegen Antisemitismus](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2023/11/nie-wieder-ist-jetzt-treptow-koepenick-stellt-sich-gegen-antisemitismus/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Der Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 hat mehr als 1.400 unschuldige Menschen das Leben gekostet und noch mehr verletzt. Wir sind geschockt und betroffen von diesen grausamen Taten. Unsere Gedanken sind bei all denen, die ihre Angehörigen verloren haben, die verletzt wurden oder sich
- [Struktur- und Organisationsentwicklung des Jugendamts ](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2023/11/struktur-und-organisationsentwicklung-des-jugendamts/) - Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wann begann die externe Struktur- und Organisationsentwicklung /-beratung des Jugendamts? 2. Wann endete die externe Struktur- und Organisationsentwicklung /-beratung des Jugendamts? 3. An wen bzw. an welche Firma wurde der Beratungsauftrag vergeben? 4. Kosten in welcher Höhe sind im Zusammenhang mit der externen Struktur- und Organisationsentwicklung /-beratung des Jugendamts entstanden?
- [Kosten für den Rückbau des Fahrradweges zwischen Dörpfeldstraße und Fennstraße ](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2023/11/kosten-fuer-den-rueckbau-des-fahrradweges-zwischen-doerpfeldstrasse-und-fennstrasse/) - Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele Quadratmeter Betonsteinpflaster wurden bzw. werden beim Rückbau des Fahrradweges zwischen Dörpfeldstraße und Fennstraße, Richtung stadteinwärts, entfernt? 2. Wie hoch sind die Kosten für den Rückbau des vorgenannten Radweges? 3. Wie hoch sind die Kosten für die Renaturierung der Fläche des vorgenannten Radweges? 4. Wann wurde der jetzt rückgebaute
- [Sitzbänke für die Drachen-Wiese an der Ottomar-Geschke-Straße ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2023/11/sitzbaenke-fuer-die-drachen-wiese-an-der-ottomar-geschke-strasse/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, entlang der Wegeführung auf dem Grünstreifen zwischen der OttomarGeschke-Straße und der Glienicker Straße (Drachen-Wiese) ausreichend neue Sitzbänke aufzubauen. Begründung: Auf dem Grünstreifen zwischen der Ottomar-Geschke-Straße und der Glienicker Straße gibt es mittig einen Bolzplatz und einen Spielplatz. Ansonsten fällt die Grünfläche eher durch weite
- [Drogen- und Suchtbericht für Treptow-Köpenick ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2023/11/drogen-und-suchtbericht-fuer-treptow-koepenick/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Anbetracht der deutlich zunehmenden Beschwerden über eine sich ausweitende Drogenszene im Bezirk, einen Drogen- und Suchtbericht für den Bezirk Treptow-Köpenick nach dem Vorbild Neuköllns zu erarbeiten und der BVV vorzustellen. Begründung: Immer häufiger sind im Bezirk Treptow-Köpenick Menschen anzutreffen, die in der Öffentlichkeit
- [Radwege erhalten und nicht zerstören](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2023/11/radwege-erhalten-und-nicht-zerstoeren/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, existierende und funktionsfähige Radwege im Bezirk Treptow-Köpenick zukünftig zu erhalten und bei Bedarf zu erneuern, anstatt diese zu zerstören und zurückzubauen. Begründung: Es ist nur schwer zu ertragen, wie bereits existierende und funktionsfähige Radwege zerstört werden, um dann Fahrspuren der Fahrbahnen
- [Den Volkspark vor dem Krankenhaus Köpenick gestalterisch entwickeln ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2023/11/den-volkspark-vor-dem-krankenhaus-koepenick-gestalterisch-entwickeln/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen einen Wettbewerb zur Gestaltung des Volksparks vor dem Krankenhaus Köpenick auszuloben. Die Neugestaltung des Volksparks sollte in jedem Falle folgende Elemente beinhalten, die im Rahmen der Wettbewerbsentwürfe Beachtung finden müssen: Erneuerung der Brunnenanlage, Anlegen großzügiger
- [Uferweg an der Müggelspree beleuchten – Nutzbarkeit und Sicherheitsgefühl verbessern](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2023/11/uferweg-an-der-mueggelspree-beleuchten-nutzbarkeit-und-sicherheitsgefuehl-verbessern/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Uferweg entlang der Müggelspree zwischen der Salvador-Allende-Brücke und der verlängerten Azaleenstraße mit einer angemessenen Beleuchtung ausgestattet wird. Begründung: Der Uferweg entlang der Müggelspree ist nicht nur für die unmittelbaren Anwohner ein häufig genutzter Verbindungsweg, sondern
- [Gefallenendenkmal in Oberschöneweide restaurieren und historisch einordnen](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2023/09/gefallenendenkmal-in-oberschoeneweide-restaurieren-und-historisch-einordnen/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das verfallende Ehrenmal am Kirchplatz vor der Christuskirche für die im Ersten Weltkrieg als Soldaten gefallenen Einwohner von Oberschöneweide angemessen instand zu setzen und mit einer Informationstafel zu versehen. Begründung: Der Kirchplatz um die Christuskirche, 1908 vermutlich von Robert Leibnitz angelegt, markiert den östlichen
- [Geschichte sichtbar machen – Erinnerung an Carl Ludwig Frischen in Oberschöneweide ](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2023/06/geschichte-sichtbar-machen-erinnerung-an-carl-ludwig-frischen-in-oberschoeneweide/) - Geschichte sichtbar machen – Erinnerung an Carl Ludwig Frischen in Oberschöneweide Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Umfeld der heutigen Firlstraße in geeigneter Weise an den früheren Namensgeber der Straße Carl Ludwig Frischen zu erinnern. Begründung: Bei der Anlage des Straßennetzes in Oberschöneweide um 1896 erhielt der Verkehrsweg der
- [Mehr Spielplätze für Müggelheim](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2023/06/mehr-spielplaetze-fuer-mueggelheim/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die verfügbare Spielplatzfläche in Müggelheim deutlich zu erhöhen und vorhandene Spielplätze attraktiver zu gestalten, z. B. durch Ausbau des Spielplatzes an der Odernheimer Straße. Begründung: In der Bezirksregion Müggelheim gibt es 3 öffentliche Spielplätze: im Krampenburger Weg 13, in der Odernheimer Straße 13 und
- [Planungen für geschützten Radfahrstreifen auf dem Adlergestell stadteinwärts einstellen](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2023/06/planungen-fuer-geschuetzten-radfahrstreifen-auf-dem-adlergestell-stadteinwaerts-einstellen/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungen für einen geschützten Radfahrstreifen auf dem Adlergestell stadteinwärts zwischen Adlershof und Schöneweide einzustellen und vorerst nicht weiter zu verfolgen. Stattdessen sollten wichtigere Maßnahmen, wie beispielsweise die grundhafte Instandsetzung des Geh- und Radwegs an der Salvador-Allende-Straße vorangetrieben werden. Begründung: Die Planungen für einen
- [Parkplatznot im Bezirk effektiv bekämpfen – Mehr Stellplätze bei Neubauvorhaben einfordern](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2024/02/parkplatznot-im-bezirk-effektiv-bekaempfen-mehr-stellplaetze-bei-neubauvorhaben-einfordern/) - Wir fordern das Bezirksamt auf, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen für Wohnbauvorhaben und der Genehmigung von Wohngebäuden darauf hinzuwirken, dass ein Stellplatzschlüssel von 1,5 nicht unterschritten wird. Ausgenommen werden sollen Neubauvorhaben, die dem Lückenschluss bei geschlossener Bebauung dienen oder Neubauvorhaben mit nicht mehr als vier Wohneinheiten. Treptow-Köpenick ist der flächenmäßig größte Bezirks Berlins, so dass
- [Versorgung mit Getränken und Speisen im Rathaus Treptow](https://afd-fraktion-tk.de/antraege/2023/12/versorgung-mit-getraenken-und-speisen-im-rathaus-treptow/) - Mit diesem neuen Antrag fordern wir, die Versorgung der Beschäftigten und Besucher im Rathaus Treptow mit Getränken und kleinen Speisen durch das Aufstellen entsprechender Automaten an gut zugänglichen Stellen zu verbessern. Begründung: Da das Rathaus Treptow infrastrukturell ungünstig liegt und weite Wege in kurzen Pausen zurückgelegt werden müssten, um sich mit Essen und Getränken außerhalb
- [+++ Die Geschichte Köpenicks hörbar machen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/die-geschichte-koepenicks-hoerbar-machen/) - Mit diesem Antrag setzen wir uns dafür ein, in Zusammenarbeit mit dem Museum Köpenick, dem Tourismusverein Berlin Treptow-Köpenick e. V. und dem Marketing- und Reiseportal der Hauptstadt visitBerlin.de einen historischen Hörspaziergang zu kreieren, der die großen geschichtlichen Linien und entscheidenden Akteure der Köpenicker Geschichte vom slawischen Fürsten Jacza von Köpenick bis heute umfasst. Nach Fertigstellung
- [+++ Mittelpunktbibliothek Köpenick "Alter Markt" sichtbar machen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/mittelpunktbibliothek-koepenick-alter-markt-sichtbar-machen/) - Mit diesem Antrag setzen wir uns dafür ein, die Mittelpunktbibliothek Köpenick "Alter Markt" besser sichtbar zu machen, indem beispielsweise über dem Eingang die Bibliotheksbezeichnung gut sichtbar angebracht wird. Die von dem Architekten Bruno Fioretti Marquez entworfene und 2008 eröffnete Mittelpunktbibliothek "Alter Markt" im Herzen der Köpenicker Altstadt ist ein beliebter Arbeits- und Ausleihort für Bibliotheksnutzer
- [+++ Informationsauslagen für den Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr und beim Bundesfreiwilligendienst beim THW +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/informationsauslagen-fuer-den-dienst-in-der-freiwilligen-feuerwehr-und-beim-bundesfreiwilligendienst-beim-thw/) - Mit diesem Antrag setzen wir uns dafür ein, den Freiwilligendienst bei den Freiwilligen Feuerwehren und dem Technischen Hilfswerk durch Auslegen von Infomaterial im Bezirksamt bekannter zu machen. Sofern möglich, sollten Informationsblätter zum Freiwilligendienst von THW und FFw in den Räumlichkeiten des Bezirksamts ausgelegt werden. Freiwilligendienste und Ehrenämter sind für eine funktionierende Solidargemeinschaft von zentraler Bedeutung.
- [+++Baulicher Zustand des Rathauses Treptow+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/16699/) - Das Rathaus Treptow ist in einem schlechten baulichen Zustand. Die Fenster, der Innenputz, Keller und Boden weisen starke Spuren von Zerfall auf (Putz blättert ab, Schwamm in den Wänden des Kellers, Fensterrahmen marode etc.). 1. Wann wurde die letzte Inspektion zum baulichen Zustand des Rathauses Treptow durchgeführt? 2. Falls diese stattfand, mit welchem Ergebnis? 3.
- [+++Schuldistanz in Treptow-Köpenick: Ursachen, Strukturen, Strategien+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/schuldistanz-in-treptow-koepenick-ursachen-strukturen-strategien/) - 1. Was ist über die Ursachen der sprunghaft angestiegenen Schuldistanz in Treptow-Köpenick bekannt? 2. Neben einem gestiegenen Meldeverhalten begründete der Leiter des Schul- und Sportamtes Treptow-Köpenick den starken Anstieg der Fallzahlen in unserem Bezirk im Schulausschuss mit einem grundsätzlichen "Misstrauen gegenüber der Institution Schule", welches im Zuge von Corona und Lockdowns bei Schülern entstanden sei.
- [+++Sitzbänke auf dem Schloßplatz+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/sitzbaenke-auf-dem-schlossplatz/) - 1. Wie viele Sitzbänke auf dem Schlossplatz und in dessen Umgebung weisen das Merkmal der schüsselförmigen Sitzflächen auf? 2. Sind diese Sitzbänke für schwerbehinderte Menschen geeignet bzw. als solche zertifiziert? 3. Seit wann sind diese Sitzbänke dort aufgestellt, und wer hat das in welchem Rahmen veranlasst? 4. Gab es seither schon weitere Beschwerden zu den
- [+++Externe Finanzberatungsdienstleistung beim Jugendamt+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/externe-finanzberatungsdienstleistung-beim-jugendamt/) - 1. Weswegen ist eine externe Finanzberatungsdienstleistung beim Jugendamt aktuell notwendig? 2. Welche Ziele möchte man mit Hilfe der externen Finanzberatungsdienstleistung erreichen? 3. Welchen Kostenrahmen gibt es für die Bezahlung der externen Finanz-beratungsdienstleistung? 4. Gibt es bereits einen Anbieter der für den Beratungsauftrag infrage kommt? 5. Wann sind erste Ergebnisse der externen Finanzberatungsdienstleistung zu erwarten? Hierzu
- [+++Radverkehrsanlage auf der B96a zwischen Marggraffbrücke und Baumschulenstraße+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/radverkehrsanlage-auf-der-b96a-zwischen-marggraffbruecke-und-baumschulenstrasse/) - 1. Wann wurde die neu markierte beidseitige Radverkehrsanlage auf der Köpenicker Landstraße zwischen Marggraffbrücke und Baumschulenstraße eingerichtet? 2. Wann und von wem wurde die verkehrsbehördliche Anordnung dazu erlassen? 3. Wann wurde die BVV darüber informiert? 4. Was geschieht mit den beidseitigen Hochbordradwegen in diesem Bereich und wann sind ggf. bauliche Maßnahmen geplant? Das Bezirksamt antwortete
- [+++"Demokratengespräche" des DGB im "Zentrum für Demokratie"+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/demokratengespraeche-des-dgb-im-zentrum-fuer-demokratie/) - Der DGB-Kreisverband Treptow-Köpenick wirbt im Internet für eine Fragestunde unter dem Titel "Demokratengespräche" zur Berliner Wiederholungswahl im sogenannten "Zentrum für Demokratie". Dabei verwendet er das offizielle Bezirkswappen mit Mauerkrone. Als ein Teilnehmer wird der "Bezirksbürgermeister" Oliver Igel angekündigt. 1. Ist der DGB-Kreisverband Treptow-Köpenick Teil der Bezirksverwaltung und, wenn nein, auf welcher rechtlichen Grundlage ist der
- [+++Bauarbeiten am Uferweg in Niederschöneweide+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/bauarbeiten-am-uferweg-in-niederschoeneweide/) - 1. Wie lange dauern die Bauarbeiten am Uferweg in Niederschöneweide (ca. Rudower Str.) noch an? 2. Wann kann der Uferweg wieder durchgängig von Fußgängern genutzt werden? 3. Was ist der Grund für die Verzögerungen der Bauarbeiten, welche laut Ausschilderung bereits am 23.12.2022 beendet sein sollten? 4. Wann wird die Baustellenbeschilderung am Uferweg aktualisiert, so dass
- [+++Umgang mit dem sogenannten Dossier zur Benennung von Straßen und Plätzen mit antisemitischen Bezügen+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/umgang-mit-dem-sogenannten-dossier-zur-benennung-von-strassen-und-plaetzen-mit-antisemitischen-bezuegen/) - Die Fragen 1 - 5 beziehen sich auf das Protokoll der Sitzung der AG Gedenkkultur vom 10.10.2022 (TOP 6). 1. Liegt die von Frau Conradi erwähnte "gemeinsame Stellungnahme des Arbeitskreises Berliner Regionalmuseen zum Straßennamendossier" unterdessen vor (bitte beifügen oder verlinken)? 2. Welches "Ausstellungsprojekt der Bezirksmuseen und des Aktiven Museums zu Straßennamen" ist geplant und inwiefern
- [+++Energiemangelwirtschaft und Dunkelräume im besten Treptow-Köpenick aller Zeiten+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/energiemangelwirtschaft-und-dunkelraeume-im-besten-treptow-koepenick-aller-zeiten/) - 1. Welche Gehwegbeleuchtungen wurden in Treptow-Köpenick im Rahmen von Energiesparmaßnahmen für die Nachtzeit abgeschaltet (bitte auflisten)? 2. Welche Gehwegbeleuchtungen wurden in Treptow-Köpenick im Rahmen von Energiesparmaßnahmen für die Nachtzeit mit welcher Begründung nicht abgeschaltet? 3. Die Beleuchtung welcher bezirklichen Liegenschaften wurde in Treptow-Köpenick im Rahmen von Energiesparmaßnahmen für die Nachtzeit abgeschaltet (bitte auflisten)? 4. Die
- [+++Sachstand zum BVV-Beschluss 0350/24/13 - Parkflächen bei Neubauvorhaben in der  Altstadt+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/sachstand-zum-bvv-beschluss-0350-24-13-parkflaechen-bei-neubauvorhaben-in-der-altstadt/) - 1. Wie ist der Sachstand zum BVV-Beschluss 0350/24/13 (Drs. VII/0602), zu dem zuletzt am 17.03.2017 ein 3. Zwischenbericht erstattet wurde? 2. Gab es seit 2014 einen Eigentümerwechsel der beiden Grundstücke Rosenstraße / Kietzer Straße (Flurstück 174) und Rosenstraße 19 / Jägerstraße 6? 3. Wann hatte das Bezirksamt zuletzt Kontakt zu den Eigentümern der beiden Grundstücke?
- [+++Drittgeschlechtlichkeit in Treptow-Köpenick+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/drittgeschlechtlichkeit-in-treptow-koepenick/) - 1. Wie viele Bürger von Treptow-Köpenick haben seit Einführung des sogenannten dritten Geschlechts Ende 2018 in den Jahren 2018, 2019, 2020, 2021 und 2022 im Melderegister eine Änderung ihres Geschlechtes auf "divers" vornehmen lassen (Bitte nach Anzahl der Bürger in den jeweiligen Jahren aufschlüsseln)? 2. Wie viele Bürger davon jeweils von männlich auf "divers"? 3.
- [+++Förderung für Kunst im öffentlichen Raum an Marktplatz und Kirchplatz Friedrichshagen+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/foerderung-fuer-kunst-im-oeffentlichen-raum-an-marktplatz-und-kirchplatz-friedrichshagen/) - 1. Welche Finanzmittel für Kunst am Bau wurden für die Neugestaltung des Marktplatzes und des Kirchplatzes in Friedrichshagen bereitgestellt und welche Maßnahmen werden daraus finanziert? 2. Trifft es zu, dass eine durch eine Fachjury bereits prämierte Skulptur doch nicht realisiert werden kann und, wenn ja, warum nicht? Dazu antwortet das Bezirksamt: 230126_Förderung Kunst in Friedrichshagen
- [+++Geh- und Radwegschaden in der Müggelheimer Straße+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/geh-und-radwegschaden-in-der-mueggelheimer-strasse/) - 1. Seit wann und warum stehen die Absperrgitter auf dem Geh- und Radweg in der Müggelheimer Straße vor Hausnummer 55? 2. Was ist an dieser Stelle geplant? 3. Wann ist mit einer Beseitigung der Absperrgitter zu rechnen? 4. Wie beurteilt das Bezirksamt den Zustand des Radweges Müggelheimer Straße stadteinwärts zwischen der Wendenschloßstraße und der Amtsstraße
- [+++Bestandsbebauung in Altglienicke+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/bestandsbebauung-in-altglienicke/) - 1. Wann erfolgte die jetzige Bebauung entlang der Kirschenbaumstraße sowie zwischen Kirschenbaumstraße, Hassoweg, Anne-Frank-Straße und Ortolfstraße? 2. Gab es dafür ein Bebauungsplanverfahren, gegebenenfalls mit welcher Bezeichnung? 3. Wenn nein, auf welcher Rechtsgrundlage wurde die teils deutlich über die Umgebungsbebauung hinausgehende mehrgeschossige Bebauung genehmigt? 4. Wie ist der Stand des Bebauungsplanverfahrens XV-44 und welche Ziele werden
- [+++Personalausfall an Kitas in Treptow-Köpenick+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/personalausfall-an-kitas-in-treptow-koepenick/) - 1. Wie groß war der Personalausfall an Kitas im Bezirk? a) im Oktober 2022 b) im November 2022 c) im Dezember 2022 2. Wie viele Kitas im Bezirk mussten ihre Öffnungszeiten aufgrund von Personalausfall verkürzen? a) im Oktober 2022 b) im November 2022 c) im Dezember 2022 3. In wie vielen Fällen waren die Personalausfälle
- [+++Bücherbus „Henri“ steht still+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/buecherbus-henri-steht-still/) - 1. Weswegen wird der kleine Bücherbus „Henri“ ab Januar 2023 bis auf Weiteres außer Betrieb genommen? 2. Wann wird der kleine Bücherbus „Henri“ wieder in Betrieb genommen und wovon hängt das ab? Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick: Zu 1. und 2. Siehe Pressemitteilung „Kleiner Bücherbus vorübergehend außer Betrieb“ vom 15.12.2022 und Bericht des Bezirksamts im
- [+++AG Queer des Bezirksamtes+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/ag-queer-des-bezirksamtes/) - 1. Seit wann existiert die sogenannte "AG Queer" des Bezirksamtes Treptow-Köpenick? 2. Auf welcher Rechtsgrundlage wurde die "AG Queer" gebildet und wer kann Mitglied der AG Queer werden? 3. Welche Aufgaben nimmt die AG wahr? 4. Welche Ressourcen stellt das Bezirksamt der AG Queer zur Verfügung bzw. welche Ressourcen des Bezirksamtes nutzt die AG Queer
- [+++ Tag der offenen Tür in neuer Gemeinschaftsunterkunft im Kablower Weg +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/tag-der-offenen-tuer-in-neuer-gemeinschaftsunterkunft-im-kablower-weg/) - Am 21. April fand der Tag der offenen Tür im neuen Flüchtlingsheim im Kablower Weg in Bohnsdorf statt, das vom DRK betreut wird. Pünktlich um 15:00 Uhr hatte sich bereits eine größere Menschenmenge auf dem Gelände versammelt, um die neue Unterkunft in Augenschein zu nehmen. Für die AfD-Fraktion nahmen die Bezirksverordneten Andreas Max Klupsch und
- [+++ Verkehrskonzept für die Altstadt Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/verkehrskonzept-fuer-die-altstadt-koepenick/) - Mit diesem Antrag fordern wir ein ganzheitliches Verkehrskonzept für die Altstadt Köpenick, in dem die Anzahl der Parkplätze für den motorisierten Individualverkehr und für Reisebusse deutlich erhöht wird. Im Zuge dessen fordern wir das Bebauungsplanverfahren "Amtswäldchen" für einen neuen Parkplatz und einen Supermarkt an der Landjägerstraße mit höchster Priorität fortzusetzen und insbesondere auch die Einrichtung
- [+++ Informationsauslagen für den Dienst in der Reserve der Bundeswehr in bezirkseigenen Gebäuden +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/informationsauslagen-fuer-den-dienst-in-der-reserve-der-bundeswehr-in-bezirkseigenen-gebaeuden/) - Mit diesem Antrag wollen wir erreiche, dass auch in den Räumlichkeiten des Bezirksamts Informationsmaterial zum Engagement in der Reserve der Bundeswehr ausgelegt werden kann. Der Krieg in der Ukraine hat mit brutaler Deutlichkeit gezeigt, dass Frieden und Sicherheit in Europa keine Selbstverständlichkeit sind und im Ernstfall verteidigt werden müssen. Gleichzeitig mangelt es abseits des Krieges
- [+++ Große Anfrage - Schadstoffbelastung im Museum Köpenick? +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/grosse-anfrage-schadstoffbelastung-im-museum-koepenick/) - Mit dieser Großen Anfrage verlangen wir Auskunft über vermutete Schadstoffbelastungen im Museum Köpenick in der Köpenicker Altstadt. Sie soll vom Bezirksamt in der BVV-Sitzung am 11. Mai 2023 beantwortet werden. Wir fragen das Bezirksamt: 1. Zu welchen Ergebnissen kamen die Schadstoffmessungen jüngst im Museum Köpenick? 2. Wann und durch wen gab es Hinweise auf eine
- [+++ Große Anfrage: Gemeinschaftsunterkunft im Kablower Weg +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/grosse-anfrage-gemeinschaftsunterkunft-im-kablower-weg/) - Mit einer Großen Anfrage verlangen wir weitere Informationen zur neuen Flüchtlingsunterkunft in Berlin-#Bohnsdorf. Die Anfrage steht auf der Tagesordnung der nächsten BVV-Sitzung am 11. Mai 2023. Wir fragen das Bezirksamt: Am Freitag, den 21.04.2023, fand ein "Tag der offenen Tür" in der neu entstandenen Gemeinschaftsunterkunft im Kablower Weg in Bohnsdorf statt. Hierüber gab es eine
- [+++ AfD-Fraktion stellt Weichen auf Klausurtagung +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/05/afd-fraktion-stellt-weichen-auf-klausurtagung/) - Die AfD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick hat auf ihrer heutigen Klausurtagung wichtige Weichen für die weitere Fraktionsarbeit gestellt und Schwerpunktthemen für dieses Jahr festgelegt. Alexander Bertram (MdA) und Martin Trefzer (MdA) referierten über die Arbeit im Abgeordnetenhaus und die Schnittstellen zum Bezirk. Als weiteren Gast konnten wir Bernd Geschanowski, Bezirksstadtrat Treptow-Köpenick begrüßen. Wie auch im Abgeordnetenhaus von Berlin gilt
- [+++AfD-Fraktion begrüßt Gerichtsentscheidung zu illegalen Containerparks in Treptow-Köpenick+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/02/afd-fraktion-begruesst-gerichtsentscheidung-zu-illegalen-containerparks-in-treptow-koepenick/) - Zur heute veröffentlichten Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin zu Containerparks in Treptow-Köpenick erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Denis Henkel: „Wir begrüßen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts zu rechtswidrigen Containerparks in Treptow-Köpenick ausdrücklich. Die illegale Wohnnutzung auf den drei Grundstücken muss nun zeitnah beendet werden. Schon viel zu lange sind die Hotspots der Verwahrlosung in der Moosstraße
- [+++Jahresauftaktmiteinander im Rathaus Treptow+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/02/jahresauftaktmiteinander-im-rathaus-treptow/) - Zum heutigen Tag des offenen Rathauses unter dem Titel "Jahresauftaktmiteinander" begrüßen wir Sie herzlich in unserem Fraktionsraum im Rathaus Treptow, R 305. Besonderes Highlight ist die Weltpremiere unseres Fraktionsfilmes, den wir demnächst auch hier veröffentlichen.
- [+++Die AfD-Fraktion Treptow-Köpenick stellt sich vor+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/02/die-afd-fraktion-treptow-koepenick-stellt-sich-vor/) - In unserem wunderbaren Treptow-Köpenick engagieren wir uns für die Bürger unseres Bezirks. Mit dem Mut zur Wahrheit fühlen wir den Problemen des Bezirks auf den Zahn. Eine kompetente Fraktion von dynamischen und erfahrenen Bezirksverordneten vertritt die Stimme der Treptow-Köpenicker Bürger, die der AfD ihr Vertrauen geschenkt haben. (79) Die AfD-Fraktion Treptow-Köpenick stellt sich vor: -
- [+++ Nicht genehmigte Plakate von Gebrauchtwagenhändlern konsequent beseitigen und ahnden, Kommunikation mit den Bürgern verbessern +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/02/nicht-genehmigte-plakate-von-gebrauchtwagenhaendlern-konsequent-beseitigen-und-ahnden-kommunikation-mit-den-buergern-verbessern/) - Seit einiger Zeit hängen im Bezirk nicht genehmigte Plakate von Gebrauchtwagenhändlern an öffentlichen Laternenmasten. Die Problematik war Gegenstand mehrerer schriftlicher und mündlicher Anfragen in der BVV sowie regelmäßig Thema im Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten. Das Bezirksamt, insbesondere das zuständige Straßen- und Grünflächenamt, ist hier auch schon aktiv geworden und hat nach anfänglichem Zögern
- [+++ Unsere Fraktion bei der letzten BVV vor der kommenden Wiederholungswahl +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/01/unsere-fraktion-bei-der-letzten-bvv-vor-der-kommenden-wiederholungswahl/) - Die letzte BVV vor den Wiederholungswahlen ist vorbei. Wir haben nochmal ein paar schöne Akzente gesetzt. Nach dem 12. Februar geht es dann hoffentlich gestärkt weiter. Für ein lebenswertes und sicheres Treptow-Köpenick.
- [+++ Große Anfrage: Zukunft der Jugendfreizeiteinrichtungen (JFE) "Walter Kroh" und "Horn" +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/01/grosse-anfrage-zukunft-der-jugendfreizeiteinrichtungen-jfe-walter-kroh-und-horn/) - Die beiden Jugendfreizeiteinrichtungen (#JFE) "Walter Kroh" in #Bohnsdorf und "Horn" in #Köpenick Nord sind von Schließung bedroht. Die freien Träger der JFE wollen sich aus der Trägerschaft zurückziehen. Dazu stellen wir folgende Große Anfrage in der BVV-Sitzung am 26. Januar 2023. 1. Seit wann befindet sich die JFE "Walter Kroh" in der Trägerschaft des #CJD?
- [+++ Haltestelle der Buslinie X 11 von der Haushoferstraße zum Sterndamm / Königsheideweg verlegen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/01/haltestelle-der-buslinie-x-11-von-der-haushoferstrasse-zum-sterndamm-koenigsheideweg-verlegen/) - Mit diesem Antrag setzen wir uns dafür ein, dass die Haltestelle der Buslinie X 11 auf dem Weg in Richtung S-Bahnhof Schöneweide von der Haushoferstraße zur Haltestelle Sterndamm / Königsheideweg verlegt wird. Die derzeitige Haltestelle der Expressbuslinie X 11 an der Haushoferstraße wird den Bedürfnissen vieler Nutzer nicht gerecht. Die Haltestelle ist von deutlich geringerer
- [+++ Angsträume verhindern – Wege im #Goldmannpark in #Friedrichshagen beleuchten +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/01/angstraeume-verhindern-wege-im-goldmannpark-in-friedrichshagen-beleuchten/) - Mit diesem Antrag setzen wir uns dafür ein, dass die Wege im Goldmannpark in Friedrichshagen mit einer Beleuchtung ausgestattet werden. Die Wege im Goldmannpark sind derzeit nicht beleuchtet. Der Park dient dabei nicht nur Erholungszwecken, vielmehr werden seine Wege auch von vielen Anwohnern als Querungswege von der Straße Am Goldmannpark zur Bruno-Wille-Straße oder Werlseestraße genutzt.
- [+++ Bargeldzahlung an der Volkshochschule ermöglichen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/01/bargeldzahlung-an-der-volkshochschule-ermoeglichen/) - Mit diesem Antrag setzen wir uns dafür ein, dass die Möglichkeit zur Bargeldzahlung an der Volkshochschule gewährleistet ist. Eine moderne und gut funktionierende öffentliche Verwaltung sollte dazu in der Lage sein, den Bürgern in sämtlichen Ämtern und Einrichtungen des öffentlichen Lebens sowohl eine Bargeldzahlung als auch eine Kartenzahlung als Zahlungsoptionen zur Verfügung zu stellen. Derzeit
- [+++ Parkplätze an der Köpenicker Landstraße erhalten! +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/01/parkplaetze-an-der-koepenicker-landstrasse-erhalten/) - Das Bezirksamt plant, die bislang zum Parken genutzte rechte Spur auf der Köpenicker Landstraße stadteinwärts ersatzlos zu einem Radfahrstreifen umzubauen. Dies hätte auch Auswirkungen auf den ebenfalls zum Parken genutzten Mittelstreifen. Die Folge wäre der Verlust dutzender Pkw-Stellplätze. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Alexander Bertram: "Die Ankündigung der grünen Bezirksstadträtin, die Parkplätze auf der Köpenicker Landstraße
- [+++ Bewusstsein für Einsatz- und Ordnungskräfte in der Bevölkerung stärken +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2023/01/bewusstsein-fuer-einsatz-und-ordnungskraefte-in-der-bevoelkerung-staerken/) - Schon im Dezember 2022 hatten wir in der Bezirksverordnetenversammlung einen neuen Antrag zur Stärkung des Bewusstseins für Einsatz- und Ordnungskräfte in der Bevölkerung eingebracht. Mit den Silvesterkrawallen in unserem Nachbarbezirk Neukölln hat dieser Antrag ganz aktuelle Bedeutung bekommen und den Bedarf bestätigt. Konkret ersuchen wir das Bezirksamt, das öffentliche Bewusstsein für Polizei, Feuerwehr und Ordnungsamt
- [+++ Einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht weiter priorisieren +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/12/einrichtungsbezogene-impfpflicht-nicht-weiter-priorisieren/) - Mit diesem Antrag ersuchen wir das Bezirksamt, die Überprüfung und eventuelle Ahndung bei Verstößen gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht weiter zu priorisieren. Der Senat hält eine Verlängerung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht über das Jahr 2022 hinaus nicht weiter für notwendig und hat diese daher ausgeschlossen. Damit wird endlich die Forderung einer Vielzahl von Patientenschützern umgesetzt und
- [+++ Musikschulen rechtzeitig planen: Ein Musikschulstandort in Friedrichshagen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/12/musikschulen-rechtzeitig-planen-ein-musikschulstandort-in-friedrichshagen/) - Mit diesem Antrag möchten wir das Bezirksamt auffordern, einen neuen Musikschulstandort in Friedrichshagen zu planen. Nicht nur im Bereich der allgemeinbildenden Schulen, sondern auch im Falle der Musikschulen erleben wir derzeit dramatische Kapazitätsengpässe aufgrund eines jahrzehntelangen Sanierungsstaus, ausgebremster Bauinitiativen und eines eklatanten Mangels an voraussichtiger Planung. Die Musikschulstandorte in Alt-Köpenick und Baumschulenweg reichen nicht aus,
- [+++ Bauzeitliche Verbesserung der Beleuchtung an der Wendeschleife am Sterndamm +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/12/bauzeitliche-verbesserung-der-beleuchtung-an-der-wendeschleife-am-sterndamm/) - Mit diesem Antrag setzen wir uns dafür ein, dass während der gesamten Bauarbeiten an der Wendeschleife am Sterndamm im Bereich S-Bahnhof Schöneweide eine ausreichende Beleuchtung des gesamten Fußgängerweges gewährleistet ist. Die Bauarbeiten am S-Bahnhof Schöneweide durch die BVG dauern noch mindestens bis Sommer 2023. Insbesondere die Bauarbeiten an der Wendeschleife der Tram führen zu erheblichen
- [+++ Aufnahmestopp für Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/11/aufnahmestopp-fuer-treptow-koepenick/) - Mit diesem Antrag fordern wir das Bezirksamt Treptow-Köpenick auf, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, keine weiteren Flüchtlinge im Rahmen des Bündnisses "Städte sicherer Häfen" oder über Landesaufnahmeprogramme aufzunehmen. Begründung: Laut Angaben der Senatsverwaltung erreichen wöchentlich hunderte Flüchtlinge und Migranten Berlin. Alleine im September dieses Jahres blieben 1.600 Ukrainer und mehr als 1.800 Migranten überwiegend
- [+++ Aufklärung statt Verbote: Förderung wassersparender und umweltfreundlicher Privatgärten in Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/10/aufklaerung-statt-verbote-foerderung-wassersparender-und-umweltfreundlicher-privatgaerten-in-treptow-koepenick/) - Mit diesem Antrag setzen wir uns dafür ein, dass das Bezirksamt in Zusammenarbeit mit den Berliner Wasserbetrieben einen Leitfaden für private Grundstückseigentümer entwickelt, der darüber informiert, wie sie ihre Gartenflächen wassersparend und umweltfreundlich anlegen können. In Zeiten des massiven Bevölkerungswachstums wird die Schonung natürlicher Ressourcen für unsere Stadt und für unseren Bezirk immer wichtiger. Es
- [+++ Straßenbenennungen nach den beiden Rahnsdorfer Lebensrettern August Herrmann und Karl Lupe +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/10/strassenbenennungen-nach-den-beiden-rahnsdorfer-lebensrettern-august-herrmann-und-karl-lupe/) - Mit diesem Antrag wird das Bezirksamt ersucht, neu zu planende Straßen im Ortsteil #Rahnsdorf nach den beiden Fischern August Herrmann und Karl Lupe zu benennen oder alternativ eine bestehende Nummernstraße umzubenennen. Gleich hinter der 1888 errichteten Dorfkirche im alten Fischerdorf erinnern Gedenksteine auf dem Dorfanger an die beiden Rahnsdorfer Fischer, die unter Einsatz ihres Lebens viele
- [+++ Sitzbänke an der Wildbienenwiese in Rahnsdorf instand setzen oder durch neue Bänke ersetzen! +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/10/sitzbaenke-an-der-wildbienenwiese-in-rahnsdorf-instand-setzen-oder-durch-neue-baenke-ersetzen/) - Mit diesem Antrag setzen wir uns dafür ein, die beiden Holzbänke an der #Wildbienenwiese zwischen der Fürstenwalder Allee und dem #Püttbergeweg in #Rahnsdorf zu reparieren oder durch neue Bänke, die witterungsfester als die beiden Holzbänke sind, zu ersetzen. Zurzeit stehen dort vier Sitzbänke; zwei davon sind Holzbänke. Diese sind in einem äußerst schlechten Zustand. An beiden Bänken sind Sitz- und
- [+++ Wirtschaftsstandort Treptow-Köpenick stärken – Click and Collect-Konzepte unterstützen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/10/wirtschaftsstandort-treptow-koepenick-staerken-click-and-collect-konzepte-unterstuetzen/) - Mit diesem Antrag fordern wir das Bezirksamt auf, unter Einbeziehung der wesentlichen Partner im Bereich des lokalen Einzelhandels und der Gastronomie durch die Einführung von Click and Collect-Konzepten den Wirtschaftsstandort zu stärken. Im Rahmen einer Wirtschaftsberatung sollte das Bezirksamt den jeweiligen Gewerbetreibenden Lösungsmöglichkeiten zur Einrichtung entsprechender Webseiten / Apps aufzeigen. Diese Webseiten / Apps sollten
- [Tagesspiegel Treptow-Köpenick 10.10. Städtepartnerschaft mit Luxemburg](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/10/tagesspiegel-treptow-koepenick-10-10-staedtepartnerschaft-mit-luxemburg/) - Der Tagesspiegel berichtet über unseren Antrag zur #Städtepartnerschaft mit #Luxemburg, wo der "#Hauptmann von Köpenick", alias Wilhelm Voigt, seine letzte Ruhestätte gefunden hat. Abgesehen von einem falschen Zitat - nicht das Museum, sondern das Rathaus #Köpenick mit der Hauptmannskulptur ist ein Wallfahrtsort - macht der Beitrag deutlich, mit welchen Scheinargumenten die anderen Fraktionen von Linke
- [+++ Barrierefreien #Trinkbrunnen auf dem Platz am #Kaisersteg errichten +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/10/barrierefreien-trinkbrunnen-auf-dem-platz-am-kaisersteg-errichten/) - In Folge unseres Antrages zur barrierefreien Umgestaltung des Platzes am Kaisersteg setzen wir uns mit diesem weiteren Antrag für die Errichtung eines barrierefreien Trinkbrunnens auf dem Platz ein. Der Platz bietet optimale Gegebenheiten, um dort einen öffentlichen Trinkbrunnen zu errichten, was die Aufenthaltsqualität gerade in den heißen Sommermonaten weiter steigern würde. Dabei sollte es sich
- [+++ Platz am Kaisersteg #barrierefrei umgestalten +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/10/platz-am-kaisersteg-barrierefrei-umgestalten/) - Mit diesem Antrag fordern wir die barrierefreie Umgestaltung des Platzes am #Kaisersteg in #Oberschöneweide durch geeignete Maßnahmen (z.B. weitere Rampen für Rollstuhlfahrer, seniorenfreundliche Stadtmöbel, taktile Elemente, etc.), so dass eine wirkliche Barrierefreiheit erreicht wird. Der Platz am Kaisersteg hat sich über die Jahre zu einem festen Treffpunkt von Menschen insbesondere aus Nieder- und Oberschöneweide entwickelt. Gerade in den
- [+++ Transparenz bei Nachtflügen am BER +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/10/transparenz-bei-nachtfluegen-am-ber-2/) - Mit diesem Antrag empfehlen wir dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen – insbesondere bei der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH – dafür einzusetzen, dass die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH auf ihrer Internetseite darüber informiert, welche Flüge vom und zum Flughafen BER in der geschützten Kernzeit zwischen 23:30 Uhr und 5:30 Uhr von welchem Betreiber, zu
- [+++ Informationsveranstaltungen zur neuen Grundsteuererklärung kurzfristig anbieten +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/10/informationsveranstaltungen-zur-neuen-grundsteuererklaerung-kurzfristig-anbieten/) - Die zur Neuberechnung der Grundsteuer erforderliche Erklärung stellt für viele Betroffene eine große Herausforderung dar (dazu https://www.rbb24.de/.../berlin-brandenburg-grundsteuer...). Hier könnte das Bezirksamt analog zur Mieterberatung im Kosmosviertel den Betroffenen Unterstützung bieten. Deshalb ersuchen wir das Bezirksamt mit einem Antrag, kurzfristig in Kooperation mit den zuständigen Stellen, z.B. dem Finanzamt, Informationsveranstaltungen zur neuen Grundsteuererklärung anzubieten. Diese Informationsveranstaltungen sollten
- [+++ Rettungsschirm für Sportvereine in Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/10/rettungsschirm-fuer-sportvereine-in-treptow-koepenick/) - Mit diesem Antrag setzen wir uns für einen Rettungsschirm für Sportvereine im Rahmen des angekündigten Entlastungspakets des Senats ein. Dabei sollte die Deckelung der Energiekosten ein Schwerpunkt. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, Sportvereine über Möglichkeiten der Unterstützung bei finanziellen Problemen und drohenden unverschuldeten Zahlungsschwierigkeiten aufgrund der Energiekostensteigerungen zu informieren. Link zum Antrag: https://www.berlin.de/.../bezirksvero.../online/vo020.asp...
- [+++ Große Anfrage zu #Analphabetismus in Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/10/grosse-anfrage-zu-analphabetismus-in-treptow-koepenick/) - Zur heutigen BVV haben wir eine Große Anfrage zu Analphabetismus in unserem Bezirk gestellt. In zehn Fragen widmen wir uns dem oft verschwiegenen Problem des Analphabetismus in der Gesellschaft. Was unternimmt das Bezirksamt angesichts der ausgerufenen "Alpha-Dekade 2016-2026" und welche Kurse bietet beispielsweise die Volkshochschule an? Wir sind gespannt auf die Antwort des Bezirksamtes. Link
- [+++ Eröffnung der Sonderausstellung ,,Wegen Umbau geschlossen" über die Geschichte des Köpenicker Rathauses +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/09/eroeffnung-der-sonderausstellung-wegen-umbau-geschlossen-ueber-die-geschichte-des-koepenicker-rathauses/) - Anlässlich des "Tages des offenen Denkmals" eröffnete am Sonntag die Sonderausstellung ,,Wegen Umbau geschlossen" über die Geschichte des Köpenicker Rathauses im Museum Köpenick am Alten Markt mit einer unterhaltsamen Tanz- und Gesangseinlage des neuen Hauptmanns. Auch unser Fraktionsvorsitzender Alexander Bertram und unser Kulturpolitiker Johannes Rackow haben an der gelungenen Ausstellungseröffnung teilgenommen.
- [+++ Transparenz bei Nachtflügen am BER +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/09/transparenz-bei-nachtfluegen-am-ber/) - Mit diesem Antrag empfehlen wir dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen – insbesondere bei der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH – dafür einzusetzen, dass die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH auf ihrer Internetseite darüber informiert, welche Flüge vom und zum Flughafen BER in der geschützten Kernzeit zwischen 23:30 Uhr und 5:30 Uhr von welchem Betreiber, zu
- [+++ Städtepartnerschaft mit Luxemburg +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/09/staedtepartnerschaft-mit-luxemburg/) - Mit diesem neuen Antrag ersuchen wir das Bezirksamt, den Kontakt zur Stadt Luxemburg zu intensivieren und eine Städtepartnerschaft zu knüpfen. In diesem Zusammenhang sollte ein regelmäßiger Austausch mit Luxemburg im Bildungs- und Kulturbereich konzeptionell geplant werden, welcher sowohl Schulklassenfahrten nach Luxemburg als auch Reisen der Hauptmanngarde, des Köpenicker Heimatvereins oder des Kulturausschusses umfasst. Anlässlich des
- [+++ Bessere ÖPNV-Anbindung des Flughafens BER und des Fachmarktzentrums Waltersdorf durch Taktverdichtung der Buslinie 263 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/09/bessere-oepnv-anbindung-des-flughafens-ber-und-des-fachmarktzentrums-waltersdorf-durch-taktverdichtung-der-buslinie-263/) - Mit diesem neuen Antrag möchten wir erreichen, dass die Taktung der Buslinie 263 vom S-Bahnhof Grünau zum Flughafen BER verbessert wird, so dass künftig zumindest tagsüber in der Zeit von 5:00 Uhr bis 22:00 Uhr wenigstens alle zwanzig Minuten ein Bus zum Flughafen BER verkehrt. Derzeit verkehrt nur ein Bus in der Stunde vom S-Bahnhof
- [+++ AfD-Fraktion stellt sich gegen die Instrumentalisierung der Sachbeschädigungen in Nieder- und Oberschöneweide +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/09/afd-fraktion-stellt-sich-gegen-die-instrumentalisierung-der-sachbeschaedigungen-in-nieder-und-oberschoeneweide/) - Anlässlich der gestern mehrheitlich in der BVV Treptow-Köpenick beschlossenen Resolution zu den massiven Sachbeschädigungen durch Hakenkreuze an dutzenden Fahrzeugen in Nieder- und Oberschöneweide erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion Alexander Bertram: „Mit ihrer eingebrachten Resolution instrumentalisieren SPD, LINKE, Grüne, CDU und FDP die massiven Angriffe auf das Eigentum von Menschen in unserem Bezirk für ihre politische
- [+++ Einrichtung einer Fußgängerampel an der Kreuzung Michael-Brückner-Straße Ecke Britzer Straße / Fennstraße +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/08/einrichtung-einer-fussgaengerampel-an-der-kreuzung-michael-brueckner-strasse-ecke-britzer-strasse-fennstrasse/) - Mit diesem Antrag setzen uns dafür ein, an der Kreuzung Michael-Brückner-Straße Ecke Britzer Straße / Fennstraße eine Fußgängerampel zum Überqueren der Michael-Brückner-Straße einzurichten. Immer wieder kommt es an der Kreuzung Michael-Brückner-Straße Ecke Britzer Straße / Fennstraße für Fußgänger beim Überqueren der Michael-Brückner-Straße zu gefährlichen Situationen. Dort befindet sich zwar bereits eine Lichtzeichenanlage für den Autoverkehr;
- [+++ Soziale und verkehrliche Infrastruktur in Plänterwald verbessern +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/08/soziale-und-verkehrliche-infrastruktur-in-plaenterwald-verbessern/) - Mit diesem Antrag fordern wir, die soziale und verkehrliche Infrastruktur speziell im Ortsteil Plänterwald erheblich zu verbessern. Dazu gehört insbesondere die Verbesserung der Nahversorgung, die Planung von Kiezparkhäusern, die Instandsetzung der vorhandenen Radwege an der Köpenicker Landstraße, die Verbesserung der ärztlichen Versorgung sowie der Ausbau von Kitas und die Schaffung von Freizeiteinrichtungen für Jugendliche und
- [+++ Bauern-Wochenmärkte in Treptow-Köpenick! +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/08/bauern-wochenmaerkte-in-treptow-koepenick/) - Mit einem neuen Antrag setzen wir uns für die Einrichtung von Bauern-Wochenmärkten im Bezirk ein. Viele Menschen nehmen Wochenmärkte dankend an, da sie gern Produkte aus der Region konsumieren, Massentierhaltung ablehnen und das Zertifikat "Bio" bei der Auswahl ihrer Produkte einen immer größeren Stellenwert einnimmt. Solche Märkte bieten Bauern aus der Umgebung einen zusätzlichen Absatzmarkt.
- [+++Gedenken zum 61. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/08/gedenken-zum-61-jahrestag-des-baus-der-berliner-mauer/) - Gemeinsam mit der AfD-Fraktion Neukölln und MdA Martin Trefzer nahmen wir heute am offiziellen Gedenken zum 61. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer auf dem Friedhof Baumschulenweg und in der Heidelberger Straße in Alt-Treptow teil. #FreiheitstattSozialismus
- [+++ Antrag- Regelmäßige Jagdausstellungen im Köpenicker Schloß +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/06/antrag-regelmaessige-jagdausstellungen-im-koepenicker-schloss/) - Das ist des Jägers Ehrenschild, das er beschützt und hegt sein Wild, waidmännisch jagt, wie sich’s gehört, den Schöpfer im Geschöpfe ehrt. -- Oskar von Riesenthal, Waidmannsheil (1880) Die Wiederbelebung und Wertschätzung unserer Jagdkultur stehen im Zentrum regelmäßig stattfindender Jagdausstellungen im Köpenicker Schloss, die die AfD-Fraktion mit einem Antrag ins Feld führt. Schließlich wurde das
- [+++Kommission Kunst im Öffentlichen Raum+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/kommission-kunst-im-oeffentlichen-raum/) - 1. Durch wen wird die Kommission berufen? 2. Wie häufig tagt die Kommission und wann hat sie zuletzt getagt? 3. Wer ist aktuell Mitglied der Kommission und wer kann grundsätzlich Mitglied werden? 4. Wer ist für die Aktualität der Internetseite zuständig? 5. Werden Sitzungsprotokolle auf der Internetseite bereitgestellt und, wenn nein, warum nicht? Hierzu antwortet
- [+++Dienstgeräte für Lehrer werden nur im Schneckentempo aktiviert+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/dienstgeraete-fuer-lehrer-werden-nur-im-schneckentempo-aktiviert/) - Die Aktivierung der Dienstgeräte für Lehrer (Laptops und Tablets), welche der Bildungssenat im Gießkannenprinzip verteilt hat, geht nur schleppend voran. In Treptow-Köpenick waren mit Stand vom 08.02.2022 nur 1120 von insgesamt 1985 Geräten aktiviert worden (56%). 1. Wie bewertet das Bezirksamt die schleppende Aktivierungsbereitschaft der Geräte unter den Lehrern? 2. Wie erklärt sich das Bezirksamt
- [+++Hinweisschilder lt. IfSG im Rathaus Treptow+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/hinweisschilder-lt-ifsg-im-rathaus-treptow/) - Der Berliner Senat verkündete zum 1. April 2022 eine Aufhebung aller Corona-Maßnahmen bis auf einen Basisschutz in öffentlichen Verkehrsmitteln, Alten- und Pflegeheimen. 1. Warum hängen im Rathaus Treptow immer noch die irreführenden Hinweisschilder, welche zum Tragen einer Maske verpflichten? 2. Wann werden diese entfernt oder beispielsweise ersetzt und auf Freiwilligkeit einiger Basismaßnahmen verwiesen, wie es
- [+++Bauvorhaben am Fürstenwalder Damm in Hirschgarten+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/bauvorhaben-am-fuerstenwalder-damm-in-hirschgarten/) - 1. Welche Informationen hat das Bezirksamt über Pläne zur Bebauung beziehungsweise Verdichtung der Fläche zwischen Neuenhagener Mühlenfließ (Erpe) und Sternallee am Fürstenwalder Damm (insbesondere Flurstück 432)? 2. Welche Informationen hat das Bezirksamt über ein Vorhaben zur Bebauung / Nutzungsänderung auf dem Grundstück Fürstenwalder Damm 260 (Landhaus Albert Hirte)? Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick: Zu 1.
- [+++Markierung eines Radfahrstreifens in der Müggelheimer Straße+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/markierung-eines-radfahrstreifens-in-der-mueggelheimer-strasse/) - Im Bericht des Bezirksamtes zur TiefOrd-Sitzung vom 22.04.2021 heißt es unter der Überschrift "Herstellung eines Geh- und Radweges einschließlich Parkstellflächen in der Müggelheimer Straße von Wendenschloßstraße bis Pablo-Neruda-Straße (südliche Seite)": "Die Bauarbeiten wurden abgeschlossen. Am 24.11.2020 erfolgte die Abnahme der Bauleistungen. Die endgültige straßenverkehrsbehördliche Anordnung liegt noch nicht vor, erst nach dem Vorliegen dieser kann
- [+++Bildungserfolg in Treptow-Köpenick sowie Maßnahmen des Bezirksamtes zur Förderung  von Jugendlichen und jungen Erwachsenen+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/bildungserfolg-in-treptow-koepenick-sowie-massnahmen-des-bezirksamtes-zur-foerderung-von-jugendlichen-und-jungen-erwachsenen/) - 1. Wie viel Prozent der Treptow-Köpenicker Schulabbrecher waren in den Schuljahren 2017/2018, 2018/2019, 2019/2020 und 2020/2021 jeweils männlichen beziehungsweise weiblichen Geschlechts? 2. Wie viel Prozent der Treptow-Köpenicker Abiturienten in den Abschlussjahrgängen 2017, 2018, 2019, 2020 und 2021 waren männlichen beziehungsweise weiblichen Geschlechts? 3. Wie viel Prozent der Jahrgangswiederholer waren in den Schuljahren 2017/2018, 2018/2019, 2019/2020
- [+++Wohnungsbau und Infrastrukturvorhaben im Allende-Viertel+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/wohnungsbau-und-infrastrukturvorhaben-im-allende-viertel/) - 1. Welche kurz-, mittel- und langfristigen Vorhaben zum Wohnungsneubau in der Bezirksregion Allende-Viertel sind dem Bezirksamt bekannt? 2. Welches Konzept verfolgt das Bezirksamt beim Wohnungsneubau in der Bezirksregion, insbesondere an welchen Stellen will das Bezirksamt weitere Nachverdichtung und in welchem Umfang? 3. Mit welcher Bevölkerungsentwicklung rechnet das Bezirksamt in der Bezirksregion in den nächsten fünf
- [+++Akteneinsicht im Stadtentwicklungsamt+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/akteneinsicht-im-stadtentwicklungsamt/) - 1. Wie viele Anträge auf Akteneinsicht wurden bislang in 2022 im Zuständigkeitsbereich des Stadtentwicklungsamts gestellt? 2. Wie viele Anträge davon kamen aus der BVV? 3. Wie oft fand Akteneinsicht statt? 4. Warum fand ggf. keine Akteneinsicht statt? Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick: Zu 1. Akteneinsichten in abgeschlossene und archivierte Vorgänge finden im Bauaktenarchiv statt. Alle
- [+++Kunst im öffentlichen Raum+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/kunst-im-oeffentlichen-raum/) - 1. Wann wurde zuletzt seitens des Bezirksamtes oder der Kommission für Kunst im öffentlichen Raum eine Bestandsaufnahme über alle Objekte im Bezirk gemacht? 2. Zu welchen Ergebnissen kam diese Bestandsaufnahme im Hinblick auf die Sanierungsbedürftigkeit sämtlicher Kunstobjekte im öffentlichen Raum? 3. Welche Maßnahmen zur Sanierung der sanierungsbedürftigen Objekte sind seitdem umgesetzt worden? 4. Teilt das
- [+++Geh- und Radweg vor der Modularen Unterkunft in der Salvador-Allende-Straße+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/geh-und-radweg-vor-der-modularen-unterkunft-in-der-salvador-allende-strasse/) - 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Zustand des Geh- und Radweges vor der neuen Modularen Unterkunft in der Salvador-Allende-Straße 89 / 91? 2. Welche Pläne bestehen im Bezirksamt für diesen Abschnitt und wann ist ggf. mit einer grundhaften Instandsetzung zu rechnen? Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick: Zu 1. Der Zustand der diesem Objekt vorgelagerten Nebenflächen
- [+++Ausgleichsmaßnahmen im Bezirk Treptow-Köpenick+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/ausgleichsmassnahmen-im-bezirk-treptow-koepenick/) - 1. Wie hoch waren die jeweils gebuchten Beträge im Kapitel 4300, Titel 52190 in den Jahren von 2011 bis 2021? 2. Wie hoch waren die jeweiligen Einnahmen aus den Ausgleichsabgaben im Kapitel 4300, Titel 11193 in den Jahren von 2011 bis 2021? 3. Welche Ausgleichsmaßnahmen / Projekte konnten jeweils in den Jahren von 2016 bis
- [+++Aktueller Stand im Hinblick auf die Verteilung der Dienstlaptops für Lehrerinnen und Lehrer+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/aktueller-stand-im-hinblick-auf-die-verteilung-der-dienstlaptops-fuer-lehrerinnen-und-lehrer/) - Wie viele Dienstlaptops für Lehrerinnen und Lehrer hat das Schulamt in Treptow-Köpenick bereits erhalten und wie viele Dienstlaptops wurden von diesen bisher entgegengenommen? Hierzu antwortet das Bezirksamt: Der Fragesteller hat dieselbe Frage bereits in der Sitzung des BVV-Ausschusses für Schule am 03.03.2022 gestellt. Erkenntnisse über den Sitzungsverlauf hinaus liegen dem Bezirksamt hierzu nicht vor. Das
- [+++Reinigung des Spreetunnels in Friedrichshagen+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/reinigung-des-spreetunnels-in-friedrichshagen/) - 1. Wer ist zuständig für die Reinigung des Spreetunnels in Friedrichshagen? 2. Wie oft wird der Spreetunnel von Müll und Dreck, insbesondere Glasscherben, gereinigt? 3. Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, den Reinigungsintervall gerade in den Frühlings- und Sommermonaten und insbesondere an den Wochenenden zu erhöhen? Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick: Zu 1. Die Reinigung des
- [+++Radfahren in öffentlichen Grünanlagen+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/radfahren-in-oeffentlichen-gruenanlagen/) - 1. In welchen öffentlichen Grünanlagen im Bezirk ist das Radfahren erlaubt und wie ist das ausgeschildert? 2. In welchen öffentlichen Grünanlagen wird auf das grundsätzliche Verbot des Radfahrens besonders hingewiesen, gegebenenfalls in welcher Form? Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick: Zu 1. In folgenden öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen sind Wege oder Bereiche zum Radfahren freigegeben: 
- [+++Neunummerierung Adlergestell 552, 552A+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/neunummerierung-adlergestell-552-552a/) - 1. Warum erfolgte mit Bekanntmachung vom 20.08.2020 eine Neunummerierung des Grundstücks bzw. der Gebäude Adlergestell 552 und 552a im Ortsteil Grünau (Amtsblatt von Berlin vom 28. August 2020)? 2. Handelt es sich dabei um das Flurstück 3256 und, wenn nein, um welches Flurstück handelt es sich? 3. Welche Grundstücksnummern waren dem Objekt bisher zugewiesen? 4.
- [+++Wie halten es das Bezirksamt und die Volkshochschule Treptow-Köpenick mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung?+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/wie-halten-es-das-bezirksamt-und-die-volkshochschule-treptow-koepenick-mit-der-freiheitlich-demokratischen-grundordnung/) - 1. Teilt das Bezirksamt meine Auffassung, dass die oben aufgeführten linksextremistischen Verstrickungen von Herrn Dr. Schuhmann nicht mit seiner Tätigkeit als Dozent an einer Volkshochschule zu vereinbaren sind, weil sie den Grundsätzen der Volkshochschulen widersprechen? 2. Teilt das Bezirksamt meine Auffassung, dass die oben aufgeführten Aussagen von Herrn Dr. Schuhmann über "die Ablehnung des Staates
- [+++Jugendverkehrsschule Treptow-Köpenick+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/jugendverkehrsschule-treptow-koepenick/) - 1. Wie ist die Auslastung der Jugendverkehrsschule in der Wuhlheide? 2. Wird allen interessierten Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit geboten, an den Verkehrsschulungen teilzunehmen? 3. Wie wird das Angebot der Jugendverkehrsschule in Schulen und Kindergärten kommuniziert? 4. Wie ist die AG Schulwegsicherheit in die Arbeit der Jugendverkehrsschule eingebunden? 5. Wird die Mindestvorgabe der Grundschulverordnung von
- [+++Zustand der Straßen und Brücken im Bezirk Treptow-Köpenick+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/zustand-der-strassen-und-bruecken-im-bezirk-treptow-koepenick/) - 1. In welchen zeitlichen Abständen und in welchem Umfang lässt sich das Bezirksamt über den Zustand der Straßen und Brücken im Bezirk Treptow-Köpenick informieren? 2. Von wem lässt sich das Bezirksamt hier unterrichten? 3. Gibt es auf Bezirks- oder Landesebene Langzeitplanungen, um Straßen und Brücken in Treptow-Köpenick dauerhaft verkehrstüchtig zu halten? 4. Wie schätzt das
- [+++Einrichtung eines Kiezblocks in Alt-Treptow+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/einrichtung-eines-kiezblocks-in-alt-treptow/) - 1. Welche Maßnahmen (Verkehrsschilder, Poller, Umbau Straße oder Gehweg) sind im Rahmen der Umgestaltung des Straßenraums erforderlich, um den geplanten Kiezblock einzurichten? 1. Welche Kosten werden dadurch voraussichtlich entstehen? 2. Welcher Kostenanteil ist dabei vom Bezirk zu tragen? 3. Sind besondere Maßnahmen (z. B. Parkvignetten) für die Fahrzeuge der Anwohner geplant? 4. Werden im Gebiet
- [+++Schuldner- und Insolvenzberatung durch offensiv 91 e.V.+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/schuldner-und-insolvenzberatung-durch-offensiv-91-e-v/) - 1. Wie viele Schuldner- und Insolvenzberatungen wurden durch offensiv 91 e.V. im Jahr 2021 insgesamt durchgeführt? 2. In wie vielen Fällen wurden Bescheinigungen zur Einrichtung eines Pfändungsschutzkontos (P-Kontos) erteilt? 3. In wie vielen Fällen wurden Schuldner bei der Durchführung des außergerichtlichen Einigungsversuchs im Vorfeld des Verbraucherinsolvenzverfahrens unterstützt? 4. In wie vielen Fällen wurden Schuldner beim
- [+++Temporäre Nutzung des sanierungsbedürftigen Bolzplatzes Landjägerstraße als  Hundeauslauffläche+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/temporaere-nutzung-des-sanierungsbeduerftigen-bolzplatzes-landjaegerstrasse-als-hundeauslaufflaeche/) - Der Zustand des Bolzplatzes Landjägerstraße neben dem Park am Stichkanal wird vom Bezirksamt als sehr schlecht bewertet (siehe BA-Antwort vom 22.4.2021 auf SchA VIII/1439). Tore sind nicht vorhanden. Gebolzt wird dort schon lange nicht mehr. Der Platz ist weitgehend eingezäunt. Im Investitionsprogramm 2021-2025 ist eine Sanierung der Fläche provisorisch frühestens in 2030 vorgesehen. 1. Welche
- [+++Dorfteich Bohnsdorf+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/dorfteich-bohnsdorf/) - 1. Wie ist der aktuelle Stand zum Beschluss mit der Drs.Nr.: VIII/0807 "Umgestaltung des Gesamtensembles aus Bohnsdorfer Dorfanger und Dorfkirche"? 2. Welche Finanzmittel stehen dafür zur Verfügung und welche Auflagen und Fristen sind damit verbunden? 3. Welche Finanzmittel werden vonseiten des Bezirksamtes Treptow-Köpenick und des Landes Berlin eingebracht ? 4. Können die Auflagen und Fristen
- [+++Historisches Abwasserpumpwerk Köpenick (Am Generalshof 5)+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/historisches-abwasserpumpwerk-koepenick-am-generalshof-5/) - 1. Wer ist Eigentümer des nach Plänen von Hugo Kinzer in den Jahren 1906/1907 errichteten historischen Abwasserpumpwerks Köpenick (Am Generalshof 5), eingetragen in die Denkmalliste Berlin unter Nr. 09045791? 2. Wie beurteilt das Bezirksamt den äußeren Zustand dieses Baudenkmals? 3. Was unternimmt das Bezirksamt zur Wiederherstellung und zum Schutz des historischen Erscheinungsbildes des Gebäudes? Hierzu
- [+++Beleuchtung des Gehweges am Müggelheimer Damm / Volkspark Köpenick+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/beleuchtung-des-gehweges-am-mueggelheimer-damm-volkspark-koepenick/) - 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Beleuchtung des Gehweges am Müggelheimer Damm / Volkspark Köpenick zwischen Pablo-Neruda-Straße und Salvador-Allende-Straße nicht funktioniert? 2. Seit wann ist dies bekannt und was ist der Grund dafür? 3. Wann ist mit einer Inbetriebnahme zu rechnen? Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick: Zu 1. und 2. Dem Bezirksamt war
- [+++Salvador-Allende-Brücke und Lange Brücke in Köpenick+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/salvador-allende-bruecke-und-lange-bruecke-in-koepenick/) - Wie kürzlich aus lokalen Medien zu erfahren war, verzögert sich die Fertigstellung des Neubaus der Salvador-Allende-Brücke coronabedingt und aufgrund von Lieferengpässen. (https://www.berliner-woche.de/koepenick/c-bauen/die-salvador-allende-bruecke-wird-erst-im-spaetsommer-2022-fertig-sein_a329342) 1. Ergeben sich aus Sicht des Bezirksamtes aufgrund der verzögerten Fertigstellung Auswirkungen auf die zeitlichen Planungen für den Ersatzneubau der Langen Brücke in Köpenick? 2. Kann auch bei einer verspäteten Fertigstellung der Salvador-Allende-Brücke
- [+++Wasserhaushalt in Treptow-Köpenick, Auswirkungen von Tesla+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/wasserhaushalt-in-treptow-koepenick-auswirkungen-von-tesla/) - Der Wasserverband Strausberg Erkner (WSE) hat für verschiedene Gemeinden, insbesondere auch für die unmittelbar an Treptow-Köpenick angrenzende Gemeinde Erkner eine Rationierung des Wasserverbrauchs beschlossen. (https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/wirtschaft/tesla/2021/12/brandenburg-wasserverband-rationierung-gruenheide-tesla-knappheit.html) Der WSE hat dabei betont, dass diese Wasserknappheit nicht durch die Ansiedlung von Tesla ausgelöst wurde, gleichwohl muss davon ausgegangen werden, dass sich die Ansiedlung von Tesla mit einem auf
- [+++Bezirksbeirat für Partizipation und Integration+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/bezirksbeirat-fuer-partizipation-und-integration/) - 1. Wie ist der Stand der Gründung des Bezirksbeirats für Partizipation und Integration (§ 19 PartMigG) und wie ist die weitere zeitliche Planung? 2. Welches Wahlverfahren plant das Bezirksamt und wie viele Personen soll der Bezirksbeirat umfassen? 3. Welche finanziellen Mittel werden vom Land für den Bezirksbeirat zur Verfügung gestellt? Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:
- [+++Anteil von Männern und Frauen im Bezirksamt Treptow-Köpenick+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/anteil-von-maennern-und-frauen-im-bezirksamt-treptow-koepenick/) - 1. Wie hat sich der Frauen- und Männeranteil der Beamten und Tarifbeschäftigten im Bezirksamt Treptow-Köpenick im Zeitraum von 2016 bis 2021 in absoluten Zahlen und prozentual entwickelt? 2. Wie verteilen sich die verbeamteten Frauen und Männer im Zeitraum von 2016 bis 2021 auf die einzelnen Laufbahngruppen in absoluten Zahlen und prozentual? 3. Wie verteilen sich
- [+++ Antrag - Gründung eines Jagd- und Forstmuseums Friedrichshagen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/06/antrag-gruendung-eines-jagd-und-forstmuseums-friedrichshagen/) - Mit ihrem Antrag für ein Jagd- und Forstmuseum Friedrichshagen setzt die AfD-Fraktion ein Zeichen zur kulturellen Berücksichtigung des traditionsreichen Jagdwesens in Treptow-Köpenick. Das Museum soll nicht nur über die auf ethischen Grundsätzen basierende Jagd informieren, sondern auch über Flora und Fauna in unserem wald- und wasserreichen Bezirk. Wir setzen uns im konservativen Sinne für Naturschutz
- [+++Köpenicker Sommer 2022+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/06/koepenicker-sommer-2022/) - Bei hochsommerlichen 34 Grad waren wir heute endlich wieder beim Köpenicker Sommer mit einem Infostand am Rathaus Köpenick. Dabei konnten wir vielen interessierten Bürgern unsere "Leitlinien für Treptow-Köpenick" übergeben. Morgen geht es an selber Stelle weiter.
- [+++Gefallenenehrenmal auf dem Schonungsberg in Rahnsdorf - Nachfragen zur Antwort des  Bezirksamts auf die Schriftliche Anfrage SchA VIII/1163+++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/gefallenenehrenmal-auf-dem-schonungsberg-in-rahnsdorf-nachfragen-zur-antwort-des-bezirksamts-auf-die-schriftliche-anfrage-scha-viii-1163/) - 1. In seiner Antwort auf Frage 2 bezüglich der fehlenden Erwähnung der Opfer des Stalinismus auf der angebrachten Granittafel, auf der neben den Opfern des Faschismus auch an die Opfer der Kriege gedacht wird, teilte das Bezirksamt lakonisch mit: "Das Anbringen zusätzlicher Tafeln war nicht Teil des Projekts". Wie lautet die Aufgabenstellung zum Projekt bzw.
- [+++Denkmalgeschütztes Haus Lindenstraße 41 +++](https://afd-fraktion-tk.de/anfragen/2022/06/denkmalgeschuetztes-haus-lindenstrasse-41/) - Das Haus Lindenstraße 41 in 12555 Berlin-Köpenick ist ausweislich der Denkmaldatenbank Bestandteil der denkmalgeschützten Mietshausgruppe Lindenstraße 38 bis 41 sowie Spreestraße 1 bis 4. 1. Wer ist Eigentümer des denkmalgeschützten Hauses Lindenstraße 41 und seit wann? 2. Hat das Bezirksamt Kontakt zum Eigentümer oder zu Kaufinteressenten für das Grundstück und welche Pläne verfolgen diese ggf.
- [+++ Blauer Bote - Ausgabe Sommer 2022 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/05/blauer-bote-ausgabe-sommer-2022/) - Blauer Bote, Ausgabe Sommer 2022 Aktuelles Vorstellung der Fraktion AusDerFraktion-Sommerausgabe_Treptow-Koepenick2022_web
- [+++ Bürgerdialog am 16. Mai im Rathaus Treptow +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/05/buergerdialog-am-16-mai-im-rathaus-treptow/) - Beim Bürgerdialog am 16. Mai im Rathaus Treptow haben wir das Positionspapier "Unser Leitbild für Treptow-Köpenick" 2022_AfD-FraktionTK_Positionspapier präsentiert und diskutiert. Dabei konnten wir zahlreiche Anliegen interessierter Bürger aufnehmen, die wir in unsere zukünftige Arbeit in der BVV einfließen lassen werden. #bvvtk Gerne nehmen wir auch telefonisch, an Infoständen oder persönlich im Rathaus Treptow Ihre Anliegen
- [+++ AfD Fraktion der BVV Treptow-Köpenick lädt ein +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/05/afd-fraktion-der-bvv-treptow-koepenick-laedt-ein/) - Am kommenden Montag, dem 16. Mai 2022, lädt die AfD Fraktion der BVV Treptow-Köpenick um 18:00 Uhr ins Rathaus Treptow zum Bürgerdialog ein. Lernen Sie uns kennen und lassen Sie uns gemeinsam darüber ins Gespräch kommen, wie wir unser Treptow-Köpenick noch lebenswerter machen können. Wir freuen uns auf Ihren Besuch! Ihre AfD Fraktion für unser
- [+++ Antrag: Radfahrverbot in Grün- und Erholungsanlagen kenntlich machen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/05/antrag-radfahrverbot-in-gruen-und-erholungsanlagen-kenntlich-machen/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Radfahrverbot in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen durch geeignete Maßnahmen kenntlich zu machen, z. B. durch zusätzliche Schilder am Zugang zu den Anlagen. Begründung: Trotz des grundsätzlichen Radfahrverbots im Berliner Grünanlagengesetz fahren viele Radfahrer ordnungswidrig in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, auch dort, wo dies
- [+++ Antrag: Geh- und Radweg an der Salvador-Allende-Straße 89-91 instand setzen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/05/antrag-geh-und-radweg-an-der-salvador-allende-strasse-89-91-instand-setzen/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Geh- und Radweg an der Salvador-Allende-Straße 89-91, vor der Modularen Unterkunft für Flüchtlinge und dem Kiezklub Allendeviertel, grundhaft instand zu setzen. Begründung: Der Geh- und Radweg an der Salvador-Allende-Straße 89-91 ist durch mehrere Bauarbeiten in den letzten Jahren zu einem Flickenteppich und einer
- [+++ Jugendoffiziere der Bundeswehr in die Schulen in Treptow-Köpenick einbinden +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/03/jugendoffiziere-der-bundeswehr-in-die-schulen-in-treptow-koepenick-einbinden/) - Das Bezirksamt wird ersucht, alle weiterführenden Schulen im Bezirk Treptow-Köpenick auf das Informations- und Beratungsangebot der Jugendoffiziere der Bundeswehr hinzuweisen und für dessen Nutzung im Rahmen des Unterrichts zu werben. Begründung: Viele Jahre schien es so, als würde ein Krieg in Europa als Mittel der zwischenstaatlichen Konfliktlösung für immer ausgeschlossen sein und nur noch in
- [+++ Straßenzustandsbericht für Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/03/strassenzustandsbericht-fuer-treptow-koepenick/) - Das Bezirksamt wird ersucht, die BVV Treptow-Köpenick in einem vierteljährlichen „Straßenzustandsbericht“ über den Zustand der Straßen, Brücken, Geh- und Radwege in Treptow-Köpenick zu unterrichten. Begründung: In Anbetracht des sich offensichtlich stetig weiter verschlechternden Erhaltungszustandes der Straßen, Brücken, Geh- und Radwege im Bezirk Treptow-Köpenick ist es dringend erforderlich, die Bezirksverordnetenversammlung rechtzeitig, regelmäßig und umfänglich über den
- [+++ Schutz gegen Vandalismus im Spreetunnel +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/03/schutz-gegen-vandalismus-im-spreetunnel/) - Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu ergreifen, welche den Spreetunnel vor weiteren Graffitischmierereien schützen, ihn z. B. mit einer zerstörungsresistenten Videoüberwachung sowie einem Graffitischutz auszustatten. Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, regelmäßige Kontrollen durch das Ordnungsamt insbesondere in den Abendstunden durchzuführen. Begründung: Dem wiederholten Vandalismus im Spreetunnel muss Einhalt geboten werden, indem die Täter durch Videokameras
- [+++ Dialog statt Spaltung: „Spaziergänger“ gehören zu Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/02/dialog-statt-spaltung-spaziergaenger-gehoeren-zu-treptow-koepenick/) - Zu der auf der Sitzung der BVV Treptow-Köpenick am 17.02.2022 beschlossenen Resolution von Rot-Rot-Grün-Schwarz zu Montagsspaziergängen gegen die Corona-Politik erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Bertram: „Es ist wahrlich erschütternd, mit welcher Selbstverständlichkeit und Arroganz friedlicher Bürgerprotest gegen die Coronamaßnahmen und eine drohende Impfpflicht durch den Parteienblock von SPD, Linke, Grüne und CDU verächtlich gemacht wird. Anstatt
- [+++ Bezirkliches Konzept zur Entsorgung herrenloser Einkaufswagen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/02/bezirkliches-konzept-zur-entsorgung-herrenloser-einkaufswagen/) - Einkaufswagen, die herrenlos in der Gegend abgestellt werden, sind für alle Beteiligten ein Problem. Die Supermärkte müssen zeit- und kostenintensiv regelmäßig neue Einkaufswagen bestellen. Einkaufswagen, die als Mülldeponie auf Rädern genutzt werden, tragen zu einer Verwahrlosung des öffentlichen Raumes bei. Zur Zeit meldet man die herrenlosen Einkaufswagen der Berliner Stadtreinigung, die die Einkaufswagen abholt und
- [+++ Große Anfrage - Was ist los beim Bauvorhaben der Stadt und Land in Plänterwald? +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/02/grosse-anfrage-was-ist-los-beim-bauvorhaben-der-stadt-und-land-in-plaenterwald/) - Das Bauvorhaben der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land zur Nachverdichtung im Bereich Am Plänterwald/Orionstraße/Neue Krugallee erhitzt die Gemüter. Umstritten ist besonders die geplante Bebauung eines grünen Innenhofs mit zwei Gebäuderiegeln. Die AfD-Fraktion lehnt dies ab. Das Bezirksamt hatte dazu leider erst spät im September 2021 eine Absichtserklärung mit Stadt und Land vereinbart, nach der gemeinsam
- [+++Als Bezirksstadtrat wiedergewählt+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/02/als-bezirksstadtrat-wiedergewaehlt/) - Unser Kandidat für das Bezirksamt, Bernd Geschanowski, wurde in der vergangenen Woche als Bezirksstadtrat wiedergewählt. Damit ist das Bezirksamt nun endlich vollständig besetzt. Die AfD-Fraktion Treptow-Köpenick gratuliert Bernd Geschanowski zur Wiederwahl und wünscht ihm viel Kraft und Erfolg für die anstehenden Aufgaben.
- [+ + + Bewohner von Einfamilienhäusern vor erdrückender Nachbarbebauung schützen - Rücksichtnahmegebot bei Bebauungsplänen einhalten + + +](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/01/bewohner-von-einfamilienhaeusern-vor-erdrueckender-nachbarbebauung-schuetzen-ruecksichtnahmegebot-bei-bebauungsplaenen-einhalten/) - Mit diesem Antrag in der BVV setzen wir uns dafür ein, dass bei der Aufstellung von Bebauungsplänen für Geschosswohnungsbau zu einer bestehenden Einfamilienhausbebauung im Abstand von 50 m nicht mehr als zwei Vollgeschosse errichtet werden dürfen (Einhaltung eines Abstandsstreifens). Damit soll dem baurechtlichen Rücksichtnahmegebot Rechnung getragen werden. Ferner soll das Bezirksamt auf die Einhaltung der
- [+ + + Keine planlose Nachverdichtung von Wohngebieten, denen ein einheitliches architektonisches oder planerisches Konzept zugrunde liegt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/01/keine-planlose-nachverdichtung-von-wohngebieten-denen-ein-einheitliches-architektonisches-oder-planerisches-konzept-zugrunde-liegt/) - Mit diesem Antrag fordert die AfD-Fraktion das Bezirksamt auf, eine Nachverdichtung von Wohngebieten, denen ein einheitliches architektonisches oder planerisches Konzept zugrunde liegt, nur durch Aufstellung eines Bebauungsplanes zuzulassen und in diesen Gebieten keine Baugenehmigungen nach § 34 BauGB mehr zu erteilen, um die Dichte der Bebauung, die Versorgungs- und Verkehrsinfrastruktur, die soziale Infrastruktur, Freiflächen und
- [+++Tag des Gedenkens der NS-Opfer+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/01/tag-des-gedenkens-der-ns-opfer/) - Am heutigen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus gedenken wir der Millionen Opfer der NS-Diktatur, insbesondere des Holocaust. Anlässlich dessen legten Vertreter des Bezirksamtes und aus der BVV Blumen am Ort der früheren Synagoge in der Altstadt Köpenick Freiheit 8, nieder.
- [+++ Knöllchenorgie in der Chris-Gueffroy-Allee legt falsche Priorität des Ordnungsamtes offen! + + +](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/01/knoellchenorgie-in-der-chris-gueffroy-allee-legt-falsche-prioritaet-des-ordnungsamtes-offen/) - Im Jahr 2021 führten angebliche Parkvergehen an der Chris-Gueffroy-Allee zu 138 Ordnungswidrigkeitenanzeigen, die in der Summe Verwarnungsgelder von 1.963,50 € in die Staatskasse spülten. Hauptvorwurf dabei entgegen jahrzehnter langer Duldung durch das Ordnungsamt: Nichtparken am rechten Fahrbahnrand oder die verbotenerweise Nutzung des Grünstreifens. Der Fraktionsvorsitzende Alexander Bertram hatte nach ähnlichen Erfahrungen an der Odernheimer Straße
- [+++ Pressemitteilung: Antrag zur Ausweisung als Sperrzone für Miet-E-Scooter im Bereich Adlergestell und Michael-Brückner-Straße zwischen dem Bürgeramt und dem S-Bahnhof Johannisthal, für die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2022/01/pressemitteilung-antrag-zur-ausweisung-als-sperrzone-fuer-miet-e-scooter-im-bereich-adlergestell-und-michael-brueckner-strasse-zwischen-dem-buergeramt-und-dem-s-bahnhof-johannisthal-fuer-die-bez/) - Ein häufiges Ärgernis für Familien mit Kinderwagen oder Menschen die auf Rollatoren oder Rollstühle angewiesen sind, sind die nicht selten „wild“ abgestellten Miet-E-Scooter, die auf den ohnehin zu schmalen Gehwege – bereits ohne die zusätzliche regelwidrige Nutzung durch Radfahrer – eine Behinderung darstellen und über dies bei schlechter Witterung oder Lichtverhältnissen, auch zu einer Gefahr
- [+++Blockadehaltung bei der Wahl des AfD-Bezirksstadtrates+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/11/blockadehaltung-bei-der-wahl-des-afd-bezirksstadtrates/) - Am 4. November 2021 hat sich die Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick im Rathaus Treptow konstituiert. Neben der Verabschiedung der Geschäftsordnung und der Wahl des BVV-Vorstandes stand die Sitzung ganz im Zeichen der Wahl der Bezirksstadträte. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Bertram: „Es ist bedauerlich, dass die neu gebildete Zählgemeinschaft die Legislatur direkt mit einer Blockade des
- [+++AfD-Fraktion Treptow-Köpenick nominiert Bernd Geschanowski als Kandidaten für das Bezirksamt+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/10/afd-fraktion-treptow-koepenick-nominiert-bernd-geschanowski-als-kandidaten-fuer-das-bezirksamt/) - Die AfD-Fraktion Treptow-Köpenick hat auf ihrer Sitzung am 25.10.2021 den amtierenden Bezirksstadtrat für Gesundheit und Umwelt, Bernd Geschanowski, einstimmig erneut als Kandidaten für das Bezirksamt nominiert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Alexander Bertram: „Mit Bernd Geschanowski haben wir einen erfahrenen Bezirksstadtrat, der in den letzten fünf Jahren erfolgreiche Arbeit im Bezirksamt Treptow-Köpenick geleistet hat. Insbesondere in
- [+++ AfD-Fraktion Treptow-Köpenick erfolgreich konstituiert +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/10/afd-fraktion-treptow-koepenick-erfolgreich-konstituiert/) - Am 06.10.2021 hat sich erfolgreich die neue AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick konstituiert und dabei ihren Fraktionsvorstand gewählt. Die Fraktion in Treptow-Köpenick wird auch weiterhin von dem bisherigen Fraktionsvorsitzenden Alexander Bertram angeführt. Auch der bisherige Stellvertreter Denis Henkel wurde von der neuen Fraktion in seinem Amt bestätigt. Als neuer Stellvertreter wird dem Fraktionsvorstand künftig
- [+++Altparteien machen BVV zum Selbstbedienungsladen+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/10/altparteien-machen-bvv-zum-selbstbedienungsladen/) - Mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Linke, CDU und Bündnis90/Die Grünen beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick auf ihrer letzten Sitzung am 30. September 2021 unter dem Titel „Familieninteressen in der BVV vertreten – Kinderbetreuung fördern", eine gemeinsame Kinderbetreuung insbesondere für Bezirksverordnete und Mitglieder des Bezirksamtes während BVV- und Fraktionssitzungen prüfen zu lassen. Dazu erklärt
- [+++ Farbschmierereien im öffentlichen Raum konsequent beseitigen und ahnden +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/09/farbschmierereien-im-oeffentlichen-raum-konsequent-beseitigen-und-ahnden/) - Mit einem neuen Antrag fordern wir das Bezirksamt auf, konsequent auf die Beseitigung von verunstaltenden Farbschmierereien an Gebäuden im öffentlichen Raum zu drängen und die bestehenden rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen. Außerdem setzen wir uns dafür ein, dass das Strafmaß für derartige Sachbeschädigungen deutlich erhöht wird. Die Verwahrlosung des öffentlichen Raumes wird insbesondere durch illegale Farbschmierereien sichtbar
- [+++ Große Anfrage zur Werbung für politische Demonstrationen durch das Bezirksamt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/09/grosse-anfrage-zur-werbung-fuer-politische-demonstrationen-durch-das-bezirksamt/) - Mit einer Großen Anfrage hinterfragen wir die Praxis des Bezirksamtes, durch Pressemitteilungen und in den sozialen Medien Werbung für politische Demonstrationen zu machen, so wie jüngst geschehen bei der Demo unter dem Titel "Reclaim your Kiez". Link zur Anfrage: https://www.berlin.de/.../bezirksvero.../online/vo020.asp...
- [AfD beantragt Missbilligung von SPD-Baustadtrat Hölmer](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/08/afd-beantragt-missbilligung-von-spd-baustadtrat-hoelmer/) - Die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick hat per dringlichem Antrag zur morgigen BVV-Sitzung die Missbilligung der Amtsführung des SPD-Baustadtrates Rainer Hölmer auf Grund fehlender Transparenz gegenüber der BVV und der Öffentlichkeit beantragt. Aktueller Auslöser ist die grob fahrlässige Fehl- und Falschinformation der BVV durch den Bezirksstadtrat zu einem umstrittenen Nachverdichtungsvorhaben im Köpenicker Allende-Viertel. Obwohl
- [+++ Große Anfrage zur geplanten Nachverdichtung der "Stadt und Land" in Plänterwald +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/06/grosse-anfrage-zur-geplanten-nachverdichtung-der-stadt-und-land-in-plaenterwald/) - In Plänterwald soll nach dem Willen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land ein grünes Wohnquartier massiv nachverdichtet werden. Insbesondere sollen in einem baumreichen Innenhof zwei neue Wohnblöcke entstehen. Dadurch würde der Charakter der Siedlung als grüne Oase zerstört. Wir fragen das Bezirksamt, was es davon weiß und wie es dazu steht. https://www.berlin.de/.../bezirksvero.../online/vo020.asp... #bvvtk Liebe Bürger,
- [+++ Große Anfrage zur Parksituation an der Odernheimer Straße in #Müggelheim +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/06/grosse-anfrage-zur-parksituation-an-der-odernheimer-strasse-in-mueggelheim/) - Mit einer Großen Anfrage wollen wir vom Bezirksamt wissen, warum die langjährige bewährte Praxis auf dem Seitenstreifen in der Odernheimer Straße auf einmal rechtswidrig sein soll und warum das Ordnungsamt neuerdings mit Knöllchen arglose Bürger schikaniert. https://www.berlin.de/.../bezirksvero.../online/vo020.asp... #bvvtk
- [+++ Kunstwerke im öffentlichen Raum in Schöneweide erhalten +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/06/kunstwerke-im-oeffentlichen-raum-in-schoeneweide-erhalten/) - Mit diesem Antrag wird das Bezirksamt ersucht, eine systematische Bestands- und Zustandsanalyse aller Kunstwerke im öffentlichen Raum in Nieder- und Oberschöneweide zu entwickeln und davon ausgehend einen umfassenden Sanierungsplan zu erstellen. Gerade Kunst im öffentlichen Raum ist leider immer wieder von Beschädigungen und Vandalismus betroffen. Seien es Aufkleber, Graffiti oder sogar die dauerhafte Beschädigung durch
- [+++ Gedenkveranstaltungen anlässlich des 60. Jahrestages des Mauerbaus am 13. August 2021 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/05/gedenkveranstaltungen-anlaesslich-des-60-jahrestages-des-mauerbaus-am-13-august-2021/) - In diesem Jahr jährt sich zum 60. Mal der Bau der Berliner Mauer. Mit unserem Antrag ersuchen wird das Bezirksamt, zum Gedenken an das mit dem "Antifaschistischen Schutzwall" verbundene Leid und die vielen daraus resultierenden Opfer – auch und gerade in unserem Bezirk – verschiedene Gedenkformate zu erarbeiten und gegebenenfalls mit der Stiftung Berliner Mauer
- [+++ Blauer Bote - Frühjahr 2021](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/04/blauer-bote-fruehjahr-2021/) - Blauer Bote Frühjahr 2021_Fraktion
- [+++ Drohender Abriss eines Baudenkmals in der Scharnweberstraße in Friedrichshagen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/04/drohender-abriss-eines-baudenkmals-in-der-scharnweberstrasse-in-friedrichshagen/) - Im denkmalgeschützten Ensemble der Scharnweberstraße in Berlin-Friedrichshagen verfällt seit Jahren das Haus Nr. 35, Baujahr 1883. Unser Bezirksverordneter Denis Henkel fragte das Bezirksamt, was dort geplant ist. Aus der Antwort des Bezirksamtes geht hervor, dass der neue Eigentümer hier umfangreichen Wohnungsbau plant und jetzt auch den Abriss des denkmalgeschützten Hauses Nr. 35 beantragt hat.
- [+++ Skateanlage oder Müllhalde? Skatepark im Allende-Viertel endlich modernisieren! +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/04/skateanlage-oder-muellhalde-skatepark-im-allende-viertel-endlich-modernisieren/) - Hier geht's zum Video: Skatepark im Allende-Viertel endlich modernisieren! Die Skateanlage im Allende-Viertel I ist in die Jahre gekommen und nur noch wenig attraktiv für Kinder und Jugendliche. Vermüllung und Verwahrlosung wirken zusätzlich abschreckend. Es ist höchste Zeit, daran etwas zu ändern. Unser Fraktionsvorsitzender Alexander Bertram und sein Stellvertreter Denis Henkel haben sich vor Ort
- [Zufahrt über den Waldweg im Schützenwäldchen zu den Parzellen 121, 122 und  123 in der Kleingartenanlage "Siedlung am Walde" in Wilhelmshagen](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/04/zufahrt-ueber-den-waldweg-im-schuetzenwaeldchen-zu-den-parzellen-121-122-und-123-in-der-kleingartenanlage-siedlung-am-walde-in-wilhelmshagen/) - Schriftliche Anfrage SchA VIII/1427 vom 12.03.2021 des Bezirksverordneten Herrn Karl Rößler (Fraktion der AfD) 1. Wer ist verantwortlich für die Schließung des Waldweges und aus welchem Grund soll diese erfolgen? 2. Auf wessen Initiative hin soll die Schließung erfolgen? 3. In welcher Weise ist das Bezirksamt in diesen Vorgang eingebunden? 4. Welche Gespräche hat das
- [Maßnahmen des Bezirksamts gegen die Ausbreitung der Tierseuche  "Amerikanische Faulbrut"](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/04/massnahmen-des-bezirksamts-gegen-die-ausbreitung-der-tierseuche-amerikanische-faulbrut/) - Schriftliche Anfrage SchA VIII/1432 vom 17.03.2021 des Bezirksverordneten Karl Rößler (Fraktion der AfD) Nach Medienberichten vom 15.03.2021 wurde bei einem Imker in Schönefeld (Dahme-Spreewald) die Tierseuche Amerikanische Faulbrut amtlich festgestellt. Für die betroffenen Bienenvölker sei von Amts wegen die Tötung angeordnet worden. 1. Wie reagiert das Bezirksamt auf das Auftreten der Tierseuche in der Nachbargemeinde?
- [Leitlinien der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger für Treptow-Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/04/leitlinien-der-beteiligung-von-buergerinnen-und-buerger-fuer-treptow-koepenick/) - Schriftliche Anfrage Nr. SchA VIII/1443 vom 25.03.2021 des Bezirksverordneten Herrn Alexander Bertram der Fraktion der AfD 1. An welchen Daten fanden die Veranstaltungen zur Entwicklung der Leitlinien statt? 2. Wie hoch waren die Kosten für die Erarbeitung der Leitlinien? 3. Gab es ein Ausschreibungsverfahren zur Vergabe der Erarbeitung der Leitlinien, und, wenn ja, wie viele
- [+++ Große Anfrage zur Ausübung des bezirklichen Vorkaufsrechts in sozialen Erhaltungsgebieten +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/03/grosse-anfrage-zur-ausuebung-des-bezirklichen-vorkaufsrechts-in-sozialen-erhaltungsgebieten/) - In sog. #Milieuschutz|gebieten nach einer sozialen Erhaltungsverordnung sieht das Gesetz ein #Vorkaufsrecht für die Bezirke vor. In unserem Bezirk gibt es drei Milieuschutzgebiete (Alt-Treptow, Niederschöneweide und Oberschöneweide). Mit unserer Großen Anfrage wollen wir erfahren, wie das Bezirksamt mit diesem Recht umgeht, wie oft es bisher genutzt oder nicht genutzt wurde und welche Gründe dahinter standen.
- [+++ Skateanlage im Allende-Viertel modernisieren +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/03/skateanlage-im-allende-viertel-modernisieren/) - Mit diesem Antrag setzen wir uns dafür ein, die Skateanlage im Allende-Viertel I unter Berücksichtigung der Wünsche von Kindern und Jugendlichen zeitgemäß und fachgerecht zu modernisieren. Dabei sollte auch eine räumliche Erweiterung und die Ergänzung um Sitzgelegenheiten geprüft werden. Die Skateanlage im Allende-Viertel I fristet ein Schattendasein. Das liegt unter anderem an ihrer wenig attraktiven
- [+++ Raus aus dem Auto und rein in die Pfütze? Parkplatz im ehemaligen Fischerdorf #Rahnsdorf befestigen! +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/03/raus-aus-dem-auto-und-rein-in-die-pfuetze-parkplatz-im-ehemaligen-fischerdorf-rahnsdorf-befestigen/) - Mit diesem Antrag fordern wir, den im Ortseingangsbereich des ehemaligen Fischerdorfs Rahnsdorf befindlichen Parkplatz zu befestigen. Weil das Parken im gesamten Dorfkern nicht möglich ist, beschränken sich die Parkmöglichkeiten ausschließlich auf den Dorfeingangsbereich. Die derzeit noch unbefestigte geräumige Brachfläche (Parkplatz), wird in erster Linie von der stetig steigenden Zahl von Besuchern des als Ausflugsziel beliebten
- [+++ Kostentransparenz über Zuwendungsverfahren abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/03/kostentransparenz-ueber-zuwendungsverfahren-abgelehnt/) - Unser Antrag für mehr Transparenz über die Kosten des Verwaltungsverfahrens bei der Vergabe von Sondermitteln und Kiezkassenmitteln wurde von den anderen Fraktionen einstimmig abgelehnt. Mit dem Antrag wollten wir die notwendige Transparenz für den Steuerzahler schaffen und eine fortlaufende Evaluation der Förderinstrumente ermöglichen. Mit der Ablehnung unseres Antrags bleiben die Gesamtkosten dieser Förderverfahren weiter im
- [+++ Genossen sehen Rot: Mit Geschäftsordnungstrick und Plagiat gegen AfD-Antrag für eine Infotafel an der uralten Ulme im Fischerdorf Rahnsdorf +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/03/genossen-sehen-rot-mit-geschaeftsordnungstrick-und-plagiat-gegen-afd-antrag-fuer-eine-infotafel-an-der-uralten-ulme-im-fischerdorf-rahnsdorf/) - Einen unrühmlichen Auftritt lieferten SPD und LINKE in der BVV-Sitzung am 25. Februar 2021 bei der Debatte um eine Infotafel an der uralten Ulme in Rahnsdorf. Obwohl zwei Ausschüsse die Annahme des AfD-Antrags mehrheitlich empfohlen hatten und ein Bürger sogar die Finanzierung übernommen hätte, stellte die LINKE entgegen dem üblichen Geschäftsordnungsprozedere einen Änderungsantrag zur sofortigen
- [+++ Kommunalpolitische Themen sichtbarer machen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/03/kommunalpolitische-themen-sichtbarer-machen/) - Mit diesem Antrag fordern wir das Bezirksamt auf, auf seinen Internetseite nicht nur die Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung, sondern alle in der BVV gestellten Anträge, Schriftlichen und Großen Anfragen mit dem entsprechenden Bezug zu der jeweiligen Bezirksregion zu veröffentlichen. Dadurch können kommunalpolitische Themen in den einzelnen Regionen sichtbarer gemacht werden. Im Sinne der Transparenz und einer
- [+++ Altparteien lehnen Trixi-Spiegel gegen Abbiegeunfälle in Treptow-Köpenick ab +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/03/altparteien-lehnen-trixi-spiegel-gegen-abbiegeunfaelle-in-treptow-koepenick-ab/) - In der letzten BVV-Sitzung am 25. Februar 2021 lehnten 33 Bezirksverordnete unseren Antrag "Für Leben im toten Winkel – Trixi-Spiegel gegen Abbiegeunfälle" ab. Nur die AfD-Fraktion stimmte geschlossen dafür. Fünf Verordnete enthielten sich. Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung finden Sie hier: https://www.berlin.de/.../bezirksvero.../online/to020.asp... Mit teils abenteuerlichen Begründungen wurde diese innovative Möglichkeit, die Gefahr von Abbiegeunfällen mit
- [+++ Mahnung an die SED-Diktatur +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/02/mahnung-an-die-sed-diktatur/) - Mit diesem Antrag setzen wir uns dafür ein, im Bezirk ein Netz von Erinnerungsorten an die Diktatur des SED-Regimes zu schaffen. Hierzu ergeht folgender Vorschlag: Informationsstelen und Gedenktafeln an allen relevanten Orten Treptow-Köpenicks barrierefrei zu errichten (analog der Mauergedenkstätte in der Bernauer Straße) sowie ein Konzept für verschiedene Audiospaziergänge in den Ortsteilen zu erarbeiten.
- [+++ Anfrage - Einbruchmeldeanlage an Schulen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/02/anfrage-einbruchmeldeanlage-an-schulen/) - schriftliche Anfrage VIII/1380 des Bezirksverordneten J. Schleinitz vom 20.01.2021: Hintergrund meiner Fragen ist der Brand im Dezember an einer Schule in Altglienicke. Dort wurde eingebrochen und absichtlich Feuer gelegt. 1. Welche Schulen in Treptow-Köpenick verfügen nicht über eine Einbruchmeldeanlage? 2. Einige Schulen haben mehrere voneinander getrennte Gebäudeteile. Sind bei den Schulen mit Einbruchmeldeanlage alle Gebäudeteile
- [+++ Schulwegsicherung an der Schule an der Wuhlheide +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/02/schulwegsicherung-an-der-schule-an-der-wuhlheide/) - Mit diesem Antrag soll das Bezirksamt ersucht werden, zu prüfen, ob an der Kreuzung Firlstraße / Plönzeile in Oberschöneweide an der Schule an der Wuhlheide zusätzliche Maßnahmen zur Schulwegsicherung in Form von Querungshilfen, entweder als Gehwegvorstreckungen oder als Fußgängerüberweg, ergriffen werden können. Link zum Antrag: Sicherheit hat Vorfahrt – Schulwegsicherung an der Schule an
- [+++ Allende-Viertel retten, Nachverdichtung stoppen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/02/allende-viertel-retten-nachverdichtung-stoppen/) - An vielen Orten unseres schönen Bezirks bedroht die von Rot-Rot-Grün forcierte gnadenlose Nachverdichtung gewachsene Wohnviertel. Ob in Spindlersfeld, Kietzer Feld und jetzt Allende-Viertel schaffen ungeplante Wohnungsneubauten neue Probleme, da die benötigte Infrastruktur nicht mitwächst. Wegfall von Grünflächen, erhöhter Parkdruck, fehlende Kita- und Schulplätze usw. beeinträchtigen den Wohnwert bestehender Quartiere. Der SPD-Baustadtrat lehnt ein Planungsbedürfnis
- [+++ Billiges Wahlkampfgetöse von SPD und Linken +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/02/billiges-wahlkampfgetoese-von-spd-und-linken/) - Zu dem von SPD und Linken in die BVV Treptow-Köpenick eingebrachten Missbilligungsantrag gegen Bezirksstadtrat Bernd Geschanowski erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Bertram: „Der Antrag von SPD und Linken ist nichts anderes als billiges Wahlkampfgetöse, um von der fachlich sehr guten Arbeit von AfD-Bezirksstadtrat Geschanowski und seinen Mitarbeitern im Gesundheitsamt abzulenken.“ „Anstatt zu akzeptieren, dass die
- [+++ Anfrage -  Künftige Raumnutzung im Rathaus Treptow +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/02/anfrage-kuenftige-raumnutzung-im-rathaus-treptow/) - Rathaus Treptow schriftliche Anfrage VIII/1364 des Fraktionsvorsitzenden Alexander Bertram vom 05.01.2021: 1. Welche Kellerräume im Rathaus Treptow, bitte mit Angabe der Quadratmeter einzelner Räume, sind bereits saniert und trockengelegt und welche werden bis 2024 noch saniert? 2. Welche Nutzung sind für die Räume 007 und 008 nach Fertigstellung vorgesehen? 3. Welche Nutzung
- [+++ Anfrage- Tiefbauarbeiten im Ortsteil Bohnsdorf +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/02/anfrage-tiefbauarbeiten-im-ortsteil-bohnsdorf/) - Prieborner Straße schriftliche Anfrage VIII/1376 des Fraktionsvorsitzenden Alexander Bertram vom 15.01.2021: Seit Oktober 2020 werden im Stadtteil Bohnsdorf Tiefbauarbeiten der Stromnetz GmbH zur Verlegung von Kabeln und zur Erneuerung von Hausanschlüssen durchgeführt. 1. Für welchen Zeitraum des Jahres 2020 waren die Arbeiten im öffentlichen Straßenraum geplant und in welchem Zeitraum wurden die Arbeiten
- [+++ Anfrage- Wenn die Ausnahme zum Regelfall wird +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/02/anfrage-wenn-die-ausnahme-zum-regelfall-wird/) - Die fundamentalistische Al-Nur- Moschee in Neukölln liegt ca. 1km von der Grundschule am Heidekampgraben entfernt. Der folgende Artikel lässt uns aufhorchen: Pilotprojekt an Brennpunktschule in Berlin-Neukölln: Mit Elterngesprächen gegen den starken Einfluss der Moscheen - Berlin - Tagesspiegel schriftliche Anfrage VIII/1365 des Bezirksverordneten J. Schleinitz vom 07.01.2021: Laut Schulverzeichnis 2020 I 2021 wohnen
- [+++ Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes am S-Bahnhof Schöneweide - abgelehnt+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/09/neugestaltung-des-bahnhofsvorplatzes-am-s-bahnhof-schoeneweide/) - +++ Kein Interesse an frühzeitger Planung zum Bahnhofsvorplatz in Schöneweide +++ Die Umbauarbeiten am S-Bahnhof Schöneweide liegen fast im Zeitplan und das erste Drittel der Bauarbeiten ist auch bereits geschafft. Anlass für uns, um nun frühzeitig die wichtigsten Eckpunkte für die anstehende Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes festzulegen: - Umfassende Beleuchtung sämtlicher Bereiche des Bahnhofsvorplatzes - Verwendung
- [+++ Anfrage - Attraktivität des Bezirkes Treptow-Köpenick für Lehrkräfte anheben +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/02/anfrage-attraktivitaet-des-bezirkes-treptow-koepenick-fuer-lehrkraefte-anheben/) - schriftliche Anfrage VIII/1366 des Bezirksverordneten J. Schleinitz vom 07.01.2021: Nicht erst seit heute fällt es immer schwerer die offenen Stellen in Schulen mit Lehrkräften zu besetzen, vor allem an den Grundschulen. 1. Was wird seitens des Bezirksamtes Treptow-Köpenick getan, um Lehrkräfte gezielt für Schulen in Treptow-Köpenick anzuwerben? 2. Was wird getan, um die Lehrkräfte
- [+++ Einsturzgefahr in der Pohlestraße +++ Bezirksamt lehnt Akteneinsicht ab +++ AfD fordert lückenlose Aufklärung +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/02/einsturzgefahr-in-der-pohlestrasse-bezirksamt-lehnt-akteneinsicht-ab-afd-fordert-lueckenlose-aufklaerung/) - Seit Sonntag hält der drohende Einsturz eines Hauses in der Pohlestraße den Bezirk in Atem. Am benachbarten Haus einer mit Wasser vollgelaufenen Baugrube eines Neubauvorhabens in der Pohlestraße 9 (www.pohlestrasse9.de) in Köpenick, bildeten sich gefährliche Risse. Mehr als 300 Menschen in der Umgebung mussten daraufhin schlagartig ihre Wohnungen verlassen. Ein großer Dank gilt an dieser
- [+++ SPD verschleppt AfD-Antrag zum Treptower Hafenfest +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/01/spd-verschleppt-afd-antrag-zum-treptower-hafenfest/) - Unser Antrag „Treptower Hafenfest wiederbeleben“ vom 14. September 2020 musste mit mehrmaligen Vertagungen schon vier Ausschüsse passieren, um endlich in der BVV am 21. Januar 2021 beschieden werden zu können. Doch nach wiederholten, unerträglichen Phrasen und des absichtlichen Missverstehens seitens der Altparteien, wurde dieser Antrag letztendlich aber nicht abgestimmt, sondern auf Wunsch der SPD wieder
- [+++ Zusätzliche Straßenverbindungen zwischen WISTA/Johannisthal und Adlergestell +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/01/zusaetzliche-strassenverbindungen-zwischen-wista-johannisthal-und-adlergestell/) - Wir setzen uns dafür ein, dass unter der S-Bahn-Strecke Adlershof-Schöneweide hindurch eine bzw. mehrere neue PKW-Straßenverbindungen als zeitnahe Entlastung für die neuen Wohngebiete im Bereich WISTA / Johannisthal geschaffen werden. Um teure und aufwändige Brückenbauten zu vermeiden, sollten dabei Tunnelbauverfahren zum Einsatz kommen und die Straßen durch Betonröhren (ohne Betriebsunterbrechung) unter dem bestehenden Bahndamm hindurch
- [+++ Naturnahe Schulhöfe für Treptow-Köpenick – Flächenentsiegelung beschleunigen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/01/naturnahe-schulhoefe-fuer-treptow-koepenick-flaechenentsiegelung-beschleunigen/) - Wir fordern das Bezirksamt auf, zu prüfen, welche Möglichkeiten zur Beschleunigung der Flächenentsiegelung von Schulhöfen in Treptow-Köpenick bestehen, um den Schülern im Bezirk ein naturnahes Erleben in zukünftigen Schulgärten, Schmetterlings- und Bienenwiesen und wachsendem Baumbestand in unmittelbarer Umgebung zu ihrem Lernort zu ermöglichen. Link zum Antrag: https://www.berlin.de/.../bezirksvero.../online/vo020.asp...
- [+++ Gehweg an der Dorfstraße im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf befestigen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/01/gehweg-an-der-dorfstrasse-im-ehemaligen-fischerdorf-rahnsdorf-befestigen/) - Mit diesem neuen Antrag fordern wir, in Rahnsdorf durchgängig einen befestigten Gehweg anzulegen, um insbesondere älteren Menschen, Menschen mit Behinderung (Rollstuhlfahrern) und Menschen, die mit einem Kinderwagen unterwegs sind, einen uneingeschränkten Zugang zum ehemaligen Fischerdorf zu ermöglichen. Der zurzeit unbefestigte Fußweg entlang der Dorfstraße stellt eher einen Trampelpfad als einen ordentlichen Gehweg dar. Aufgrund der
- [+++ Kostentransparenz über das Verwaltungsverfahren bei Sondermitteln der BVV und Kiezkassenmitteln +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/01/kostentransparenz-ueber-das-verwaltungsverfahren-bei-sondermitteln-der-bvv-und-kiezkassenmitteln/) - Mit diesem Antrag ersuchen wir das Bezirksamt, zur Vergabe von Sondermitteln der BVV und Kiezkassenmitteln auch die Kosten des Verwaltungsverfahrens auszuweisen. Damit soll Transparenz über die tatsächlichen Kosten von Sondermittel- und Kiezkassenprojekten geschaffen werden. Über die Verwaltungskosten bei der Gewährung von Kiezkassenmitteln gibt es überhaupt keine Angaben. Aber gerade bei den Kiezkassen werden teilweise Kleinbeträge
- [+++ Senat sorgt für Chaos an den Schulen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/01/senat-sorgt-fuer-chaos-an-den-schulen/) - (Foto vom Archenhold Gymnasium in Niederschöneweide) Mit seinem Hickhack um den Präsenzunterricht beweist der Senat einmal mehr seine vollkommene Konzeptlosigkeit in der Corona- Pandemie. Anstatt eine klare und konsequente Strategie mit einem vernünftigen Kompromiss aus Gesundheitsschutz und Bildungsauftrag zu verfolgen, agiert der Senat wie ein aufgescheuchter Hühnerhaufen und verunsichert damit Schüler, Lehrer und Eltern noch
- [+++ Anfrage- Künftige Nutzung des Areals "Städtischer Friedhof Hessenwinkel" +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/01/anfrage-kuenftige-nutzung-des-areals-staedtischer-friedhof-hessenwinkel/) - schriftliche Anfrage VIII/1353 des Bezirksverordneten Karl Rößler vom 11.12.2020: Auf dem Städtischen Friedhof Hessenwinkel in Rahnsdorf sind nur noch wenige Grabstellen vorhanden. Der überwiegende Teil der Gräberfelder wurde bereits geräumt. Ist dem Bezirksamt bekannt, wann das Nutzungsrecht für die letzte Grabstelle auf dem städtischen Friedhof Hessenwinkel erlischt? Gibt es im Bezirksamt Treptow-Köpenick bereits Vorstellungen bzw.
- [+++ Anfrage - Wie geht es mit der Insel "Müggelwerder" in Rahnsdorf weiter ? +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2021/01/anfrage-wie-geht-es-mit-der-insel-mueggelwerder-in-rahnsdorf-weiter/) - schriftliche Anfrage VIII/1362 des Bezirksverordneten Karl Rößler vom 05.01.2021: 1. Ist dem Bezirksamt Treptow-Köpenick bekannt, ob sich die Liegenschaft "Müggelwerder" in Rahnsdorf derzeit im Fachvermögen bzw. in der Zuständigkeit der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) befindet? 2. Welchen Kenntnisstand hat das Bezirksamt Treptow-Köpenick über mögliche Verkaufsabsichten bezüglich der Liegenschaft "Müggelwerder" und ist dem Bezirksamt gegebenenfalls bekannt,
- [+++Erst die Verkehrsinfrastruktur, dann die Wohnungen: Sinnvolle Koordination zwischen Stadtentwicklung und Straßenbau - Antrag abgelehnt  +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/06/erst-die-infrastruktur-dann-die-wohnungen-sinnvolle-koordination-zwischen-stadtentwicklung-und-strassenbau/) - Unser Antrag zielt darauf ab die Stadtplanung in unserem Bezirk zu modernisieren und dem Tiefbauamt gegenüber dem Stadtentwicklungsamt wieder oberste Priorität zu verleihen. Moderne und zukunftsweisende Stadtplanung stellen wir uns so vor, dass erst großräumig die verkehrliche Infrastruktur geschaffen wird bevor neue Stadtquartiere entstehen können. Wir möchten mit dem Antrag ein Umdenken bezüglich der Koordinierung
- [+++ Antrag - Bahnsteig am S-Bahnhof Altglienicke überdachen – Die Bürger nicht im Regen stehen lassen! - abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/11/bahnsteig-am-s-bahnhof-altglienicke-ueberdachen-die-buerger-nicht-im-regen-stehen-lassen/) - +++ Bahnsteig am S-Bahnhof Altglienicke überdachen – Die Bürger nicht im Regen stehen lassen! +++ In diesem Sinne wollen wir dem Ärger der Einwohner über den schlechten Zustand des Bahnsteiges Ausdruck verleihen und endlich Abhilfe schaffen. Denn der S-Bahnhof Altglienicke ist einer der wenigen S-Bahnhöfe unseres Stadtbezirkes ohne großflächige Überdachung. Die vorhandenen Unterstellmöglichkeiten reichen
- [+++ Vandalismus am S-Bahnhof Rahnsdorf stoppen +++ Videoüberwachung ausweiten- Antrag abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/06/vandalismus-am-s-bahnhof-rahnsdorf-stoppen-videoueberwachung-ausweiten/) - Die Aufzugsanlage am S-Bahnhof Rahnsdorf wird immer häufiger zum Zielobjekt von Vandalismus und musste schon mehrfach für mehrere Wochen gesperrt werden. Bei Ausfall des Aufzuges können Menschen mit Gehbehinderung (Rollstuhlfahrer), Bahnkunden mit Kinderwagen, Radfahrer, insbesondere Nutzer von gewichtsmäßig schweren E-Bikes, entweder gar nicht oder nur mit großer Mühe unter Mithilfe anderer Personen zum Bahnsteig gelangen.
- [+++ Schieberillen für Fahrräder/Pedelecs am S-Bahnhof Rahnsdorf installieren - abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/08/schieberillen-fuer-fahrraeder-pedelecs-am-s-bahnhof-rahnsdorf-installieren/) - Weil die Aufzugsanlage am S-Bahnhof Rahnsdorf leider häufig ausfällt, empfehlen wir, an den Treppen zum Bahnsteig sog. Schieberillen für Fahrräder und Pedelecs installieren zu lassen. Link zum Antrag: Fahrradrampen -Schieberillen an der Treppe zu den Bahnsteigen am S-Bahnhof Rahnsdorf Karl Rößler 1_Version_vom_18_08_2020 Verteidigung durch Karl Rößler in der BVV am 12.11.2020: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/_assets/bvv-audioprotokolle/nov20/top-12-10-viii_1130-erleichterung-fuer-radfahrer-und-nutzer-von-pedelecs-durch-beidseitiges-anbringen-von-fahrradrampen.mp3 Namentliche Abstimmung
- [+++ Treptower Hafenfest wiederbeleben +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/09/treptower-hafenfest-wiederbeleben/) - Mit einem neuen Antrag regen wir an, dass Treptower Hafenfest ab 2021 wiederzubeleben und dafür gemeinsam mit dem Tourismusverband und der Grün Berlin GmbH ein Konzept zu erarbeiten, welches in Einklang mit dem neu gestalteten Areal rund um das Eierhäuschen und dem Spreepark steht. Durch die Vermietung von Stellflächen an Gewerbetreibende und Schausteller und die
- [+++ Anfrage zu den Bauarbeiten am Haus Müggelheimer Straße 13 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/12/anfrage-zu-den-bauarbeiten-am-haus-mueggelheimer-strasse-13/) - Anfrage VIII/1347 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 01 .12.2020 : 1. Welche Bauarbeiten finden gegenwärtig am Haus Müggelheimer Straße 13 statt? 2. Sind diese Arbeiten genehmigungspflichtig und wurden sie gegebenenfalls genehmigt? 3. Welche Auswirkungen haben die Arbeiten auf die Prüfung des Denkmalwertes? Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick am 07.12.2020: Zu1.: Nach Aussage
- [+++ Frohe Weihnachten +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/12/frohe-weihnachten-2/) - Die AfD-Fraktion Treptow-Köpenick wünscht Ihnen und Ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest und einen Guten Rutsch in das Jahr 2021.
- [+++ Gewohnte Parkplätze in Friedrichshagen ertüchtigen - abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/08/gewohnte-parkplaetze-in-friedrichshagen-ertuechtigen/) - Trotz des wachsenden Parkdrucks in Friedrichshagen hat das Bezirksamt begonnen, auf langjährig gewohnten Parkflächen auf dem Seitenstreifen Knöllchen zu verteilen. Wir halten dagegen und fordern, diese Flächen zum Parken zu ertüchtigen. Link zum Antrag: Parken für Anwohner von Friedrichshagen an den gewohnten Stellen Andreè Bügel 1_Version_vom_18_08_2020 Die Verteidigung des Antrages von Andrèe
- [+++ Historisches Gebäude in der Müggelheimer Straße erhalten - Denkmalwert prüfen- abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/11/historisches-gebaeude-in-der-mueggelheimer-strasse-erhalten-denkmalwert-pruefen/) - Mit unserem Antrag fordern wir eine Denkmalwertprüfung des vom Abriss bedrohten Hauses Müggelheimer Straße 13. Das Bezirksamt möge dies mit seinen Möglichkeiten unterstützen. Link zum Antrag: Denkmalwertprüfung des Hauses Müggelheimer Straße 13 Denis Henkel 1_Version_vom_03_11_2020 Unser Antrag wurde leider abgelehnt, allerdings springen die Linke und die SPD mit einen eigenem Antrag auf unserem
- [+++ Covid 19-Maßnahmen einer kritischen Überprüfung unterziehen - Antrag Abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/11/covid-19-massnahmen-einer-kritischen-ueberpuefung-unterziehen/) - Wir ersuchen das Bezirksamt, die vom Berliner Senat beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung des Sars-CoV-2-Virus einer kritischen Bewertung zu unterziehen und sich gegebenenfalls für deren Aufhebung einzusetzen. Hierbei geht es in erster Linie um die Analyse der Verhältnismäßigkeit sowie der rechtssicheren und medizinischen Begründung zu den einzelnen Maßnahmen. Außerdem wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei
- [+++ Freie Entfaltung ermöglichen - Kopftuchverbot durchsetzen - Antrag abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/12/freie-entfaltung-ermoeglichen-kopftuchverbot-durchsetzen/) - Als AfD-Fraktion Treptow-Köpenick setzen für uns nicht nur für die Schule als Ort der weltanschaulichen Neutralität ein, sondern verstehen die Schule auch als Schutzraum gerade für die Schwächsten in unserer Gesellschaft. Daher fordern wird das Bezirksamt auf, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass dieser zur Sicherstellung einer bestmöglichen Entwicklung und Entfaltung
- [+++ Mit Vollgas in den nächsten Konflikt - keine Kontrolle auf der Gleislinse +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/12/mit-vollgas-in-den-naechsten-konflikt-keine-kontrolle-auf-der-gleislinse/) - Die Gleislinse direkt am Betriebsbahnhof Schöneweide erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Gerade im Sommer haben dort viele gerade junge Menschen gesessen auch mal ausgelassen ein Bier getrunken und ein wenig gefeiert. Leider wurden viel zu oft leere Flaschen und anderer Müll nicht in die Mülleimer geschmissen, sondern einfach daneben. Daher haben wir beantragt, dass mit
- [+++ Ausschilderung des Zugangs zum S-Bahnhof Plänterwald für Ortsunkundige - abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/09/ausschilderung-des-zugangs-zum-s-bahnhof-plaenterwald-fuer-ortsunkundige/) - Wir setzen uns dafür ein, dass an den beiden Bushaltestellen "S-Bahnhof Plänterwald" auf der Köpenicker Landstraße Wegweiser zum S-Bahnhof Plänterwald aufgestellt werden, damit auch Ortsunkundige den Bahnhof leichter finden. Link zum Antrag: Ausschilderung des Zugangs zum S-Bahnhof Plänterwald für Ortsunkundige -Alexander Bertram 1_Version_vom_15_09_2020
- [+++ Antrag -  Bolzplätze stellen sich vor: mehr Informationen über öffentliche Bolzplätze im Internet! - abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/01/bolzplaetze-stellen-sich-vor-mehr-informationen-ueber-oeffentliche-bolzplaetze-im-internet/) - +++ Bolzplätze stellen sich vor: mehr Informationen über öffentliche Bolzplätze im Internet! +++ Mit einem neuen Antrag in der BVV fordern wir das Bezirksamt auf, die Liste der öffentlichen Bolzplätze auf der Internetseite des Bezirksamtes zu aktualisieren und zu vervollständigen. Dabei sollten Bilder und relevante Angaben, beispielsweise zu Nutzungs- und Ruhezeiten, Ausstattung, Beleuchtung, Größe,
- [+++ Radweg auf der Wilhelm-Spindler-Brücke farbig markieren - abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/08/radweg-auf-der-wilhelm-spindler-bruecke-farbig-markieren/) - Der Radweg auf der Wilhelm-Spindler-Brücke sollte durchgängig farbig markiert werden, denn bislang ist nicht deutlich, was Gehweg und was Radweg ist. Das kann zu Verwirrung und gefährlichen Verkehrssituationen führen. Link zum Antrag: Radweg auf der Wilhelm-Spindler-Brücke durchgängig farbig markieren Alexander Bertram
- [+++ Sprühflaschen zur Flächendesinfektion an Schulen bereitstellen - Antrag abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/11/spruehflaschen-zur-flaechendesinfektion-an-schulen-bereitstellen/) - Wir fordern das Bezirksamt auf, die Schulen bei der Beschaffung und Bereitstellung von geeigneten Desinfektionsmittelspendern in ausreichenden Mengen zu unterstützen. Kaum zu glauben aber wahr. Die vom Senat bereitgestellten Desinfektionsmittel kommen in so großen Gebinden an den Schulen an, dass sie nicht sofort verwendet werden können. Sie müssen erst in kleinere Sprühflaschen umgefüllt werden.
- [+++ Gleislinse nicht zur Müllhalde verkommen lassen - Antrag abgelehnt+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/08/gleislinse-nicht-zur-muellhalde-verkommen-lassen/) - Treptow-Köpenick hat ein Müllproblem. Viel zu oft werden Sperrmüll und Abfälle im öffentlichen Straßenland, im Wald oder in Grünanlagen entsorgt. Damit die neu entstandene "Gleislinse" am Betriebsbahnhof Schöneweide nicht zur Müllhalde verkommt, fordern wir das Bezirksamt auf, geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Link zu Antrag: Gleislinse nicht zur Müllhalde verkommen lassen Alexander Bertram 1_Version_vom_18_08_2020 Verteidigung
- [+++ Öffentliche Auslegung und Bürgerbeteiligung des ehemaligen Kabelwerkes - B-Plan 9-53 vom 30.11.2020 bis 15.12.2020 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/12/oeffentliche-auslegung-und-buergerbeteiligung-des-ehemaligen-kabelwerkes-b-plan-9-53-vom-30-11-2020-bis-15-12-2020/) - Zwischen Friedrichshagener Straße und Salvador-Allende- Brücke liegt das ehemalige Kabelwerk, ein über hundertjähriges Baudenkmal aus den Anfängen der Industrialisierung Berlins . Dort möchte, unter Berücksichtigung der denkmalschutzrechtlichen Bedingungen ,die Wohnungsbaugesellschaft „Deutsche Wohnen“ 900 Wohnungen , Bürogebäude sowie Kleingewerbe, eine Kita , ein Fitness Studio und ein Mobility Hub (Verleih von Elektrofahrzeugen und Fahrrädern) errichten. Viele
- [+++ Natur- und Umweltsensibilisierung statt Klima-Demo +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/12/natur-und-umweltsensibilisierung-statt-klima-demo/) - Es ist wichtig, junge Menschen schon im Schulalter für die Wertschätzung und Bewahrung ihrer natürlichen Heimat und Umgebung zu sensibilisieren. Daher schlagen wir die Schaffung von Projekttagen - sogenannte "Umwelttage" - vor. Hier sollen Natur und Umwelt aus verschiedenen Blickwinkeln theoretisch und praktisch kennengelernt werden. Darüber hinaus sind Gartenarbeit in Schulgärten und regelmäßige Ausflüge
- [+++ MUF-Bauten sofort stoppen - abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/08/muf-bauten-sofort-stoppen/) - Wir fordern die sofortige Einstellung des Baus und der Planungen für die sog. Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF). Stattdessen sollen die bisher für MUF vorgesehenen Flächen für den allgemeinen Wohnungsbau sowie den Ausbau erforderlicher sozialer, grüner und verkehrlicher Infrastruktur zum Wohle aller Berliner genutzt werden. Hierfür sollten bevorzugt Bebauungspläne durch die Bezirke aufgestellt werden.. Schließlich
- [+++ In den Farben getrennt, in der Sache vereint - kein Platz für politisch motivierte Gewalt in Treptow-Köpenick - Antrag abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/08/in-den-farben-getrennt-in-der-sache-vereint-kein-platz-fuer-politisch-motivierte-gewalt-in-treptow-koepenick/) - Als das Wahlkreisbüro des Abgeordneten Tom Schreiber, MdA in widerlicher Weise mit Kot und Blut beschmiert und er persönlich übel diffamiert wurde schwiegen das bezirkliche Bündnis für Demokratie und Toleranz und dessen Schirmherr Bezirksbürgermeister Igel. Offensichtlich kam der Angriff aus dem falschen Spektrum. Mit unserer Resolution fordern wir die konsequente Ächtung jeder Art von politischer Gewalt, Bedrohung
- [+++ Zweite Öffentlichkeitsbeteiligung zur Bebauung am ehemaligen Güterbahnhof +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/11/zweite-oeffentlichkeitsbeteiligung-zur-bebauung-am-ehemaligen-gueterbahnhof/) - Die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme ehemaliger Güterbahnhof gehört zu den größten Baumaßnahmen in unserem Bezirk. Nutzen Sie die Möglichkeit der 2. Onlinebeteiligung noch bis 9. Dezember 2020 unter folgendem Link: https://www.stadtentwicklung.berlin.de//wohnen/wohnungsbau/gueterbahnhof-koepenick/de/meinberlin/index.shtml https://www.stadtentwicklung.berlin.de//wohnen/wohnungsbau/gueterbahnhof-koepenick/
- [+++ Blauer Bote Winter 2020 / 2021 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/11/blauer-bote-winter-2020-2021/)
- [+++ Kein Interesse an christlich-abendländischer Tradition – Altparteien verhindern touristische Erschließung des Jakobswegs in Treptow-Köpenick+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/11/kein-interesse-an-christlich-abendlaendischer-tradition-altparteien-verhindern-touristische-erschliessung-des-jakobswegs-in-treptow-koepenick/) - Die AfD-Fraktion ist in der BVV Treptow-Köpenick offenbar die einzige Verfechterin der christlich-abendländischen Kultur und Tradition. Anders ist es nicht zu erklären, dass nur die Bezirksverordneten der AfD einem Antrag zur touristischen Erschließung und Bekanntmachung des Jakobswegs in Treptow-Köpenick zustimmten. Bereits seit einigen Jahren erlebt das Pilgern erfreulicherweise einen neuen Aufschwung in ganz Deutschland. Besonders
- [+++ Mehr Sicherheit für Radfahrer in der Regattastraße +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/08/mehr-sicherheit-fuer-radfahrer-in-der-regattastrasse/) - Um die Verkehrssicherheit insbesondere für Radfahrer zu verbessern, fordern wir, in der Regattastraße zwischen der Einmündung zur Rabindranath-Tagore-Straße und der Straßenbahnhaltestelle "Regattastraße / Sportpromenade" die Fahrbahn vom Gleisbereich mittels Hochbord abzutrennen. Link zum Antrag: Mehr Sicherheit für Radfahrer in der Regattastraße Andreè Bügel 1_Version_vom_18_08_2020 Verteidigung des Antrages durch Andreè Bügel: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/_assets/bvv-audioprotokolle/nov20/top-12-12-viii_1142-mehr-sicherheit-fuer-radfahrer-in-der-regattastrasse.mp3 Namentliche Abstimmung
- [+++ +++ Kein Interesse an christlich-abendländischer Tradition – Altparteien verhindern touristische Erschließung des Jakobswegs in Treptow-Köpenick++++++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/08/den-jakobsweg-erlebbar-machen/) - Die AfD-Fraktion ist in der BVV Treptow-Köpenick offenbar die einzige Verfechterin der christlich-abendländischen Kultur und Tradition. Anders ist es nicht zu erklären, dass nur die Bezirksverordneten der AfD einem Antrag zur touristischen Erschließung und Bekanntmachung des Jakobswegs in Treptow-Köpenick zustimmten. Bereits seit einigen Jahren erlebt das Pilgern erfreulicherweise einen neuen Aufschwung in ganz Deutschland. Besonders
- [+++ Altparteien scheuen Auseinandersetzung und bilden Schweigekartell in der BVV +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/11/altparteien-scheuen-auseinandersetzung-und-bilden-schweigekartell-in-der-bvv/) - Auf der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick am 12. November 2020 zeigte sich deutlich, dass die Altparteien von CDU bis Linke an einer ernsthaften demokratischen Auseinandersetzung in der BVV und an einem wirklichen Wettstreit der Argumente kein Interesse mehr haben. So gab es zu fast keinem der Anträge, zu denen im Vorfeld eine
- [+++ Anfrage zum Netzwerk Schule +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/11/anfrage-zum-netzwerk-schule/) - Schule am Berg schriftliche Anfrage VIII/1315 des Bezirksverordneten J. Schleinitz vom 15.10.2020: 1. Über welche Provider sind die Schulen im Bezirk Treptow-Köpenick an das Internet angeschlossen (bitte jede verbundene Schule angeben)? 2. Wie oft und wie lange hatten die Schulen im Bezirk Treptow-Köpenick auf Grund von technischen Problemen im Schuljahr 2018/19 keinen Zugang zum
- [+++ Änderungsantrag- Tesla-Ansiedlung bei Grünheide (I) fließenden und ruhenden Verkehr sowie ÖPNV fördern - abgelehnt  +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/11/aenderungsantrag-tesla-ansiedlung-bei-gruenheide-i-fliessenden-und-ruhenden-verkehr-sowie-oepnv-foerdern/) - Der Ursprungsantrag der Grünen zielte auf eine bessere Taktung des ÖPNV-Netzes ab, um Straßenverkehr zu vermeiden. Sie stellten ergänzend dazu einen zweiten Antrag um auch den benötigten Straßenausbau zu verhindern. Wir sehen die Dinge um einiges realistischer und möchten mit unserem Antrag Park und Rail Parkplätze, dazu die schnellere Taktung des ÖPNV und natürlich auch
- [+++ Neubau einer Brücke zwischen Altglienicke und Bohnsdorf zum besseren Anschluss an die B 96a - Antrag abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/05/neubau-einer-bruecke-zwischen-altglienicke-und-bohnsdorf-zum-besseren-anschluss-an-die-b-96a/) - Die Anschlüsse des Ortsteils Altglienicke an das übergeordnete Straßennetz sind häufig überlastet und zugestaut. Schon in den 90er Jahren forderte die Polizei im Rahmen der Bebauungsplanung einen direkten Anschluss an die B 96a. Inzwischen sind etliche weitere Gebietsteile beplant und bebaut worden, so dass sich die Situation weiter verschlimmerte und sich infolge weiterer Bautätigkeit
- [+++ Antrag - Kampf den Kampfradlern - abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/06/antrag-kampf-den-kampfradlern/) - Radfahrer sind oftmals die schwächeren Teilnehmer im Straßenverkehr. Gerade bei abbiegenden Lkw und Bussen kommt es durchaus zu brenzligen Situationen und auch in unserem Bezirk immer wieder zu tragischen Unfällen. Leider leiten viele Radfahrer offenbar daraus ab, sich grundsätzlich nicht mehr an Verkehrsregeln halten zu müssen. Damit gefährden sie nicht nur sich, sondern auch alle
- [+++ Gedenken an die Opfer von Krieg, Terror und Gewaltherrschaft am Volkstrauertag +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/11/gedenken-an-die-opfer-von-krieg-terror-und-gewaltherrschaft-am-volkstrauertag/) - Am heutigen Volkstrauertag gedenken wir der Opfer von Krieg, Terror und Gewaltherrschaft. An diesem stillen Gedenktag wehen die Fahnen auch am Rathaus Köpenick auf Halbmast.
- [+++ Große Anfrage zu den Auswirkungen des LADG auf das Bezirksamt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/11/grosse-anfrage-zu-den-auswirkungen-des-ladg-auf-das-bezirksamt-2/) - Das LADG hat mit seiner Beweislastumkehr zu Lasten von Polizeibeamten in Berlin für bundesweite Empörung geführt. Allerdings gilt das Gesetz nicht nur für Polizisten, sondern für alle Landesbediensteten. Deshalb fragten wir am 27.08.2020 nach, welche Auswirkungen das LADG auf unseren Bezirk hat. 1. Inwieweit und in welcher Form wurden die Mitarbeiter des Bezirksamtes
- [+++ Große Anfrage zu den Auswirkungen des LADG auf das Bezirksamt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/09/grosse-anfrage-zu-den-auswirkungen-des-ladg-auf-das-bezirksamt/) - Das LADG hat mit seiner Beweislastumkehr zu Lasten von Polizeibeamten in Berlin für bundesweite Empörung geführt. Allerdings gilt das Gesetz nicht nur für Polizisten, sondern für alle Landesbediensteten. Deshalb fragten wir am 27.08.2020 nach, welche Auswirkungen das LADG auf unseren Bezirk hat. 1. Inwieweit und in welcher Form wurden die Mitarbeiter des Bezirksamtes
- [+++ Große Anfrage zur Gasdruckregelanlage auf dem denkmalgeschützten Müggelheimer Dorfanger +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/08/grosse-anfrage-zur-gasdruckregelanlage-auf-dem-denkmalgeschuetzten-mueggelheimer-dorfanger/) - Die neue Gasdruckregelanlage ist ein Schandfleck auf dem denkmalgeschützten Müggelheimer Dorfanger und ein Schlag ins Gesicht der dort engagierten Bürger. In 28 Einzelfragen haken wir nach, wie es dazu kommen konnte. Die Anfrage vom 27.08.2020 wurde am 12.11.2020 in der BVV schriftlich beantwortet: Frage 1: Welche Bedeutung hat der Denkmalschutz in Treptow-Köpenick für das Bezirksamt?
- [+++ Große Anfrage zur Gasdruckregelanlage auf dem denkmalgeschützten Müggelheimer Dorfanger +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/11/grosse-anfrage-zur-gasdruckregelanlage-auf-dem-denkmalgeschuetzten-mueggelheimer-dorfanger-2/) - Die neue Gasdruckregelanlage ist ein Schandfleck auf dem denkmalgeschützten Müggelheimer Dorfanger und ein Schlag ins Gesicht der dort engagierten Bürger. In 28 Einzelfragen haken wir nach, wie es dazu kommen konnte. Die Anfrage vom 27.08.2020 wurde am 12.11.2020 in der BVV schriftlich beantwortet: Frage 1: Welche Bedeutung hat der Denkmalschutz in Treptow-Köpenick für das Bezirksamt?
- [+++ AfD-Fraktion protestiert gegen willkürliche Anordnung des BVV-Vorstehers +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/11/afd-fraktion-protestiert-gegen-willkuerliche-anordnung-des-bvv-vorstehers/) - AfD Fraktionsvorsitzender Alexander Bertram Zur gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick hatte der BVV-Vorsteher Peter Groos eine allgemeine Maskenpflicht angeordnet. Mitglieder der AfD-Fraktion, die am Sitzplatz keine Maske trugen, verwies er des Saales. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion Alexander Bertram: „Die Anordnung des Vorstehers zum ständigen Tragen einer Mund-Nasen-Maske auch am Sitzplatz und am Rednerpult
- [+++ Anfrage über Corona-Maskenpflicht in der Bölschestraße +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/11/anfrage-ueber-corona-maskenpflicht-in-der-boelschestrasse/) - Anfrage VIII/1326 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 27 .10.2020 : Nach § 4 Abs. 1 a Satz 2 Nr. 4 der SARS-Co V-2-Infektionsschutzverordnung des Senats in der Fassung vom 20. Oktober 2020 ist im Bereich der Bölschestraße im Ortsteil Friedrichshagen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. 1. Ist die Bölschestraße ein Corona-Hotspot? 2. Gibt es dort
- [+++ Beschleunigte Errichtung digitaler Infrastruktur in den bezirklichen Schulen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/11/beschleunigte-errichtung-digitaler-infrastruktur-in-den-bezirklichen-schulen/) - Zur besseren Koordinierung der Errichtung digitaler Infrastruktur in den bezirklichen Schulen fordern wir die Schaffung einer interdisziplinärer Koordinierungsstelle, in welcher Kompetenzen des Schulamtes sowie der weiteren zuständigen Ämter gebündelt werden, um das Verfahren zu beschleunigen. Diese Koordinierungsstelle sollte zeitlich befristet zunächst bis zum 30.06.2025 insbesondere die Errichtung strukturierter Datenverkabelungen in den bezirklichen Schulgebäuden steuern. Der
- [+++ Neue Umgehungsstraße zwischen Köpenick und Erkner zur Entlastung von Hirschgarten, Friedrichshagen, Rahnsdorf, Wilhelmshagen und Hessenwinkel +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/11/neue-umgehungsstrasse-zwischen-koepenick-und-erkner-zur-entlastung-von-hirschgarten-friedrichshagen-rahnsdorf-wilhelmshagen-und-hessenwinkel/) - Wir setzen uns dafür ein, schnellstmöglich Planungen für eine neue Straßenverbindung nördlich der S-Bahn-/RE-Strecke Köpenick – Erkner als Entlastungsstraße für die Wohngebiete Friedrichshagen/Hirschgarten, Rahnsdorf und Wilhelmshagen/Hessenwinkel aufzunehmen. Damit könnten die Wohngebiete von dem erwarteten erhöhten Pendlerverkehr durch die Inbetriebnahme der neuen Tesla Giga-Factory in Grünheide entlastet werden. Der Link zum Antrag: Anbindung Tesla an die
- [+++ Wartesituation für Besucher des Amtsgerichts Köpenick am Mandrellaplatz verbessern +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/11/wartesituation-fuer-besucher-des-amtsgerichts-koepenick-am-mandrellaplatz-verbessern/) - Mit einem neuen Antrag setzen wir uns dafür ein, die Wartesituation für Besucher des Amtsgerichts Köpenick am Mandrellaplatz temporär während der Corona-Pandemie mit geeigneten Maßnahmen (z. B. Wartehäuschen, Sitzbänken etc.) zu verbessern. Auf Grund der aktuellen Situation rund um die Corona-Pandemie besteht im Amtsgericht Köpenick nur ein eingeschränkter Zugang. Dies kann zu erheblichen Wartezeiten
- [+++ Anfrage zum Gebäude Müggelheimer Straße 13 als Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage VIII/1272 vom 24. August 2020 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/11/anfrage-zum-gebaeude-mueggelheimer-strasse-13-als-nachfrage-zur-schriftlichen-anfrage-vllll1272-vom-24-august-2020/) - (Gebäude Müggelheimer Straße 13) Anfrage VIII/1314 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 13 .10.2020 : In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage VIII/12 72 führt das Bezirksamt zur Frage 2 aus: "Für die Denkmalwertüberprüfung ist grundsätzlich das Landesdenkmalamt zuständig. Eine Eintragung wurde abgelehnt." Demgegenüber antwortete der Senat auf die Anfrage des Abgeordneten Martin Trefzer {Drs.
- [+++ Anfrage zum Gründerzentrum für Kreativwirtschaft in Oberschöneweide +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/10/anfrage-zum-gruenderzentrum-fuer-kreativwirtschaft-in-oberschoeneweide/) - schriftliche Anfrage VIII/ 1278 der Bezirksverordneten Andrea Lorenz vom 26.08.2020: 1. Inwieweit ist der Anbau an den Reinbeckhallen gediehen, der für Unternehmen der Kreativwirtschaft günstigen Mietraum schaffen sollte und für welchen Mittel beim Senat aus der GRW-Infrastrukturförderung beantragt werden sollten? 2. Wurden die genannten Mittel beantragt und, falls ja, a. wurde eine Ausschreibung veröffentlicht? b.
- [+++ Viel Lärm um Nichts – Rot-Rote Zählgemeinschaft verschleppt wichtige Anträge zugunsten billiger Scheindebatten +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/10/viel-laerm-um-nichts-rot-rote-zaehlgemeinschaft-verschleppt-wichtige-antraege-zugunsten-billiger-scheindebatten/) - (die Bezirksverordnetenversammlung tagte aus Corona-Gründen in der Aula der Merian Oberschule) Auf der letzten Sitzung der BVV am 24.09.2020 nutzte die rot-rote Zählgemeinschaft wieder einmal ihre Mehrheit, um die bereits beschlossene Tagesordnung so zu ändern, dass bedeutende Themen erneut nicht behandelt werden konnten. Stattdessen wurde die kostbare Zeit in billigen Scheindebatten verschwendet. Schon seit August
- [+++ Ideologische Ablehnungsorgie gegen AfD-Anträge in der BVV setzt sich fort +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/09/ideologische-ablehnungsorgie-gegen-afd-antraege-in-der-bvv-setzt-sich-fort/) - Die ideologische Ablehnungsorgie von SPD, LINKEN, Grünen und leider auch CDU in der BVV Treptow-Köpenick setzt sich fort. So wurden in der letzten BVV-Sitzung am 27. August 2020 wieder alle sieben zur Abstimmung stehenden Anträge der AfD abgelehnt. Nicht sachliche Gründe sind dafür entscheidend, sondern offenbar eine ideologische Blockade jeglicher AfD-Vorschläge. Ob Verkehr und
- [+++  Mehr Schein als Sein- Fragen zur öffentlichen Auslegung und Bürgerbeteiligung an Bebauungsplänen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/09/mehr-schein-als-sein-fragen-zur-oeffentlichen-auslegung-und-buergerbeteiligung-an-bebauungsplaenen/) - schriftliche Anfrage VIII/1276 des Fraktionsvorsitzenden Alexander Bertram vom 25.08.2020: Nach dem Baugesetzbuch §3 Absatz 1 heißt es: "(1) Die Öffentlichkeit ist möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten;
- [+++ Anfrage - Gebäude Müggelheimer Straße 13 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/09/anfrage-gebaeude-mueggelheimer-strasse-13/) - Anfrage VIII/1272 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 24 .08.2020 : 1. Wer ist Eigentümer des Grundstücks in der Müggelheimer Straße 13? 2. Wie bewertet das Bezirksamt den Denkmalwert des Gebäudes in der Müggelheimer Straße 13 mit seiner reich verzierten Fassade und welche Möglichkeiten bestehen, um das Gebäude unter Denkmalschutz zu stellen? 3. Ist dem Bezirksamt
- [+++ Anfrage zu Aufgabenfelder  und Aktivitäten  der Gleichstellungsbeauftragten  im Bezirk +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/09/anfrage-zu-aufgabenfelder-und-aktivitaeten-der-gleichstellungsbeauftragten-im-bezirk/) - Aufsteller im Rathaus Köpenick schriftliche Anfrage VIII/1297 des Fraktionsvorsitzenden Alexander Bertram vom 17.09.2020: Wie lauten die genauen Aufgabenfelder der Gleichstellungsbeauftragten? Wie viele Fälle von Diskriminierung auf Grund des Geschlechts wurden in den Jahren von 2010 bis 2019 bei dem Büro der Gleichstellungsbeauftragten gemeldet (bitte auf schlüsseln nach Jahren)? Wie viele Fälle von Diskriminierung auf
- [+++ Anfrage - Instandsetzung der Langen Brücke (Behelfsbrücke II) +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/12/anfrage-instandsetzung-der-langen-bruecke-behelfsbruecke-ii/) - Anfrage VIII/1059 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 09 .12.2019 : Wann ist mit der seit mehr als einem Jahr angekündigten Instandsetzung der Behelfsbrücke an der Langen Brücke in Köpenick zu rechnen und was wurde in den letzten zwölf Monaten bereits diesbezüglich unternommen? Antwort des Bezirksamtes am 16.12.2019: Zur obigen Frage kann das Bezirksamt keine detaillierten
- [+++ Anfrage über Nachverdichtung im Allende-Viertel -Teil 2 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/09/anfrage-ueber-nachverdichtung-im-allende-viertel-teil-2/) - Salvador-Allende-Straße 25-45 Anfrage VIII/1292 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 15 .09.2020 : 1. Inwieweit wird im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren zu Nachverdichtungen nach § 34 BauGB das Vorhandensein notwendiger sozialer, grüner und verkehrlicher Infrastruktur berücksichtigt und inwieweit werden Anwohner und Öffentlichkeit an der Planung beteiligt? 2. Welche Auswirkungen hätte ein Neubau von ca. 80
- [+++ Anfrage über Schüler aus anderen Bezirken und Brandenburg in Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/09/anfrage-ueber-schueler-aus-anderen-bezirken-und-brandenburg-in-treptow-koepenick/) - S-Bahnhof Neukölln schriftliche Anfrage VIII/1279 des Fraktionsvorsitzenden Alexander Bertram vom 27.08.2020: 1. Wie viele Schülerinnen und Schüler, die ihren Hauptwohnsitz außerhalb von Treptow-Köpenick haben, besuchen aktuell eine Schule innerhalb des Bezirks (bitte die jeweilige Schule auflisten sowie die Bezirke und gegebenenfalls Bundesländer)? 2. Wie viele Schülerinnen und Schüler kommen insgesamt aus anderen Bezirken? 3.
- [+++ Anfrage zur Reaktivierung der Immobilie Hirschgartenstraße 14 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/09/anfrage-zur-reaktivierung-der-immobilie-hirschgartenstrasse-14/) - Hirschgartenstraße 14 Anfrage VIII/1282 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 02 .09.2020 : Wie ist der aktuelle Stand zur Reaktivierung der Immobilie Hirschgartenstraße 14? Was wurde in den letzten acht Jahren seit Schießung des Jugendklubs ABC seitens des Bezirks zur Reaktivierung unternommen und warum konnten die bezirklichen Pläne bisher nicht umgesetzt werden? Warum ist eine
- [+++ Anfrage zur Schülerzusammensetzung und Fördermaßnahmen an den Schulen in Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/09/15321/) - Sophie-Brahe-Schule / Plänterwald schriftliche Anfrage VIII/1280 des Fraktionsvorsitzenden Alexander Bertram vom 27.08.2020: 1. Wie viele Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache und wie viele Schülerinnen und Schüler ohne deutsche Staatsangehörigkeit besuchen aktuell eine Schule in Treptow-Köpenick (bitte mit Angabe des Prozentsatzes und der absoluten Zahlen der jeweiligen Schule in Tabellenform auflisten)? 2. Welche Schulen
- [++ Jugendhilfeausschuss fordert Abbruch und Neustart des Verfahrens für ein Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro in Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/09/jugendhilfeausschuss-fordert-abbruch-und-neustart-des-verfahrens-fuer-ein-kinder-und-jugendbeteiligungsbuero-in-treptow-koepenick/) - Mit großer Mehrheit hat der Jugendhilfeausschuss Treptow-Köpenick gestern beschlossen, das Verfahren für ein Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro abzubrechen und neu zu beginnen. In einer denkwürdigen Sitzung zeigte sich die Mehrheit der Ausschussmitglieder mit dem bisherigen Vorgehen des Jugendamtes im Verfahren unzufrieden. Bemängelt wurde insbesondere die fehlende Beteiligung des Jugendhilfeausschusses im Interessenbekundungsverfahren. Nur die LINKE stimmte
- [+++ Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans 9-50a (#Funkwerk #Köpenick) +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/09/oeffentliche-auslegung-des-bebauungsplans-9-50a-funkwerk-koepenick/) - Bis einschließlich 13. Oktober 2020 liegt der Entwurf des Bebauungsplans Funkwerk Köpenick öffentlich aus. Auf der rund 8,2 ha großen Fläche zwischen Wendenschloßstraße und Dahme sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung eines neuen Wohnbaustandortes mit weiteren gewerblichen und sozialen Einrichtungen sowie öffentlichen Grünflächen an der Dahme geschaffen werden. Bis zum 13. Oktober 2020 können
- [+++ Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan 9-80 (Ehemaliges Gaswerk) am Stellingdamm +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/09/fruehzeitige-beteiligung-der-oeffentlichkeit-zum-bebauungsplan-9-80-ehemaliges-gaswerk-am-stellingdamm/) - Noch bis einschließlich zum 9. Oktober 2020 können Sie den Vorentwurf des Bebauungsplans 9-80 (Ehemaliges Gaswerk) einsehen und sich in einer Stellungnahme vor Ort oder online dazu äußern. Ihre Stellungnahmen sollen in die weiteren Planungen einfließen. Der Geltungsbereich umfasst einen rd. 3,5 ha großen Bereich zwischen der Hirtestraße, dem Stellingdamm, der Wohnbebauung der Janitzkystraße und
- [+++ Kein Platz für politisch motivierte Gewalt in Treptow-Köpenick! +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/09/kein-platz-fuer-politisch-motivierte-gewalt-in-treptow-koepenick/) - Die AfD-Fraktion Treptow-Köpenick verurteilt den feigen Anschlag auf das SPD-Parteibüro in Treptow-Köpenick aufs Schärfste. Nach dem Angriff auf das Wahlkreisbüro des Abgeordneten Schreiber im Juli ist dies schon der zweite Anschlag auf politische Akteure im Bezirk binnen kurzer Zeit. "Gerade in diesen stark polarisierten Zeiten, gilt es umso mehr, dass die demokratischen Kräfte in unserem
- [+++ Mehr Kontrollen des Ordnungsamtes in Niederschöneweide gegen die Vermüllung- abgelehnt!  +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/05/mehr-kontrollen-des-ordnungsamtes-in-niederschoeneweide-gegen-die-vermuellung/) - Niederschöneweide entwickelt sich traurigerweise zu einem Schwerpunkt von illegalen Müllablagerungen im gesamten Bezirk. Sei es rund um den S-Bahnhof Schöneweide, in der Fennstraße, in der Spreestraße oder rund um die Friedenskirche. Überall sind in den letzten Monaten enorme und vor allem zunehmende Verschmutzungen und Müllablagerungen zu beobachten. Dabei handelt es sich nicht bloß
- [+++ Erinnerungstafel am ehemaligen Sitz der FDJ-Kreisleitung in der Seelenbinderstraße 54, dem heutigen Haus der Jugend Köpenick, anbringen - abgelehnt!+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/06/erinnerungstafel-am-ehemaligen-sitz-der-fdj-kreisleitung-in-der-seelenbinderstrasse-54-dem-heutigen-haus-der-jugend-koepenick-anbringen/) - Die Verklärung der DDR-Vergangenheit ist in vollem Gange. Die SED-Erben streben Hand in Hand mit SPD und Grünen gerade in Berlin wieder danach, ihre sozialistische Ideologie umzusetzen - mit Denk- und Redeverboten, Unterdrückung der Meinungsfreiheit und Ausgrenzung Andersdenkender. Vor allem die Jugend wird für diese Zwecke gern instrumentalisiert. Deshalb halten wir es für wichtig,
- [+++ Projekt Boardinghaus in der Buntzelstraße 125 in #Bohnsdorf sofort stoppen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/06/projekt-boardinghaus-in-der-buntzelstrasse-125-in-bohnsdorf-sofort-stoppen/) - In der Buntzelstraße 125 in Bohnsdorf plant ein Unternehmen in einem Wohngebiet die Errichtung eines völlig überdimensionierten Gebäudes mit etwa 50 Monteurszimmern, 134 Betten und einer Tiefgarage. Die Bohnsdorfer Bevölkerung läuft gegen das Projekt Sturm. Wir fordern den sofortigen Stopp der Planungen und der Bauvorbereitung und stattdessen umgehend ein Bebauungsplanverfahren und eine Veränderungssperre, um damit
- [+++ Bezirkliche Wochen für Rückkehrer - abgelehnt! +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/06/bezirkliche-wochen-fuer-rueckkehrer/) - Mit einem neuen Antrag fordern wir das Bezirksamt auf, durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit und Angebote die freiwillige Rückkehr ausreisepflichtiger Ausländer zu forcieren. hier der Link zum Antrag: Bezirkliche Wochen für Rückkehrer Andrea Lorenz1_Version_vom_09_06_2020 Verteidigung Andrea Lorenz in der BVV vom 27.08.2020. Hier das Audioprotokoll: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/_assets/bvv-audioprotokolle/aug20/top-9-8-viii_1081-bezirkliche-wochen-fur-ruckkehrer-2020.mp3
- [+++ Behelfsbrücke an der Langen Brücke unverzüglich instand setzen! - abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/12/behelfsbruecke-an-der-langen-bruecke-unverzueglich-instand-setzen/) - +++ Behelfsbrücke an der Langen Brücke unverzüglich instand setzen! +++ Aus aktuellem Anlass fordern wir in einem Dringlichkeitsantrag zur morgigen BVV-Sitzung, die Instandsetzung der Behelfsbrücke an der Langen Brücke mit hoher Priorität voranzutreiben. Begründung: Bereits im Juni 2018 wurde auf der Behelfsbrücke an der Langen Brücke stadteinwärts ein Tempolimit von 10 km/h angeordnet. Eine
- [+++ Beleuchtung auf dem Kaisersteg zwischen Ober- und Niederschöneweide instand setzen - abgelehnt!  +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/12/beleuchtung-auf-dem-kaisersteg-zwischen-ober-und-niederschoeneweide-instand-setzen/) - +++ Beleuchtung auf dem Kaisersteg zwischen Ober- und Niederschöneweide instand setzen +++ In einem neuen Antrag fordern wir, die Beleuchtung auf dem Kaisersteg zwischen Ober- und Niederschöneweide wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen. Ungefähr die Hälfte der Beleuchtung auf dem Kaisersteg ist entweder nicht funktionsfähig, mit Aufklebern oder von Graffitis verdeckt. Dies
- [+++ Für Leben im toten Winkel – Trixi-Spiegel gegen Abbiegeunfälle +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/09/fuer-leben-im-toten-winkel-trixi-spiegel-gegen-abbiegeunfaelle/) - Mit einem neuen Antrag fordern wir das Bezirksamt auf, an allen relevanten Ampelkreuzungen mit regelmäßigem Lkw- und Busverkehr sogenannte Trixi-Spiegel anzubringen, um die Gefahr von Abbiegeunfällen zu minimieren. Radfahrer und Fußgänger sind im Straßenverkehr besonders dadurch gefährdet, dass sie an Kreuzungen von nach rechts abbiegenden Fahrzeugen übersehen werden. Dies liegt insbesondere bei Lkw und Bussen
- [+++ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen - Beteiligung +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/09/senatsverwaltung-fuer-stadtentwicklung-und-wohnen-beteiligung/) - Am ehemaligen Güterbahnhof Köpenick entsteht ein neues Stadtquartier mit ca. 1.800 Wohnungen, drei Schulen und anderer sozialer Infrastruktur. Sie wollen mehr erfahren? Dann kommen Sie am 11.09. ab 10:00 Uhr zum Info-Café in drei Rundgängen. Beteiligung Pandemiebedingt ist die Teilnehmer*innenzahl begrenzt. Mehr Infos und Anmeldung unter: https://www.stadtentwicklung.berlin.de//aktuell/pressebox/archiv_volltext.shtml?arch_2009%2Fnachricht6921.html
- [+++ Wieder mal: Altparteien verweigern AfD ihr demokratisches Recht +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/09/wieder-mal-altparteien-verweigern-afd-ihr-demokratisches-recht/) - Auf der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste in der BVV wurde erneut der Vorschlag der AfD-Fraktion für die Position des stellvertretenden Ausschussvorsitzes nicht gewählt, obwohl uns dieser Posten laut Geschäftsordnung zusteht. Weil den Altparteien die inhaltlichen Argumente gegen die AfD fehlen, wird einmal mehr versucht, unsere demokratischen Rechte zu beschneiden. Diese
- [+++ Steganlagen und Natur im Einklang - Novellierung des Berliner Naturschutzgesetzes- abgelehnt ! +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/07/steganlagen-und-natur-im-einklang-novellierung-des-berliner-naturschutzgesetzes/) - +++ Steganlagen und Natur im Einklang - Novellierung des Berliner Naturschutzgesetzes +++ Um zukünftig zu vermeiden, dass Steganlagen in Berlin aufgrund der dynamischen und positiven Entwicklung von Röhrichtbeständen zurückgebaut werden müssen, ist die Änderung des Berliner Naturschutzgesetzes notwendig. Ziel muss die Vermeidung von unverhältnismäßigen naturschutzrechtlichen Versagungen sein. Link zum Antrag: Abriss Steganlagen Alexander Bertram
- [+++ Infrastruktur, Erinnerungspolitik, Migration und öffentliche Ordnung - AfD-Fraktion wieder mit voller inhaltlicher Bandbreite im Einsatz für ein besseres Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/08/infrastruktur-erinnerungspolitik-migration-und-oeffentliche-ordnung-afd-fraktion-wieder-mit-voller-inhaltlicher-bandbreite-im-einsatz-fuer-ein-besseres-treptow-koepenick/) - Bei der Sitzung der BVV am 27. August 2020 wurde wieder einmal deutlich, dass die AfD-Fraktion die einzige Kraft in Treptow-Köpenick ist, die mit vollem Einsatz für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger auch auf kommunaler Ebene streitet. „Auch auf der gestrigen BVV konnte den Menschen im Bezirk vor Augen geführt werden, dass nur die
- [+++ Anfrage zum Grünschnitt und Gehölzabfall im Treptower Park +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/08/anfrage-zum-gruenschnitt-und-gehoelzabfall-im-treptower-park/) - schriftliche Anfrage VIII/1268 des Fraktionsvorsitzenden Alexander Bertram vom 20.08.2020: 1. An welchem Datum wurden 2020 Bäume und Gehölze im Treptower Park beschnitten? 2. Woher stammen die großen Mengen Baumschnitt auf dem Teilgebiet des Treptower Parks mit der Objektnummer 010014 zwischen Heidekampgraben und Weltspielplatz und aus welchem Grund wurde er bis heute nicht beseitigt? Die Antwort
- [+++ Informationstafel an der uralten Flatterulme in Rahnsdorf +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/08/informationstafel-an-der-uralten-flatterulme-in-rahnsdorf/) - Wir setzen uns dafür ein, an der uralten Ulme in der Dorfstraße im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf eine erklärende Tafel anzubringen, mit der Besucher über dieses geschätzt 500 Jahre alte Naturdenkmal informiert werden. der Link zum Antrag: Anbringen einer erklärenden Informationstafel an der uralten Ulme Karl Rösler 1_Version_vom_18_08_2020
- [+++ AfD-Fraktion vor Ort: Tag der offenen Tür in der Flüchtlingsunterkunft Grünau +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/08/afd-fraktion-vor-ort-tag-der-offenen-tuer-in-der-fluechtlingsunterkunft-gruenau/) - AfD Team Am vergangenen Montag fand anlässlich der Wiedereröffnung der Gemeinschaftsunterkunft Wassersportallee in Grünau ein Tag der offenen Tür statt, an dem sich auch die AfD-Fraktion beteiligte. Die Unterkunft wird betrieben vom Christlichen Jugenddorfwerk Deutschlands (CJD) und soll 96 Personen beherbergen. Seit 2012 wurde das ehemalige Polizeigebäude als Flüchtlingsunterkunft genutzt und zu zuletzt in
- [+++ Jugendpreis statt Mädchenpreis! +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/08/jugendpreis-statt-maedchenpreis-2/) - Wir gratulieren unseren drei engagierten Spitzensportlerinnen Ulrike, Chantal und Katharina zum Erhalt des diesjährigen Mädchenpreises. Allerdings warten wir immer noch darauf, dass der Bezirk die Diskriminierung von Jungen beendet und endlich einen Jugendpreis für Mädchen und Jungen auslobt! Unser diesbezüglicher Antrag in der BVV wurde leider abgelehnt: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6146&fbclid=IwAR30t5JyfWxlzad6nZwqvpxsuaiMRphsy9IEGILsE7shoLHKOn6Pm4-oHlI Pressemitteilung: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.939921.php?fbclid=IwAR1BqQqWnOra0fp_M_rlIqIyenf52efsGtznE8oCYRUpZaeBpawyPmaYpmc
- [+++ Gedenken an die Opfer der Berliner Mauer +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/08/gedenken-an-die-opfer-der-berliner-mauer/) - Fraktionsvorsitzender Alexander Bertram (rechts) und sein Stellvertreter Denis Henkel (links) Zum 59. Jahrestag des Mauerbaus fand heute im Gedenken an die Opfer der Berliner Mauer eine Gedenkveranstaltung von Bezirksamt und BVV auf dem Friedhof Baumschulenweg statt. BVV-Vorsteher Peter Groos erinnerte im Beisein von Bezirksbürgermeister Igel in seiner Rede an die vielen Maueropfer, die im
- [+++ Schausteller demonstrieren am 06.August in Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/08/schausteller-demonstrieren-am-06-august-in-koepenick/) - Der Tourismusverein Treptow-Köpenick und die Interessengemeinschaft Berlin-Brandenburgischer Schausteller (IBBS) e.V. rufen für morgen zu einer Demonstration und Kundgebung vor dem Rathaus Köpenick auf. Beginn des Aufzuges ist gegen 10 Uhr beim 1. FC Union an der Wuhlheide. Von dort geht es zum Rathaus mit anschließender Kundgebung im Luisenhain. Die Schausteller wollen damit auf ihre prekäre
- [+++ Anfrage - Keine Schmetterlinge ohne Raupen -und noch eine bedrohte Spezies +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/08/anfrage-keine-schmetterlinge-ohne-raupen-und-noch-eine-bedrohte-spezies/) - schriftliche Anfrage VIII/ 1232 des Bezirksverordneten Karl Rößler vom 22.07.2020: Wie das Bundesamt für Naturschutz in Bann mitteilt, seien mindestens 60 Schmetterlingsarten in Deutschland bereits ausgestorben. 494 weitere seien vom Aussterben bedroht oder unterschiedlich stark gefährdet. Weil der Mensch immer mehr Flächen bebaut und Moore etwa für die Landwirtschaft trockengelegt hat, schrumpft auch für die
- [+++ Anfrage - Gefahrenstellen im Müggelschlößchenweg +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/12/anfrage-gefahrenstellen-im-milggelschloesschenweg/) - Anfrage VIII/1043 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 26 .11.2019 : 1. Wer trägt die Verkehrssicherungspflicht auf dem asphaltierten Teil des Müggelschlößchenwegs zwischen Buswendeschleife und Am Müggelsee? 2. Sind dem Bezirksamt die Fahrbahnschäden (Anhebungen, Aufplatzungen) vermutlich durch Wurzeln in diesem Bereich bekannt? 3. Was tut das Bezirksamt dagegen und wann ist mit einer Beseitigung der Gefahrenstellen
- [+++ Anfrage - Bebauungspläne im Aufstellungsverfahren +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/06/anfrage-bebauungsplaene-im-aufstellungsverfahren/) - (Hassoweg) schriftliche Anfrage VIII/0836 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 21.05.2019: 1. Welche Bebauungspläne befinden sich im Aufstellungsverfahren (bitte sortiert nach Datum des letzten Aufstellungsbeschlusses)? 2. In welchen dieser Bebauungsplanverfahren ist die Festsetzung von Flächen zur Wohnnutzung vorgesehen? 3. Welche Bebauungsplanverfahren werden aktuell nicht weiterverfolgt (kein Verwaltungshandeln in den letzten 12 Monaten) und warum nicht? 4.
- [+++ Anfrage - MUF Bohnsdorfer Weg +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/10/anfrage-muf-bohnsdorfer-weg/) - schriftliche Anfrage VIII/0981 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 02.10.2019: Mit Pressemitteilung vom 17.09.2019 hat das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) bekannt gegeben, dass kurzfristig unter Anwendung des § 246 BauGB Bauanträge zur Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Fertigteilbauweise eingereicht würden, u.a. am Bohnsdorfer Weg 109-119 (Treptow-Köpenick) mit einer Kapazität von ca. 270 Plätzen. Mit Schreiben vom 12.09.2019
- [+++ Anfrage - Büroflächen des Bezirksamts +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/01/anfrage-bueroflaechen-des-bezirksamts/) - ( Antifa im Rathaus Treptow) schriftliche Anfrage VIII/1058 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 03.12.2019: 1. Welche bezirkseigenen Bürodienstgebäude gibt es in Treptow-Köpenick? 2. In welchen Bürodienstgebäuden werden Büroräume dauerhaft an externe Nutzer überlassen, die nicht zur Berliner Verwaltung gehören? 3. Um welche Nutzer handelt es sich und welche Nutzflächen (in qm') werden jeweils überlassen?
- [+++ Anfrage-  Rolle des Bezirksamtes im sogenannten Bündnis für Demokratie und Toleranz +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/01/anfrage-rolle-des-bezirksamtes-im-sogenannten-buendnis-fuer-demokratie-und-toleranz/) - schriftliche Anfrage VIII/1071 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 09.01.2020: Laut dessen Internetseite sind im sogenannten Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow Köpenick das "Bezirksamt und Bezirksstadträte" vertreten. Auf der Internetseite des Bezirksamtes heißt es dazu, "Fachbereiche des Bezirksamtes" seien im Bündnis vertreten. Schirmherr des Bündnisses ist der Bezirksbürgermeister. 1. Wie ist das Bezirksamt konkret
- [+++ Anfrage - Bezirkliche Spielplatzkommission +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/01/anfrage-bezirkliche-spielplatzkommission/) - Spielplatz im Treptower Park schriftliche Anfrage VIII/1070 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 08.01.2020: Auf den Internetseiten des Bezirksamtes gibt es nur sehr spärliche und veraltete Informationen über die bezirkliche Spielplatzkommission (https:///www.berlin.de/ba-treptowkoepenicklpolitik-und-verwaltung/aemter/strassen-undgruenflaechenamt/gruen/spielplaetze/artikel. 81501. php). 1. Wie setzt sich die bezirkliche Spielplatzkommission zusammen? 2. Nach welchen Kriterien werden die Mitglieder der Kommission ausgewählt? 3. Wann und
- [+++ Anfrage - Sanierung der Müggelschlößchen-Schule und typengleicher Schulgebäude +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/01/anfrage-sanierung-der-mueggelschloesschen-schule-und-typengleicher-schulgebaeude/) - schriftliche Anfrage VIII/1046 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 26.11.2019: 1. Mit welchem Ergebnis endete die Ausschreibung für einen "Rahmenvertrag für Generalplaner-und Planungsleistungen zur Komplettsanierung von bis zu 6 Schulgebäuden der Typenserie SK Berlin" vom 7. März 2018? 2. Wurde auf dieser Basis bereits ein objektbezogener Vertrag über die Beauftragung der Generalplanerleistungen zur Komplettsanierung der Müggelschlößchen-Schule,
- [+++Anfrage - Bölschestraße in Friedrichshagen+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/02/boelschestrasse-in-friedrichshagen/) - schriftliche Anfrage VIII/1099 des Bezirksverordneten Andrée Bügel vom 06.02.2020: Die Bölschestraße in Friedrichshagen wurde erst vor kurzer Zeit umgebaut. Es gibt Probleme mit den Bordsteinen. 1. Wer hat die Planung ausgeführt? 2. Welche Person hat die Planung geprüft? 3. Welche Person hat die Planung genehmigt? 4. ln welcher Weise wurde in der Planung das
- [+++ Anfrage - Gemarkung Bohnsdorf, Flur 2, Flurstück 67 /111 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/02/gemarkung-bohnsdorf-flur-2-flurstueck-67-111/) - schriftliche Anfrage VIII/1092 des Bezirksverordneten Andrée Bügel vom 29.01.2020: 1. Welche Nutzung wurde für das neu errichtete Gebäude auf der Gemarkung Bohnsdorf, Flur 2, Flurstück 67 /111 beantragt? 2. Wenn eine gewerbliche Nutzung beantragt wurde, um welches Gewerbe handelt es sich dann? die Antwort des Bezirksamtes am 11.02.2020: Zu 1.) Bei dem genannten Grundstück
- [+++ Anfrage - Grundstück Adlergestell 550-552 in 12527 Berlin +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/02/grundstueck-adlergestell-550-552-in-12527-berlin/) - schriftliche Anfrage VIII/1094 des Bezirksverordneten Andrée Bügel vom 30.01.2020: 1. Welche Nutzung wurde auf dem Grundstück Adlergestell 550-552 in 12527 Berlin durch den Eigentümer beantragt? 2. Ist dem Bezirksamt Treptow-Köpenick bekannt, dass auf dem Freigelände des genannten Grundstücks, welches direkt angrenzend an dem Bahngelände des S-Bahnhofes Grünau liegt, Wohnwagen an Dritte gegen ein monatliches Entgelt
- [+++ Anfrage -Modulare Unterkunft Bohnsdorfer Weg "Alte Gärtnerei" +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/02/anfrage-modulare-unterkunft-bohnsdorfer-weg-alte-gaertnerei/) - Biotopen in der " Alte Gärtnerei" am Bohnsdorfer Weg schriftliche Anfrage VIII/1089 des Fraktionsvorsitzenden Alexander Bertram vom 21.01.2020: Bis zum 31.12.2019 plante der Senat von Berlin, die Baugenehmigung für die Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge nach § 246 der Bauordnung in der ''Alten Gärtnerei" zu erteilen. Bis zum 19.12.2019 lagen weder das Umweltgutachten noch die
- [+++ Anfrage über die Diskriminierung von Kindern in vollstationärer Unterbringung +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/03/anfrage-ueber-die-diskriminierung-von-kindern-in-vollstationaerer-unterbringung/) - schriftliche Anfrage VIII/1112 des Fraktionsvorsitzenden Alexander Bertram vom 19.02.2020: Bislang müssen junge Menschen in einer Pflegesituation durch die im SGB VIII festgelegte Kostenheranziehung 75 Prozent ihres Nettoeinkommens an das Jugendamt zahlen. 1. Wie viele junge Menschen sind aktuell in Treptow-Köpenick in einer vollstationären Unterbringung (bitte aufschlüsseln nach Prognoseraum)? 2. Wie viele dieser jungen Menschen werden
- [+++ Anfrage zur Städtebaulichen Entwicklung der Fürstenwalder Allee 356 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/03/anfrage-zur-staedtebaulichen-entwicklung-der-fuerstenwalder-allee-356/) - schriftliche Anfrage VIII/1111 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 18.02.2020: 1. Wie ist der Stand der Planungen zur städtebaulichen Entwicklung des Grundstücks Fürstenwalder Allee 356? 2. Wer ist der Vorhabenträger? 3. Welche Rolle spielt die geplante Zuweisung einer Teilfläche des Grundstücks zum Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) (vergleiche AGH-Drucksache 1812484)? 4. Wann ist mit
- [+++ Anfrage - Nachverdichtung im Allende-Viertel +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/04/anfrage-nachverdichtung-im-allende-viertel/) - Allende Viertel Müggelschlösschen Schule Anfrage VIII/1129 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 30 .03.2020 :
- [+++ Anfrage über die  Zeitung "Rathaus-Nachrichten" des Bezirksamtes +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/04/anfrage-ueber-die-zeitung-rathaus-nachrichten-des-bezirksamtes/) - Anfrage VIII/1130 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 31 .03.2020 : I. Seit wann gibt das Bezirksamt die Zeitung "Rathaus-Nachrichten" heraus? 2. Wann und von wem wurde der Beschluss zur Herausgabe der Zeitung gefasst? 3. Die wie vielte Ausgabe ist die im Zuge der Corona-Krise veröffentlichte Ausgabe der 13. Kalenderwoche? 4. Wann und von wem wurde
- [+++ Anfrage- Bolzplätze +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/04/anfrage-bolzplaetze/) - öffentlicher Bolzplatz der Schule am Wasserturm in Altglienicke schriftliche Anfrage VIII/1124 des Bezirksverordneten J. Schleinitz vom 23.04.2020: Die Liste des Bezirkes über Sport- und Bolzplätze ist unvollständig und unübersichtlich aufgebaut. Bei der Auswahl der Suchkriterien, zum Beispiel Bolzplätze, werden auch Spielplätze angezeigt, auf denen man vielleicht eingeschränkt mit einem Ball spielen kann, aber keine
- [+++  Anfrage - Der Buchsbaumzünsler - eine ernste Bedrohung der Buchsbaumbestände im Bezirk  +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/06/anfrage-der-buchsbaumzuensler-eine-ernste-bedrohung-der-buchsbaumbestaende-im-bezirk/) - schriftliche Anfrage VIII/1162 des Bezirksverordneten Karl Rößler vom 03.06.2020: Seit 2017 ist ein flächendeckender Befall des vermutlich aus Südostasien stammenden Buchsbaumzünslers (Cydalima perspectalis) im gesamten Stadtgebiet von Berlin, so auch im Bezirk Treptow-Köpenick, festzustellen. Die Buchsbaumbestände in öffentlichen Grün- und Parkanlagen, Friedhöfen und Privatgärten sind durch die Fraßschäden des Buchsbaumzünslers in ihrer Existenz zunehmend bedroht.
- [+++ Anfrage - zu Risikogruppen an Schulen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/05/anfrage-zu-risikogruppen-an-schulen/) - schriftliche Anfrage VIII/1164 des Bezirksverordneten J. Schleinitz vom 11.05.2020: Trifft es zu, dass Dienstkräfte aus den besonderen Risikogruppen Ü60 mit bestimmten Grunderkrankungen usw. aufgefordert werden, wieder an die Schulen zurückzukehren und einen Haftungsverzicht unterzeichnen müssen? Antwort des Bezirksamtes am 19.05.2020: Für das bezirkliche Personal an Schulen (Schulhausmeisterinnen und Schulhausmeister) trifft dies nicht zu. Nach
- [+++Anfrage zur Informationsveranstaltung zur Modularen Unterkunft (MUF) Bohnsdorfer Weg +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/05/informationsveranstaltung-zur-modularen-unterkunft-muf-bohnsdorfer-weg/) - Anfrage VIII/1134 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 06 .04.2020 : Auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/22817 hat die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales unter anderem geantwortet: ''Üblicherweise führen die Bezirke unter Mitwirkung des LAF, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales sowie des jeweiligen Vorhabenträgers und anderer
- [+++ Anfrage - Winterschutzeinhausungen von Natursteinskulpturen in öffentlichen Park- und Grünanlagen des Bezirks +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/06/anfrage-winterschutzeinhausungen-von-natursteinskulpturen-in-oeffentlichen-park-und-gruenanlagen-des-bezirks/) - Ingeborg Hunzinger " Älteres Paar" Reinhold Federhoff " Stralauer Fischer" ++++ Winterschutzeinhausungen von Natursteinskulpturen in öffentlichen Park- und Grünanlagen des Bezirks - hohe Restaurierungskosten vermeiden- Kulturgutressourcen bewahren +++ schriftliche Anfrage VIII/1161 des
- [+++ Anfrage zur Baumaßnahme auf der Grünfläche Glienicker Straße / Spindlersfelder Straße +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/06/anfrage-zur-baumassnahme-auf-der-gruenflaeche-glienicker-strasse-spindlersfelder-strasse/) - schriftliche Anfrage VIII/1183 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 02.06.2020: Um welche Baumaßnahme handelt es sich auf der Grünfläche Glienicker Straße / Spindlersfelder Straße neben dem Supermarkt und wie lange wird diese dauern? Antwort des Bezirksamtes am 08.06.2020: Die Nutzung der Grünfläche steht im Zusammenhang mit der Fernwärmeerschließung Köllnische Vorstadt durch die BTB GmbH. Das Ende
- [+++ Anfrage über  Erwerb und Verleih von Lastenfahrrädern durch den Bezirk +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/06/anfrage-ueber-erwerb-und-verleih-von-lastenfahrraedern-durch-den-bezirk/) - schriftliche Anfrage VIII/1184 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 02.06.2020: 1. Wie hoch sind die Gesamtkosten für den Erwerb von zehn Lastenfahrrädern durch den Bezirk im Rahmen des Programms "flotte kommunal" und wie verteilen sich die Kosten auf Bezirk und Senat? 2. Wann wurden die Fahrräder angeschafft? 3. Nach welchen Kriterien wurden die Fahrräder ausgewählt und
- [+++ Anfrage zum Gefallenenehrenmal auf dem Schonungsberg in Rahnsdorf und weitere Fragen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/06/anfrage-zum-gefallenenehrenmal-auf-dem-schonungsberg-in-rahnsdorf-und-weitere-fragen/) - schriftliche Anfrage VIII/1163 des Bezirksverordneten Karl Rößler vom 05.05.2020: Wie aus der Antwort des Bezirksamts vom 31.07.2019 auf die Schriftliche Anfrage SchA V/1110858 vom 28.06.2019 hervorgeht, wurden im Zuge der Sanierungsarbeiten an den Granittafeln außer deren Reinigung und dem Ausmalen der Vertiefungen der Buchstaben gemäß Bestand keine weiteren Arbeiten ausgeführt. Ich frage das Bezirksamt:
- [+++ Anfrage zum Baudenkmal "Haus Nr. 12" in der Dorfstraße im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/07/anfrage-zum-baudenkmal-haus-nr-12-in-der-dorfstrasse-im-ehemaligen-fischerdorf-rahnsdorf/) - schriftliche Anfrage VIII/ 1222 des Bezirksverordneten Karl Rößler vom 09.07.2020: Durch die Erhaltungsverordnung vom 18. 12.2000 wurde der "Alte Dorfkern Rahnsdorf" und somit der einzigartige Charakter des Ortsbildes des ehemaligen Fischerdorfs unter Schutz gestellt. in der Liste der Kulturdenkmale in Rahnsdorf ist neben der Dorfkirche, dem Haus Dorfstraße Nr. 25 (ehemaliges Schul- und Küsterhaus), auch
- [+++ Öffentliche Auslegung und Bürgerbeteiligung des vorhabenbezogenen B-Plans 9-55 VE (in Grünau am Bohnsdorfer Kreisel) bis zum 05.08.2020 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/07/oeffentliche-auslegung-und-buergerbeteiligung-des-vorhabenbezogenen-b-plans-9-55-ve-in-gruenau-am-bohnsdorfer-kreisel-bis-zum-05-08-2020/) - Zwischen der Straße „Am Falkenberg“ und „Wiesengrund“ soll nun der Bebauungsplan 9-55 VE umgesetzt werden und liegt ab sofort öffentlich zur Bürgerbeteiligung noch bis zum 05.08.2020 online unter folgendem Link: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/bebauungsplaene/bebauungsplan.942399.php oder Montag bis Mittwoch von 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr, Donnerstag von 08:30 Uhr bis 18:00 Uhr, Freitag von 08:00 Uhr bis 14:00 Uhr
- [+++ Anfrage zu Katastrophenschutz-Leuchttürme +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/07/katastrophenschutz-leuchttuerme/) - Katastrophenschutz-Leuchtturm in der Hans-Schmidt-Str.16 Anfrage VIII/1212 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 03 .07.2020 : Ende Juni wurde in Adlershof der erste Katastrophenschutz-Leuchtturm (Kat-L) für Treptow-Köpenick als Kommunikations- und Koordinierungsstelle mit Notstromversorgung eingeweiht. In der Projektbroschüre "Kat-Leuchttürme" von 2015 wird für Berlin ein Kat-L pro Prognoseraum im Rahmen einer flächendeckenden Infrastruktur empfohlen (Quelle: https://www.berliner-feuerwehr.de/fileadmin/bfw/dokumente/Forschung/Katschutz-Leuchttuerme/KatL-Broschuere_web_usb.pdf )
- [+++ Anfrage -Instandsetzung des Richard-Hörnke-Wegs in Rahnsdorf - bis heute Fehlanzeige! +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/07/anfrage-instandsetzung-des-richard-hoernke-wegs-in-rahnsdorf-bis-heute-fehlanzeige/) - schriftliche Anfrage VIII/1203 des Bezirksverordneten Karl Rößler vom 26.06.2020: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage VIII/0976 vom 30.09.2019"Status der Straße 567 und des Richard-Hörnke-Wegs in Rahnsdorf?!" In seiner Antwort zur Frage 3 bezüglich der Durchfahrtsperrung des als öffentliche Straße gewidmeten Richard-Hörnke-Wegs teilte das Bezirksamt mit, dass im fraglichen Bereich ein hoher Grundwasserstand mit Auswirkung auf Fahrbahnzustand und
- [+++ Anfrage - Köpenicker Sommer unter Ausschluss der Öffentlichkeit +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/07/anfrage-koepenicker-sommer-unter-ausschluss-der-oeffentlichkeit/) - https://youtu.be/MtKx57n0b3U schriftliche Anfrage VIII/1213 des Fraktionsvorsitzenden Alexander Bertram vom 03.07.2020: Am 27. April 2020 teilte das Bezirksamt mit, dass aufgrund der Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin die für den 19. bis 21. Juni 2020 geplante Traditionsveranstaltung „59. Köpenicker Sommer“ abgesagt werden muss. Am Wochenende des 20./21.
- [+++ Wir fordern Baustopp am Müggelheimer Dorfanger +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/07/wir-fordern-baustopp-am-mueggelheimer-dorfanger/) - https://youtu.be/1Ola7dMsdt8
- [+++ Anfrage über die Sanierung und Aufwertung von Schulhöfen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/07/anfrage-ueber-die-sanierung-und-aufwertung-von-schulhoefen/) - (Schulhof der Schule am Wasserturm/ Altglienicke) schriftliche Anfrage VIII/1211 des Bezirksverordneten Denis Henkel vom 03.07.2020: Welche Pläne verfolgt das Bezirksamt zur Sanierung und Aufwertung von Schulhöfen (bitte aufschlüsseln nach Schule, geplante Maßnahme, geplanter Zeitpunkt)? Hierzu antwortet das Bezirksamt am 13.07.2020: Schulhöfe werden aus den Mitteln des baulichen Unterhalts des Bezirks finanziert. Die Prioritäten werden
- [+++ AfD wirkt! SPD übernimmt AfD-Forderung nach Trinkwasserspendern an Schulen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/12/13650/) - +++ AfD wirkt! SPD übernimmt AfD-Forderung nach Trinkwasserspendern an Schulen +++ Bereits im Dezember 2018 hat die AfD-Fraktion einen Antrag für "#Trinkwasserspender an Schulen in Treptow-Köpenick" in die BVV eingebracht. Darin wird das Bezirksamt ersucht, Trinkwasserspender an allen staatlichen Schulen in Treptow-Köpenick kostenlos zur Verfügung zu stellen. Dieser Antrag hängt leider im Schulausschuss fest, weil
- [+++ AfD wirkt! SPD übernimmt AfD-Forderung nach Trinkwasserspendern an Schulen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/07/13650-2/) - +++ AfD wirkt! SPD übernimmt AfD-Forderung nach Trinkwasserspendern an Schulen +++ Bereits im Dezember 2018 hat die AfD-Fraktion einen Antrag für "#Trinkwasserspender an Schulen in Treptow-Köpenick" in die BVV eingebracht. Darin wird das Bezirksamt ersucht, Trinkwasserspender an allen staatlichen Schulen in Treptow-Köpenick kostenlos zur Verfügung zu stellen. Dieser Antrag hängt leider im Schulausschuss fest, weil
- [+++ Kampf den Kampfradlern - auch im Bezirksamt! +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/07/kampf-den-kampfradlern-auch-im-bezirksamt/) - (Quelle: Bezirksamt https://www.facebook.com/1466736060004801/posts/3341871759157879/ ) Anlässlich der Übergabe von zehn Lastenrädern im Rahmen des 74.000 Euro teuren Projekts "Flotte kommunal" posierten am 19. Juni u.a. Bezirksbürgermeister Igel (SPD) und Bezirksstadträtin Flader (CDU) radfahrend auf der geschützten Grünanlage Luisenhain, in der Radfahren verboten ist. Die Dekadenz der Fahrradlobby kennt keine Grenzen.
- [+++ "Blauer Bote" Fraktionsteil Sommer 2020 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/06/blauer-bote-fraktionsteil-sommer-2020/)
- [+++ Breite Zustimmung zur neuen Geschäftsordnung der BVV Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/06/breite-zustimmung-zur-neuen-geschaeftsordnung-der-bvv-treptow-koepenick/) - Auf der Sitzung der BVV am 18.06.2020 wurde nach langer Debatte die neue Geschäftsordnung der BVV mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen. Kernpunkt der Änderungen war neben der Einführung eines elektronischen Abstimmungssystems und der Möglichkeit von Schaltkonferenzen im Gefährdungsfall auch die Einführung eines Redezeitmodells. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Geschäftsordnungsausschusses Alexander Bertram: „Mit der
- [+++ Antrag -  Informationsveranstaltung und Rechtsberatung für die Anwohner vom Tempohome in #Altglienicke anbieten - abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/01/informationsveranstaltung-und-rechtsberatung-fuer-die-anwohner-vom-tempohome-in-altglienicke-anbieten/) - +++ Informationsveranstaltung und Rechtsberatung für die Anwohner vom Tempohome in #Altglienicke anbieten +++ Mit einem weiteren Antrag in der BVV, fordern wir das Bezirksamt auf, für die vom Weiterbetrieb des Tempohomes am Quittenweg in Altglienicke betroffenen Anwohner kurzfristig eine Informationsveranstaltung und eine kostenlose Rechtsberatung anzubieten. Wie der Presse zu entnehmen war, plant der
- [+++ Sicher zum Flughafen - S-Bahnhöfe an der BER-Strecke sicherer machen - abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/12/sicher-zum-flughafen-s-bahnhoefe-an-der-ber-strecke-sicherer-machen/) - +++ Sicher zum Flughafen - S-Bahnhöfe an der BER-Strecke sicherer machen +++ In einem neuen Antrag fordern wir, die Bahnhofszugänge der S-Bahnstrecke zum Flughafen "Willy Brandt" (BER) sicherer zu gestalten, z.B. durch ein besseres Beleuchtungskonzept und Videoüberwachung. Link zum Antrag: S-Bahnzugänge BER 1_Version_vom_03_12_2019
- [+++ Antrag - Mehr Parkplätze für Treptow-Köpenick - abgelehnt  +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/01/mehr-parkplaetze-fuer-treptow-koepenick/) - +++ Mehr Parkplätze für Treptow-Köpenick +++ Mit einem neuen Antrag in der BVV wollen wir erreichen, dass landeseigene Wohnungsbaugesellschaften (DEGEWO, STADT UND LAND, HOWOGE, GESOBAU, GEWOBAG, WBM) in ihren Bauplänen für Treptow-Köpenick ihre Planungen für Kfz-Stellplätze so anpassen, dass mindestens 0,6 Kfz-Stellplätze und zusätzlich 0,4 kostenlose Kfz-Stellplätze pro Wohneinheit errichtet werden. Jetzt schon zeichnet
- [+++ Antrag Sicheres Gehwegparken in der Bölschestraße - abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/03/sicheres-gehwegparken-in-der-boelschestrasse/) - +++ Antrag Sicheres Gehwegparken in der Bölschestraße +++ In einem neuen Antrag in der BVV fordern wir, dass die Bordsteine in der Bölschestraße an den Stellen, wo gegenwärtig das Gehwegparken erlaubt ist, auf eine solche Höhe abgesenkt werden, dass die Gefahr des Aufsetzens für einparkende Kraftfahrzeuge jeder Bauart nicht mehr besteht. Gegenwärtig besteht die
- [+++ Rot-Rot-Grün will Autoverkehr auf der B96a auf zwei Spuren beschränken +++ AfD-Antrag - gegen Umnutzung von Fahrspuren für den Radverkehr - abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/05/fuer-mehr-freude-am-autofahren-umnutzung-von-fahrspuren-fuer-den-radverkehr-verhindern/) - Nach einer intensiven Debatte in der letzten BVV-Sitzung am 14. Mai 2020 setzten sich SPD, Linke und Grüne mit zwei Anträgen zur Einrichtung temporärer Radspuren ("pop-up-bike lanes") auf Hauptstraßen und einer „protected bike lane“ speziell auf der B96a trotz eines existierenden Fahrradweges durch. Begründet wurde dies unter anderem mit dem erforderlichen größeren Abstand von Fahrradfahrern
- [+++Antrag- Hand-Desinfektionsmittel an Schulen bereitstellen - abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/05/hand-desinfektionsmittel-an-schulen-bereitstellen/) - Wir setzen uns dafür ein, dass an den Schulen im Bezirk Hand-Desinfektionsmittel inklusive Desinfektionsmittelspender in ausreichender Menge zur Verfügung gestellt werden - für optimale Hygiene und zum Schutz von Lehrern und Schülern. hier der Link zum Antrag: Hand-Desinfektionsmittel an Schulen J.Schleinitz1_Version_vom_05_05_2020 Das Audioprotokoll der BVV vom 14.05.2020: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/_assets/bvv-audioprotokolle/mai20/top-14-15-viii_1062-bereitstellung-von-hand-desinfektionsmitteln-an-schulen.mp3
- [+++ Wo bleibt der Radweg am Hegemeisterweg in Rahnsdorf +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/06/wo-bleibt-der-radweg-am-hegemeisterweg-in-rahnsdorf/) - Auf dem zurzeit unbefestigten Waldweg entlang des Hegemeisterwegs zwischen der Ingeborg-Hunzinger-Straße und dem Freienbrinker Saum ist schon seit längerer Zeit ein sowohl für die Rahnsdorfer Bürger als auch für die zahlreichen Radtouristen wichtiger Radweg zum S-Bahnhof Rahnsdorf geplant. Die Vorlage der Bauplanungsunterlagen stehen nach wie vor aus. Grund dafür ist, soweit bekannt, ein fehlendes Gutachten
- [+++ Gedenktafel für die Opfer des Brotaufruhrs in Rahnsdorf wieder anbringen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/06/gedenktafel-fuer-die-opfer-des-brotaufruhrs-in-rahnsdorf-wieder-anbringen/) - Auf Antrag der AfD-Fraktion hatte die BVV am 12. Dezember 2019 sich einstimmig dafür ausgesprochen, dass der Eigentümer des Hauses Fürstenwalder Allee 27 die im Zuge der Komplettsanierung des Hauses entfernte Berliner Gedenktafel zur Erinnerung an den sogenannten "Brotaufruhr am 6. April 1945" wieder anbringen möge - leider bisher vergeblich. Aber vielleicht gibt es nun
- [+++ Online-Informationsveranstaltung am Dienstag, dem 16. Juni 2020, um 18:00 Uhr zum zweigleisigen Tram-Ausbau der Dörpfeldstraße - kein Platz mehr für Kfz-Verkehr? +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/06/online-informationsveranstaltung-am-dienstag-dem-16-juni-2020-um-1800-uhr-zum-zweigleisigen-tram-ausbau-der-doerpfeldstrasse-kein-platz-mehr-fuer-kfz-verkehr/) - Die BVG plant den zweigleisigen Ausbau der Dörpfeldstraße in Adlershof: https://www.meinetram.de/de/Veranstaltung-Zweigleisiger-Ausbau-Doerpfeldstrasse?fbclid=IwAR1CO6FOf2rW-AIgGhPLxkQs38tPxcKEXYnXcH6IIaAGh9eORlOpdZrX-tU Welche Auswirkungen hat das für Anwohner, Gewerbetreibende und den Verkehr in der Dörpfeldstraße? Müssen sich Autofahrer zukünftig im Schneckentempo durch Adlershof quälen, da die zweigleisige Straßenbahn und der neu hinzu kommende Fahrradstreifen den Verkehrsfluss einschränken und die Unfallgefahr steigt? Oder soll der motorisierte Individualverkehr
- [+++ Umfrage an Schüler und Lehrer - für optimale Hygiene an unseren Schulen+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/06/umfrage-fuer-schueler-und-lehrer-fuer-optimale-hygiene-an-unseren-schulen/) - Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie zeigt sich wieder einmal, dass unsere Schulen die Unterstützung der Allgemeinheit brauchen. Helfen Sie uns Mängel aufzudecken und beantworten Sie folgende Fragen, dafür setzen wir uns für die anschließende Verbesserung ein!
- [+++ KEIN Luxusdepot für E-Busse in Treptow-Köpenick! +++ Ideologische Steuergeldverschwendung verhindern! +++ Frühzeitige Bürgerbeteiligung gestartet +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/05/kein-luxusdepot-fuer-e-busse-in-treptow-koepenick-ideologische-steuergeldverschwendung-verhindern-fruehzeitige-buergerbeteiligung-gestartet/) - Rummelsburger Landstraße Trotz riesiger Haushaltslöcher hält der Senat weiter an seinem Ziel fest, die gesamte Linienbusflotte der BVG bis 2030 auf rein elektrischen Betrieb umzustellen einschließlich der Schaffung von neuer Ladeinfrastruktur. Dabei spielen für den rot-rot-grünen Senat weder die technischen, noch die ökonomischen oder ökologischen Defizite eine Rolle. Dieses sündhaft teure Experiment mit unausgereiften
- [+++ Bekanntmachung – öffentliche Bürgerbeteiligung vom 15.05. – 08. 06. 2020 - “Lebendiges Zentrum Baumschulenstraße – Köpenicker Landstraße” +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/05/bekanntmachung-oeffentliche-buergerbeteiligung-vom-15-05-08-06-2020-lebendiges-zentrum-baumschulenstrasse-koepenicker-landstrasse/) - Zur Entwicklung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes lädt das Bezirksamt Treptow Köpenick bis zum 08.06.2020 zur Bürgerbeteiligung ein. Das Entwicklungskonzept (ISEK) dieses Gebietes, die Weiterentwicklung seiner Funktionsweise, soll die Grundlage für den zukünftigen Fördermittelerhalt vom Berliner Senat darstellen. Es betrifft die Nachverdichtung, die Baumschulenstraße als Geschäftsstraße, Gemeindeeinrichtungen, Grünflächen sowie Grünverbindung zur Klimaanpassung. Was auch immer
- [+++ Änderungsantrag - IT Infrastruktur im Bezirksamt verbessern und mit der Zukunft mithalten! - abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/05/aenderungsantrag-it-infrastruktur-im-bezirksamt-verbessern-und-mit-der-zukunft-mithalten/) - Wir fanden die Idee lobenswert für unsere Bürger verstärkt Online- und Videosprechstunden sowie den bargeldlosen Zahlungsverkehr im Bezirksamt zu ermöglichen. Mit unseren Änderungen wollen wir die notwendigen Voraussetzungen dafür schaffen. Hier der Link zum Antrag: Videosprechstunden und kontaktloses Bezahlen anbieten Alexander Bertram 14.05.2020
- [+++ BVV-Rückblick: Populistische Schaufensteranträge statt guter Sachpolitik +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/05/bvv-rueckblick-populistische-schaufensterantraege-statt-guter-sachpolitik/) - Auf der Bezirksverordnetenversammlung am 14.05.2020 konnten die Bürgerinnen und Bürger von Treptow-Köpenick wieder einmal eindrucksvoll erleben, was es bedeutet, wenn nicht die Sache im Mittelpunkt steht, sondern die Corona-Pandemie für billiges Vorwahlkampfgetöse instrumentalisiert wird. So wurde die Debatte passend zur neu installierten Scheibe am Rednerpult durch populistische "Schaufenster"-Anträge geprägt. Insbesondere von der Fraktion der SPD
- [+++ Informationszentrum zum 17. Juni 1953 am ehemaligen "Funkwerk" errichten +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/05/informationszentrum-zum-17-juni-1953-am-ehemaligen-funkwerk-errichten/) - Wir setzen uns dafür ein, dass zum Gedenkjahr 2020 "30 Jahre Wiedervereinigung" am "Funkwerk" in Wendenschloß ein Informationszentrum über den Arbeiteraufstand am 17. Juni 1953 errichtet wird und dies bei der Bebauungsplanung des Areals Berücksichtigung findet. Der Einbeziehung von Zeitzeugen kommt hierbei eine besondere Bedeutung zu. Die Unmittelbarkeit der Begegnung mit Menschen, welche die zu
- [+++ 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus und des Ende des Zweiten Weltkrieges: Ein Tag des Gedenkens und der Mahnung +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/05/75-jahrestag-der-befreiung-vom-nationalsozialismus-und-des-ende-des-zweiten-weltkrieges-ein-tag-des-gedenkens-und-der-mahnung/) - Heute vor 75 Jahren endete der Zweite Weltkrieg und die nationalsozialistische Gewaltherrschaft. Der 8. Mai taugt aber nur bedingt als allgemeines Symbol der Befreiung, denn mit dem Ende des menschenverachtenden Nationalsozialismus war noch nicht das Ende totalitärer Regime auf deutschem Boden gekommen. Die Erfahrung von Krieg, Nationalsozialismus und Kommunismus ist uns eine bleibende Verpflichtung, für
- [+++ Kranzniederlegung für die zivilen Opfer bei Kriegsende 1945 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/04/kranzniederlegung-fuer-die-zivilen-opfer-bei-kriegsende-1945/) - Gestern legten unser Fraktionsvorsitzender Alexander Bertram gemeinsam mit unserem Bezirksverordneten Karl Rößler einen Kranz am Gedenkkreuz im Schützenwäldchen in Rahnsdorf nieder. Das hölzerne Gedenkkreuz erinnert an die 17 Wilhelmshagener, die beim Einmarsch der Roten Armee in den Tagen vom 21. bis zum 23. April 1945 zu Tode kamen. Unter den Toten sind überwiegend Erschossene,
- [+++ Antrag -  Countdown-Ampeln für Fußgänger in Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/08/antrag-countdown-ampeln-fuer-fussgaenger-in-treptow-koepenick/) - +++ Countdown-Ampeln für Fußgänger in Treptow-Köpenick - Antrag abgelehnt +++ Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Erprobung sogenannter Countdown-Ampeln, welche die verbleibende Zeit der Rot- und Grün-Phasen sekundengenau anzeigen, an geeigneten Fußgängerüberquerungen im Bezirk Treptow-Köpenick im Rahmen eines Pilotprojekts einzusetzen. Link zum Antrag: Countdown Ampeln Andreé Bügel 1_Version_vom_21_08_2018 Verteidigung
- [+++ Wir wünschen Ihnen frohe Ostern ! +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/04/wir-wuenschen-ihnen-frohe-ostern/)
- [+++ "Bezirksoberhaupt von den Linken" - Qualitätspresse ignoriert SPD-Bürgermeister Igel +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/04/bezirksoberhaupt-von-den-linken-qualitaetspresse-ignoriert-spd-buergermeister-igel/) - Dass Treptow-Köpenick in Sachen sexueller Orientierungs- und Identitätsbuntheit durch sinnlose Symbolpolitik glänzt, ist nicht nur durch das regelmäßige Zeigen diverser bunter Flaggen am Rathaus bekannt. Wie eine Anfrage im Abgeordnetenhaus jetzt zu Tage förderte, wurden in unserem Bezirk allein 2019 drei Regenbogenflaggen auf Steuerzahlerkosten beschafft. Dass dies Bürgermeister Igel (SPD) eine Herzensangelegenheit ist, hat er
- [+++ "Blauer Bote" Fraktionsteil Winter 2019 / 2020 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/01/14642/)
- [+++ zum 58. Jahrestag des Mauerbaus gedenken wir der Opfer des SED Regimes +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/08/zum-58-jahrestag-des-mauerbaus-gedenken-wir-der-opfer-des-sed-regimes/) - Heute, am 58. Jahrestag des Berliner Mauerbaus, gedenken wir der Opfer des SED-Regimes und der deutschen Teilung.
- [+++ " Blauer Bote " der Fraktionsteil vom Sommer 2018 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/08/blauer-bote-der-fraktionsteil-vom-sommer-2018/)
- [+++ "Blauer Bote" der AFD Fraktionsteil Treptow-Köpenick Ausgabe Herbst 2018/ 2019 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/11/blauer-bote-der-afd-fraktion-treptow-koepenick-ausgabe-herbst-2018-2019/)
- [+++ Anfrage - Containerweiternutzung Quittenweg +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/12/anfrage-containerweiternutzung-quittenweg/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Welche neuen Standorte erwägt das Bezirksamt für die ehemaligen Wohncontainer der Flüchtlinge aus dem Quittenweg in Betracht zu ziehen? 2. Über welche Weiternutzung I Nutzungsänderung verhandelt das Bezirksamt in den derzeitigen Gesprächen mit dem Senat? Der Link zur Anfrage: Containerweiternutzung Quittenweg A. Lorenz1048SchAAntwort
- [+++ Anfrage zur Parkplatzsituation am geplanten MUF-Standort Salvador-Allende-Straße +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/01/anfrage-zur-parkplatzsituation-am-geplanten-muf-standort-salvador-ailende-strasse/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Wie bewertet das Bezirksamt die aktuelle Parkplatzsituation im Allende-Viertel I, insbesondere Im unmittelbaren Umfeld des Grundstücks Salvador-Allende-Straße 8991? 2. Wie hoch schätzt das Bezirksamt den Bedarf an Pkw-Stellplätzen erfahrungsgemäß bei einem geplanten Neubau mit erwartet mehr als 100 Wohneinheiten bei einer Nutzung als Flüchtlingsunterkunft oder bei einer anschließenden Nutzung
- [+++ Keine Frühsexualisierung in unseren Kitas! +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/05/keine-fruehsexualisierung-in-unseren-kitas/) - SPD und Grüne haben in der BVV Treptow-Köpenick einen gemeinsamen Antrag für einen „Fachtag zu geschlechtlicher und sexueller Vielfalt in der frühkindlichen Inklusionspädagogik“ eingebracht. Was aber genau bedeutet das? Hinter diesem Antrag verbirgt sich nichts anderes, als bereits in Kindertagesstätten die Jüngsten in unserer Gesellschaft mit der Ideologie des Gender-Mainstreaming zu indoktrinieren. Hier geht es
- [+++ Halbzeitbilanz der AFD Fraktion - 2,5 Jahre in der BVV +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/09/halbzeitbilanz/)
- [+++ NIE WIEDER! +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/01/nie-wieder/) - +++ NIE WIEDER! +++ Anlässlich des heutigen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus und des Internationalen Holocaust-Gedenktages gedenken wir der Millionen Opfer des Nazi-Regimes. Aus diesem Grund haben wir einen Kranz auf dem Friedhof Altglienicke abgelegt. Dort liegen die Urnen von über 1.360 Opfern nationalsozialistischer Gewaltmaßnahmen, die ohne Nennung der Namen auf einem
- [](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/01/14628/) - +++ Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus +++ Am heutigen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus legten Vertreter der AfD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick gemeinsam mit dem Mitglied im Abgeordnetenhaus Frank Scholtysek ein Trauergesteck auf dem Friedhof Adlershof ab.
- [+++ Antrag zur Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in #Bohnsdorf abgelehnt +++ Altparteien warten lieber auf EU-Mittel für den Klimaschutz +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/09/sanierung-des-dorfteiches-und-dessen-umgebung-in-bohnsdorf-abgelehnt-altparteien-warten-lieber-auf-eu-mittel-fuer-den-klimaschutz/) - +++ Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in #Bohnsdorf abgelehnt +++ Altparteien warten lieber auf EU-Mittel für den Klimaschutz +++ Das länger als ein Jahr währende Possenspiel um die Sanierung des Bohnsdorfer Dorfteiches fand in der BVV-Sitzung am 14.11.2019 ihr unrühmliches Ende. Die AfD-Fraktion hatte in einem kurzen und prägnanten Antrag schon am
- [+++ Erklärtafeln zu Flora und Fauna am Bohnsdorfer Dorfteich +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/05/erklaertafeln-zu-flora-und-fauna-am-bohnsdorfer-dorfteich/) - +++ Erklärtafeln zu Flora und Fauna am Bohnsdorfer Dorfteich - Antrag abgelehnt +++ Wir fordern das Bezirksamt auf, am Bohnsdorfer Dorfteich Erklärtafeln zu Flora und Fauna aufzustellen, auf denen z.B. Baumgehölze, die im Zuge der Gestaltung rund um die Wasserlinse gepflanzt wurden, erklärt oder andere Hinweise zur natürlichen Umgebung des Dorfteiches gegeben werden. Link zum
- [+++ Bänke für den Dorfteich Bohnsdorf +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/05/baenke-fuer-den-dorfteich-bohnsdorf/) - +++ Bänke für den Dorfteich Bohnsdorf - Antrag abgelehnt+++ Wir fordern das Bezirksamt auf, unverzüglich die fehlenden Bänke am Dorfteich Bohnsdorf wieder aufzustellen. Link zum Antrag: Bänke Bohnsdorfer Dorfteich 2_Version_vom_07_05_2019 Verteidigung des Antrages von Andreè Bügel in der BVV am 14.11.2019 : https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/_assets/bvv-audioprotokolle/nov-19/top-9-1-viii_0563-sanierung-des-dorfteiches-und-dessen-umgebung-in-bohnsdorf.mp3 +++ Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in #Bohnsdorf
- [+++ Mehr Sicherheit für Schulweg und Instandsetzung des Kinderspielplatzes zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße in #Altglienicke +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/03/mehr-sicherheit-fuer-schulweg-und-instandsetzung-des-kinderspielplatzes-zwischen-bohnsdorfer-weg-und-rosestrasse-in-altglienicke/) - +++ Mehr Sicherheit für Schulweg und Instandsetzung des Kinderspielplatzes zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße in #Altglienicke abgelehnt +++ Unser Antrag für mehr Sicherheit auf dem Schulweg und die Instandsetzung des Kinderspielplatzes zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße in Altglienicke wurde in der BVV-Sitzung am 14.11.2019 abgelehnt. Obwohl der Antrag in geänderter Fassung im Jugendhilfeausschuss
- [+++ AFD wirkt ! Antrag auf erneutes Aufstellen von Sitzbänken am Hegemeisterweg in Rahnsdorf +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/01/antrag-auf-erneutes-aufstellen-von-sitzbaenken-am-hegemeisterweg-in-rahnsdorf/) - +++ Erneutes Aufstellen von Sitzbänken am Hegemeisterweg in Rahnsdorf +++ Das Bezirksamt wird ersucht, gegebenenfalls im Einvernehmen mit den Berliner Forsten, die erneute Aufstellung von drei Sitzbänken am Hegemeisterweg in Rahnsdorf zu veranlassen. Link zum Antrag: Sitzbänke Hegemeisterweg Karl Rößler 1_Version_vom_20_02_2018 Verteidigung des Antrages durch Alexander Bertram in der BVV am 15.10. 2018: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/_assets/bvv-audioprotokolle/okt18/top-5-2-viii_0355-erneutes-aufstellen-von-sitzbanken-am-hegemeisterweg-in-rahnsdorf.mp3
- [+++ Anfrage zum Baugeschehen auf dem Grundstück Salvador-AIIende-Straße 89-91 (MUF) +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/12/anfrage-zum-baugeschehen-auf-dem-grundstueck-salvador-aiiende-strasse-89-91/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Wie ist das Bezirksamt in das Verfahren um den Abriss der Bestandsbebauung auf dem Grundstück Salvador-Allende-Straße 89:91· eingebunden? 2. Wie ist das Bezirksamt in das Verfahren um die Beräumung, insbesondere um die Fällung von 67 Bäumen, auf dem Grundstück Salvador-Allende-Straße 89-91 eingebunden? 3. Welche Pläne bestehen nach Kenntnis des
- [+++ Anfrage zur Informationspolitik des Bezirksamtes zum MUF-Neubau Salvador-AIIende-Straße +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/01/anfrage-zur-informationspolitik-des-bezirksamtes-zum-muf-neubau-salvador-aiiende-strasse/) - ehemalige Flüchtlingsunterkunft Salvador-Allende- Straße 89-91 1. Wann und wer wurde vom Bezirksbürgermeister zu der Veranstaltung am 4.12.2018 eingeladen? 2. Warum wurde die Bezirksverordnetenversammlung nicht über die Veranstaltung informiert, obwohl das große öffentliche Interesse am Neubau von Flüchtlingsunterkünften dem Bezirksamt bekannt ist? 3. Warum wurde insbesondere der Integrationsausschuss nicht über die Veranstaltung informiert? 4. Warum
- [+++ Antrag - Wochenmarkt im Kranbahnpark +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/12/antrag-wochenmarkt-im-kranbahnpark/) - +++ Wochenmarkt im Kranbahnpark - Antrag abgelehnt +++ Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, auf den öffentlichen Verkehrsflächen "Unter der Kranbahn" und "Platz am Kaisersteg" einen regelmäßig stattfindenden Wochenmarkt mit frischen Lebensmitteln aus der Region anzusiedeln und hierfür einen Betreiber zu finden. Das Bezirksamt soll die Etablierung des Wochenmarktes im ersten Jahr nach der
- [+++ Antrag auf Abberufung eines stellvertretenden Bürgerdeputierten der Linken +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/05/antrag-auf-abberufung-eines-stellvertretenden-buergerdeputierten-der-linken/) - +++ Antrag auf Abberufung eines stellvertretenden Bürgerdeputierten der Linken - Antrag abgelehnt +++ Am 11. Mai 2019 nahm Martin als Rädelsführer an einer nicht angemeldeten Versammlung auf dem Bölschefest teil, verteilte dort presserechtswidrig nicht mit Impressum gekennzeichnete Druckerzeugnisse und skandierte ehrverletzende und verächtliche Parolen gegen Teilnehmer des Festes. Durch sein Auftreten störte er massiv
- [+++ Anfrage zur Gender - Sprache im Bezirksamt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/07/anfrage-zur-gender-sprache-im-bezirksamt/) - Gibt es im Bezirksamt Regelungen zur Verwendung einer geschlechtergerechten oder geschlechterneutralen Sprache und, wenn ja, welche? Auf welcher Rechtsgrundlage wurden diese Regelungen erlassen? Umfassen diese Regelungen auch die Anrede „Mitgliederinnen und Mitglieder“? Wie werden die Beschäftigten des Bezirksamtes im Umgang mit diesen Regelungen geschult? Wie beurteilt das Bezirksamt die Verwendung von Sternchen, Unterstreichungen und
- [+++ Anfrage zur Beleuchtung von Grünanlagen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/08/anfrage-zur-beleuchtung-von-gruenanlagen/) - Wuhleweg Ich frage das Bezirksamt: 1. ln welchen öffentlichen Grünanlagen werden vom Bezirk Beleuchtungsanlagen betrieben? 2. Wie beurteilt das Bezirksamt den Zustand dieser Beleuchtungsanlagen? 3. Welche Kosten entstehen dem Bezirk jährlich durch den Betrieb der Beleuchtungsanlagen insgesamt (bitte aufgeschlüsselt nach Zweck der Kosten, z.B. Strom, Wartung, Instandsetzung usw.)? 4. Sind weitere Beleuchtungsanlagen in Grünanlagen
- [+++ Anfrage zum Parkverbot vor der Kita "Amtsfelder Knirpse" +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/08/anfrage-zum-parkverbot-vor-der-kita-amtsfelder-knirpse/) - Kita " Amtsfelder Knirpse" Pablo-Neruda-Straße 1. Seit wann genau gilt das geänderte Parkverbot vor der Kita "Amtsfelder Knirpse" in der Pablo-Neruda-Straße? 2. Wann und wie wurde die Kita-Leitung darüber informiert? 3. Wann und wie wurden Anlieger über die geänderte Verkehrssituation informiert? 4. Wann und von wem wurde die Entscheidung über die Anordnung des Parkverbots
- [+++ Anfrage -  Rückkehrförderung und Rückkehrberatung in Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/10/anfrage-rueckkehrfoerderung-und-rueckkehrberatung-in-treptow-koepenick/) - Erstaufnahmelager Groß-Berliner-Damm nach Leerzug wegen Bettwanzen Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie haben sich die Ausgaben für Rückkehrförderung in Kap. 3995 Titel68130 (zur Finanzierung freiwillig Ausreisender aus Mitteln des Landes Berlin im Rahmen der Kostenbeteiligung am REAG- und GARP-Programm) von 2009 bis 2018 entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Jahren)? 2. Wie viele Fälle bzw. Personen
- [+++ Anfrage - Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge im Hassoweg I Nelkenweg II +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/08/anfrage-modulare-unterkuenfte-fuer-fluechtlinge-im-hassoweg-i-nelkenweg-ii/) - Grundstück Hassoweg / Nelkenweg Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Entwicklungen gab es seit der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Vlll/0404 vom 07.03.2018 betreffend die Errichtung von Wohnungen bzw. einer modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) auf dem Gelände zwischen Hassoweg und Nelkenweg in Altglienicke, insbesondere hinsichtlich der Inanspruchnahme von Sonderbaurecht für Flüchtlingsunterkünfte nach§ 246 BauGB
- [+++ Anfrage zum aktuellen Stand in der  "Alten Gärtnerei" - (MUF) +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/06/anfrage-zum-aktueller-stand-in-der-alten-gaertnerei/) - " Alte Gärtnerei" Bohnsdorfer Weg - Altglienicke Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der aktuelle Stand zur Grundstücksübertragung auf der Fläche der sogenannten Alten Gärtnerei am Bohnsdorfer Weg in Altglienicke? 2. Wann wird das Bezirksamt voraussichtlich einen Entwurf zum B-Plan 9-68 ("Alte Gärtnerei") vorlegen können? 3. Besitzt das Bezirksamt Kenntnisse Ober eine
- [+++ Anfrage zum MUF Späthstraße I Chris-Gueffroy-AIIee +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/09/anfrage-zum-muf-spaethstrasse-i-chris-gueffroy-aiiee/) - Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) Chris - Gueffroy- Allee 1. Wann eröffnet die neue Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF} in der Späthstraße? 2. Wird es, wie in anderen Fällen, vor der Belegung einen Tag der offenen Tür geben und gegebenenfalls wann? 3. Für wie viele Bewohner ist die MUF ausgelegt? 4. Wer wird
- [+++ Große Anfrage zu Modularen Unterkünften für Flüchtlinge (MUF) +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/05/grosse-anfrage-zu-modularen-unterkuenften-fuer-fluechtlinge-muf/) - Flüchtlingsunterkunft Salvador - Allende - Straße 89-91 Laut Antwort der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales vom 11. April 2018 (AGHDrucksache 18/13902) sind in Treptow-Köpenick an folgenden Standorten sogenannte Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) in Ausstattung, Bau oder Planung:  Chris-Gueffroy-Allee  An der Wuhlheide  Fürstenwalder Allee  Müggelseedamm  Hassoweg/Nelkenweg Außerdem hat
- [+++ Große Anfrage zum Bau einer Wohnanlage für Geflüchtete auf dem Grundstück Späthstraße / Chris-Gueffroy-Allee +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/05/grosse-anfrage-zum-bau-einer-wohnanlage-fuer-gefluechtete-auf-dem-grundstueck-spaethstrasse-chrisgueffroy-allee/) - Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wer ist Eigentümer des Grundstücks Späthstraße / Chris-Gueffroy-Allee, auf dem die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land eine Wohnanlage für Geflüchtete (MUF) errichten will? 2. Liegt das Grundstück im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und, wenn ja, in welchem? 3. Welche Informationen hat das Bezirksamt über die von der Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land
- [+++ Große Anfrage zu Wohnberechtigungsscheine für Asylbewerber +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/07/grosse-anfrage-wohnberechtigungsscheine-fuer-asylbewerber/) - Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wurden oder werden vom Bezirksamt Wohnberechtigungsscheine (WBS) entgegen der kein Ermessen zulassenden bundesgesetzlichen Regelung in § 27 Absatz 2 Satz 2 des Wohnraumförderungsgesetzes (WoFG) an Personen erteilt, die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) oder der Berliner Ausländerbehörde lediglich Aufenthaltsgestattungen nach § 55 Absatz 1 Satz 1 bzw. §
- [+++ Anfrage zum Bau der Wilhelminenhofbrücke ++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/03/anfrage-zum-bau-der-wilhelminenhofbruecke/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Wie ist der Stand des Verfahrens zum Bau der "Wilhelminenhofbrücke" zwischen der Wilhelminenhofstraße und der Schnellerstraße (vgl. BVV-Beschluss 808/37/10 zur Drucksache Vl/1331 ), insbesondere a) wann wurden welche Fördermittel für das Vorhaben beantragt (vgl. Zwischenbericht vom 12.11.2015) und gegebenenfalls bereits genehmigt? b) wie ist der- Stand des Verfahrens zum
- [+++ Anfrage über den Marktplatz an der Griechischen Allee in Oberschöneweide +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/04/anfrage-ueber-den-marktplatz-an-der-griechischen-allee-in-oberschoeneweide/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Wer ist für die Wartung der integrierten Beleuchtung an den Parkbänken auf dem Marktplatz an der Griechischen Allee verantwortlich? 2. in welchen Zeitabständen findet eine Funktions- und Zustandsüberprüfung (Wartung) statt? Marktplatz an der Griechischen Allee in Oberschöneweide J. Schleinitz0440SchAAntwort
- [+++ Anfrage über die Ruine in der Dörpfeldstraße 37 in Adlershof +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/05/anfrage-ueber-die-ruine-in-der-doerpfeldstrasse-37-in-adlershof/) - Die Neugestaltung des Marktplatzes in Adlershof war gut und wichtig, nichtsdestotrotz wird der Blick durch die Ruine gegenüber (Dörpfeldstraße 37) getrübt. 1. Gibt es Pläne für einen Abriss beziehungsweise Neubau dieses Objektes? 2. Gehört das Grundstück dem Land Berlin oder ist es in privater Hand? 3. Wenn es Privateigentum ist, wurden mit dem Eigentümer Gespräche
- [+++ Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Vlll/0415- Bau der "Wilhelminenhofbrücke" +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/05/nachfrage-zur-schriftlichen-anfrage-vlll-0415-bau-der-wilhelminenhofbruecke/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Trifft es zu, dass das Bezirksamt laut Antwort des Senats auf die Schriftliche Anfrage Drucksache 18/13986, mit Schreiben vom 29.05.2017 doch einen erneuten Förderantrag bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe zum Bau der Wilhelminenhofbrücke gestellt hat? 2. Warum wurde dieser neuerliche Antrag vom 29.05.2017 in der Antwort
- [+++ Anfrage über die Rufbereitschaft an Schulen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/06/anfrage-ueber-die-rufbereitschaft-an-schulen/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Gibt es im Bezirk zentrale Ansprechpartner, die nach Dienstschluss der Hausmeister und der Serviceeinheit Facility-Management bei technischen Notfällen angerufen werden können? 2. Welche Regelungen bestehen bei technischen Notfällen, zum Beispiel bei Glasbruch, Auslösen der Alarmanlage, Havarien und so weiter nach Dienstende des Hausmeisters und außerhalb der Öffnungszeiten der Handwerksfirmen?
- [+++ Anfrage über die Bedeutung der "Reichsbürger"-Szene in der Tätigkeit des Bezirksamtes +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/06/anfrage-ueber-die-bedeutung-der-reichsbuerger-szene-in-der-taetigkeit-des-bezirksamtes/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Welche Bedeutung haben sogenannte "Reichsbürger" ("Selbstverwalter"), die die Bundesrepublik Deutschland als Staat nicht anerkennen, in der Tätigkeit der Bezirksverwaltung? 2. ln wieviel Fällen wurden im Jahr 2017 Entscheidungen beziehungsweise Maßnahmen des Bezirksamts wegen fehlender rechtlicher Anerkennung staatlicher Behörden von Bürgern ignoriert oder angegriffen? 3. Gab es deshalb verbale oder
- [+++ Anfrage zur Bewässerung von Straßenbäumen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/08/anfrage-zur-bewaesserung-von-strassenbaeumen/) - 1. Nimmt der Bezirk die bereitgestellten zusätzlichen Mittel in Anspruch und wie werden diese konkret verwendet? 2. Welche Mittel stehen unabhängig von den nun angekündigten zusätzlichen Mitteln dem Bezirk zur Bewässerung von Straßenbäumen und Grünanlagen zur Verfügung? 3. Inwieweit kooperiert der Bezirk mit den Berliner Wasserbetrieben, der Berliner Stadtreinigung, dem Technischen Hilfswerk sowie weiteren Partnern,
- [+++ Anfrage über Fallzahlen der Jugendgerichtshilfe +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/09/anfrage-ueber-fallzahlen-der-jugendgerichtshilfe/) - 1. Wie haben sich die Fallzahlen in der Jugendgerichtshilfe seit 2013 entwickelt (bitte aufSchlüsseln nach Jahren und, soweit möglich, getrennt nach Jugendlichen und Heranwachsenden)? 2. Wie haben sich die Fallzahlen der unbegleiteten mindetjährigen Flüchtlinge in der Zuständigkeit des Bezirks in diesem Zeitraum entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Jahren)? 3. Wie hat sich die Zahl der jugendlichen
- [+++ Anfrage zum Planungsstand der Ost-West-Trasse +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/10/anfrage-zum-planungsstand-der-ost-west-trasse/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Wie ist der Stand der Planungen für eine Ost-West-Trasse zwischen der Straße An der Wuhlheide und der Mahlsdorfer Straße? 2. Welcher Zeitplan besteht aktuell für die Umsetzung? 3. Inwieweit ist der Senat in die Planungen einbezogen? 4. Ist das Bezirksamt in der Lage, das Vorhaben fortzuführen und abzuschließen? 5.
- [+++ Anfrage zur Wilhelminenhofbrücke +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/10/anfrage-zur-wilhelminenhofbruecke/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Schritte unternimmt das Bezirksamt, um den Beschluss (Drs. Nr.: Vl/1331) der BW vom 28.01.2010 in naher Zukunft umsetzen zu können? 2. Wie ist der gegenwärtige Planungsstand zum B-PLan 9-14, dem Bau der Wilhelminenhofbrücke in Ober- und Niederschöneweide? 3. Welche Gründe liegen vor, die die Planungen und Bauvergaben verzögern? 4.
- [+++ Anfrage zum Lohnauer Steig 20 in 12489 Berlin +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/10/anfrage-zum-lohnauer-steig-20-12489-berlin/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Welcher Eigentümer baut in welcher Größenordnung und zu welchem Zeitpunkt welches Gebäude auf dem Grundstück am Lohnauer Steig 20? 2. Sind Grundstückszukäufe zum Objekt Lohnauer Steig 20 geplant? Lohnauer Steig 20, 12489 Berlin J.Schleinitz0616SchAAntwort
- [+++ Anfrage für Schulcontainer zur Erweiterung der Schule an der Wuhlheide ? +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/11/anfrage-fuer-schulcontainer-zur-erweiterung-der-schule-an-der-wuhlheide/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Trifft es zu, dass für die behelfsmäßige Erweiterung der Schule an der Wuhlheide zunächst zu kleine Container bestellt wurden und, wenn ja, was sind die Gründe dafür und wer ist gegebenenfalls dafür verantwortlich? 2. Welche Abteilungen und Fachbereiche des Bezirksamtes waren in den Ausschreibungs- und Bestellvorgang in welcher Weise
- [+++ Anfrage zur Förderung freier Träger in Kapitel 3300 des Bezirkshaushaltsplans +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/11/anfrage-zur-foerderung-freier-traeger-in-kapitel-3300-des-bezirkshaushaltsplans/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Träger erhalten in 2018 Fördermittel aus dem Kapitel 3300, Titel 68406 (Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen)? 2. Welche Projekte werden damit gefördert und welche Ziele verfolgt das Bezirksamt jeweils damit? Förderung freier Träger in Kapitel 3300 des Bezirkshaushaltsplans Denis Henkel 0684SchAAntwort
- [+++ Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage SchA Vlll/0612 vom 20.09.2018 Auftragsvergabe an Gartenbaufirmen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/12/nachfrage-zur-schriftlichen-anfrage-scha-vlll-0612-vom-20-09-2018auftragsvergabe-an-gartenbaufirmen/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Wer waren vom Gesamtvolumen her die größten Auftragnehmer im Jahr 2017 bei Neubau/Sanierung von städtischen Grünanlagen, Baumpflege einschließlich Fällungen, Pflege von städtischen Grünanlagen und die Pflege von Straßenbäumen/Bäumen in Grünanlagen? 2. Nach welchen Kriterien erfolgt die Auftragsvergabe? Auftragsvergabe an Gartenbaufirmen Andrea Lorenz 0675SchAAntwort
- [+++ Anfrage zur Bebauung Am Generalshof +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/12/anfrage-zur-bebauung-am-generalshof/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Warum wurde das Bauvorhaben auf dem Areal des ehemaligen Mecklenburger DorfesAm Generalshof nach Erteilung der Baugenehmigung nicht umgesetzt? 2. Hat es nach Erteilung der Baugenehmigung einen Eigentümerwechsel gegeben und wer ist gegebenenfalls neuer Eigentümer? 3. Welche Kenntnisse hat das Bezirksamt über Pläne zur Bebauung des Grundstücks? Bebauung Am Generalshof
- [+++ Anfrage zum Gefallenendenkmal Rahnsdorf +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/12/anfrage-zum-gefallenendenkmal-rahnsdorf/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Wer ist Eigentümer des Gefallenendenkmals auf dem Schonungsberg in Rahnsdorf? 2. Wer ist zuständig für die Pflege und Instandhaltung des Denkmals, insbesondere für die Beseitigung von Schmierereien und Müll an dem Denkmal? 3. Wie hoch schätzt das Bezirksamt die Kosten für die Beseitigung bestehender Schmierereien? 4. Wann ist mit
- [+++ Anfrage zum Campieren auf dem Grundstück Venusstraße 88 - 90 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/12/anfrage-zum-campieren-auf-dem-grundstueck-venusstrasse-88-90/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Zu welchem Zweck ist das Grundstück Venusstraße 88 - 90 an FIPP e. V. und Grenzkultur GmbH überlassen? 2. Wie ist die Nutzung des Grundstücks durch beide Nutzer geregelt und wie erfolgt eine räumliche Abgrenzung der überlassenen Grundstücksteile? 3. Welche Regelungen gelten für das Campieren und Nächtigen auf dem Grundstück?
- [+++ Anfrage zu Beratungsunternehmen des Bezirksamtes +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/01/anfrage-zu-beratungsunternehmen-des-bezirksamtes/) - l. Welche Unternehmen berieten beziehungsweise beraten das Bezirksamt in den Jahren 2016-2018 und welche Kosten sind dafür angefallen (bitte aufgeschlüsselt nach Kapitel, Beratungsgegenstand, Beralungsfirma, Kosten und Jahr) ? 2. Welche Ausgaben sind im Doppelhaushalt 2018/2019 für externe Beratungsleistungen veranschlagt (bitte aufgeschlüsselt nach Kapitel und Jahr) ? Beratungsunternehmen des Bezirksamts Denis Henkel 0707SchAAntwort
- [+++ Anfrage zu Hybridfahrzeugen für das Ordnungsamt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/01/anfrage-zu-hybridfahrzeugen-fuer-das-ordnungsamt/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Aus wie vielen Fahrzeugen welcher Fahrzeugklassen besteht der Fuhrpark des Ordnungsamtes? 2. Wie viele Fahrzeuge davon sind geleast / gemietet und wie viele gekauft? 3. Warum werden für das Ordnungsamt fünf neue Personenkraftwagen der Kompakt- I Mittelklasse angeschafft, obwohl der Fuhrpark nach dem Brandanschlag 2016 erneuert wurde? 4. Nach
- [+++ Anfrage zur Unterbringung in Unterkünften des Landesamtes für Flüchtlinge +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/01/anfrage-zur-unterbringung-in-laf-unterkuenften/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Wie viele Personen sind in der Zuständigkeit des Bezirksamtes in Vertragsunterkünften des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) untergebracht? 2. Nach welchen Kriterien richtet sich die Zuständigkeit des Bezirksamtes bei der Unterbringung von Ausländern in LAF-Unterkünften (z.B. Geburtsdatum, Alter, Meldeadresse)? 3. Gibt es außer Asylbewerbern nach Abschluss des Asylverfahrens (sog. Statusgewandeitel
- [+++  Nachfrage zur SchA VIIII0676 (Zuwendungen des Bezirkes und wer darüber entscheidet) +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/01/nachfrage-zur-scha-viiii0676-zuwendungen-des-bezirkes-und-wer-darueber-entscheidet/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Warum befinden sich in der Antwort des Bezirksamtes keine Angaben zum Jugendamt? 2. Falls dieses vergessen wurde, wie beantwortet das Bezirksamt die Ursprungsfragen für das Jugendamt? Nachfrage Zuwendungsentscheidungen im Bezirk Denis Henkel 0709SchAAntwort
- [+++ Anfrage zu Ausgaben für die Unterbringung nach dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgestz +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/02/anfrage-zu-ausgaben-fuer-die-unterbringung-nach-dem-allgemeinen-sicherheits-und-ordnungsgestz/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Wie haben sich die Ausgaben des Bezirks für die Unterbringung von Personen wegen Wohnungslosigkeit nach ASOG von 2014 bis 2018 entwickelt und in welchem Haushaltstitel werden diese erfasst (bitte aufschlüsseln nach Jahren)? 2. Wie viele Personen waren zum 31.12.2018 in der Zuständigkeit des Bezirks nach ASOG untergebracht und wie
- [+++ Anfrage nach  Litfaßsäulen im öffentlichen Straßenland +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/02/anfrage-nach-litfasssaeulen-im-oeffentlichen-strassenland/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Warum werden klassische Litfaßsäulen (zum Bekleben mit Werbung) im öffentlichen Straßenland seit einigen Monaten nicht mehr bewirtschaftet? 2. Welche Pläne bestehen für diese Litfaßsäulen? 3. Wieviel Litfaßsäulen im Bezirk stehen unter Denkmalschutz und was soll mit diesen geschehen? Litfaßsäulen im öffentlichen Straßenland Denis Henkel 0749SchAAntwort
- [+++ Anfrage zur  Elektroschrottannahme durch nicht bei der BSR beschäftigte Personen vor dem Recyclinghof Oberspreestraße +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/02/anfrage-zur-elektroschrottannahme-durch-nicht-bei-der-bsr-beschaeftigte-personen-vor-dem-recyclinghof-oberspreestrasse/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Handelt es sich bei der Annahme von Elektroschrott durch Personen, die nicht bei der BSR beschäftigt sind und die vor dem BSR-Hof stattfindet, um eine gewerbliche Tätigkeit und, wenn ja, liegt dort eine Genehmigung vor und, wenn nein, weshalb wird nicht gegen diese Tätigkeiten vorgegangen? 2. Ist bekannt, ob
- [+++ Anfrage zu Bezirkliche Wettbewerbe zum Leistungsvergleich zwischen Schulen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/03/anfrage-zu-bezirkliche-wettbewerbe-zum-leistungsvergleich-zwischen-schulen/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Welche Wettbewerbe gibt es im Bezirk zum Leistungsvergleich zwischen den Schulen bzw. Schülern, z. B. in den Bereichen Sport, Mathematik, Sprachen oder Ähnlichem? 2. Für welche Klassenstufen bestehen diese Wettbewerbe? 3. Inwieweit wird dabei zwischen Jungen und Mädchen differenziert? 4. Wie unterstützt der Bezirk diese Wettbewerbe? Bezirkliche Wettbewerbe zum
- [+++ Anfrage zu Verdachtsfällen in Bezug auf Pflegeleistungsbetrug +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/03/anfrage-zu-verdachtsfaelle-in-bezug-auf-pflegeleistungsbetrug/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Sind die zwei Kontrollstellen zur Eindämmung des Abrechnungsbetrugs ausreichend oder sieht das Bezirksamt dafür Mehrbedarf? 2. Wie kann dem Abrechnungsbetrug anderweitig vorbeugend begegnet werden? Verdachtsfälle in Bezug auf Pflegeleistungsbetrug Andrea Lorenz 0791SchAAntwort
- [+++ Anfrage zur Beflaggung an öffentlichen Schulen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/03/anfrage-zur-beflaggung-an-oeffentlichen-schulen/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. An welchen öffentlichen Schulen fand in 2018 zu den in § 1 Abs. 1 Verordnung über die Beflaggung öffentlicher Gebäude genannten Tagen eine Beflaggung statt? 2. An welchen öffentlichen Schulen nicht und warum nicht? Beflaggung an öffentlichen Schulen Denis Henkel 0775SchAAntwort
- [+++ Anfrage - Neupflanzungen beziehungsweise Ausgleichsmaßnahmen für Baumfällungen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/04/anfrage-neupflanzungen-beziehungsweise-ausgleichsmassnahmen-fuer-baumfaellungen/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Wie viel neu erschlossenes Bauland (qkm ) gibt es in Treptow-Köpenick? 2. Wie viele Bäume und insbesondere unter Schutz stehende Bäume mussten für die Bauvorhaben gefällt werden? 3. Wie viel Neupflanzungen beziehungsweise Ausgleichsmaßnahmen wurden vorgenommen oder sind in Planung? 4. Wie hoch sind die Kosten für die Neuerschließung von
- [+++ Anfrage - "Schöneweide als Wissenschafts-, Wirtschafts- und Technologiestandort stärken" +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/04/anfrage-schoeneweide-als-wissenschafts-wirtschafts-und-technologiestandort-staerken/) - 1. Welche Entwicklungen gibt es in naher Zukunft und der weiteren zukünftigen Planung seit dem Schlussbericht vom 23.08.2016, Beschluss Nr. 0834/46/16 (Drs. Nr. Vll/1239) in Schöneweide? 2. Welche Flächen werden oder werden demnächst durch Gewerbetreibende genutzt? 3. Welche Flächen werden langfristig und welche Flächen vorübergehend durch Künstler genutzt? 4. Gibt es für den Standort eine
- [+++ Anfrage über Unregelmäßigkeiten im Schulbetrieb +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/05/anfrage-ueber-unregelmaessigkeiten-im-schulbetrieb/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Gibt es Datenmaterial zu den Unregelmäßigkeiten im Schulbetrieb im Zusammenhang mit den Schülerstreiks (Fridays for Future), insbesondere zum Unterrichtsausfall, der Organisation und den Regelungen hinsichtlich des Fernbleibens von der Schule? 2 .. Wird das Fernbleiben vom Unterricht, entgegen der Stellungnahme der Kulturministerkonferenz, im Bezirk von den zuständigen Stellen toleriert,
- [+++ Anfrage - Gewerbefläche Hämmerlingstraße I Annenallee +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/06/anfrage-gewerbeflaeche-haemmerlingstrasse-i-annenallee/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Wer ist Eigentümer der Fläche des derzeitigen Autohauses zwischen der Hämmerlingstraße und der Annenallee? 2. Welche Pläne hat der Eigentümer mit der Fläche nach Kenntnis des Bezirksamtes? 3. Welche Pläne hat der Bezirk mit der Fläche, insbesondere im Hinblick auf die verkehrliche und soziale Infrastruktur im Gebiet? 4. Welche
- [+++ Anfrage - Künftige Nutzung der Liegenschaften der Freiwilligen Feuerwehren in Wilhelmshagen und Rahnsdorf +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/07/anfrage-kuenftige-nutzung-der-liegenschaften-der-freiwilligen-feuerwehren-in-wilhelmshagen-und-rahnsdorf/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. ln wessen Zuständigkeit fällt die derzeit bis zur Fertigstellung einer neuen Wache von der Freiwilligen Feuerwehr Wilhelmsbagen genutzte Liegenschaft Frankenbergstraße 23 in Wilhelmshagen? 2. Ist dem Bezirksamt bekannt, wie die Liegenschaft Frankenbergstraße 23 nach Fertigstellung der neuen Feuerwehrwache künftig genutzt werden soll? 3. Welche Informationen liegen dem Bezirksamt über
- [+++ Große Anfrage zum Feuer im Gesellschaftshaus Grünau +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/07/grosse-anfrage-zum-feuer-im-gesellschaftshaus-gruenau/) - +++ Große Anfrage zum Feuer im Gesellschaftshaus Grünau +++ In einer Großen Anfrage zur nächsten BVV befragen wir das Bezirksamt zu den Folgen des Großbrandes im Gesellschaftshaus Grünau. Wir wollen u.a. wissen: 1. Welche Auswirkungen hat der Brand vom 16. Juli 2019 im Gesellschaftshaus Grünau auf das weitere Bauvorhaben zur Errichtung einer Senioren-Residenz? 2. Inwieweit
- [+++ Antrag - Beschilderung Kreuzung Schnellerstraße / Rudower Straße austauschen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/07/beschilderung-kreuzung-schnellerstrasse-rudower-strasse-austauschen/) - +++ Beschilderung Kreuzung Schnellerstraße / Rudower Straße austauschen - AFD wirkt ! +++ Wir fordern das Bezirksamt auf, die Beschilderung an der Kreuzung Schnellerstraße / Rudower Straße (Tempo-30-Zone) zu erneuern und regelentsprechend aufzustellen, sodass die betroffenen Verkehrsteilnehmer die Beschilderung mit beiläufigem Blick wahrnehmen können. Der Antrag wurde ohne Beschlussfassung in der Zeit nach der Antragstellung
- [+++ Anfrage -  Areal der ehemaligen Bärenquell-Brauerei +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/07/anfrage-areal-der-ehemaligen-baerenquell-brauerei/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Welche notwendigen Sicherungsmaßnahmen haben die neuen Bauherren bisher übernommen, um den Verfall der denkmalgeschützten Gebäude auf dem ehemaligen BärenquellAreal zu verhindern und wer prüft, ob Zusagen auch eingehalten werden? 2. Was geschieht mit den restlichen verbleibenden Gebäuden und Flächen auf dem Areal, für. die noch kein Bauantrag gestellt wurde
- [+++ Anfrage - Verzicht auf Schweinefleisch im Schul- und Kitaessen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/08/anfrage-verzicht-auf-schweinefleisch-im-schul-und-kitaesse/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. ln welchen staatlichen Schulen im Bezirk wird beim Schulessen auf Schweinefleisch verzichtet, gegebenenfalls seit wann und warum (bitte aufseh/Ossein nach Schulen)? 2. ln welchen Kindertagesstätten der Kita-Eigenbetriebe im Bezirk wird beim Mittagessen auf Schweinefleisch verzichtet, gegebenenfalls seit wann und warum (bitte aufschlüsseln nach Kitas)? Verzicht auf Schweinefleisch im Schul-
- [+++ Anfrage - Verschiedene Ausgaben in Kap. 3300 (Bezirksbürgermeister) in 2018 / 2019 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/08/anfrage-verschiedene-ausgaben-in-kap-3300-bezirksbuergermeister-in-201812019/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Für welche einzelnen Anlässe und in welcher jeweiligen Höhe wurden in 2018 und in 2019 (1. Halbjahr) Ausgaben in Kap. 3300, Titel 52906 (Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpf/ege) getätigt (bitte aufschlüsseln nach Anlass)? 2. Für welche einzelnen Veröffentlichungen und in welcher jeweiligen Höhe wurden in 2018 und in 2019 (1.
- [+++ Tempohome Quittenweg nach Covid-19-Fall unter Quarantäne +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/03/tempohome-quittenweg-nach-covid-19-fall-unter-quarantaene/) - Die Flüchtlingsunterkunft Tempohome Quittenweg in Altglienicke steht nach einem Covid-19-Fall unter Quarantäne. Daraufhin kam es zu Unruhen in der Unterkunft. Nach mehreren Polizeieinsätzen und der Veröffentlichung von Videos in sozialen Netzwerken hat nun auch das LAF verspätet Stellung genommen. Zudem gab es Mitte des Monats einen Betreiberwechsel in der Unterkunft. Eine diesbezügliche Anfrage der AfD-Fraktion
- [+++ Keine "Schnüffel-Fibel" an Kitas! +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/12/keine-schnueffel-fibel-an-kitas/) - +++ Keine "Schnüffel-Fibel" an Kitas! +++ In einem Antrag in der BVV fordern wir das Bezirksamt auf, die Kindertagesstätten im Bezirk vor der Nutzung der Broschüre "Ene, mene, muh – und raus bist du!" der Amadeu Antonio Stiftung zu warnen. Die Broschüre schürt einseitig Vorurteile und regt zur Bespitzelung von Familien an, anstatt Vorurteile zu
- [+++ Antrag -  JFE-Konzeptionen im Jugendhilfeausschuss zur Verfügung stellen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/12/antrag-jfe-konzeptionen-im-jugendhilfeausschuss-zur-verfuegung-stellen/) - +++ JFE-Konzeptionen im Jugendhilfeausschuss zur Verfügung stellen - Antrag abgelehnt +++ Das Bezirksamt wird ersucht, die Konzeptionen der geförderten Jugendfreizeiteinrichtungen im Bezirk Treptow-Köpenick den Bezirksverordneten im Jugendhilfeausschuss in elektronischer Form, alternativ in Papierform, soweit erforderlich auch vertraulich oder anonymisiert, zur Verfügung zu stellen. Link zum Antrag: JFE Konzeption Denis Henkel 1_Version_vom_04_12_2018 Verteidigung des Antrages
- [+++ Jugendpreis statt Mädchenpreis! +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/12/jugendpreis-statt-maedchenpreis/) - +++ Jugendpreis statt Mädchenpreis! -+++ In einem Antrag in der BVV fordern wir das Bezirksamt auf, den bisher vergebenen bezirklichen Mädchenpreis zukünftig zu einem Jugendpreis für alle jungen Menschen umzugestalten und damit auch für Jungen zu öffnen. Mit dem Preis soll wie bisher besonderes Engagement im sportlichen, kulturellen, naturwissenschaftlichen, technischen oder sozialen Bereich in Treptow-Köpenick
- [+++ Antrag - Schwerer Unfall mit Personenschaden am Fußgängerüberweg Oberspreestraße / Einmündung Bärenlauchstraße +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/12/antrag-schwerer-unfall-mit-personenschaden-am-fussgaengerueberweg-oberspreestrasse-einmuendung-baerenlauchstrasse/) - +++ Schwerer Unfall mit Personenschaden am Fußgängerüberweg Oberspreestraße / Einmündung Bärenlauchstraße - Antrag abgelehnt +++ Dem Bezirksamt Treptow Köpenick wird aus aktuellem Anlass empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an dem Fußgängerüberweg (FGÜ) Oberspreestraße / Einmündung Bärenlauchstraße folgende bauliche Maßnahmen durchgeführt werden: 1. Es soll eine Verkehrszählung durchgeführt werden, um festzustellen, ob
- [+++ Antrag - Beschilderung auf der Puschkinallee verbessern +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/01/antrag-beschilderung-auf-der-puschkinallee-verbessern/) - +++ Beschilderung auf der Puschkinallee verbessern - Antrag abgelehnt +++ Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die nichtamtlichen Zeichen auf der Puschkinallee – Verkehrszeichentafeln mit rot durchgestrichenem Z 237 StVO und Text: "Benutzungspflicht hier aufgehoben! Radverkehr auf der Fahrbahn ist zulässig!" – aus dem Sichtbereich des Verkehrs auf der
- [+++ Antrag zur Öffnung der Straße Alt-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/03/antrag-zur-oeffnung-der-strasse-alt-koepenick/) - +++ Öffnung der Straße Alt-Köpenick +++ Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass während der Bauzeit der Allende-Brücke die Straße Alt-Köpenick für den motorisierten PKW-Verkehr in ganzer Länge für den Zweirichtungsverkehr freigegeben wird, um den durchgehenden Verkehr zwischen Lindenstraße und Müggelheimer Straße zu ermöglichen. Diesbezüglich notwendige, den Verkehr lenkende Maßnahmen
- [+++ Antrag - Pendlerverkehr verbessern-kostenlose Parkplätze schaffen  +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/03/antrag-pendlerverkehr-verbessern/) - +++ Pendlerverkehr verbessern - Parkplätze abgelehnt +++ Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass umgehend mit der Ermittlung der Parkraumnachfrage und der Planung von gebührenfreien Parkplätzen und Parkhäusern in den Berliner Außenbezirken und vor dem S-Bahnring begonnen wird, um mit den so zu schaffenden Parkflächen die Entlastung der Innenstadt vom
- [+++ Antrag - Mehr Bügel für Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/03/antrag-mehr-buegel-fuer-treptow-koepenick/) - +++ Mehr Bügel für Treptow-Köpenick - Fördermittel verpasst , Antrag abgelehnt +++ Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Standorte für Fahrradstellplätze, entweder Doppelstockparker oder die klassischen Fahrrad-Bügel, zu suchen und bis zum 31.05.2019 dafür den Bedarf finanzieller Mittel beim Senat anzumelden. ... Link zum Antrag: mehr Bügel Andreé Bügel 1_Version_vom_26_03_2019 Verteidigung des Antrages von Andreè
- [+++ Antrag - Altstadtring Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/03/antrag-altstadtring-koepenick/) - +++ Altstadtring Köpenick - Antrag abgelehnt +++ Dem Bezirksamt wird zur Vorbereitung der Umsetzung des BVV-Beschlusses Nr. 0346/18/18, Drs. VIII/0399 empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, - dass die für den Bau einer Brücke über die Dahme und deren Anschluss an die Grünauer Straße und an die Wendenschloßstraße erforderlichen Flächen gesichert oder erworben
- [+++ Probleme der Integration sollen weiter vernebelt und verschwiegen werden +++ AfD-Antrag für Überarbeitung und Aktualisierung des Integrationskonzeptes abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/05/probleme-der-integration-sollen-weiter-vernebelt-und-verschwiegen-werden-afd-antrag-fuer-ueberarbeitung-und-aktualisierung-des-integrationskonzeptes-abgelehnt/) - +++ Probleme der Integration sollen weiter vernebelt und verschwiegen werden +++ AfD-Antrag für Überarbeitung und Aktualisierung des Integrationskonzeptes abgelehnt +++ Das Integrationskonzept des Bezirks hat zwei grundlegende Schwächen: 1. Es enthält nur sehr wenige stichtagsbezogene Daten über den Status Quo von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Bezirk und 2. es enthält keine Angaben
- [+++ "Bürger-Etat" statt "Kungel-Kiezkasse" +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/07/buerger-etat-statt-kungel-kiezkasse/) - +++ "Bürger-Etat" statt "Kungel-Kiezkasse" +++ Wir fordern eine Umstellung des bisherigen Kiezkassenverfahrens auf ein transparentes, unbürokratisches, haushaltsrechtlich unbedenkliches und demokratisches System der Bürgerbeteiligung bei der Vergabe von Fördermitteln. Während die Idee einer stärkeren direkten Beteiligung der Bürger bei der Initiierung und Umsetzung konkreter Projekte im Bezirk grundsätzlich zu begrüßen ist, hat sich allerdings das bisherige
- [+++ Antrag für Getränkeautomaten in öffentlichen Gebäuden +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/09/antrag-fuer-getraenkeautomaten-in-oeffentlichen-gebaeuden-abgelehnt-2/) - +++ Antrag für Getränkeautomaten in öffentlichen Gebäuden abgelehnt +++ Unser Antrag zur Getränkeversorgung in öffentlichen Gebäuden wurde in der BVV-Sitzung am 30. Januar 2020 abgelehnt. Ein Bedarf dafür wurde bei den anderen Fraktionen nicht gesehen. Bilden Sie sich selbst eine Meinung über soviel Bürgerferne. Link zum Antrag: Getränkeversorgung J.Schleinitz1_Version_vom_03_09_2019 Die Verteidigung in
- [+++ Trotz Hassrede von SPD-Fraktionschef: Altparteien kapitulieren vor AfD-Antrag zum "Brotaufruhr"! +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/01/trotz-hassrede-von-spd-fraktionschef-altparteien-kapitulieren-vor-afd-antrag-zum-brotaufruhr/) - +++ Trotz Hassrede von SPD-Fraktionschef: Altparteien kapitulieren vor AfD-Antrag zum "Brotaufruhr"! +++ Als AfD-Fraktion Treptow-Köpenick ist uns auch die Erinnerungspolitik in unserem Bezirk ein wichtiges Anliegen. Deshalb beteiligen wir uns auch regelmäßig am Gedenken an die Opfer von politischer Willkür und Gewaltherrschaft durch Nationalsozialisten und den SED-Unrechtsstaat. Aus diesem Grund hatten wir in
- [+++ "Sauberkeit im Schilderwald" abgelehnt +++ Altparteien erkennen "Botschaften" in Vandalismus und Schmiereien +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/09/sauberkeit-im-schilderwald-abgelehnt-altparteien-erkennen-botschaften-in-vandalismus-und-schmiereien/) - +++ "Sauberkeit im Schilderwald" abgelehnt +++ Altparteien erkennen "Botschaften" in Vandalismus und Schmiereien +++ In der BVV-Sitzung am 14.11.2019 wurde unser Antrag gegen Vandalismus und Schmierereien an öffentlichen Sport- und Freizeitanlagen abgelehnt. Wir wollten das Bezirksamt auffordern, den Zustand der Beschilderung sämtlicher öffentlicher Sportstätten, Schulsportanlagen und Anlagen der Objektart Spielplätze (z.B. Bolzplätze) zu
- [+++ Antrag für mehr Fahrradbügel an Sportanlagen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/11/antrag-fuer-mehr-fahrradbuegel-an-sportanlagen-2/) - +++ Antrag für mehr Fahrradbügel an Sportanlagen +++ Unser Antrag für mehr Fahrradabstellanlagen an öffentlichen Sportstätten, Schulsportanlagen und Bolzplätzen wurde in der letzten BVV-Sitzung am 30. Januar 2020 abgelehnt. Sachliche Gründe dagegen wurden von den anderen Fraktionen nicht vorgebracht. Vielmehr war der Antrag im Grünflächenausschuss und im Sportausschuss mehrheitlich angenommen worden. Zur fadenscheinigen Begründung
- [+++ Antrag zur Rückkehrberatung im Bezirk +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/11/antrag-zur-rueckkehrberatung-im-bezirk-2/) - +++ Antrag zur Rückkehrberatung im Bezirk +++ Unser Antrag zur Einrichtung einer Rückkehrberatung im Bezirk, um rückkehrwillige und illegale Migranten über die Möglichkeiten einer geförderten Rückkehr in ihre Heimat zu informieren, wurde in der letzten BVV-Sitzung am 30. Januar 2020 abgelehnt. Die anderen Fraktionen sahen keinen Bedarf, da die Zahlen der Rückkehrwilligen ohnehin sehr
- [+++  Nachfragen zur Großen Anfrage "Parteipolitische Neutralität von Jugendfreizeiteinrichtungen" +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/09/nachfragen-zur-grossen-anfrage-parteipolitische-neutralitaet-von-jugendfreizeiteinrichtungen/) - Wir fragen das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass seit 2018 alle Zuwendungsbescheide des Senats für Projekte der politischen Bildung folgenden Zusatz enthalten: "Ich bitte zu beachten, dass der Zuwendungsgeber (hier die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung) der staatlichen Neutralitätspflicht unterliegt. Dies bedeutet, dass die von der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
- [+++ Große Anfrage über Hundekotbeutelspender in Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/09/grosse-anfrage-ueber-hundekotbeutelspender-in-treptow-koepenick/) - Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele Hundekotbeutelspender existieren derzeit in Treptow-Köpenick? 2. An welchen Standorten befinden sich derzeit Hundekotbeutelspender (bitte Auflistung, wenn möglich nach Bezirksregion)? 3. In welchen Intervallen werden die Hundekotbeutelspender wieder aufgefüllt? 4. Auf welche Summe belaufen sich die Anschaffungs- und Unterhaltungskosten für die Hundekotbeutelspender? 5. Nach welchen Kriterien werden neue Hundekotbeutelspender
- [+++ Große Anfrage über die Förderung linker Strukturen in Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/09/grosse-anfrage-zur-foerderung-linker-strukturen-in-treptow-koepenick/) - Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche Kontakte unterhält das Bezirksamt zum Bündnis "Uffmucken Schöneweide"? 2. Welche Organisationen sind nach Kenntnis des Bezirksamtes aktuell Mitglied im Bündnis "Uffmucken Schöneweide"? 3. Wer ist Sprecher bzw. Ansprechpartner des Bezirksamts beim Bündnis "Uffmucken Schöneweide"? 4. Welche Organisationen waren nach Kenntnis des Bezirksamtes in den Jahren 2012 bis 2014 Mitglied
- [+++ Große Anfrage zur Kontrolle des Zentrums für Demokratie +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/05/grosse-anfrage-zur-kontrolle-des-zentrums-fuer-demokratie/) - Wir fragen das Bezirksamt: Wer kontrolliert das Zentrum für Demokratie? Große Anfrage Kontrolle des Zentrums für Demokratie 1_Version_vom_20_03_2018 Eingebracht von Denis Henkel die Antwort hört man hier im Audioprotokoll : https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/_assets/bvv-audioprotokolle/mai-ii-18/top-9-2_9-3_15-1.mp3
- [+++ Große Anfrage über die Kontrolle des Registers Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/05/grosse-anfrage-ueber-die-kontrolle-des-registers-treptow-koepenick/) - Wir fragen das Bezirksamt: Wer kontrolliert das Register Treptow-Köpenick? Gr. Anfrage Kontrolle des Registers Treptow-Köpenick 1_Version_vom_20_03_2018 Eingebracht von Alexander Bertram die Antwort aus der BVV hört man hier Audioprotokoll: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/_assets/bvv-audioprotokolle/mai-ii-18/top-9-2_9-3_15-1.mp3
- [+++ Große Anfrage zur Überlassung von Räumen im Wohngebietszentrum Allende-Viertel an die GBM +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/05/grosse-anfrage-zur-ueberlassung-von-raeumen-im-wohngebietszentrum-allende-viertel-an-die-gbm/) - Laut Infotafel an der Pablo-Neruda-Straße im Allende-Viertel nutzt die "Gesellschaft für Bürgerrechte und Menschenwürde" für "GBM-Sprecherrat-Sitzungen" das Wohngebietszentrum Allende-Viertel in der Pablo-Neruda-Str. 12/13, 12559 Berlin. Träger des Wohngebietszentrums ist der Verein "offensiv'91 e. V.". Wir fragen das Bezirksamt: 1. Handelt es sich bei der Nutzerin formell um die "Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde
- [+++ Große Anfrage - Antisemitischen Vorfall im FEZ aufklären! +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/09/grosse-anfrage-antisemitischen-vorfall-im-fez-aufklaeren/) - Mit einer Großen Anfrage verlangt die AfD-Fraktion Aufklärung über einen antisemitischen Vorfall am 13. September 2018 im FEZ Wuhlheide. Link zur Anfrage: Große Anfrage zum Antisemitischen Vorfall 1_Version_vom_18_09_2018 Antwort im Audioprotokoll: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/_assets/bvv-audioprotokolle/okt18/top-5-12-viii_0575-antisemitischer-vorfall-in-treptow-kopenick.mp3 Die BVV tagt heute um 16.30 Uhr im Rathaus Treptow. Sie können die Sitzung im Livestream verfolgen: http://livestream.gig-productions.de/
- [+++ Große Anfrage über die Jugendbanden in Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/04/grosse-anfrage-jugendbanden-in-treptow-koepenick/) - Nach Medienberichten kam es am 22. März in Köpenick zu mehreren Polizeieinsätzen wegen Auseinandersetzungen zwischen verfeindeten Jugendgangs. Unter Bezug auf Polizeiangaben soll es sich dabei um eine Gruppe deutscher Jugendlicher und um eine Gruppe Jugendlicher mit Migrationshintergrund handeln. Die Beteiligten beider Gangs würden im Umfeld des Forum Köpenick wohnen. Laut einem Polizeisprecher kennen sich die
- [+++ Große Anfrage - Kampagne "Frauen für Europa - Frauenrechte gegen Rechts" +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/06/grosse-anfrage-kampagne-frauen-fuer-europa-frauenrechte-gegen-rechts/) - Wir fragen das Bezirksamt: 1. Auf wessen Veranlassung, wann und für welche Dauer wurde im Rathaus Köpenick ein Plakat der Kampagne "Frauen für Europa - Frauenrechte gegen Rechts" aufgehängt? 2. Welche Organisationen bzw. Personen sind verantwortlich für den Inhalt des Plakats? 3. Auf welcher Rechtsgrundlage und inwieweit hat die Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte von Treptow-Köpenick daran
- [+++ Große Anfrage zur illegalen Nutzung auf dem früheren ASMW-Gelände am Hirschgartendreieck +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/08/grosse-anfrage-zur-illegalen-nutzung-auf-dem-frueheren-asmw-gelaende-am-hirschgartendreieck/) - +++ Große Anfrage zur illegalen Nutzung auf dem früheren ASMW-Gelände am Hirschgartendreieck +++ Mit einer Großen Anfragen zur nächsten BVV fragen wir das Bezirksamt zur illegalen Nutzung auf dem früheren ASMW-Gelände am Hirschgartendreieck. Unter anderem wollen wir wissen, wie sich die Situation auf dem Gelände am Müggelseedamm 109-111 seit der Räumung der illegal bewohnten Baracken
- [+++ Antrag - Lichtsignalanlage an der Kreuzung Wilhelminenhofstraße / Rathenaustraße - abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2016/12/antrag-lichtsignalanlage-an-der-kreuzung-wilhelminenhofstrasse-rathenaustrasse/) - Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Wilhelminenhofstraße / Rathenaustraße die Sichtbarkeit der dort vorhandenen Lichtsignalanlage für Rechtsabbiegerinnen und Rechtsabbieger aus der Rathenaustraße durch geeignete Maßnahmen verbessert wird. Link zum Antrag: Lichtsignalanlage an der Kreuzung Wilhelminenhofstraße - Rathenaustraße 1_Version_vom_06_12_2016
- [+++ Antrag auf Kauf der "Rathaushofbühne" durch den Bezirk Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/05/antrag-auf-kauf-der-rathaushofbuehne-durch-den-bezirk-treptow-koepenick/) - +++ Kauf der "Rathaushofbühne" durch den Bezirk Treptow-Köpenick +++ Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob die derzeit bei eBay zum Verkauf stehende "Rathaushofbühne" durch den Bezirk erworben werden kann. Link zum Antrag: Rathaushofbühne Karl Rößler 1_Version_vom_02_05_2017 Verteidigung des Antrages von Karl Rößler in der BVV am 26.09.2017: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/_assets/bvv-audioprotokolle/sep17/top-12-20-viii_0145-kauf-der-rathaushofbuehne-durch-den-bezirk-treptow-koepenick.mp3
- [+++ Antrag - Gegen jede Form politisch motivierter Gewalt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/05/antrag-gegen-jede-form-politisch-motivierter-gewalt/) - +++ Gegen jede Form politisch motivierter Gewalt - Antrag abgelehnt +++ Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick bekräftigt die bestehende, grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit und das Recht, sich im Rahmen der bestehenden Gesetze frei zu äußern. Damit verbunden ist allerdings die Pflicht, sich ausschließlich friedlich und gewaltfrei zu äußern und die einhellige Verurteilung jeglicher Form von Gewalt, insbesondere politisch
- [+++ Antrag - Mooswände an stark frequentierten Straßen des Bezirks als Feinstaub-Killer +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/05/antrag-mooswaende-an-stark-frequentierten-strassen-des-bezirks-als-feinstaub-killer/) - +++ Mooswände an stark frequentierten Straßen des Bezirks als Feinstaub-Killer - Antrag abgelehnt +++ Das Bezirksamt wird ersucht unter Einbeziehung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zu prüfen, an welchen Standorten an viel befahrenen Straßen im Bezirk Mooswände (sog. "City Trees") aufgestellt werden können, um dadurch die Luftverschmutzung, insbesondere die Feinstaubbelastung, deutlich abzusenken. Link
- [+++ Antrag - Firmentickets attraktiver gestalten - für Beschäftigte und Unternehmen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/07/antrag-firmentickets-attraktiver-gestalten-fuer-beschaeftigte-und-unternehmen/) - +++ Firmentickets attraktiver gestalten - für Beschäftigte und Unternehmen - Antrag abgelehnt +++ Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Konditionen für Firmentickets deutlich verbessert werden. Die Firmentarife sollten mindestens 20% unter den Abo-Tarifen für die jeweilige VBB-Umweltkarte liegen. Ebenso soll die bisher gültige Mindestabnahmemenge von 50 Stück entfallen.
- [+++ Antrag auf ein Notfallmanagement für öffentliche Bildungseinrichtungen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/01/antrag-auf-ein-notfallmanagement-fuer-oeffentliche-bildungseinrichtungen/) - +++ Notfallmanagement für öffentliche Bildungseinrichtungen - Antrag abgelehnt +++ Das Bezirksamt wird ersucht, ein zentrales Notfallmanagement für öffentliche Bildungseinrichtungen einzurichten. Link zum Antrag: Notfallmanagement Bildg.E. J.Schleinitz1_Version_vom_16_01_2018 Verteidigung des Antrages in der BVV vom 15:11.2018: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/_assets/bvv-audioprotokolle/nov18/top-9-10-viii_0339-notfallmanagement-fur-offentliche-bildungseinrichtungen.mp3
- [+++ AfD wirkt - auch gegen den ideologischen Widerstand der Altparteien! Berliner Bäder planen endlich Onlineanmeldung für Schwimmkurse +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/03/afd-wirkt-auch-gegen-den-ideologischen-widerstand-der-altparteien-berliner-baeder-planen-endlich-onlineanmeldung-fuer-schwimmkurse-2/) - +++ AfD wirkt - auch gegen den ideologischen Widerstand der Altparteien! Berliner Bäder planen endlich Onlineanmeldung für Schwimmkurse +++ Fast zwei Jahre, nachdem die AfD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick verbesserte Anmeldemodalitäten für Kinderschwimmkurse der Berliner Bäder gefordert hatte, ist nun endlich eine Lösung in Sicht. Zur Erinnerung: Im März 2018 hatte die AfD-Fraktion beantragt, das
- [+++ Antrag für mehr Sicherheit für die Gäste und Mitarbeiter von Shisha-Bars +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/03/antrag-fuer-mehr-sicherheit-fuer-die-gaeste-und-mitarbeiter-von-shisha-bars/) - +++ Mehr Sicherheit für die Gäste und Mitarbeiter von Shisha-Bars - Antrag abgelehnt +++ Das Bezirksamt wird ersucht, die Shisha-Bars im Bezirk in Kooperation mit anderen zuständigen Stellen (z. B. Zoll, Polizei) umfänglich und regelmäßig zu überprüfen, insbesondere im Hinblick auf die Einhaltung von:  Be- und Entlüftung,  Installation von Kohlenmonoxid-Messgeräten, 
- [+++ Antrag auf ein eingeschränktes Halteverbot vor der Kita Amtsfelder Knirpse +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/03/antrag-auf-ein-eingeschraenktes-halteverbot-vor-der-kita-amtsfelder-knirpse/) - +++ Eingeschränktes Halteverbot vor der Kita Amtsfelder Knirpse - Antrag abgelehnt +++ Das Bezirksamt wird ersucht, die zeitliche Beschränkung des eingeschränkten Halteverbots auf dem Teilstück der Pablo-Neruda-Straße zwischen der Kita Amtsfelder Knirpse, Hausnummer 12, und der Kreuzung Salvador-Allende-Straße aufzuheben. Link zum Antrag: Amtsfelder Knipse Denis Henkel 1_Version_vom_20_03_2018
- [+++ Antrag für eine Informationsveranstaltung zur Bebauung am Bohnsdorfer Weg in Altglienicke +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/04/antrag-fuer-eine-informationsveranstaltung-zur-bebauung-am-bohnsdorfer-weg-in-altglienicke/) - +++ Informationsveranstaltung zur Bebauung am Bohnsdorfer Weg in Altglienicke - AFD wirkt ! - Antrag abgelehnt aber die Informationsveranstaltung wurde doch geplant +++ Das Bezirksamt wird ersucht, unverzüglich eine Informationsveranstaltung zur zukünftigen Nutzung des Areals Bohnsdorfer Weg 109-119 zu initiieren, in der der aktuelle Stand der Planungen für den Bau einer Modularen Flüchtlingsunterkunft (MUF) sowie
- [+++ Antrag - Super-Ferien-Pass bekannter machen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/04/antrag-super-ferien-pass-bekannter-machen/) - +++ Super-Ferien-Pass bekannter machen - Antrag abgelehnt +++ Das Bezirksamt wird ersucht, den Super-Ferien-Pass in der Bevölkerung bekannter zu machen und an Schulen, Kitas oder anderen Einrichtungen für Kinder und Jugendliche aktiv zu bewerben. Zudem ist der Erwerb des Super-Ferien-Passes leichter zugänglich zu machen und möglichst schon an Schulen, Kitas sowie sonstigen gut besuchten Einrichtungen
- [+++Antrag die Bebauung am Bohnsdorfer Weg auf zwei Vollgeschosse beschränken +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/04/antrag-die-bebauung-am-bohnsdorfer-weg-auf-zwei-vollgeschosse-beschraenken/) - +++ Bebauung am Bohnsdorfer Weg auf zwei Vollgeschosse beschränken - Antrag abgelehnt +++ Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, eine eventuelle Wohnbebauung auf dem Areal Bohnsdorfer Weg 99-119 einschließlich der Flüchtlingsunterkünfte nach § 246 BauGB entsprechend der Umgebungsbebauung auf zwei Vollgeschosse zu beschränken. Link zum Antrag: Bohnsdorfer Weg-2-Vollgeschosse Denis Henkel
- [+++ Antrag - Unfallgefahr an der Kreuzung Waltersdorfer Straße / Elsterstraße / Krumme Straße in Bohnsdorf beseitigen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/06/antrag-unfallgefahr-an-der-kreuzung-waltersdorfer-strasse-elsterstrasse-krumme-strasse-in-bohnsdorf-beseitigen/) - +++ Unfallgefahr an der Kreuzung Waltersdorfer Straße / Elsterstraße / Krumme Straße in Bohnsdorf beseitigen - Antrag abgelehnt +++ Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass die Unfallgefahr an der Kreuzung Waltersdorfer Straße / Elsterstraße / Krumme Straße in Bohnsdorf beseitigt wird. Link zum Antrag: Unfallgefahr Kreuzung Waltersdorfer Str.-Elsterstraße Burkard
- [+++ Antrag zum Verkehrsgeschehen in Müggelheim +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/06/antrag-zum-verkehrsgeschehen-in-mueggelheim/) - +++ Verkehrsgeschehen in Müggelheim - Antrag abgelehnt +++ Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass für Müggelheim vorrangig für den Bereich südlich des Müggelheimer Dammes mit den Straßen Ludwigshöheweg, Alsenzer Weg und deren Einmündungen in den Müggelheimer Damm unter besonderer Beachtung der zukünftigen Verkehrsbedürfnisse des im Bau befindlichen evangelischen Kindergartens (Müggelheimer
- [+++ Antrag - Schließzeiten auf dem Bolzplatz Hänselstraße gewährleisten +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/06/antrag-schliesszeiten-auf-dem-bolzplatz-haenselstrasse-gewaehrleisten/) - +++ Schließzeiten auf dem Bolzplatz Hänselstraße gewährleisten - Antrag abgelehnt +++ Das Bezirksamt wird ersucht, die täglichen Schließzeiten auf dem Bolzplatz Hänselstraße durch geeignete Maßnahmen zu gewährleisten. Zusätzlich wird das Bezirksamt ersucht, eine stärkere schwerpunktmäßige Bestreifung des Areals um den Bolzplatz Hänselstraße bis mindestens Oktober 2018 durch das Ordnungsamt durchzuführen. .. Link zum Antrag: Schließzeiten
- [+++ Antrag - Gehwegkataster für Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/08/antrag-gehwegkataster-fuer-treptow-koepenick/) - +++ Gehwegkataster für Treptow-Köpenick +++ Das Bezirksamt wird ersucht, ein Gehwegkataster für Treptow-Köpenick anzulegen und dessen Fortschreibung der BVV jährlich zur Kenntnis zu geben. Dabei soll das Gehwegkataster mindestens eine Zustandsbeschreibung, die geplanten Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen sowie vorhandene Bordsteinabsenkungen in Kreuzungs- und Einmündungsbereichen enthalten. Link zum Antrag: Gehwegkataster Burkard Reimer 1_Version_vom_21_08_2018 Verteidigung des Antrages
- [+++ Antrag - Parteipolitische Neutralität von bezirklich geförderten Einrichtungen auf dem Gebiet der politischen Bildung +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/09/antrag-parteipolitische-neutralitaet-von-bezirklich-gefoerderten-einrichtungen-auf-dem-gebiet-der-politischen-bildung/) - +++ Parteipolitische Neutralität von bezirklich geförderten Einrichtungen auf dem Gebiet der politischen Bildung +++ Mit dem Antrag "Parteipolitische Neutralität von bezirklich geförderten Einrichtungen auf dem Gebiet der politischen Bildung" soll das Bezirksamt verpflichtet werden sicherzustellen, dass Zuwendungen auf dem Gebiet der politischen Bildung nur an Einrichtungen gehen, die das verfassungsrechtliche Gebot der Chancengleichheit der Parteien
- [+++ Antrag - Straßenbenennung nach Carl Friedrich Goerdeler +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/09/antrag-strassenbenennung-nach-carl-friedrich-goerdeler/) - +++ Straßenbenennung nach Carl Friedrich Goerdeler +++ In einem weiteren Antrag zur nächsten BVV fordern wir die Benennung einer Straße im Entwicklungsgebiet des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick nach dem liberal-konservativen Widerstandskämpfer Carl Friedrich Goerdeler. Da sich Goerdeler auf seiner Flucht vor den Nazis 1944 im benachbarten Hirschgarten versteckt hielt und in der unmittelbaren Umgebung auch andere
- [+++ Autofähre zwischen #Wendenschloß und #Grünau prüfen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/09/autofaehre-zwischen-wendenschloss-und-gruenau-pruefen/) - +++ Autofähre zwischen #Wendenschloß und #Grünau prüfen - Antrag abgelehnt +++ Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag zur nächsten BVV, die Machbarkeit einer Autofährverbindung zwischen Wendenschloß und Grünau zu prüfen. Angesichts des erwarteten Bevölkerungswachstums in Wendenschloß und des voraussichtlich langen Planungsverfahrens für die von der BVV vorgeschlagene Brücke von Wendenschloß nach Grünau erscheint es zweckmäßig,
- [+++ Keine Anwendung des Sonderbaurechts für Flüchtlingsunterkünfte +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/09/keine-anwendung-des-sonderbaurechts-fuer-fluechtlingsunterkuenfte/) - +++ Keine Anwendung des Sonderbaurechts für Flüchtlingsunterkünfte +++ Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag zur nächsten BVV, das Sonderbaurecht für Flüchtlingsunterkünfte (§ 246 BauGB) nicht mehr anzuwenden, denn durch die bis 31.12.2019 befristeten Regelungen werden Planungsrechte des Bezirks und Beteiligungsrechte von Bürgern stark eingeschränkt. Die berechtigten Sorgen und Ängste der Bevölkerung müssen aber endlich ernst
- [+++ Antrag - Fußverkehrsbeauftragter für Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/11/antrag-fussverkehrsbeauftragter-fuer-treptow-koepenick/) - +++ Fußverkehrsbeauftragter für Treptow-Köpenick +++ In einem Antrag zur nächsten BVV fordern wir die Einsetzung eines Fußverkehrsbeauftragten, der sich für die Interessen aller Fußgänger unseres Bezirks einsetzt und als direkter Ansprechpartner für Bürger und Verbände fungiert. Der Fußverkehr findet in Treptow-Köpenick zu wenig Beachtung. Vor allem die Erfassung beschädigter Gehwege und die dringend nötige Sanierung
- [+++ Antrag - Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/11/antrag-verkehrskonzeption-fuer-gruenau-bohnsdorf-und-altglienicke/) - +++ Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke +++ In einem weiteren Antrag zur nächsten BVV fordern wir eine tragfähige und nachhaltige, auch den Aspekt der wachsenden Stadt und des BER berücksichtigende Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke. Diese soll Fußgänger und alle Verkehrsmittelnutzer (Fahrrad, Kfz, ÖPNV) gleichermaßen beachten. Hintergrund sind die anhaltenden Verkehrsprobleme rund um
- [+++ Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/12/13660/) - +++ Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin +++ In einem Antrag in der BVV fordern wir das Bezirksamt auf, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhindert werden. So soll beispielsweise der Senat alle entsprechenden Rechtsmittel ausschöpfen, um Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu vermeiden. Ebenso sollen alle Möglichkeiten zur Anwendung möglichst langer Übergangsfristen für
- [+++ Bauflächen für den Straßenbau sichern! +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/01/bauflaechen-fuer-den-strassenbau-sichern/) - +++ Bauflächen für den Straßenbau sichern! - Antrag abgelehnt +++ In einem Antrag in der BVV fordern wir das Bezirksamt auf, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Immobilie Glienicker Straße 73 (zwecks Flächensicherung / Flächenerwerb für die Weiterentwicklung der Tangentialverbindung Ost zu erwerben oder zu sichern. Link zum Antrag: Flächensicherung f. die TVO
- [+++ Weiterführung der U7 mit Halt im #Kosmosviertel +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/02/13645/) - +++ Weiterführung der U7 mit Halt im #Kosmosviertel - Antrag abgelehnt +++ In einem Antrag in der BVV setzen wir uns dafür ein, dass im Zuge der Planungen einer Weiterführung der U7 von Rudow zum Flughafen Schönefeld eine Linienführung über Altglienicke mit Halt im Kosmosviertel berücksichtigt wird. Link zum Antrag: Weiterführung der U7 Alexander Bertram
- [+++ Förderung von Abgasfilteranlagen für Diesel-Schiffe +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/02/foerderung-von-abgasfilteranlagen-fuer-diesel-schiffe/) - +++ Förderung von Abgasfilteranlagen für Diesel-Schiffe - Antrag abgelehnt +++ In einem Antrag in der BVV fordern wir das Bezirksamt auf, zu prüfen, ob auf Landes- oder Bundesebene Fördermittel zur Nachrüstung von Abgasfilteranlagen für dieselbetriebene gewerbliche Schiffe zur Verfügung stehen. Sollten Fördermöglichkeiten hierfür nicht bestehen, wird dem Bezirksamt empfohlen, sich für die Bereitstellung solcher Fördergelder
- [+++ Vergabekriterien für Sondermittel festlegen und einhalten +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/03/vergabekriterien-fuer-sondermittel-festlegen-und-einhalten/) - +++ Vergabekriterien für Sondermittel festlegen und einhalten - Antrag noch nicht beschieden +++ Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien möge zeitnah verbindliche Vergabekriterien für Sondermittel ab dem Haushaltsjahr 2020 erarbeiten und diese der BVV zur Beschlussfassung vorlegen. Link zum Antrag: Vergabekriterien für Sondermittel Uwe Dolling 1_Version_vom_26_03_2019
- [+++ Mehr Sicherheit für Radfahrer an der Spindlersfelder Straße +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/05/mehr-sicherheit-fuer-radfahrer-an-der-spindlersfelder-strasse/) - +++ Mehr Sicherheit für Radfahrer an der Spindlersfelder Straße - Antrag abgelehnt +++ Wir fordern geeignete Maßnahmen für mehr Sicherheit auf dem Radweg auf dem östlichen Teil der Spindlersfelder Straße bzw. auf der Spindlersfelder Brücke. Dafür soll das Teilstück, das unmittelbar neben der Fahrbahn verläuft, mit Schutzplanken oder einem Absperrgeländer ausgestattet werden, um die Radfahrer
- [+++ Spendertafel für das Altstadtmodell am Luisenhain versetzen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/07/spendertafel-fuer-das-altstadtmodell-am-luisenhain-versetzen/) - +++ Spendertafel für das Altstadtmodell am Luisenhain versetzen - Antrag abgelehnt +++ Die Spendertafel für das Altstadt-Modell am Luisenhain ist auffällig stark durch Vogelkot verschmutzt, weil sie direkt unter einem Baum steht. Um die Spender dauerhaft würdig zu präsentieren, sollte die Tafel so versetzt werden, dass eine Beschmutzung durch Vögel zukünftig verhindert wird. Link zum
- [+++ Linksbündnis in der BVV Treptow-Köpenick verweigert Debatte über wichtige gesellschaftliche Themen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/09/linksbuendnis-in-der-bvv-treptow-koepenick-verweigert-debatte-ueber-wichtige-gesellschaftliche-themen/) - +++ Linksbündnis in der BVV Treptow-Köpenick verweigert Debatte über wichtige gesellschaftliche Themen +++ Zum wiederholten Male wurde in der gestrigen Sitzung der BVV Treptow-Köpenick durch die Fraktionen von SPD, Linken und Bündnis 90/Die Grünen eine Begrenzung der Redner und der Redezeit gegen den Widerstand der AfD-Fraktion durchgesetzt. Anlass war der von den Altparteien eingebrachte Antrag
- [+++ Anfrage - Jugenddemokratiekonferenz am 30.08.2019 im Freizeit- und Erholungszentrum !FEZ +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/08/anfrage-jugenddemokratiekonferenz-am-30-08-2019-im-freizeit-und-erholungszentrum-fez/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist das Bezirksamt an der Vorbereitung, Durchführung und Finanzierung der Jugenddemokratiekonferenz am 30.08.2019 im Freizeit- und Erholungszentrum beteiligt? 2. Welche Politiker wurden zu der Konferenz eingeladen bzw. nehmen nach Kenntnis des Bezirksamts daran teil? 3. Wie wurde oder wird der bezirkliche Jugendhilfeausschuss einbezogen? Jugenddemokratiekonerenz denis Henkel 0903SchAAntwort
- [+++ Anfrage -  Erneuerung der Brücke über das Fredersdorfer Mühlenfließ am Ende der Straße "Am Mühlenfließ" in Rahnsdorf +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/08/anfrage-erneuerung-der-bruecke-ueber-das-fredersdorfer-muehlenfliess-am-ende-der-strasse-am-muehlenfliess-in-rahnsdorf/) - Ich frage das Bezirksamt: An der kleinen Brücke über das Fredersdorfer Mühlenfließ am Ende der Straße "Am Mühlenfließ" in Rahnsdorf, die für Fußgänger und Radfahrer nutzbar ist und zum Alten Hegemeisterweg führt, wurde vor mehr als einem halben Jahr der Oberbau der Brücke zurückgebaut, lediglich die Brückenfundamente sind noch vorhanden. Der Baustellenbereich ist mit einem
- [+++ Anfrage -  Fennstr. 31/ Michael-Brückner-Str.13-14  +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/09/anfrage-fennstr-31-michaei-brueckner-str-13-14/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Wer ist Eigenturner des Grundstücks Fennstr. 31/ Michael-Brückner-Str. 13-14? 2. Für welche Zwecke wird das Grundstück nach Kenntnis des Bezirksamtes genutzt? 3. Welche Gewerbe sind im Einzelnen auf dem Grundstück angemeldet? 4. Warum ist die Klingelanlage mit 40 Wohneinheiten nicht beschildert? 5. ln wie vielen Fällen war das Bezirksamt (insbesondere
- [+++ Anfrage - Bauvorhaben in der Mentelinstraße 1-7, 12459 Berlin +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/09/anfrage-bauvorhaben-in-der-mentelinstrasse-1-7-12459-berlin/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Für das Gelände Mentelinstraße 1-7, 12459 Berlin wurde am 09.04.2019 eine Baugenehmigung durch das Bezirksamt Treptow-Köpenick erteilt. An der Baustelle ist kein Baustellenschild für die Ausführung eines genehmigungspflichtigen oder genehmigungsfreien Vorhabens vorhanden bzw. erkennbar. Was wird in der Mentelinstraße 1-7, 12459 Berlin gebaut und zu wann ist die Fertigstellung des
- [+++ Nachfrage zur zur Schriftlichen Anfrage SchA Vlll/0909 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/09/nachfrage-zur-zur-schriftlichen-anfrage-scha-vlll-0909/) - Ich frage das Bezirksamt : Wann kann ich mit einer Beantwortung meiner Schriftlichen Anfrage SchA Vlll/0909 vom 02.08.2019 rechnen, deren Beantwortung ich schon zu den Haushaltsberatungen in diesem Jahr benötigt hätte? Nachfrage z. Anfrage Andrea Lorenz 0972SchAAntwort
- [+++ Anfrage -Planung von Werterhaltungsmitteln für " Mietfreiheit verschiedener Objekte" +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/09/anfrage-planung-von-werterhaltungsmitteln-fuer-mietfreiheit-verschiedener-objekte/) - Ich frage das Bezirksamt: 1) Das Unionhilfswerk in der Fürstenwalder Allee 364 bekommt sein Objekt mietfrei, wird aber in der Serviceeinheit Facility Management unter Titel 12401 als "Mieteinnahme" geführt. Welche Kosten I Leistungen sind hier gemeint? 2) Warum erhält das "Zentrum für Demokratie" in der Michaei-Brückner-Straße 1 in Schöneweide Mietfreiheit auf der Rechtsgrundlage nach §
- [+++ Anfrage - Gewalt oder sexuelle Übergriffe an Schulen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/10/anfrage-gewalt-oder-sexuelle-uebergriffe-an-schulen/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele gemeldete Konfliktvorfälle gab es an den Schulen im Bezirk in den Jahren von 2009 bis 2019 (bitte nach Schule, Art des Vorfalls und Jahr sortieren)? 2. Wie oft musste die Polizei und I oder ein Krankenwagen einbezogen werden (bitte nach Schule, Art des Vorfalls und Jahr sortieren)? 3.
- [+++ BVV-Sitzung am Donnerstag, dem 5. März 2020, um 16.30 Uhr im Rathaus Treptow +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/03/bvv-sitzung-am-donnerstag-dem-5-maerz-2020-um-16-30-uhr-im-rathaus-treptow/) - +++ BVV-Sitzung am Donnerstag, dem 5. März 2020, um 16.30 Uhr im Rathaus Treptow +++ Die BVV tagt wieder im Rathaus Treptow. Seien Sie live vor Ort dabei oder verfolgen Sie die Sitzung im Livestream (http://livestream.gig-productions.de/). Auf der Tagesordnung stehen u.a. 6 Beschlussempfehlungen und 18 neue Anträge. Inhaltlich geht es dabei um das Tempohome am
- [+++ Anfrage - Handlungsfelder des Zentrums für Demokratie +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/10/anfrage-handlungsfelder-des-zentrums-fuer-demokratie/) - Ich frage das Bezirksamt : Im April 2011 wurde mit der BA-Vorlage Nr. 587/2011 die Miet- und Betriebskostenfreiheit des "Zentrums für Demokratie" aufgrund der hohen politischen Bedeutung an diesem brisanten Standort (Niederschöneweide) erlassen. Nun schlossen aber im März 2014 die Neonazi-Kneipe "Zum Henker", das Militärgeschäft "Hexogen", der "Soziale Buchladen" sowie der Rocker-Club "Dark7Side", allesamt der
- [+++ Anfrage -  Fest für Demokratie und Toleranz- Finanzierung durch das Bezirksamt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/10/anfrage-fest-fuer-demokratie-und-toleranz-finanzierung-durch-das-bezirksamt/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Seit wann, auf welcher Grundlage (z. B. BA-Beschluss, BVV-Beschluss) und in welcher Form (z. B. Projektförderung, Sondermittel finanziert das Bezirksamt Treptow-Köpenick das "Fest für Demokratie und Toleranz"? 2. Wer ist der Zuwendungsempfänger? 3. ln welcher Höhe und aus welchem Haushaltstitel förderte das Bezirksamt das "Fest für Demokratie und Toleranz"
- [+++ Anfrage - Status der Straße 567 und des Richard-Hörnke-Wegs in Rahnsdorf  +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/10/anfrage-status-der-strasse-567-und-des-richard-hoernke-wegs-in-rahnsdorf/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Da der augenblickliche Status, insbesondere der Straße 567, nicht eindeutig geklärt zu sein scheint, frage ich, ob es sich bei den beiden genannten Straßen um öffentliches Straßenland handelt, das in die Zuständigkeit des Bezirksamts fällt? 2. Ist dem Bezirksamt bekannt, wer die Zaunanlage mit Tor errichtet und wer eine entsprechende
- [+++ Anfrage - Mietfreiheit für Bund der Antifaschisten +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/11/anfrage-mietfreiheit-fuer-bund-der-antifaschisten/) - Ich frage das Bezirksamt : Mit welcher Begründung bekommen Linksextremisten, die den einseitigen Kampf gegen ihren politischen Gegner führen, Steuergelder zur Mietminderung? Dieser Verein ist mitnichten politisch neutral und somit legitimiert, Steuergelder für seine Aktivitäten zu erhalten. Das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus sollte der Bezirk keinesfalls den DDR-Sozialisten überlassen, sondern einer politisch neutralen
- [+++ Anfrage -  "Obstkiste" im Salvador-AIIende-Viertel 2 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/12/anfrage-obstkiste-im-salvador-aiiende-viertel-2/) - ·Ich frage das Bezirksamt : 1. ln wessen Fachvermögen liegt das Gebäude der sogenannten "Obstkiste" im Salvador- Allende-Viertel 2? 2. Wie beurteilt das Bezirksamt den Zustand des Gebäudes? 3. Welche Pläne verfolgt das Bezirksamt damit und in welcher Zeit ist mit einer Umsetzung der Pläne zu rechnen? Obstkiste AIIende-Viertel 2 Denis Henkel 1044SchAAntwort
- [+++ Anfrage -  Raumüberlassung an die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten Köpenick e. V. +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/12/anfrage-raumueberlassung-an-die-vereinigung-der-verfolgten-des-naziregimes-bund-der-antifaschistinnen-und-antifaschisten-koepenick-e-v/) - 1. Trifft es zu, dass das Bezirksamt der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten Köpenick e.V. (WN-BdA Köpenick e.V.) Räume in der landeseigenen Immobilie Puchanstraße 12 überlässt und, wenn ja, zu welchem Zweck? 2. Zu welchen Bedingungen (insbesondere Fläche, Dauer, Häufigkeit, Miethöhe) erfolgt die Überlassung? 3. Sofern die Überlassung unter
- [+++ Anfrage - Welche Clanstrukturen gibt es in Treptow-Köpenick? +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/12/anfrage-welche-clanstrukturen-gibt-es-in-treptow-koepenick/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat das Gewerbeamt Kenntnis darüber, ob kurdische und arabische Großclans in Treptow- Köpenick Gewerbe betreiben? Wenn ja, wie viele Clans sind ansässig und welches Gewerbe an welchen Standorten wird betrieben? 2. Wie viele angemeldete und unangemeldete Gewerbebetriebe gibt es zurzeit (auch schätzungsweise) insgesamt in Treptow-Köpenick? 3. Wie häufig führen das
- [+++ Anfrage zu Tuberkulose und Skabies (Krätze) in Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2016/12/anfrage-zu-tuberkulose-und-skabies-kraetze-in-treptow-koepenick/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Personen in Treptow-Köpenick sind derzeit an Tuberkulose erkrankt? 2. Wie viele Personen in Treptow-Köpenick sind derzeit an Skabies (Krätze) erkrankt? 3. Wie entwickelte sich die Zahl der Neuerkrankungen an beiden Krankheiten in den letzten drei Jahren und wie lässt sich diese Entwicklung erklären? 4. Welche Maßnahmen werden vom
- [+++ Anfrage zur Sanierung des Strandbades Müggelsee +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2016/12/anfrage-zur-sanierung-des-strandbades-mueggelsee-2/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Welches Nutzungs- und Betreiberkonzept liegt den geplanten Sanierungsmaßnahmen im gesamten Strandbadareal (einschließlich Heizhaus, Sauna und Großgaststätte) zugrunde? 2. Inwieweit ist diesbezüglich das vom Bezirksamt im Jahre 2011 mehrfach befürwortete und bestätigte ganzjährige Nutzungskonzept mit in die Planung einbezogen worden? 3. Gibt es alternativ zu diesem Konzept ein anderes, das eine
- [+++ Anfrage zum Bohnsdorfer Kreisel +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2016/12/anfrage-zum-bohnsdorfer-kreisel/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann und auf wessen Initiative hin wurde das Thema Änderung des Einrichtungsverkehrs Bohnsdorfer Kreisel in einen Zweirichtungsverkehr erstmalig in der BVV behandelt? 2. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Beschlusses Nr. 0856/47/16, Drs. VII/1279, der BVV vom 23.06.2016 zum Verkehrsprojekt „Bohnsdorfer Kreisel“ über die Vorlage eines weiteren Entwurfs
- [+++ Anfrage über die Sanierung des Strandbades Müggelsee / Teil I +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/02/anfrage-ueber-die-sanierung-des-strandbades-mueggelsee-teil-i/) - Auf die Kleine Anfrage Nr. KA VIII/0039 vom 14.12.2016 hin teilte das Bezirksamt mit, dass die ehemalige Großgaststätte aus planungsrechtlichen Gründen ersatzlos zurückgebaut wird und dass die Architektur des Gastronomiegebäudes von minderer Qualität sei beziehungsweise in Folge des jahrelangen Leerstandes einen sehr schlechten Erhaltungszustand aufweist. Welche Rechtsnormen (planungsrechtliche Gründe) machen den Abriss der ehemaligen Großgaststätte
- [+++ Anfrage zu Workshops für Jugendliche im Kulturzentrum Glanzfilmfabrik +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/06/anfrage-zu-workshops-fuer-jugendliche-im-kulturzentrum-glanzfilmfabrik/) - Ich frage das Bezirksamt: ln den Winterferien fanden verschiedene Workshops für Jugendliche im Kulturzentrum Glanzfilmfabrik statt. Laut Ankündigung auf der Internetseite der Musikschule und Flyern des Trägers richtete sich das Angebot ausdrücklich an "geflüchtete und deutsche Jugendliche zwischen 14 und 20 Jahren" und wurde vom Bezirksamt-Amt für Weiterbildung und Kultur- unterstützt. 1. Warum wurde der
- [+++ Anfrage zum Rundern Tisch zur politischen Bildungsarbeit im Bezirk Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/03/anfrage-zum-rundern-tisch-zur-politischen-bildungsarbeit-im-bezirk-treptow-koepenick/) - Ich frage das Bezirksamt: Am 17. Oktober 2016 konstituierte sich ein sogenannter Runder Tisch zur politischen Bildungsarbeit im Bezirk Treptow-Köpenick. 1. Welche Rolle spielte das Bezirksamt bei der Vorbereitung und Organisation der konstituierenden Sitzung und welche Rolle nimmt das Bezirksamt in diesem Gremium jetzt ein? 2. Wer vom Bezirksamt nahm an der konstituierenden Sitzung teil?
- [+++ Anfrage über den Leerstand im Bahnhof Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/03/anfrage-ueber-den-leerstand-im-bahnhof-koepenick/) - Ich frage das Bezirksamt: Welche Informationen hat das Bezirksamt über die aktuelle und geplante Nutzung der leerstehenden Räume im Bahnhof Köpenick, die zuletzt von einem Gastronomiebetrieb genutzt wurden, und wann ist mit einem Ende des Leerstands zu rechnen? Leerstand im Bahnhof Köpenick Denis Henkel 0091KAAntwort
- [+++ Anfrage über den Brandanschlag auf den Fuhrpark des Ordnungsamtes +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/02/anfrage-ueber-den-brandanschlag-auf-den-fuhrpark-des-ordnungsamtes/) - Ich frage das Bezirksamt : in der Nacht vom 17. auf den 18. Juli 2016 wurden sämtliche Dienstfahrzeuge des Ordnungsamtes Treptow-Köpenick in der Salvador-AIIende-Straße in Brand gesetzt. 1. Welche Fahrzeuge wurden in Folge des Brandes repariert oder als Ersatz beschafft? (aufgeschlüsselt nach Marke und Modell) 2. Welche Kosten sind dafür entstanden und wer trägt diese?
- [+++ Anfrage über die Häufung von Verkehrsunfällen an der Kreuzung Südostallee/ Ecke Baumschulenstraße +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/03/anfrage-ueber-die-haeufung-von-verkehrsunfaellen-an-der-kreuzung-suedostallee-ecke-baumschulenstrasse/) - 1. Hat das Bezirksamt über die gefährliche Situation an der besagten Kreuzung Kenntnis und, wenn ja, welche Maßnahmen wurden vom Bezirksamt eingeleitet, die zu einer grundlegenden Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung führen (z. B. durch das Anbringen einer Abbiegeampel und die Herstellung einer besseren Übersichtlichkeit im gesamten Kreuzungsbereich}? 2. Im Falle, dass das Bezirksamt
- [+++ Anfrage über Dokumentenprüfgeräte in Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/03/anfrage-ueber-dokumentenpruefgeraete-in-treptow-koepenick/) - 1. Nutzt der Bezirk Treptow-Köpenick derzeit technische Geräte zur Verifizierung von Ausweisdokumenten (Dokumentenprüfgeräte) und, wenn nein, beabsichtigt der Bezirk die Anschaffung von Dokumentenprüfgeräten zur Verifizierung von Ausweisdokumenten? 2.Teilt das Bezirksamt die Auffassung, dass die Anschaffung und Nutzung von Dokumentenprüfgeräten geeignet ist, Mehrfachidentitäten aufzudecken und damit den mehrfachen Bezug von Sozialleistungen und anderen Straftaten zu verhindern?
- [+++ Anfrage  über die misslungene Bürgerinformation zur Baumfällaktion in der Bölschestraße in Friedrichshagen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/03/anfrage-ueber-die-misslungene-buergerinformation-zur-baumfaellaktion-in-der-boelschestrasse-in-friedrichshagen/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Inwieweit und wann hat sich das Bezirksamt mit der BVG und den BWB in Verbindung gesetzt, um die Informationspflicht gegenüber den Bürgerinnen und Bürger über die anstehenden Baumfällungen in der Bölschestraße in Friedrichshagen sicherzustellen? 2. in welcher Weise wird das Bezirksamt künftig die rechtzeitige und umfassende Information der Bürger
- [+++ Anfrage -  im Bezirk Treptow-Köpenick anstehende Namensgebungen und Umbenennungen von Straßen, Plätzen, Brücken und Schulgebäuden +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/04/anfrage-im-bezirk-treptow-koepenick-anstehende-namensgebungen-und-umbenennungen-von-strassen-plaetzen-bruecken-und-schulgebaeuden/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Für welche sich in der Planungs- bzw. bereits in der Bauphase befindlichen Straßen, Plätze, Brücken und Schulgebäude im Bezirk liegen zurzeit noch keine Vorschläge zur Namensgebung vor? (Bitte die einzelnen Bauprojekte auflisten) 2. Für welche bereits existierenden Straßen, Plätze, Brücken und Schulgebäude im Bezirk, die umbenannt werden sollen, liegen zurzeit
- [+++ Große Anfrage zum Tempohome Quittenweg in #Altglienicke +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/01/grosse-anfrage-zum-tempohome-quittenweg-in-altglienicke/) - +++ Große Anfrage zum Tempohome Quittenweg in #Altglienicke +++ Mit einer Großen Anfrage zur nächsten BVV wollen wir Licht in die dubiose Verlängerung der Betriebsgenehmigung des Tempohomes in Altglienicke bis 2022 bringen. Wann wusste das Bezirksamt über was Bescheid? Welche Pläne verfolgen Bezirksamt und Senat? Wie können die Anwohner unterstützt werden? Link zur Großen Anfrage:
- [+++ Anfrage zu ehemaligen Musikschule Friedrichshagener Straße +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/07/anfrage-zu-ehemaligen-musikschule-friedrichshagener-strasse/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Wie wird das Gebäude der ehemaligen Musikschule in der Friedrichshagener Straße aktuell genutzt? 2.. Welche Pläne bestehen für die zukünftige Nutzung des Gebäudes? 3. Wie beurteilt das Bezirksamt die Möglichkeit der Nutzung des Gebäudes als Standort für die Jugendkunstschule oder andere kulturelle oder schulische Zwecke? Ehemalige Musikschule Friedrichshagener Straße
- [+++ Anfrage zur Sanierung des Strandbades Müggelsee +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/04/anfrage-zur-sanierung-des-strandbades-mueggelsee/) - Aus welchen Gründen wurde bzw. wird das detailliert vom Verein Bürger für Rahnsdorf und dem Runden Tisch Strandbad Müggelsee im Jahr 2011 erarbeitete Nutzungskonzept für das gesamte Strandbadareal, das auch eine ganzjährige Nutzung sowie das zur Sicherung der Wirtschaftlichkeit unverzichtbare Saunagebäude und das Gebäude der ehemaligen Großgaststätten einschloss, nicht aufgegriffen und entsprechend umgesetzt? Wie sieht
- [+++ Anfrage Gesundheitsamt II +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/06/anfrage-gesundheitsamt-ii/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Ist es richtig, dass nicht alle Planstellen im Gesundheitsamt Treptow-Köpenick besetzt sind und welche Grüne gibt es dafür? 2. Welche Bereiche im Gesundheitsamt leiden besonders an der personellen Unterbesetzung? Gesundheitsamt II 0162KAAntwort
- [+++ Anfrage zum Gesundheitsamt I +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/06/anfrage-zum-gesundheitsamt-i/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist das Gesundheitsamt noch in der Lage, die vom Gesetzgeber vorgegebenen Aufgaben der Gesundheitsfürsorge der Bevölkerung sicherzustellen, insbesondere für die meldepflichtigen Erkrankungen nach dem Bundesseuchengesetz ? 2. Welche Vorsorgemaßnahmen hat das Gesundheitsamt bei anhaltendem Personalmangel zur Sicherstellung seiner gesetzlichen Aufgaben getroffen? Gesundheitsamt I 0161KAAntwort
- [+++ Anfrage zur Vergabe städtischer Wohnungen mit WBS in Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/06/anfrage-zur-vergabe-staedtischer-wohnungen-mit-wbs-in-treptow-koepenick/) - Ich frage das Bezirksamt : Laut Kooperationsvereinbarung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften (leistbare Mieten, Wohnungsneubau und soziale Wohnraumversorgung) vom 05. April 2017 sollen 60% der wieder vermietbaren Wohnungen an Haushalte mit WBS-Schein vergeben werden, 25% davon an Asylbewerber. 1. Wie viele Wohnungen sind in städtischer, genossenschaftlicher oder privater Hand? 2. Wie. haben sich die Zahlen der WBS-Berechtigten
- [+++ Anfrage zur ehemaligen Kaufhalle in der Heerniestraße +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/06/anfrage-zur-ehemaligen-kaufhalle-in-der-heerniestrasse/) - I eh frage das Bezirksamt : 1. Wer ist Eigentümer des Grundstücks der ehemaligen Kaufhalle in der Hoernlestraße? 2. Welche Pläne zur zukünftigen Nutzung des Grundstücks beziehungsweise des Gebäudes sind dem Bezirksamt bekannt. Ehemalige Kaufhalle Heerniestraße Denis henkel 0173KAAntwort
- [+++ Anfrage Ausbildung im Bezirksamt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/06/anfrage-ausbildung-im-bezirksamt/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Auszubildende waren am 31. Dezember 2016 beim Bezirksamt tätig (bitte aufgeschlüsselt nach Ämtern /Organisatioriseinheiten, Ausbildungsberufen, Geschlecht und Staatsangehörigkeit)? 2. Wie viele Ausbildungsplätze bietet das Bezirksamt im Jahr 2017 an (bitte aufgeschlüsselt nach Ämtern I Organisationseinheiten und Ausbildungsberufen)? 3. Wie viele Ausbildungsplätze bot das Bezirksamt in den Jahren 2012
- [+++ Anfrage über Einwohner mit Zweitwohnsitz +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/06/anfrage-ueber-einwohner-mit-zweitwohnsitz/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Wie hat sich die Zahl der Einwohner mit Zweitwohnsitz in Treptow-Köpenick in den letzten fünf Jahren entwickelt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? 2. Welche Rolle spielt es für den Bezirk, ob ein Einwohner mit Erstwohnsitz oder Zweitwohnsitz hier gemeldet ist? Einwohner mit Zweitwohnsitz Denis Henkel0196KAAntwort
- [+++ Anfrage zu Kita-Kindern im und aus dem Bezirk / Teil II +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/07/anfrage-zu-kita-kinder-im-und-aus-dem-bezirk/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Betriebskindergärten gibt es mit wie vielen Plätzen in Treptow-Köpenick? 2. Welche sonstigen Projekte der betrieblichen Kinderbetreuung im Bezirk sind dem Bezirksamt bekannt? 3. Wie beurteilt das Bezirksamt den Bedarf und den Nutzen betrieblicher Einrichtungen zur Kinderbetreuung? 4. Was tnt das Bezirksamt zum Ausbau betrieblicher Kinderbetreuung im Bezirk, z.
- [+++ Anfrage zu Kita-Kindern im und aus dem Bezirk / Teil I +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/07/anfrage-zu-kita-kindern-im-und-aus-dem-bezirk-teil-i/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Kinder besuchten im Zeitraum 2014 bis 2016 eine Kita im Bezirk TreptowKöpenick (Stichtag jeweils 31.12.)? 2. Wie viele davon wohnten in Treptow-Köpenick, in einem anderen Bezirk und im Land Brandenburg (bitte aufschlüsseln}? 3. Wie viele Kinder mit Wohnsitz Treptow-Köpenick besuchten im Zeitraum 2014 bis 2016 eine Kita in
- [+++ Anfrage zu Fahrradstellplätzen im Bezirk Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/08/anfrage-zu-fahrradstellplaetzen-im-bezirk-treptow-koepenick/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Fahrradstellplätze stehen an den S-Bahnhöfen in Treptow-Köpenick zur Verfügung? 2. Wie viele Fahrradstellplätze stehen an öffentlichen Einrichtungen in Treptow-Köpenick zur Verfügung? 3. Sieht das Bezirksamt die Notwendigkeit, die Anzahl der Fahrradstellplätze im Bezirk zu erhöhen und, wenn ja, wo besonders? 4. Wo sind im Bezirk neue Stellplätze für
- [+++ Anfrage zu Defibrillatoren in öffentlichen Gebäuden  +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/07/anfrage-zu-defibrillatoren-in-oeffentlichen-gebaeuden/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Sind in allen öffentlichen Gebäuden des Bezirks Defibrillatoren vorhanden? 2. Sind die genauen Standorte allen Mitarbeitern des Bezirksamtes bekannt und können diese im Notfall Auskunft über den genauen Standort geben und, wenn nein, warum nicht? 3. Welche Regelungen bestehen innerhalb des Bezirksamtes zur Anschaffung, Schulung und Information der Mitarbeiter
- [+++ Anfrage zu Baustellen- und zur Parkplatzsituation in der Grimaustraße +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/08/anfrage-zu-baustellen-und-zur-parkplatzsituation-in-der-grimaustrasse/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Bauarbeiten sind in den vergangenen 3 Jahren in der Grimaustraße erfolgt? (bitte auflisten) 2. Welchen Einfluss hatten und haben diese Bauarbeiten auf die verkehrliche Situation in der Grimaustraße? (Halteverbot, Parkverbot, temporär nicht vorhandene Parkplätze etc.) 3. Führt das Bezirksamt eine Statistik darüber, wie viele Parkplätze von Bauarbeiten im Straßenland
- [+++ Anfrage zum anonymen Bündnis "Uffmucken Schöneweide" +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/07/anfrage-zum-anonymen-buendnis-uffmucken-schoeneweide/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann und wie hat das Bezirksamt bisher das anonyme Bündnis "Uffinucken Schöneweide" finanziell, logistisch, medial oder in sonstiger Weise direkt oder indirekt unterstützt? 2. Welche sonstigen staatlichen Unterstützungsleistungen, z. B. aus dem Lokalen Aktionsplan oder Aktionsfonds, hat bisher das Bündnis erhalten? 3. Welche Kriterien lagen der Förderung beziehungsweise Unterstützungjeweils zugrunde?
- [+++ Anfrage zur fehlenden politischen Vertretung im Hauptausschuss +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/07/anfrage-zur-fehlenden-politischen-vertretung-im-hauptausschuss/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Ist es richtig, dass der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses eine pauschale Minderausgabe in Höhe von 50.000,00 € im Bezirkshaushaltsplan des Bezirks Treptow Köpenick aufgrund der fehlenden politischen Vertretung in der Hauptausschusssitzung am 26. April 2017 beschlossen hat? 2. Welches Mitglied des Bezirksamtes fehlte bei der entsprechenden Sitzung des Hauptausschusses? 3.
- [+++ Anfrage zur Ruine an der Mahlower Straße +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/09/anfrage-zur-ruine-an-der-mahlower-strasse/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Wer ist der Eigentümer des Grundstücks mit der Ruine zwischen Mahlower Straße und Vollkropfgraben (u.a. Flurstücke 1859, 1861, 1863, 1865, 1867)? 2. Wie beurteilt der Bezirk den gegenwärtigen Zustand des Grundstücks insbesondere den Bewuchs an der Straße? 3. Welche Pläne bestehen zur zukünftigen Nutzung des Grundstücks? 4. ln welchem
- [+++ Anfrage zu Schuldnerberatungen in Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/09/anfrage-zu-schuldnerberatungen-in-treptow-koepenick/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Schuldnerberatungen gibt es in Treptow-Köpenick und wer sind die Träger? 2. Wie werden die Schuldnerberatungen vom Bezirksamt unterstützt (finanziell, personell, materiell)? 3. In welchem finanziellen Umfang wurden die Schuldnerberatungen in Treptow-Köpenick vom Bezirksamt unterstützt (2012 - 2016)? 4. Sind dem Bezirksamt finanzielle Förderungen der Schuldnerberatungen durch das Land
- [+++ Anfrage über Hundekotbeutel im Bezirk +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/09/anfrage-ueber-hundekotbeutel-im-bezirk/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Hundekotbeutelspender existieren derzeit in Treptow-Köpenick? 2. An welchen Standorten befinden sich derzeit Hundekotbeutelspender (bitte Auflistung, wenn möglich nach Bezirksregion)? 3. ln welchen Intervallen werden die Hundekotbeutelspender wieder aufgefüllt? 4. Auf welche Summe belaufen sich die Anschaffungs- und Unterhaltungskosten für die Hundekotbeutelspender? 5. Nach welchen Kriterien werden neue Hundekotbeutelspender
- [+++ Anfrage  über die Neubürgerbegrüßungsdampferfahrten 2016 und 2017 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/10/anfrage-ueber-die-neubuergerbegruessungsdampferfahrten-2016-und-2017/) - Ich frage das Bezirksamt: 1, Welche Kosten sind dem Bezirk durch die NeubOrgerbegrOßungsdampferfahrten mit dem Bezirksbürgermeister am 11. Juni 2016 urid am 24. Juni 2017 jeweils unmittelbar oder mittelbar (durch Förderung des Tourismusvereins) entstanden und durch wen wurden die Veranstaltungen gegebenenfalls gesponsert? 2. Was sind Neubürger, insbesondere wie lange darf man schon in Treptow-Köpenick leben,
- [+++ Anfrage zum Kranpark Oberschöneweide +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/11/anfrage-zum-kranpark-oberschoeneweide/) - 1. Wie hoch waren die Fördermittel und die bezirkliehen Mittel zur Errichtung des Kranparks in Oberschöneweide? 2. Welche Maßnahmen zur Instandhaltung des Geländes werden vom Bezirksamt derzeit umgesetzt oder sind in Planung? 3. Liegt überhaupt ein Nutzungskonzept für den Kranpark vor? 4. Welche Planungen für die weitere Nutzung des Kranparks beabsichtigt das Bezirksamt? 5. Welche
- [+++ Anfrage zu Wochenmärkten +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/11/anfrage-zu-wochenmaerkten/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Wie viele Wochenmärkte existieren derzeit in Treptow-Köpenick an welchen Standorten und welchen Wochentagen und wie sind die Standzeiten? 2. Beabsichtigt das Bezirksamt in nächster Zeit weitere Standorte und Wochenmärkte zu genehmigen und, wenn ja, wo ist dieses im Bezirk Treptow-Köpenick vorgesehen? 3. Sind dem Bezirksamt Treptow-Köpenick die durchschnittlichen Besucherzahlen
- [+++ Anfrage zum generationsübergreifenden Aktivplatz in Rahnsdorf, Hochlandstraße +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/12/anfrage-zum-generationsuebergreifenden-aktivplatz-in-rahnsdorf-hochlandstrasse/) - Im Handlungskonzept "Der demografische Wandel" des Bezirks Treptow-Köpenick aus dem Jahre 2015 wird künftig eine stärker zu berücksichtigende und finanziell abzusichernde nachfrageorientierle generationsübergreifende Ausrichtung bei der Neuausstattung von Spielund Freiflächen herausgestellt. Der Aufbau von "Mehr-Generationenplätzen" wird demnach verstärkt in den Fokus genommen. Das Konzept der Arbeitsgruppe "Generationsübergreifender Aktivplatz Rahnsdorf", das im Januar 2016 dem Bezirksamt
- [+++ Anfrage zur  Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/12/anfrage-zur-bebauung-des-ehemaligen-gueterbahnhofs-koepenick/) - Laut Sebastian Scheel (Staatssekretär für Wohnen) wird es für den ehemaligen Güterbahnhof Köpenick für den Bau eines Wohn- und Gewerbequartiers mit 1800 Wohnungen und Gewerbe vorbereitende Untersuchungen bis zum Frühjahr 2018 geben. Hierzu könnten auch kurzfristig Kleingärten gekündigt werden. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wer ist bei den vorbereitenden Untersuchungen federführend und wer beratend beteiligt?
- [+++ Anfrage zu statistischen Entwicklungen meldepflichtiger Infektionskrankheiten +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/12/anfrage-zu-statistischen-entwicklungen-meldepflichtiger-infektionskrankheiten/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Fälle meldepflichtiger Infektionskrankheiten gab es in Berlin, insbesondere in Treptow-Köpenick, in den Jahren 2013 bis 2017 unter Berücksichtigung der Entwicklung der Bevölkerungsveränderung (bitte aufgeschlüsselt nach Krankheit und Jahr)? 2. Welche Konsequenzen wurden beziehungsweise werden gegebenenfalls aus der Entwicklung gezogen? Statistische Entwicklung meldepflichtiger Infektionskrankheiten Andrea Lorenz 0317KAAntwort
- [+++ Anfrage zum Abriss der ehemaligen Großgaststätte am Strandbad Müggelsee in· Rahnsdorf / erster Teil  +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/12/anfrage-zum-abriss-der-ehemaligen-grossgaststaette-am-strandbad-mueggelsee-in·-rahnsdorf-erster-teil/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Erfolgten für die Planung und den Abriss der ehemaligen Großgaststätte am Strandbad Müggelsee EU- bzw. deutschlandweite Ausschreibungen? 2. Wie viele Unternehmen haben sich auf die Ausschreibungen hin gemeldet? 3. Welches Unternehmen erhielt auf der Grundlage der Ausschreibungen den Zuschlag für a) die Planung des Abrisses b) die Abrissarbeiten? 4. Welche
- [+++ Anfrage zum Abriss der ehemaligen Großgaststätte am Strandbad Müggelsee in· Rahnsdorf / Teil II +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2017/12/anfrage-zum-abriss-der-ehemaligen-grossgaststaette-am-strandbad-mueggelsee-in·-rahnsdorf-teil-ii/) - Ich frage das Bezirksamt: ln der Antwort zur Frage 1 der Kleinen Anfrage Nr. KA Vfll/0141 vom 21.04.2017 wird angeführt, dass das Gebäude der ehemaligen Großgaststätte schadstoffbelastet sei. Soweit bekannt, beschränkte sich die Schadstoffbelastung im wesentlichen auf den Wellasbest am Vordach, die Brandschutztüren (Asbest), KMF-haltiges Dämmmaterial, das unter anderem in Lüftungsschächten, als Rohrisolierung und als
- [+++ Anfrage zur geplanten Kita in der Ostendstraße 19 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/01/anfrage-zur-geplanten-kita-in-der-ostendstrasse-19/) - Am 28. 11.2017 veröffentlichte das Bezirksamt eine Pressemitteilung mit dem Titel "Was den Bezirk Treptow-Köpenick an der Schaffung von Kitaplätzen hindert" (https://www.berlin.de/ba-treptowkoepnicklaktuel/eslpressemitteilungen/2017/pressemitteilung. 652803.php) Darin wird der vermeintliche Eigentümer des Grundstücks, die Jones Lang LaSalle Retail Assel Management GmbH, wegen eines Rückziehers vom Vorhaben zum Bau einer Kita in der Ostendstraße 19 angeprangert. Ich frage das
- [+++ Anfrage zu Infozettel und Flyer im Bezirk +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/01/anfrage-zu-infozetteln-und-flyer-im-bezirk/) - Es tauchen im Bezirk immer mehr Infozettel / Flyer im DIN A4-Format (oder kleiner I größer) an öffentlichen Laternenmasten auf, die für Veranstaltungen von Parteien, Initiativen und Organisationen werben, nach den Veranstaltungen aber nicht mehr entfernt werden. Somit entsteht der Eindruck einer völlig unkontrollierten Beklebung vieler öffentlicher Gebäude und Gegenstände im öffentlichen Straßenland. Ich frage
- [+++ Anfrage zu Fahrraddiebstählen an Schulen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/01/anfrage-zu-fahrraddiebstaehlen-an-schulen/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Kenntnisse hat das Bezirksamt über die Zahl der Fahrraddiebstähle an Schulen im Bezirk, insbesondere über die Frage, ob Fahrraddiebstähle von den Schulen erfasst werden? 2. Gibt es örtliche Schwerpunkte und welche Schulen sind gegebenenfalls besonders betroffen? 3. Wie hat sich die Zahl in den letzten fünf Jahren entwickelt und
- [+++ Anfrage zur Nutzung der ehemaligen Bibliothek Johannisthal +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/01/anfrage-zur-nutzung-der-ehemaligen-bibliothek-johannisthal/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Aktivitäten des Bezirksamtes gab es hinsichtlich der Nutzung der ehemaligen Bibliothek Johannisthai seit der Beantwortung der Kleinen Anfrage Vll/0896? 2. Welche Nutzungen (der ehemaligen Bibliothek) sind aktuell geplant? 3. Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, den Standort als Kita zu nutzen? Nutzung der ehemaligen Bibliothek Johannisthal Denis Henkel 0360SchAAntwort
- [+++  Nachgehakt- Generationsüberfreifender Aktivplatz in Rahnsdorf, Hessenwinkel +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/02/nachgehakt-generationsueberfreifender-aktivplatz-in-rahnsdorf-hessenwinkel/) - Zu den Antworten des Bezirksamtes vom 12.12.2017 auf die Kleine Anfrage KA VIII/0319 vom 14.11.2017 zum generationsübergreifenden Aktivplatz in Rahnsdorf ergeben sich weitere Fragen. In der Antwort auf Frage 1 und 2 wird darauf hingewiesen, dass eine rechtliche Verpflichtung für Aktivplätze für Erwachsene nicht beim Straßen- und Grünflächenamt liegt. Ich frage das Bezirksamt: 1. Weshalb
- [+++ Anfrage zur zukünftigen Nutzung Wongrowitzer Steig 34/36 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/01/anfrage-zur-zukuenftigen-nutzung-wongrowitzer-steig-34-36/) - Das Grundstück Wongrowitzer Steig 34/36 (ehemalige Kaufhalle) in Köpenick-Nord stellt nach wie vor einen "Schandfleck" dar. Zwar wurden im Rahmen des Wettbewerbs "Urban Living - Neue Formen des städtischen Wohnens" im Jahr 2014 drei Entwürfe zur Bebaubarkeit von Architekturbüros eingereicht. Geschehen ist seitdem aber offensichtlich nichts. Eigentümerin war seinerzeit die städtische Wohnungsbaugesellschaft degewo AG. Ich
- [+++ Anfrage zur Erweiterung der Straßenbeleuchtung entlang des gesamten Verlaufs der Fürstenwalder Allee ab Ortsausgang Rahnsdorf bis zur Bezirksgrenze zum Landkreis Oder-Spree +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/02/anfrage-zur-erweiterung-der-strassenbeleuchtung-entlang-des-gesamten-verlaufs-der-fuerstenwalder-allee-ab-ortsausgang-rahnsdorf-bis-zur-bezirksgrenze-zum-landkreis-oder-spree/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat das Bezirksamt eine Erweiterung der Straßenbeleuchtung entlang des gesamten Verlaufs der Fürstenwalder Allee bis zur Bezirksgrenze zum Landkreis Oder-Spree als notwendige Infrastrukturmaßnahme im Zusammenhang mit dem Neubaugebiet "Dämeritzsee" (Bebauungsplan XVI-81) eingeplant, um insbesondere den Sicherheitsbedürfnissen der künftigen Bewohner der zahlreichen Wohneinheiten des neu entstehenden Wohngebietes durch die Ausleuchtung der
- [+++ Anfrage zur Jugendfreizeiteinrichtung Müggeclub in Müggelheim +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/02/anfrage-zur-jugendfreizeiteinrichtung-mueggeclub-in-mueggelheim/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Kenntnisse hat das Bezirksamt über zukünftige Nutzungsabsichten des Eigentümers des Grundstücks Müggelheimer Damm 266-270 / Alsenzer Weg 1? 2. Inwieweit wäre der Müggeclub davon betroffen und was unternimmt das Bezirksamt, den Standort für Jugendarbeit zu erhalten und mittel- und langfristig zu sichern? 3. Welche konkreten Maßnahmen hat · das
- [+++ Anfrage - An der Wuhlheide 198-202 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/03/anfrage-an-der-wuhlheide-198-202/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Auf welcher Grundlage nutzte beziehungsweise nutzt der Verein "Institut für außerschulisches Lernen und Erlebnispädagogik" (ALEP) e.V. das ihm laut Haushaltsplan 2018/2019 überlassene Grundstück An der Wuhlheide 198-202? 2. Wurde, wie im Haushaltsplan ausgewiesen, ein Mietvertrag mittlerweile zum Abschluss gebracht? 3. Ist der Bezirk nach wie vor Eigentümer des Grundstücks,
- [+++ Anfrage zur  Modulare Unterkünfte für Flüchtling im Hassoweg/Nelkenweg +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/03/anfrage-zur-modulare-unterkuenfte-fuer-fluechtling-im-hassoweg-nelkenweg/) - Ich frage das Bezirksamt : Die landeseigene STADT UND LAND Wohnbauten-Gesellschaft mbH entwickelt nach eigenen Angaben auf ihrer Internetseite gegenwärtig ein Projekt zur dauerhaften Bebauung der Brachfläche zwischen Hassoweg und Nelkenweg mit Mietwohnungen, "die zu einem Teil (30 bis 50 Prozent) in den ersten Jahren von Geflüchteten bewohnt werden" sollen. Geplant sei hier 3- bis
- [+++ Anfrage zur  Überlassung von Räumen im "FamilienBegegnungsZentrum Altglienicke" an Abgeordnete +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/03/anfrage-zur-ueberlassung-von-raeumen-im-familienbegegnungszentrum-altglienicke-an-abgeordnete/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Zu welchem Zweck wurden dem Verein "offensiv' 91 e.V." die Räume im heutigen "FamilienBegegnungsZentrum Altglienicke" in der Köpenicker Sir. 42, 12524 Berlin, überlassen? 2. Warum und aus welchem Rechtsgrund wurden die Räume mietfrei überlassen? 3. Auf welcher Grundlage ist es dem Mieter gestattet, die (mietfrei) überlassenen Räume Dritten zu
- [+++ Anfrage zu Bezirklichen Aktionsfonds zur Kinder- und Jugendbeteiligung +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/03/anfrage-zu-bezirklichen-aktionsfonds-zur-kinder-und-jugendbeteiligung/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Mittel standen beziehungsweise stehen Treptow-Köpenick in den Jahren 2014 bis 2018 für den "Aktionsfonds zur Kinder- und Jugendbeteiligung in den Bezirken" aus dem Jugend-Demokratiefonds Berlin jeweils zur Verfügung? 2.Wer war beziehungsweise ist freier Träger des bezirklichen Aktionsfonds in diesem Zeitraum und wie wurde beziehungsweise wird diese Aufgabe vergütet? 3.Wie
- [+++ Anfrage -  Schulgärten +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/03/anfrage-schulgaerten/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Gibt es im Bezirk Treptow-Köpenick ein pädagogisches Konzept für Schulen mit Schulgarten, das Lerninhalte und Lernziele für die jeweiligen Klassenstufen enthält, wie sieht dieses aus und, wenn nein, wer entscheidet, wie und in welchem Umfang der Schulgarten genutzt wird? · 2. Falls die jeweiligen Schulen frei über die Nutzung der
- [+++ Anfrage zur Überlassung von Räumen in der ''Villa offensiv'' an den Stasiverein "Initiativgemeinschaft zum Schutz der sozialen Rechte ehemaliger Angehöriger bewaffneter Organe und Zollverwaltung der DDR" +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/03/anfrage-zur-ueberlassung-von-raeumen-in-der-villa-offensiv-an-den-stasiverein-initiativgemeinschaft-zum-schutz-der-sozialen-rechte-ehemaliger-angehoeriger-bewaffneter-organe-und-zollverw/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Zu welchem Zweck wurden dem Verein ''offensiv' 91 e.V.'' das Grundstück beziehungsweise die Räume in der Hasselwerderstraße 38-40, 12439 Berlin, überlassen? 2.Warum und aus welchem Rechtsgrund wurden die Räume unter Wert überlassen? 3.Seit wann gilt die aktuelle Jahresmiete von 14.400 Euro pro Jahr (lt. Haushaltsplan 2018/2019)? 4.Welche Regelungen gelten für
- [+++ Anfrage zum Strandbad Müggelsee +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/03/anfrage-zum-strandbad-mueggelsee/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Wie verschiedene Printmedien berichten, werden die ursprünglich veranschlagten Kosten in Höhe von acht Millionen Euro für die Sanierung des Strandbades Müggelsee in Rahnsdorf in erheblichem Maße überschritten. Wie kann es zu solch einer Fehleinschätzung bei der Ermittlung der voraussichtlichen Sanierungskosten kommen und wer hat die ursprüngliche Kosteneinschätzung in Höhe
- [+++ Anfrage über das Notfallmanagement an Schulen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/03/anfrage-ueber-das-notfallmanagement-an-schulen/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Welche Regelungen bestehen in den öffentlichen Schulen von Treptow-Köpenick bei technischen oder baulichen Havarien bei Abwesenheit des Hausmeisters beziehungsweise wenn dieser dienstfrei hat? 2. Wer ist gegebenenfalls zentraler Ansprechpartner im Fall einer technischen oder baulichen Havarie? 3. Wie wird sichergestellt, dass die Regelungen an allen Schulen bekannt sind und
- [+++ Anfrage über die  Erneuerung maroder Frischwasserleitungen in den Stichstraßen der Falkenbrunnstraße Nr. 52 a-h, 54 a-h, 56 a-f und 58 b·f +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/04/anfrage-ueber-die-erneuerung-maroder-frischwasserleitungen-in-den-stichstrassen-der-falkenbrunnstrasse-nr-52-a-h-54-a-h-56-a-f-und-58-b·f/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Welche Möglichkeiten hat das Bezirksamt, die Berliner Wasserbetriebe zu veranlassen, die beiden Frischwasserleitungen für 27 Grundstücke in den Stichstraßen Falkenbrunnstraße Nr. 52 a-h, 54 a-h, 56 a-f und 58 b-f im Rahmen der Arbeiten zur Erneuerung der Frischwasserleitung in der Falkenbrunnstraße von Am Falkenberg in Richtung Bahndamm ebenfalls zu
- [+++ Anfrage über die Künftige Nutzung des Rathaushofes Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/03/anfrage-ueber-die-kuenftige-nutzung-des-rathaushofes-koepenick/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Wurde bereits ein öffentliches Ausschreibungsverfahren hinsichtlich der von Herrn Bezirksbürgermeister Igel in der Sitzung des Ausschusses für HhPVI am 12.07.2017 geäußerten Absicht des Bezirksamtes, eine kleine Bühne für den Rathaushof Köpenick zu beschaffen, durchgeführt und, wenn ja, mit welchem Ergebnis? 2. Erhielt bereits ein Unternehmen den Zuschlag für den Kauf
- [+++ Anfrage über Förderprogramme für Rückkehrer +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/04/anfrage-ueber-foerderprogramme-fuer-rueckkehrer/) - CDU, CSU und SPD haben in ihrem aktuell geschlossenen Koalitionsvertrag für die 19. Legislaturperiode vereinbart, die Ausreisepflicht nicht bleibeberechtigter abgelehnter Asylbewerber konsequent durchzusetzen (Kap. VIII., S. 108: "Vollziehbar Ausreisepflichtige müssen unser Land verlassen. Freiwillige Rückkehr und konsequente Abschiebung sind dabei von wesentlicher Bedeutung. (...) Ziel ist, die Zuführungsquoten zu Rückführungsmaßnahmen deutlich zu erhöhen"). In diesem
- [+++ Anfrage über die Fußgängerlichtzeichenanlage am Strandbad Müggelsee in Rahnsdorf +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/05/anfrage-ueber-die-fussgaengerlichtzeichenanlage-am-strandbad-mueggelsee-in-rahnsdorf/) - 1. Wie weit ist zwischenzeitlich die Bauplanung bezüglich der Fußgängerlichtzeichenanlage am Strandbad Müggelsee in Rahnsdorf vorangeschritten (vergleiche Schlussbericht vom 07.11.2017 zur Drs. V/111405) und wann können die Besucher des Strandbades mit der Verwirklichung des Projektes rechnen, das auf einem Beschluss der BVV am 29.09.2016 beruht und seitdem in der recht langen Verwaltungspipeline steckt? 2. Gibt
- [+++ Anfrage über die  Feststellung der tatsächlichen Zuständigkeit bezüglich der Verwaltung und Instandhaltung des Hegemeisterweges zwischen Freienbrinker Saum und dem S-Bahnhof Rahnsdorf +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/04/anfrage-ueber-die-feststellung-der-tatsaechlichen-zustaendigkeit-bezueglich-der-verwaltung-und-instandhaltung-des-hegemeisterweges-zwischen-freienbrinker-saum-und-dem-s-bahnhof-rahnsdorf/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Bleibt das Bezirksamt bei seiner in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen am 07.03.2018 durch Herr BzStR Hölmer gemachten und mir nach der genannten Sitzung nochmals bestätigten Aussage der Nichtzuständigkeit des Bezirksamtes für den bereits bestehenden, befestigten und gepflasterten Hegemeisterweg in Rahnsdorf, da eigene Recherchen
- [+++ Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage SchA Vlll/0447 - Rückkehrmanagement +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/04/nachfrage-zur-schriftlichen-anfrage-scha-vlll-0447-rueckkehrmanagement/) - Ich frage das Bezirksamt : Es scheint ein Missverständnis zwischen meiner Schriftlichen Anfrage SchA Vlll/0447 vom 19.03.2018 und der Beantwortung derselben gegeben zu haben, da ich nicht von Personen sprach, die Asyl beantragt haben beziehungsweise einen Aufenthaltstitel besitzen, sondern von denen, die nicht unter das Asylbewerberleistungsgesetz fallen beziehungsweise vollziehbar ausreisepflichlig sind. Das Asylbewerberleistungsgesetz beinhaltet ausschließlich
- [+++ Anfrage über vakante Stellen von Schulrektoren und -konrektoren +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/05/anfrage-ueber-vakante-stellen-von-schulrektoren-und-konrektoren/) - Ich frage das Bezirksamt: An welchen Schulen im Bezirk sind aktuell die Stellen der Rektoren beziehungsweise Konrektoren vakant oder ist bis Schuljahresende 2018 I 2019 mit einer Vakanz zu rechnen (bitte aufgeschlüsselt nach Schule, Stelle Rektor I Konrektor, Zeitpunkt der Vakanz)? Vakante Stellen von Schulrektoren und -konrektoren Denis Henkel 0482SchAAntwort
- [+++ Anfrage zu Fördermitteln im Bezirk aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/07/anfrage-zu-foerdermitteln-im-bezirk-aus-dem-bundesprogramm-demokratie-leben/) - Welche Fördermittel erhielt der Bezirk in den Jahren 2015 bis 2017 aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" und ftir welche Projekte wurden diese verwendet (bitte nach Jahr, Projekt, Träger, Betrag aufschlüsseln)? Fördermittel im Bezirk aus dem Bundesprogramm Demokratie leben! Denis Henkel 0511SchAAntwort
- [+++ Anfrage zu Trägern der freien Jugendhilfe +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/11/anfrage-zu-traegern-der-freien-jugendhilfe/) - 1.Welche anerkannten Träger der freien Jugendhilfe (§ 75 SGB VIII) erbringen welche Leistungen nach dem SGB VIII in Treptow-Köpenick (vgl. KA VI/0969)? 2.Welche weiteren juristischen Personen und Personenvereinigungen sind auf dem Gebiet der Jugendhilfe im Bezirk tätig, ohne anerkannte Träger der freien Jugendhilfe zu sein? 3. Welche nur bezirklich tätigen Träger wurden in den letzten
- [+++ Anfrage über Schwarzschlachtungen in Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/09/anfrage-ueber-schwarzschlachtungen-in-treptow-koepenick/) - Am 17. August 2018 hat das Bezirksamt eine Pressemitteilung zu illegalen Schlachtungen (sogenannte Schwarzschlachtung) veröffentlicht. Schwarzschlachtungen in Treptow-Köpenick Denis Henkel 0585SchAAntwort
- [+++ Anfrage über die ungenehmigte Beseitigung einer Insel im "Rotsch-Hafen" +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/10/anfrage-ueber-die-ungenehmigte-beseitigung-einer-insel-im-rotsch-hafen/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Ist es richtig, dass es am 12.06.2018 eine Begehung I Besichtigung durch den Fachbereich Stadtplanung auf dem Areal des "Rotsch-Hafens" gab? 2. Wurde bei dieser Begehung die Entfernung der Insel festgestellt? 3. Wann wurde der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (STAB) darüber informiert? 4. Falls der Ausschuss nicht informiert
- [+++ Anfrage zu Oberleitungsschäden am Bahnhof Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/10/anfrage-zu-oberleitungsschaeden-am-bahnhof-koepenick/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Wie oft wurde in den Jahren 2014-2918 durch Fahrzeuge die Oberleitung der Tram unter der Eisenbahnbrücke am Bahnhof Köpenick beschädigt? 2. Welche Maßnahmen wurden bisher ergriffen, um solche Vorfälle zu verhindern? Oberleitungsschäden am Bahnhof Köpenick Denis Henkel 0605SchAAntwort
- [+++ Anfrage bezüglich der Auftragsvergabe an Gartenbaufirmen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/11/anfrage-bezueglich-der-auftragsvergabe-an-gartenbaufirmen/) - Ich frage das Bezirksamt : An welche Gartenbaufirmen und in welchem Umfang wurden im Jahr 2017 Aufträge durch das Bezirksamt vergeben? Auftragsvergabe an Gartenbaufirmen I Andrea Lorenz 0612SchAAntwort
- [+++ Anfrage zurAbsenkung von Bordsteinen in Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/11/anfrage-zurabsenkung-von-bordsteinen-in-treptow-koepenick/) - Ich frage das Bezirksamt : 1. Seitens des Bezirkes wird im Rahmen der Vorbereitung eines "Plätze-Konzeptes" die Thematik "Öffentlicher Raum" aufbereitet. Um insgesamt eine Erhöhung der Fußgängerfreundlichkeit beziehungswe(se der Barrierefreiheit für mobilitätsbeschränkte Personen im öffentlichen Raum zu erreichen, werden jährlich Mittel aus dem Programm "Barrierefreie öffentliche Räume" genutzt. W,ie hoch ist die Summe für Treptow-Köpenick
- [+++ Anfrage über die Politische Bildung gegen "Rechts" +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2018/12/anfrage-ueber-die-politische-bildung-gegen-rechts/) - Ich frage das Bezirksamt : Das Projekt "aras *"bietet eine Fortbildung zum Thema "Schulischer Bildungsauftrag in Zeiten des Rechtsrucks" an. in allen demokratischen Ländern der Welt bedeutet "Rechts" ein konservativ bürgerliches Lager, auch in Deutschland. Politische Bildung gegen Rechts Andrea Lorenz 0648SchAAntwort
- [+++ Anfrage zu Wochenmärkten in Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/02/anfrage-zu-wochenmaerkten-in-treptow-koepenick/) - Ich frage das Bezirksamt: Gemäß der BW-Sitzung vom 01.03.2018 wurde beschlossen, die Gesamtsituation der Wochenmärkte in Treptow-Köpenick zu evaluieren und in einem Gesamtkonzept zusammenzufassen. Welche ersten Ergebnisse hat die Evaluierung der Gesamtsituation von Wochenmärkten in Treptow Köpenick ergeben und können schon erste Vorschläge gemacht werden beziehungsweise bis wann ist damit zu rechnen? Wochenmärkte in Treptow-Köpenick
- [+++ Anfrage zu Plänen für das Grundstück Nalepastraße Nr. 225/227 in Oberschöneweide +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/02/anfrage-zu-plaenen-fuer-das-grundstueck-nalepastrasse-nr-225-227-in-oberschoeneweide/) - Ich frage das Bezirksamt : Welche Kenntnisse hat das Bezirksamt über die Pläne der "Berlinovo Grundstücksentwicklungs GmbH" zur Bebauung und zukünftigen Nutzung des Grundstücks Nalepastraße Nr. 225/227 in Oberschöneweide? Pläne für das Grundstück Nalepastraße Nr. 225-227 in Oberschöneweide Denis Henkel 0760SchAAntwort
- [+++ Anfrage betreffend der Pläne für das Grundstück Brückenstraße Nr. 12/13 in Niederschöneweide +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/02/anfrage-betreffend-der-plaene-fuer-das-grundstueck-brueckenstrasse-nr-12-13-in-niederschoeneweide/) - Ich frage das Bezirksamt: Welche Kenntnisse hat das Bezirksamt über die Pläne der "Berlinovo Grundstücksentwicklungs GmbH" zur Bebauung und zukünftigen Nutzung des Grundstücks Brückenstraße Nr. 12/13 in Niederschöneweide? Pläne für das Grundstück Brückenstraße Nr. 12-13 in Niederschöneweide Denis Henkel 0759SchAAntwort
- [+++ Anfrage - "Fußgängerlichtzeichenanlage am Strandbad Müggelsee in Rahnsdorf" +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/03/anfrage-fussgaengerlichtzeichenanlage-am-strandbad-mueggelsee-in-rahnsdorf/) - Ich frage das Bezirksamt Mit Schriftlichem Nachtrag vom 17.05.2018 zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage SchA Vl//10441 vom 19.03.2018 teilte das Bezirksamt mit, dass die Planung bzw. die Aufgabenstellung fOr die Lichtzeichenanlage durch die VLB nochmals Oberarbeitet bzw. präzisiert werden musste, mit der Folge, dass auch der vorhandene Lageplan entsprechend angepasst werden musste. Wie ebenfalls mitgeteilt
- [+++ Anfrage zum Gefallenenehrenmal auf dem Schonungsberg Rahnsdorf +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/08/anfrage-zum-gefallenenehrenmal-auf-dem-schonungsberg-rahnsdorf/) - Das Gefallenenehrenmal auf dem Schonungsberg in Rahnsdorf wurde 2012 in mehrmonatiger Arbeit für rund 65.000,-Euro saniert. Wie es heißt, musste ein Teil der Kalksteine ersetzt werden. Im Verlauf der Sanierungsarbeiten am Ehrenmal wurde die Grundsteinschatulle mit Dokumenten von 1927, dem Jahr der Grundsteinlegung, gefunden und dem Herrn Bezirksbürgermeister Igel übergeben. Gefallenenehrenmal auf dem Schonungsberg
- [+++ Anfrage - Abgasabsauganlagen bei der Feuerwehr im Bezirk Treptow-Köpenick +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/07/anfrage-abgasabsauganlagen-bei-der-feuerwehr-im-bezirk-treptow-koepenick/) - Ich frage das Bezirksamt: Laut Pressemitteilung sind bei der Berliner Feuerwehr mehr als 800 Fahrzeuge im Einsatz, 690 davon haben nur die Dieselabgasnorm Euro 5 oder eine noch schlechtere. Die Emissionen der Dieselmotoren gelten bereits in niedrigen Konzentrationen als krebserzeugend. Besonders problematisch wird es, wenn keine separaten Umkleideräume in den Feuerwehrwachen zur Verfügung stehen und
- [+++ Anfrage -  Parkplatz an der Kalkseestraße-Endstation der Tramlinie 60 "Altes Wasserwerk" in Friedrichshagen +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/07/anfrage-parkplatz-an-der-kalkseestrasse-endstation-der-tramlinie-60-altes-wasserwerk-in-friedrichshagen/) - Ich frage das Bezirksamt : Friedrichshagener Bürger beklagen sich darüber, dass auf dem Parkplatz an der Endstation der Tramlinie 60 "Altes Wasserwerk" zahlreiche Wohnmobile abgestellt und Monate lang nicht bewegt werden (u. a. zur "Überwinterung"!). Darüber hinaus wird der Parkplatz des Öfteren zusätzlich noch mit Wohnwagen und Bootsanhängern Ober längere Zeiträume zugeparkt, so dass dadurch
- [+++ Anfrage -  S-Bahnhof Wilhelmshagen  +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/07/anfrage-s-bahnhof-wilhelmshagen/) - Der S-Bahnhof Wilhelmshagen ist denkmalgeschützt Nach Aussagen von Wilhelmshagener Bürgern wurden im Zuge der bisherigen Sanierungsarbeiten am S-Bahnhof Wilhelmshagen bauliche Veränderungen am Eingangsgebäude (Abriss eines Bereichs des Gebäudes) vorgenommen. S-Bahnhof Wilhelmshagen Karl Rößler 0869SchAAntwort
- [+++ Anfrage -  Modernisierung der Straßenbeleuchtung in Rahnsdorf, Wilhelmshagen und Hessenwinkel +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/08/anfrage-modernisierung-der-strassenbeleuchtung-in-rahnsdorf-wilhelmshagen-und-hessenwinkel/) - Ich frage das Bezirksamt : Mitte Dezember 2018 wurde damit begonnen, die Leuchtmittel der Straßenbeleuchtung in Rahnsdorf Wilhelmshagen und Hessenwinkel durch LED-Leuchten zu ersetzen. Wie sich in den Straßen, in 4enen bereits der Austausch vorgenommen wurde, beispielsweise in der Schönblicker Straße, der Kirchstraße, der Falkenbergstraße und der Lassallestraße in Wilhelmshagen zeigt, bedeutet dies eine deutliche
- [+++ Anfrage - Büro- und Gewerbepark Ostendstraße (ehemals Werk für Fernsehelektronik) +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/08/anfrage-buero-und-gewerbepark-ostendstrasse-ehemals-werk-fuer-fernsehelektronik/) - Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Kenntnisse hat das Bezirksamt über einen Eigentümerwechsel des Objektes Ostendstraße 1-14, 12459 Berlin (ehemals Werk für Fernsehelektronik)? 2. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass mehreren Gewerbemietern die Mietverträge gekündigt wurden? 3. Wie viele Gewerbebetriebe sind in dem Objekt gemeldet? 4. Wie viele Menschen sind am Standort beschäftigt? 5. Ist dem
- [+++ Anfrage -Fördermittel im Bezirk aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" 2018 +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/08/anfrage-foerdermittel-im-bezirk-aus-dem-bundesprogramm-demokratie-leben-2018/) - Ich frage das Bezirksamt : Welche Fördermittel erhielt der Bezirk im Jahr 2018 aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" und ftir welche Projekte wurden diese verwendet (bitte nach Jahr, Projekt, Träger, Betrag aujvchlüsseln, vergleiche dazu die Schriftliche Anfrage SchA VIII/0511 vom 08.06.2018)? Fördermittel Demokratie Leben 2018 Denis Henkel 0905SchAAntwort
- [+++ Mit Vernunft durch die Corona-Krise +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/03/mit-vernunft-durch-die-corona-krise/) - Liebe Bürgerinnen und Bürger von Treptow-Köpenick, unser Land und unser Bezirk erleben zurzeit eine der schwersten Krisen der Nachkriegsgeschichte. Mit atemberaubender Geschwindigkeit mussten in den letzten Tagen tiefgreifende Entscheidungen getroffen werden, die unsere Lebensgewohnheiten massiv einschränken. Sie sind aber erforderlich, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern und Risikogruppen, wie alte und gesundheitlich vorbelastete Menschen,
- [+++ Antrag für mehr Fahrradbügel an Sportanlagen abgelehnt+++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/02/antrag-fuer-mehr-fahrradbuegel-an-sportanlagen/) - +++ Antrag für mehr Fahrradbügel an Sportanlagen abgelehnt +++ Unser Antrag für mehr Fahrradabstellanlagen an öffentlichen Sportstätten, Schulsportanlagen und Bolzplätzen wurde in der letzten BVV-Sitzung am 30. Januar 2020 abgelehnt. Sachliche Gründe dagegen wurden von den anderen Fraktionen nicht vorgebracht. Vielmehr war der Antrag im Grünflächenausschuss und im Sportausschuss mehrheitlich angenommen worden. Zur
- [+++ Ortsteilwerkstatt Allende-Viertel sammelte Ideen für die Bezirksregion +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/11/ortsteilwerkstatt-allende-viertel-sammelte-ideen-fuer-die-bezirksregion/) - +++ Ortsteilwerkstatt Allende-Viertel sammelte Ideen für die Bezirksregion +++ Rund 40 Bürger kamen gestern zur sog. Ortsteilwerkstatt in die Jugendfreizeiteinrichtung Würfel im Allende-Viertel, um Ideen für die Zukunft der Bezirksregion zu diskutieren. Eingeladen hatte das Bezirksamt. Die Veranstaltung ist Teil der Erarbeitung eines Konzepts zur Infrastrukturentwicklung für die gesamte Bezirksregion Allende-Viertel (Allende I, Allende II
- [+++ Dauerhafte Regelfinanzierung statt Almosen für Tagesfahrten des Behinderten-Sportvereins +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/01/dauerhafte-regelfinanzierung-statt-almosen-fuer-tagesfahrten-des-behinderten-sportvereins/) - +++ Dauerhafte Regelfinanzierung statt Almosen für Tagesfahrten des Behinderten-Sportvereins +++ Auf der gestrigen BVV-Sitzung wurde auch über einen Sondermittelantrag für den Behinderten-Sportverein Köpenick entschieden. Die Sondermittel der BVV dienen laut Landeshaushaltsordnung zur Deckung höherer oder neuer Ausgaben gegenüber dem Haushaltsplan. Es handelt sich dabei um nicht geplante Ausgaben, die gerade nicht einer Dauer- bzw. Regelfinanzierung
- [+++ FROHE WEIHNACHTEN +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2019/12/frohe-weihnachten/) - Liebe Bürgerinnen und Bürger, wir wünschen Ihnen und Ihren Familien frohe Festtage und eine besinnliche, friedvolle Weihnachtszeit!
- [+++ AfD wirkt - auch gegen den ideologischen Widerstand der Altparteien! Berliner Bäder planen endlich Onlineanmeldung für Schwimmkurse +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/01/afd-wirkt-auch-gegen-den-ideologischen-widerstand-der-altparteien-berliner-baeder-planen-endlich-onlineanmeldung-fuer-schwimmkurse/) - +++ AfD wirkt - auch gegen den ideologischen Widerstand der Altparteien! Berliner Bäder planen endlich Onlineanmeldung für Schwimmkurse +++ Fast zwei Jahre, nachdem die AfD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick verbesserte Anmeldemodalitäten für Kinderschwimmkurse der Berliner Bäder gefordert hatte, ist nun endlich eine Lösung in Sicht. Zur Erinnerung: Im März 2018 hatte die AfD-Fraktion beantragt, das
- [+++ Antrag für Getränkeautomaten in öffentlichen Gebäuden abgelehnt +++](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/02/antrag-fuer-getraenkeautomaten-in-oeffentlichen-gebaeuden-abgelehnt/) - +++ Antrag für Getränkeautomaten in öffentlichen Gebäuden abgelehnt +++ Unser Antrag zur Getränkeversorgung in öffentlichen Gebäuden wurde in der BVV-Sitzung am 30. Januar 2020 abgelehnt. Ein Bedarf dafür wurde bei den anderen Fraktionen nicht gesehen. Bilden Sie sich selbst eine Meinung über soviel Bürgerferne. Link zum Antrag: Getränkeversorgung J.Schleinitz1_Version_vom_03_09_2019
- [Neue Homepage online](https://afd-fraktion-tk.de/aktuelles/2020/01/neue-homepage-online/) - Die neue Homepage der AfD Fraktion Treptow-Köpenick ist nun online. In Kürze werden Sie hier weitere Beiträge von Ihren Fraktionsmitgliedern lesen können.

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- [Startseite](https://afd-fraktion-tk.de/) - Herzlich Willkommen bei der AfD Fraktion Treptow-Köpenick Aktuelles Eingeschränktes Halteverbot zum Ein- und Aussteigen am Krankenhaus Hedwigshöhe einrichten! Gallerie Eingeschränktes Halteverbot zum Ein- und Aussteigen am Krankenhaus Hedwigshöhe einrichten! Eingeschränktes Halteverbot zum Ein- und Aussteigen am Krankenhaus Hedwigshöhe einrichten!dhenkel2026-03-15T11:56:13+01:0010. März 2026|Aktuelles, Anträge|Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das absolute Halteverbot
- [Ausschüsse](https://afd-fraktion-tk.de/fraktion/ausschuesse/) - AusschüsseÄltestenrat Denis HenkelBezirksverordneterGeschäftsordnungsausschuss Christian KrügerVorsitzenderRechnungsprüfungsausschuss Andrea LorenzVorsitzendeHaushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung Denis HenkelBezirksverordneterFerdinand VogelBezirksverordneterAusschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz Denis HenkelBezirksverordneterChristian KrügerBezirksverordneterAusschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste Andreas Max KlupschBezirksverordneterAusschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion Jan Frederick von Ertzdorff-KupfferBezirksverordneterSebastian PöhlsBezirksverordneterAusschuss für Sport J. SchleinitzBezirksverordneterJugendhilfeausschuss Ferdinand VogelBezirksverordneterAusschuss für Schule J. SchleinitzBezirksverordneterPartizipation
- [Fraktion](https://afd-fraktion-tk.de/fraktion/) - Ihre Bezirksvertretung Treptow-KöpenickDenis HenkelFraktionsvorsitzenderAusschüsse: – Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung – Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz – Weiterbildung und Kultur – ÄltestenratAndreas Max KlupschStellv. FraktionsvorsitzenderAusschüsse: – Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste – Eingaben und BeschwerdenChristian KrügerStellv. FraktionsvorsitzenderAusschüsse: – Geschäftsordnungsausschuss (Vorsitz) – Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz – Straßen, Grünflächen und OrdnungsangelegenheitenAndrea LorenzAusschüsse: –
- [Pressemeldungen](https://afd-fraktion-tk.de/pressemeldungen/) - Aktuelle Pressemeldungen Information für Presse, Funk und Fernsehen Nutzungsuntersagung für Horrorhaus in Friedrichshagener StraßeInformation für Presse, Funk und Fernsehen Nutzungsuntersagung für Horrorhaus in Friedrichshagener Straße Das Bezirksamt Treptow-Köpenick hat eine baurechtliche Nutzungsuntersagung für die ordnungsrechtliche Unterbringung von Menschen im Erdgeschoss der Friedrichshagener Straße 1–1c mit Wirkung ab 1. [...] +++AfD-Fraktion begrüßt Gerichtsentscheidung zu illegalen Containerparks
- [Impressum](https://afd-fraktion-tk.de/impressum/)
- [Datenschutz](https://afd-fraktion-tk.de/datenschutz/)
- [Anfragen](https://afd-fraktion-tk.de/fraktion/anfragen/) - AnfragenOktober 2025 Illegale Nutzungen in der Friedrichshagener Straße und kein Ende? Gallerie Illegale Nutzungen in der Friedrichshagener Straße und kein Ende? Illegale Nutzungen in der Friedrichshagener Straße und kein Ende? September 2025 Illegale gewerbliche Plakatierung im Bezirk Gallerie Illegale gewerbliche Plakatierung im Bezirk Illegale gewerbliche Plakatierung im BezirkWir fragen das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das
- [Anträge](https://afd-fraktion-tk.de/fraktion/antraege/) - AnträgeMärz 2026 Eingeschränktes Halteverbot zum Ein- und Aussteigen am Krankenhaus Hedwigshöhe einrichten! Gallerie Eingeschränktes Halteverbot zum Ein- und Aussteigen am Krankenhaus Hedwigshöhe einrichten! Eingeschränktes Halteverbot zum Ein- und Aussteigen am Krankenhaus Hedwigshöhe einrichten!Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird [...] Absolutes Halteverbot in der Winckelmannstraße zwischen Hausnummer 48 und Haeckelstraße aufheben! Gallerie
- [Reden](https://afd-fraktion-tk.de/fraktion/reden/) - Reden
- [Kontakt](https://afd-fraktion-tk.de/kontakt/) - Kontaktieren Sie uns Name Vorname Nachname E-Mail* BetreffIhre Nachricht*Kopie an mich Bitte schicken Sie mir eine Kopie des ausgefüllten Formulars an meine E-Mail-Adresse. Datenschutzerklärung* Ich habe die Datenschutzerklärung gelesen und akzeptiere diese. Ich bin mit der Erhebung, Speicherung und Nutzung der vorstehenden personenbezogenen Daten sowie der besonderen Daten (Art. 9 DSGVO, z.B. politische Meinungen) einverstanden.
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## Veranstaltungen

- [+++ BVV-Sitzung am 25. Februar 2021, 16.30 Uhr, im Livestream erleben +++](https://afd-fraktion-tk.de/veranstaltung/bvv-sitzung-am-25-februar-2021-16-30-uhr-im-livestream-erleben/) - Am Donnerstag tagt wieder die BVV, erstmals als reine Videokonferenz. Sie können wieder per Livestream dabei sein: https://bvv.netbroadcast.de Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=5674
- [+++ BVV-Sitzung am 10. Dezember 2020, 16.30 Uhr im Livestream erleben +++](https://afd-fraktion-tk.de/veranstaltung/bvv-sitzung-am-10-dezember-2020-16-30-uhr-im-livestream-erleben/) - Die nächste BVV-Sitzung findet in der Merian-Schule, Hoernlestraße 80, statt. Die Anwesenheit von Gästen ist momentan leider nicht erlaubt. Verfolgen Sie online die spannende Sitzung mit 21 neu eingebrachten Anträgen und 27 Anträgen zur Beschlussfassung. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=5672 Der Link zum Livestream: https://bvv.netbroadcast.de/
- [+++ BVV-Sitzung am 12. November 2020, 16.30 Uhr im Livestream erleben +++](https://afd-fraktion-tk.de/veranstaltung/bvv-sitzung-am-12-november-2020-16-30-uhr-im-livestream-erleben/) - Die nächste BVV-Sitzung findet in der Merian-Schule, Hoernlestraße 80, statt. Gäste sind dieses Mal leider nicht erlaubt. Verfolgen Sie online die spannende Sitzung mit 27 neuen Anträgen, 15 vertagten Anträgen und 24 Anträgen zur finalen Abstimmung. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=5671 Der Link zum Livestream: https://bvv.netbroadcast.de/
- [+++ BVV-Sitzung am 24. September 2020, 16.30 Uhr, vor Ort oder im Livestream erleben +++](https://afd-fraktion-tk.de/veranstaltung/bvv-sitzung-am-24-september-2020-16-30-uhr-vor-ort-oder-im-livestream-erleben/) - Die nächste BVV-Sitzung findet in der Merian-Schule, Hoernlestraße 80, statt. Gäste sollen sich bitte vorher unter (030) 90297-4186 oder per E-Mail unter post.bvv@ba-tk.berlin.de anmelden. Sie können aber auch per Livestream dabei sein: https://bvv.netbroadcast.de Auf der Tagesordnung stehen zahlreiche vertagte Punkte und allein 25 neue Anträge sowie 28 Beschlussempfehlungen der Ausschüsse. Die vollständige Tagesordnung finden Sie
- [+++ BVV-Sitzung am 27. August 2020, 16.30 Uhr, vor Ort oder im Livestream erleben +++](https://afd-fraktion-tk.de/veranstaltung/bvv-sitzung-am-27-august-2020-16-30-uhr-vor-ort-oder-im-livestream-erleben/) - Die nächste BVV-Sitzung findet in der Aula des Alexander von Humboldt-Gymnasium statt. Gäste sollen sich bitte vorher unter (030) 90297-4186 oder per E-Mail unter post.bvv@ba-tk.berlin.de anmelden. Sie können aber auch per Livestream dabei sein: https://bvv.netbroadcast.de/ Diese BVV hat wieder eine rekordverdächtige Tagesordnung: zahlreiche vertagte Punkte und allein 11 neue Anträge und 2 Große Anfragen
- [+++ BVV-Sitzung am 18. Juni 2020, 16.30 Uhr, vor Ort oder im Livestream erleben +++](https://afd-fraktion-tk.de/veranstaltung/bvv-sitzung-am-18-juni-2020-16-30-uhr-vor-ort-oder-im-livestream-erleben/) - Zur letzten BVV-Sitzung vor den Sommerferien sind endlich wieder Zuschauer zugelassen. Aufgrund des Abstandsgebots findet die Sitzung allerdings in der Sporthalle des Archenhold-Gymnasiums in Niederschöneweide statt und Gäste sollen sich bitte vorher unter (030) 90297-4186 oder per E-Mail unter post.bvv@ba-tk.berlin.de anmelden. Sie können aber auch per Livestream dabei sein: https://bvv.netbroadcast.de/?fbclid=IwAR0S1-MBCuuIWBaWn7AcvpEWRwP24C18GU4xgjs8howi4Ei_dVKTO5FSVJs Diese BVV hat wieder einiges
- [Bezirksverordnetenversammlung (BVV) per Livestream am Donnerstag, dem 14 Mai 2020](https://afd-fraktion-tk.de/veranstaltung/bezirksverordnetenversammlung-bvv-am-donnerstag-dem-14-mai-2020/) - Die nächste BVV-Sitzung ist wieder am Donnerstag, den 14.Mai 2020 um 16:30 Uhr im Rathaus Treptow. Die Anwesenheit der Öffentlichkeit ist aufgrund der coronabedingten Einschränkungen im Sitzungssaal leider nicht möglich. Wir verweisen auf die Internetübertragung der Sitzung per Livestream. hier der Link zur Liveübertragung: https://bvv.netbroadcast.de
- [BVV-Sitzung am Donnerstag, dem 5. März 2020](https://afd-fraktion-tk.de/veranstaltung/bvv-sitzung-am-donnerstag-dem-5-maerz-2020/) - +++ BVV-Sitzung am Donnerstag, dem 5. März 2020, um 16.30 Uhr im Rathaus Treptow +++ Die BVV tagt wieder im Rathaus Treptow. Seien Sie live vor Ort dabei oder verfolgen Sie die Sitzung im Livestream (http://livestream.gig-productions.de/). Auf der Tagesordnung stehen u.a. 6 Beschlussempfehlungen und 18 neue Anträge. Inhaltlich geht es dabei um das Tempohome am

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- [Modulare Unterkunft für Flüchtlinge in Treptow- Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/modulare-unterkunft-fuer-fluechtlinge-in-treptow-koepenick/)
- [Anfrage Karl Rößler](https://afd-fraktion-tk.de/tag/anfrage-karl-roessler/)
- [Straße 567](https://afd-fraktion-tk.de/tag/strasse-567/)
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- [Brücke Fredersdorfer Mühlenfließ](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bruecke-fredersdorfer-muehlenfliess/)
- [Fennstraße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/fennstrasse/)
- [Michael-Brückner-Straße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/michael-brueckner-strasse/)
- [Antrag J.Schleinitz](https://afd-fraktion-tk.de/tag/antrag-j-schleinitz/)
- [Opfer des Nationalsozialismus](https://afd-fraktion-tk.de/tag/opfer-des-nationalsozialismus/)
- [Lange Brücke Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/lange-bruecke-treptow-koepenick/)
- [Lange Brücke instand setzen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/lange-bruecke-instand-setzen/)
- [Antrag Alexander Bertram](https://afd-fraktion-tk.de/tag/antrag-alexander-bertram/)
- [Kaisersteg](https://afd-fraktion-tk.de/tag/kaisersteg/)
- [Beleuchtung Kaisersteg](https://afd-fraktion-tk.de/tag/beleuchtung-kaisersteg/)
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- [Integration Treptow-Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/integration-treptow-koepenick/)
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- [Allende Viertel](https://afd-fraktion-tk.de/tag/allende-viertel/)
- [Schulweg Rosestraße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/schulweg-rosestrasse/)
- [Schulweg Altglienicke](https://afd-fraktion-tk.de/tag/schulweg-altglienicke/)
- [Bohnsdorf](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bohnsdorf/)
- [Bohnsdorfer Dorfteich](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bohnsdorfer-dorfteich/)
- [Sauberkeit im Schilderwald](https://afd-fraktion-tk.de/tag/sauberkeit-im-schilderwald/)
- [Antrag Andreè Bügel](https://afd-fraktion-tk.de/tag/antrag-andree-buegel/)
- [Kreuzung Schnellerstraße - Rudower Straße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/kreuzung-schnellerstrasse-rudower-strasse/)
- [Gesellschaftshaus Grünau](https://afd-fraktion-tk.de/tag/gesellschaftshaus-gruenau/)
- [Grünau](https://afd-fraktion-tk.de/tag/gruenau/)
- [Radfahrer in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/radfahrer-in-treptow-koepenick/)
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- [Große AFD Anfrage](https://afd-fraktion-tk.de/tag/grosse-afd-anfrage/)
- [Hirschgartendreieck](https://afd-fraktion-tk.de/tag/hirschgartendreieck/)
- [Debatte Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/debatte-treptow-koepenick/)
- [Linksbündnis Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/linksbuendnis-treptow-koepenick/)
- [Spendertafel Luisenhain](https://afd-fraktion-tk.de/tag/spendertafel-luisenhain/)
- [Luisenhain](https://afd-fraktion-tk.de/tag/luisenhain/)
- [Kiezkasse Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/kiezkasse-treptow-koepenick/)
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- [Röhrichtparagraph Berlin](https://afd-fraktion-tk.de/tag/roehrichtparagraph-berlin/)
- [Steganlagen Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/steganlagen-treptow-koepenick/)
- [Abgasfilter](https://afd-fraktion-tk.de/tag/abgasfilter/)
- [Abgasfilter für die Schifffahrt](https://afd-fraktion-tk.de/tag/abgasfilter-fuer-die-schifffahrt/)
- [Abgase Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/abgase-treptow-koepenick/)
- [U7](https://afd-fraktion-tk.de/tag/u7/)
- [Weiterführung der U7](https://afd-fraktion-tk.de/tag/weiterfuehrung-der-u7/)
- [Trinkwasserspender an Schulen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/trinkwasserspender-an-schulen/)
- [Trinkwasserspender Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/trinkwasserspender-treptow-koepenick/)
- [Trinkwasserspender](https://afd-fraktion-tk.de/tag/trinkwasserspender/)
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- [Dieselfahrverbot Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/dieselfahrverbot-treptow-koepenick/)
- [Schnüffel-Fiebel](https://afd-fraktion-tk.de/tag/schnueffel-fiebel/)
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- [muh - und raus bist du!](https://afd-fraktion-tk.de/tag/muh-und-raus-bist-du/)
- [Kita Treptow köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/kita-treptow-koepenick/)
- [Jugendpreis Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/jugendpreis-treptow-koepenick/)
- [Mädchenpreis Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/maedchenpreis-treptow-koepenick/)
- [Antifa Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/antifa-treptow-koepenick/)
- [Antrag Uwe Dolling](https://afd-fraktion-tk.de/tag/antrag-uwe-dolling/)
- [Sondermittel Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/sondermittel-treptow-koepenick/)
- [Jugendhilfeausschuss](https://afd-fraktion-tk.de/tag/jugendhilfeausschuss/)
- [Jugendhilfe Treptow köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/jugendhilfe-treptow-koepenick/)
- [Parteipolitische Neutralität](https://afd-fraktion-tk.de/tag/parteipolitische-neutralitaet/)
- [Antrag Burkard Reimer](https://afd-fraktion-tk.de/tag/antrag-burkard-reimer/)
- [Waltersdorfer Straße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/waltersdorfer-strasse/)
- [Kreuzung Waltersdorfer Straße Elsterstraße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/kreuzung-waltersdorfer-strasse-elsterstrasse/)
- [Unfallgefahr](https://afd-fraktion-tk.de/tag/unfallgefahr/)
- [Unfallgefahr Waltersdorfer Straße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/unfallgefahr-waltersdorfer-strasse/)
- [Firmentickets](https://afd-fraktion-tk.de/tag/firmentickets/)
- [politisch motivierte Gewalt](https://afd-fraktion-tk.de/tag/politisch-motivierte-gewalt/)
- [Gewalt in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/gewalt-in-treptow-koepenick/)
- [Alt-Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/alt-koepenick/)
- [Parkraum](https://afd-fraktion-tk.de/tag/parkraum/)
- [Pendlerverkehr](https://afd-fraktion-tk.de/tag/pendlerverkehr/)
- [Fahrrad Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/fahrrad-treptow-koepenick/)
- [Altstadtring Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/altstadtring-koepenick/)
- [Puschkinallee](https://afd-fraktion-tk.de/tag/puschkinallee/)
- [Unfall Oberspreestraße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/unfall-oberspreestrasse/)
- [Verkehrskonzeption Grünau](https://afd-fraktion-tk.de/tag/verkehrskonzeption-gruenau/)
- [Verkehr Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/verkehr-treptow-koepenick/)
- [Fußverkehr](https://afd-fraktion-tk.de/tag/fussverkehr/)
- [Fußverkehrsbeauftragter](https://afd-fraktion-tk.de/tag/fussverkehrsbeauftragter/)
- [Güterbahnhof Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/gueterbahnhof-koepenick/)
- [Straßenbenennung in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/strassenbenennung-in-treptow-koepenick/)
- [Sonderbaurecht für Flüchtlingsunterkünfte](https://afd-fraktion-tk.de/tag/sonderbaurecht-fuer-fluechtlingsunterkuenfte/)
- [Autofähre](https://afd-fraktion-tk.de/tag/autofaehre/)
- [Wendenschloss- Grünau](https://afd-fraktion-tk.de/tag/wendenschloss-gruenau/)
- [Autofähre Wendenschloss](https://afd-fraktion-tk.de/tag/autofaehre-wendenschloss/)
- [Bolzplattz Hänselstraße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bolzplattz-haenselstrasse/)
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- [Countdown Ampeln](https://afd-fraktion-tk.de/tag/countdown-ampeln/)
- [Ampel Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/ampel-treptow-koepenick/)
- [Alte Gärtnerei](https://afd-fraktion-tk.de/tag/alte-gaertnerei/)
- [Flüchtlingsunterkunft Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/fluechtlingsunterkunft-treptow-koepenick/)
- [Bohnsdorfer Weg](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bohnsdorfer-weg/)
- [Müggelheim](https://afd-fraktion-tk.de/tag/mueggelheim/)
- [Verkehr Müggelheim](https://afd-fraktion-tk.de/tag/verkehr-mueggelheim/)
- [Müggelheimer Damm](https://afd-fraktion-tk.de/tag/mueggelheimer-damm/)
- [Mehr Sicherheit in Shisha Bars](https://afd-fraktion-tk.de/tag/mehr-sicherheit-in-shisha-bars/)
- [Shisha Bar Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/shisha-bar-treptow-koepenick/)
- [Amtsfelder Knirpse](https://afd-fraktion-tk.de/tag/amtsfelder-knirpse/)
- [Sitzbänke Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/sitzbaenke-treptow-koepenick/)
- [Rahnsdorf](https://afd-fraktion-tk.de/tag/rahnsdorf/)
- [Sitzbänke Hegemeisterweg](https://afd-fraktion-tk.de/tag/sitzbaenke-hegemeisterweg/)
- [Notfallmanagement](https://afd-fraktion-tk.de/tag/notfallmanagement/)
- [Notfallmanagement für Bildungseinrichtungen Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/notfallmanagement-fuer-bildungseinrichtungen-treptow-koepenick/)
- [Bildungseinrichtungen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bildungseinrichtungen/)
- [Kranbahnpark](https://afd-fraktion-tk.de/tag/kranbahnpark/)
- [Wochenmarkt Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/wochenmarkt-treptow-koepenick/)
- [Wochenmarkt Schöneweide](https://afd-fraktion-tk.de/tag/wochenmarkt-schoeneweide/)
- [Rathaus Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/rathaus-koepenick/)
- [Rathaushofbühne](https://afd-fraktion-tk.de/tag/rathaushofbuehne/)
- [Rathaushofbühne Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/rathaushofbuehne-koepenick/)
- [Mooswände als Feinstaubkiller](https://afd-fraktion-tk.de/tag/mooswaende-als-feinstaubkiller/)
- [Feinstaub Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/feinstaub-treptow-koepenick/)
- [Coronakrise](https://afd-fraktion-tk.de/tag/coronakrise/)
- [Fördermittel Demokratie Leben 2018](https://afd-fraktion-tk.de/tag/foerdermittel-demokratie-leben-2018/)
- [Ausgaben Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/ausgaben-treptow-koepenick/)
- [Ausgaben Treptow Köpenick 2018](https://afd-fraktion-tk.de/tag/ausgaben-treptow-koepenick-2018/)
- [Jugenddemokratiekonferenz](https://afd-fraktion-tk.de/tag/jugenddemokratiekonferenz/)
- [Gewerbepark Ostendstraße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/gewerbepark-ostendstrasse/)
- [Ostendstraße Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/ostendstrasse-treptow-koepenick/)
- [Straßenbeleuchtung Rahnsdorf](https://afd-fraktion-tk.de/tag/strassenbeleuchtung-rahnsdorf/)
- [Straßenbeleuchtung Wilhelmshagen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/strassenbeleuchtung-wilhelmshagen/)
- [Straßenbeleuchtung Hessenwinkel](https://afd-fraktion-tk.de/tag/strassenbeleuchtung-hessenwinkel/)
- [ehemalige Bärenquell Brauerei](https://afd-fraktion-tk.de/tag/ehemalige-baerenquell-brauerei/)
- [ehemalige Brauerei Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/ehemalige-brauerei-treptow-koepenick/)
- [Schweinefleisch im Schul- und Kitaessen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/schweinefleisch-im-schul-und-kitaessen/)
- [Modulare Unterkunft Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/modulare-unterkunft-treptow-koepenick/)
- [Flüchtlingsunterkunft Hassoweg - Nelkenweg](https://afd-fraktion-tk.de/tag/fluechtlingsunterkunft-hassoweg-nelkenweg/)
- [S-Bahnhof Wilhelmshagen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/s-bahnhof-wilhelmshagen/)
- [Parklplatz Kalkseestraße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/parklplatz-kalkseestrasse/)
- [Feuerwehr Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/feuerwehr-treptow-koepenick/)
- [Abgassauganlagen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/abgassauganlagen/)
- [Liegenschaften der freiwilligen Feuerwehr](https://afd-fraktion-tk.de/tag/liegenschaften-der-freiwilligen-feuerwehr/)
- [Gefallenendenkmal](https://afd-fraktion-tk.de/tag/gefallenendenkmal/)
- [Gewerbefläche Hämmerlingstraße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/gewerbeflaeche-haemmerlingstrasse/)
- [Gewerbefläche Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/gewerbeflaeche-treptow-koepenick/)
- [Bebauungspläne](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bebauungsplaene/)
- [Aufstellungsverfahren Bebauungspläne](https://afd-fraktion-tk.de/tag/aufstellungsverfahren-bebauungsplaene/)
- [Anfrage J.Schleinitz](https://afd-fraktion-tk.de/tag/anfrage-j-schleinitz/)
- [Fridays for Future](https://afd-fraktion-tk.de/tag/fridays-for-future/)
- [Fridays for Future Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/fridays-for-future-treptow-koepenick/)
- [Ausgleichsmaßnahmen Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/ausgleichsmassnahmen-treptow-koepenick/)
- [Neupflanzungen Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/neupflanzungen-treptow-koepenick/)
- [Pflegeleistungsbetrug Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/pflegeleistungsbetrug-treptow-koepenick/)
- [Schöneweide als Wissenschaftsstandort](https://afd-fraktion-tk.de/tag/schoeneweide-als-wissenschaftsstandort/)
- [Fußgängerlichtzeichenanlage am Strandbad Müggelsee](https://afd-fraktion-tk.de/tag/fussgaengerlichtzeichenanlage-am-strandbad-mueggelsee/)
- [Beflaggung an öffentlichen Schulen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/beflaggung-an-oeffentlichen-schulen/)
- [Beflaggung an öffentlichen Schulen in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/beflaggung-an-oeffentlichen-schulen-in-treptow-koepenick/)
- [Bezirkliche Wettbewerbe zwischen Schulen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bezirkliche-wettbewerbe-zwischen-schulen/)
- [Schulwettbewerb](https://afd-fraktion-tk.de/tag/schulwettbewerb/)
- [Elektroschrottannahme Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/elektroschrottannahme-treptow-koepenick/)
- [Brückenstraße in Niederschöneweide](https://afd-fraktion-tk.de/tag/brueckenstrasse-in-niederschoeneweide/)
- [Berlinovo Grundstücksentwicklungs GmbH](https://afd-fraktion-tk.de/tag/berlinovo-grundstuecksentwicklungs-gmbh/)
- [Studentenwohnungen Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/studentenwohnungen-treptow-koepenick/)
- [Nalepastraße Oberschöneweide](https://afd-fraktion-tk.de/tag/nalepastrasse-oberschoeneweide/)
- [Wochenmärkte in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/wochenmaerkte-in-treptow-koepenick/)
- [Unterbringung nach ASOG in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/unterbringung-nach-asog-in-treptow-koepenick/)
- [Unterbringung nach dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/unterbringung-nach-dem-allgemeinen-sicherheits-und-ordnungsgesetz-in-treptow-koepenick/)
- [Litfaßsäulen im öffentlichen Straßenland Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/litfasssaeulen-im-oeffentlichen-strassenland-treptow-koepenick/)
- [Werbung Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/werbung-treptow-koepenick/)
- [MUF Salvador Allende Straße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/muf-salvador-allende-strasse/)
- [Parkplätze am MUF Allende Viertel](https://afd-fraktion-tk.de/tag/parkplaetze-am-muf-allende-viertel/)
- [Hybridfahrzeuge für das Ordnungsamt](https://afd-fraktion-tk.de/tag/hybridfahrzeuge-fuer-das-ordnungsamt/)
- [Zuwendungen im Bezirk Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/zuwendungen-im-bezirk-treptow-koepenick/)
- [Beratungsunternehmen des Bezirksamtes Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/beratungsunternehmen-des-bezirksamtes-treptow-koepenick/)
- [Bezirksamt Treptow köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bezirksamt-treptow-koepenick/)
- [LAF Unterkünfte Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/laf-unterkuenfte-treptow-koepenick/)
- [Unterbringung von Einwanderer Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/unterbringung-von-einwanderer-treptow-koepenick/)
- [Gefallenendenkmal Rahnsdorf](https://afd-fraktion-tk.de/tag/gefallenendenkmal-rahnsdorf/)
- [Campieren in der Venusstraße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/campieren-in-der-venusstrasse/)
- [Campieren in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/campieren-in-treptow-koepenick/)
- [Flüchtlingsunterkunft Allende I](https://afd-fraktion-tk.de/tag/fluechtlingsunterkunft-allende-i/)
- [Modulare Unterkunft für Flüchtlinge Salvador Allende Straße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/modulare-unterkunft-fuer-fluechtlinge-salvador-allende-strasse/)
- [Am Generalshof Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/am-generalshof-treptow-koepenick/)
- [Finanzierung freier Träger in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/finanzierung-freier-traeger-in-treptow-koepenick/)
- [Schulcontainer Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/schulcontainer-treptow-koepenick/)
- [Auftragsvergabe an Gartenbaufirmen in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/auftragsvergabe-an-gartenbaufirmen-in-treptow-koepenick/)
- [Jugendgerichtshilfe Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/jugendgerichtshilfe-treptow-koepenick/)
- [Fallzahlen Jugendgerichtshilfe Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/fallzahlen-jugendgerichtshilfe-treptow-koepenick/)
- [Politische Bildung gegen " Rechts" in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/politische-bildung-gegen-rechts-in-treptow-koepenick/)
- [Politische Bildung Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/politische-bildung-treptow-koepenick/)
- [Absenkung von Bordsteinen in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/absenkung-von-bordsteinen-in-treptow-koepenick/)
- [Bordsteine in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bordsteine-in-treptow-koepenick/)
- [Lohnauer Steig Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/lohnauer-steig-treptow-koepenick/)
- [Aufträge an Gartenbaufirmen in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/auftraege-an-gartenbaufirmen-in-treptow-koepenick/)
- [Oberleitungsschäden am Bahnhof köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/oberleitungsschaeden-am-bahnhof-koepenick/)
- [Bahnhof Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bahnhof-koepenick/)
- [Ost-West-Trasse Berlin](https://afd-fraktion-tk.de/tag/ost-west-trasse-berlin/)
- [Rotsch Hafen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/rotsch-hafen/)
- [Schwazschlachtungen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/schwazschlachtungen/)
- [MUF Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/muf-treptow-koepenick/)
- [Flüchtlingsunterkunft Chris-Gueffroy-Allee](https://afd-fraktion-tk.de/tag/fluechtlingsunterkunft-chris-gueffroy-allee/)
- [MUF Chris-Gueffroy-Allee](https://afd-fraktion-tk.de/tag/muf-chris-gueffroy-allee/)
- [Parkverbot Kita Amtsfelder Knirpse](https://afd-fraktion-tk.de/tag/parkverbot-kita-amtsfelder-knirpse/)
- [Parkverbot in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/parkverbot-in-treptow-koepenick/)
- [Bewässerung von Straßenbäumen in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bewaesserung-von-strassenbaeumen-in-treptow-koepenick/)
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- [Träger der freien Jugendhilfe Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/traeger-der-freien-jugendhilfe-treptow-koepenick/)
- [Fördermittel Demokratie Leben](https://afd-fraktion-tk.de/tag/foerdermittel-demokratie-leben/)
- [Fördermittel Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/foerdermittel-treptow-koepenick/)
- [Reichsbürger Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/reichsbuerger-treptow-koepenick/)
- [Schule Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/schule-treptow-koepenick/)
- [Erreichbarkeit der Schulen in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/erreichbarkeit-der-schulen-in-treptow-koepenick/)
- [Vakante Stellen im Schuldienst Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/vakante-stellen-im-schuldienst-treptow-koepenick/)
- [Rückkehrmanagement](https://afd-fraktion-tk.de/tag/rueckkehrmanagement/)
- [Rückkehrer Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/rueckkehrer-treptow-koepenick/)
- [Ruine in der Dörpfeldstraße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/ruine-in-der-doerpfeldstrasse/)
- [Zuständigkeiten im Hegemeisterweg](https://afd-fraktion-tk.de/tag/zustaendigkeiten-im-hegemeisterweg/)
- [Ampel Strandbad Müggelsee](https://afd-fraktion-tk.de/tag/ampel-strandbad-mueggelsee/)
- [Rückkehrprogramme in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/rueckkehrprogramme-in-treptow-koepenick/)
- [Marktplatz an der Griechischen Allee in Oberschöneweide](https://afd-fraktion-tk.de/tag/marktplatz-an-der-griechischen-allee-in-oberschoeneweide/)
- [Rathaushof Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/rathaushof-koepenick/)
- [Anfrage Burkard Reimer](https://afd-fraktion-tk.de/tag/anfrage-burkard-reimer/)
- [Frischwasserleitung in der Falkenbrunnstraße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/frischwasserleitung-in-der-falkenbrunnstrasse/)
- [Notafallmanagement an Schulen Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/notafallmanagement-an-schulen-treptow-koepenick/)
- [Strandbad Müggelsee](https://afd-fraktion-tk.de/tag/strandbad-mueggelsee/)
- [Villa Offensiv](https://afd-fraktion-tk.de/tag/villa-offensiv/)
- [bezirkliche Räume für Stasiverein](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bezirkliche-raeume-fuer-stasiverein/)
- [Stasiverein Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/stasiverein-treptow-koepenick/)
- [Wilhelminenhofbrücke](https://afd-fraktion-tk.de/tag/wilhelminenhofbruecke/)
- [Schulgärten in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/schulgaerten-in-treptow-koepenick/)
- [Kinder- und Jugendbeteiligung in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/kinder-und-jugendbeteiligung-in-treptow-koepenick/)
- [bezirkliche Aktionsfons für Kinder- und Jugendbeteiligung in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bezirkliche-aktionsfons-fuer-kinder-und-jugendbeteiligung-in-treptow-koepenick/)
- [Räume für " offensiv 91 e.V."](https://afd-fraktion-tk.de/tag/raeume-fuer-offensiv-91-e-v/)
- [MUF Hassoweg - Nelkenweg](https://afd-fraktion-tk.de/tag/muf-hassoweg-nelkenweg/)
- [An der Wuhlheide 198-202](https://afd-fraktion-tk.de/tag/an-der-wuhlheide-198-202/)
- [Wuhlheide](https://afd-fraktion-tk.de/tag/wuhlheide/)
- [Jugendfreizeiteinrichtung Müggelclub](https://afd-fraktion-tk.de/tag/jugendfreizeiteinrichtung-mueggelclub/)
- [Jugendclub Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/jugendclub-treptow-koepenick/)
- [Generationsübergreifender Aktivplatz in Rahnsdorf](https://afd-fraktion-tk.de/tag/generationsuebergreifender-aktivplatz-in-rahnsdorf/)
- [Wongrowitzer Steig 34-36](https://afd-fraktion-tk.de/tag/wongrowitzer-steig-34-36/)
- [Wohnen in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/wohnen-in-treptow-koepenick/)
- [ehemalige Bibilothek Johannesthal](https://afd-fraktion-tk.de/tag/ehemalige-bibilothek-johannesthal/)
- [Bibliothek Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bibliothek-treptow-koepenick/)
- [Fahrraddiebstahl in der Schule](https://afd-fraktion-tk.de/tag/fahrraddiebstahl-in-der-schule/)
- [Fahrraddiebstahl Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/fahrraddiebstahl-treptow-koepenick/)
- [Infozettel und Flyer in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/infozettel-und-flyer-in-treptow-koepenick/)
- [geplante Kita Ostendstraße Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/geplante-kita-ostendstrasse-treptow-koepenick/)
- [Großgaststätte Strandbad Müggelsee](https://afd-fraktion-tk.de/tag/grossgaststaette-strandbad-mueggelsee/)
- [Gasstätte Strandbad Müggelsee](https://afd-fraktion-tk.de/tag/gasstaette-strandbad-mueggelsee/)
- [Entwicklung meldepflichtiger Infektionskrankheiten](https://afd-fraktion-tk.de/tag/entwicklung-meldepflichtiger-infektionskrankheiten/)
- [Wochenmärkte Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/wochenmaerkte-treptow-koepenick/)
- [Kranpark Oberschöneweide](https://afd-fraktion-tk.de/tag/kranpark-oberschoeneweide/)
- [Begrüßungsdampferfahrt für Neubürger](https://afd-fraktion-tk.de/tag/begruessungsdampferfahrt-fuer-neubuerger/)
- [Hundekotbeutel Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/hundekotbeutel-treptow-koepenick/)
- [Schuldnerberatungen Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/schuldnerberatungen-treptow-koepenick/)
- [Ruine an der Mahlower Straße Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/ruine-an-der-mahlower-strasse-treptow-koepenick/)
- [Beleuchtung von Grünanlagen in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/beleuchtung-von-gruenanlagen-in-treptow-koepenick/)
- [Gender - Sprache im Bezirksamt](https://afd-fraktion-tk.de/tag/gender-sprache-im-bezirksamt/)
- [Gender Sprache in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/gender-sprache-in-treptow-koepenick/)
- [Vertretung im Hauptausschuss](https://afd-fraktion-tk.de/tag/vertretung-im-hauptausschuss/)
- [Hauptausschuss Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/hauptausschuss-treptow-koepenick/)
- [Uffmucken Schöneweide](https://afd-fraktion-tk.de/tag/uffmucken-schoeneweide/)
- [Parkplätze in der Grimaustraße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/parkplaetze-in-der-grimaustrasse/)
- [Defibrillatoren in öffentlichen Gebäuden](https://afd-fraktion-tk.de/tag/defibrillatoren-in-oeffentlichen-gebaeuden/)
- [Defibrillatoren in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/defibrillatoren-in-treptow-koepenick/)
- [Fahrradstellplätze in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/fahrradstellplaetze-in-treptow-koepenick/)
- [Kita Kinder in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/kita-kinder-in-treptow-koepenick/)
- [betriebliche Kinderbetreuung in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/betriebliche-kinderbetreuung-in-treptow-koepenick/)
- [Einwohner mit Zweitwohnsitz in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/einwohner-mit-zweitwohnsitz-in-treptow-koepenick/)
- [Ausbildung im Bezirksamt](https://afd-fraktion-tk.de/tag/ausbildung-im-bezirksamt/)
- [ehemalige Kaufhalle Hoernlestraße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/ehemalige-kaufhalle-hoernlestrasse/)
- [WBS Schein Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/wbs-schein-treptow-koepenick/)
- [Wohnberechtigungsschein Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/wohnberechtigungsschein-treptow-koepenick/)
- [Gesundheitsamt](https://afd-fraktion-tk.de/tag/gesundheitsamt/)
- [Gesundheitsamt Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/gesundheitsamt-treptow-koepenick/)
- [Afd Treptow Köpenick Große Anfrage](https://afd-fraktion-tk.de/tag/afd-treptow-koepenick-grosse-anfrage/)
- [Antisemitischen Vorfall aufklären](https://afd-fraktion-tk.de/tag/antisemitischen-vorfall-aufklaeren/)
- [im Bezirk Treptow-Köpenick anstehende Namensgebungen und Umbenennungen von Straßen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/im-bezirk-treptow-koepenick-anstehende-namensgebungen-und-umbenennungen-von-strassen/)
- [Plätzen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/plaetzen/)
- [Brücken und Schulgebäuden](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bruecken-und-schulgebaeuden/)
- [die misslungene Bürgerinformation zur Baumfällaktion in der Bölschestraße in Friedrichshagen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/die-misslungene-buergerinformation-zur-baumfaellaktion-in-der-boelschestrasse-in-friedrichshagen/)
- [Bölschestraße in Friedrichshagen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/boelschestrasse-in-friedrichshagen/)
- [Dokumentenprüfgeräte Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/dokumentenpruefgeraete-treptow-koepenick/)
- [Verkehrsunfälle in der Baumschulenstraße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/verkehrsunfaelle-in-der-baumschulenstrasse/)
- [Brandanschlag auf den Fuhrpark des Ordnungsamtes](https://afd-fraktion-tk.de/tag/brandanschlag-auf-den-fuhrpark-des-ordnungsamtes/)
- [Brandanschlag in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/brandanschlag-in-treptow-koepenick/)
- [Leerstand im Bahnhof Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/leerstand-im-bahnhof-koepenick/)
- [Runder Tisch Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/runder-tisch-treptow-koepenick/)
- [politische Bildungsarbeit Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/politische-bildungsarbeit-treptow-koepenick/)
- [Workshops für Jugendliche Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/workshops-fuer-jugendliche-treptow-koepenick/)
- [Kulturzentrum Glanzfilmfabrik](https://afd-fraktion-tk.de/tag/kulturzentrum-glanzfilmfabrik/)
- [geflüchtete und deutsche Jugendliche in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/gefluechtete-und-deutsche-jugendliche-in-treptow-koepenick/)
- [Bohnsdorfer Kreisel](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bohnsdorfer-kreisel/)
- [Bruno-Taut-Straße Grünau](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bruno-taut-strasse-gruenau/)
- [ansteckende Krankheiten Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/ansteckende-krankheiten-treptow-koepenick/)
- [Tuberkulose Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/tuberkulose-treptow-koepenick/)
- [Krätze - Skabies in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/kraetze-skabies-in-treptow-koepenick/)
- [Frauenrechte Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/frauenrechte-treptow-koepenick/)
- [Frauenrechte gegen Rechts](https://afd-fraktion-tk.de/tag/frauenrechte-gegen-rechts/)
- [Jugendbanden in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/jugendbanden-in-treptow-koepenick/)
- [Kriminalität in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/kriminalitaet-in-treptow-koepenick/)
- [Jugendfreizeiteinrichtungen Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/jugendfreizeiteinrichtungen-treptow-koepenick/)
- [parteipolitische Neutralität in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/parteipolitische-neutralitaet-in-treptow-koepenick/)
- [Flüchtlingsunterkünfte Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/fluechtlingsunterkuenfte-treptow-koepenick/)
- [angebliches "Zentrum für Demokratie "](https://afd-fraktion-tk.de/tag/angebliches-zentrum-fuer-demokratie/)
- [Kontrolle des Registers Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/kontrolle-des-registers-treptow-koepenick/)
- [Räume im Wohngebietszentrum Allende Viertel](https://afd-fraktion-tk.de/tag/raeume-im-wohngebietszentrum-allende-viertel/)
- [Hundekotbeutelspender in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/hundekotbeutelspender-in-treptow-koepenick/)
- [Wohnberechtigungsschein für Asylbewerber in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/wohnberechtigungsschein-fuer-asylbewerber-in-treptow-koepenick/)
- [WBS- Scheine für Flüchtlinge](https://afd-fraktion-tk.de/tag/wbs-scheine-fuer-fluechtlinge/)
- [Linke Strukturen in Treptow köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/linke-strukturen-in-treptow-koepenick/)
- [Linke Netzwerke Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/linke-netzwerke-treptow-koepenick/)
- [Ampel an der Kreuzung Wilhelminenhofstraße - Rathenaustraße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/ampel-an-der-kreuzung-wilhelminenhofstrasse-rathenaustrasse/)
- [Lichtsignalanalge Wilhelminenhofstraße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/lichtsignalanalge-wilhelminenhofstrasse/)
- [Nutzung des Grundstücks Adlergestell 550-552](https://afd-fraktion-tk.de/tag/nutzung-des-grundstuecks-adlergestell-550-552/)
- [S-Bahnhof Grünau](https://afd-fraktion-tk.de/tag/s-bahnhof-gruenau/)
- [Bohnsdorf Flur2 Flurstück 67-111](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bohnsdorf-flur2-flurstueck-67-111/)
- [Bordsteine in der Bölschestraße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bordsteine-in-der-boelschestrasse/)
- [Gehweg Bölschestraße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/gehweg-boelschestrasse/)
- [Spielplatzkommission Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/spielplatzkommission-treptow-koepenick/)
- [Fahrbahnschäden im Müggelschlösschenweg](https://afd-fraktion-tk.de/tag/fahrbahnschaeden-im-mueggelschloesschenweg/)
- [Clanstrukturen Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/clanstrukturen-treptow-koepenick/)
- [arabische Großclans in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/arabische-grossclans-in-treptow-koepenick/)
- [Bund der Antifaschisten Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bund-der-antifaschisten-treptow-koepenick/)
- [Containerdorf Quittenweg](https://afd-fraktion-tk.de/tag/containerdorf-quittenweg/)
- [Diskriminierung von Kindern in vollstationärer Unterbringung Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/diskriminierung-von-kindern-in-vollstationaerer-unterbringung-treptow-koepenick/)
- [Fürstenwalder Allee 356 - Treptow - Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/fuerstenwalder-allee-356-treptow-koepenick/)
- [Modulare Unterkunft für Flüchtlinge Fürstenwalder Allee 356](https://afd-fraktion-tk.de/tag/modulare-unterkunft-fuer-fluechtlinge-fuerstenwalder-allee-356/)
- [MUF Fürstenwalder Allee 356](https://afd-fraktion-tk.de/tag/muf-fuerstenwalder-allee-356/)
- [Rathaus Nachrichten Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/rathaus-nachrichten-treptow-koepenick/)
- ["Blauer Bote" AFD Fraktion Treptow-Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/blauer-bote-afd-fraktion-treptow-koepenick/)
- [# importierter Antisemitismus](https://afd-fraktion-tk.de/tag/importierter-antisemitismus/)
- [# Indoktrination](https://afd-fraktion-tk.de/tag/indoktrination/)
- [# Jugentliche in Treptow-Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/jugentliche-in-treptow-koepenick/)
- [# Fußgänger in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/fussgaenger-in-treptow-koepenick/)
- [Bürgerbeteiligung statt Willkür](https://afd-fraktion-tk.de/tag/buergerbeteiligung-statt-willkuer/)
- [# Carl Friedrich Goerdeler](https://afd-fraktion-tk.de/tag/carl-friedrich-goerdeler/)
- [# Fußgängersicherheit](https://afd-fraktion-tk.de/tag/fussgaengersicherheit/)
- [Halbzeitbilanz AFD Fraktion Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/halbzeitbilanz-afd-fraktion-treptow-koepenick/)
- [# Frühsexualisierung stoppen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/fruehsexualisierung-stoppen/)
- [# Frühsexualisierung in Treptow Köpenick stoppen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/fruehsexualisierung-in-treptow-koepenick-stoppen/)
- [# Schluss mit linker Klientelpolitik!](https://afd-fraktion-tk.de/tag/schluss-mit-linker-klientelpolitik/)
- [# Basisversorgung im Bezirk Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/basisversorgung-im-bezirk-treptow-koepenick/)
- [# Kleingärten in Treptow Köpenick in Gefahr !](https://afd-fraktion-tk.de/tag/kleingaerten-in-treptow-koepenick-in-gefahr/)
- [# Kleingartenentwicklungsplan](https://afd-fraktion-tk.de/tag/kleingartenentwicklungsplan/)
- [Geplanter MUF am Bohnsdorfer Weg](https://afd-fraktion-tk.de/tag/geplanter-muf-am-bohnsdorfer-weg/)
- [Siedlungscharakter am Bohnsdorfer Weg](https://afd-fraktion-tk.de/tag/siedlungscharakter-am-bohnsdorfer-weg/)
- [# Integrationsfähigkeit](https://afd-fraktion-tk.de/tag/integrationsfaehigkeit/)
- [Ansprechen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/ansprechen/)
- [Aufklären](https://afd-fraktion-tk.de/tag/aufklaeren/)
- [Ändern](https://afd-fraktion-tk.de/tag/aendern/)
- [Kommunalpolitik Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/kommunalpolitik-treptow-koepenick/)
- [AFD gegen Frühsexualisierung](https://afd-fraktion-tk.de/tag/afd-gegen-fruehsexualisierung/)
- [Modulare Unterkünfte Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/modulare-unterkuenfte-treptow-koepenick/)
- [offensiv undemokratisch in Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/offensiv-undemokratisch-in-treptow-koepenick/)
- [AFD Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/afd-treptow-koepenick/)
- [Allendeviertel](https://afd-fraktion-tk.de/tag/allendeviertel/)
- [Maueropfer](https://afd-fraktion-tk.de/tag/maueropfer/)
- [Opfer des SED Regims](https://afd-fraktion-tk.de/tag/opfer-des-sed-regims/)
- [AFD Treptow Köpenick Ostergruß](https://afd-fraktion-tk.de/tag/afd-treptow-koepenick-ostergruss/)
- [Alexander Bertram AFD](https://afd-fraktion-tk.de/tag/alexander-bertram-afd/)
- [Bezirksbürgermeister Igel](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bezirksbuergermeister-igel/)
- [Kriegsopfer](https://afd-fraktion-tk.de/tag/kriegsopfer/)
- [BVV - AFD Fraktion Treptow - Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bvv-afd-fraktion-treptow-koepenick/)
- [Gedenken an die Kriegsopfer in Rahnsdorf](https://afd-fraktion-tk.de/tag/gedenken-an-die-kriegsopfer-in-rahnsdorf/)
- [Bolzplätze in Treptow -Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bolzplaetze-in-treptow-koepenick/)
- [BVV Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bvv-treptow-koepenick/)
- [Cöpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/coepenick/)
- [08.Mai Feiertag](https://afd-fraktion-tk.de/tag/08-mai-feiertag/)
- [Informationsveranstaltung Flüchtlingsheim](https://afd-fraktion-tk.de/tag/informationsveranstaltung-fluechtlingsheim/)
- [Für ein besseres Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/fuer-ein-besseres-treptow-koepenick/)
- [Mehr Freude am Autofahren](https://afd-fraktion-tk.de/tag/mehr-freude-am-autofahren/)
- [BVV Treptow Köpenick im Mai 2020](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bvv-treptow-koepenick-im-mai-2020/)
- [Bezirksverordnetenversammlung Treptow Köpenick im Mai 2020](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bezirksverordnetenversammlung-treptow-koepenick-im-mai-2020/)
- [Brücke in Altglienicke](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bruecke-in-altglienicke/)
- [Verkehr in Treptow Köpenick entlasten](https://afd-fraktion-tk.de/tag/verkehr-in-treptow-koepenick-entlasten/)
- [Müll in Niederschöneweide](https://afd-fraktion-tk.de/tag/muell-in-niederschoeneweide/)
- [Hände desinfizieren in Schulen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/haende-desinfizieren-in-schulen/)
- [Desinfektionsmittelspender in Schulen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/desinfektionsmittelspender-in-schulen/)
- [Antrag Andrea Lorenz](https://afd-fraktion-tk.de/tag/antrag-andrea-lorenz/)
- [Information 17. Juni](https://afd-fraktion-tk.de/tag/information-17-juni/)
- [IT-Infrastruktur im Bezirksamt Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/it-infrastruktur-im-bezirksamt-treptow-koepenick/)
- [mehr Online-und Videosprechstunden für die Bürger Treptow Köpenicks](https://afd-fraktion-tk.de/tag/mehr-online-und-videosprechstunden-fuer-die-buerger-treptow-koepenicks/)
- [BVV Treptow Köpenick am 14.05.2020](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bvv-treptow-koepenick-am-14-05-2020/)
- [Artikel Alexander Bertram](https://afd-fraktion-tk.de/tag/artikel-alexander-bertram/)
- [Bürgerbeteiligung Baumschulenweg](https://afd-fraktion-tk.de/tag/buergerbeteiligung-baumschulenweg/)
- [Lebendiges Zentrum Baumschulenstraße - Köpenicker Landstraße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/lebendiges-zentrum-baumschulenstrasse-koepenicker-landstrasse/)
- [AFD Umfrage an Schüler und Lehrer](https://afd-fraktion-tk.de/tag/afd-umfrage-an-schueler-und-lehrer/)
- [Hygieneumfrage an Schulen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/hygieneumfrage-an-schulen/)
- [Risikogruppen an Schulen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/risikogruppen-an-schulen/)
- [Bürgerbeteiligung B-Plan 9-74 in Treptow](https://afd-fraktion-tk.de/tag/buergerbeteiligung-b-plan-9-74-in-treptow/)
- [E-Bus Betriebshof für 60 Busse](https://afd-fraktion-tk.de/tag/e-bus-betriebshof-fuer-60-busse/)
- [Beitrag Alexander Bertram](https://afd-fraktion-tk.de/tag/beitrag-alexander-bertram/)
- [Schäden durch Buchsbaumzünsler in Treptow-Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/schaeden-durch-buchsbaumzuensler-in-treptow-koepenick/)
- [Winterschutzeinhausungen für Skulpturen und Plastiken in Treptow-Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/winterschutzeinhausungen-fuer-skulpturen-und-plastiken-in-treptow-koepenick/)
- [Winterschutz für Plastiken und Skulpturen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/winterschutz-fuer-plastiken-und-skulpturen/)
- [Grünfläche Glienicker Straße / Spindlersfelder Straße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/gruenflaeche-glienicker-strasse-spindlersfelder-strasse/)
- [Baumaßnahme Glienicker Straße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/baumassnahme-glienicker-strasse/)
- [Informationsveranstaltung Dörpfeldstraße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/informationsveranstaltung-doerpfeldstrasse/)
- [Straßenausbau Adlershof](https://afd-fraktion-tk.de/tag/strassenausbau-adlershof/)
- [Lastenfahrräder Treptow-Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/lastenfahrraeder-treptow-koepenick/)
- [Programm Flotte Kommunal](https://afd-fraktion-tk.de/tag/programm-flotte-kommunal/)
- [Wie man Stadtplanung in Treptow-Köpenick verbessern kann.](https://afd-fraktion-tk.de/tag/wie-man-stadtplanung-in-treptow-koepenick-verbessern-kann/)
- [die Priorität der Infrastruktur](https://afd-fraktion-tk.de/tag/die-prioritaet-der-infrastruktur/)
- [BVV Treptow-Köpenick im Juni 2020](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bvv-treptow-koepenick-im-juni-2020/)
- [AFD](https://afd-fraktion-tk.de/tag/afd/)
- [Vandalismus stoppen Videoüberwachung ausweiten](https://afd-fraktion-tk.de/tag/vandalismus-stoppen-videoueberwachung-ausweiten/)
- [Vandalismus am S-Bahnhof Rahnsdorf](https://afd-fraktion-tk.de/tag/vandalismus-am-s-bahnhof-rahnsdorf/)
- [Ausreisepflichtige zur Rückkehr motivieren](https://afd-fraktion-tk.de/tag/ausreisepflichtige-zur-rueckkehr-motivieren/)
- [Gedenktafel zum Brotaufruhr](https://afd-fraktion-tk.de/tag/gedenktafel-zum-brotaufruhr/)
- [Kampf den Kampfradlern in Treptow-Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/kampf-den-kampfradlern-in-treptow-koepenick/)
- [runter vom Gehweg](https://afd-fraktion-tk.de/tag/runter-vom-gehweg/)
- [ehemalige FDJ Kreisleitung Seelenbinderstr. 54 in Treptow-Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/ehemalige-fdj-kreisleitung-seelenbinderstr-54-in-treptow-koepenick/)
- [Bordinghouse Bunzelstraße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bordinghouse-bunzelstrasse/)
- [Microappartements Treptow-Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/microappartements-treptow-koepenick/)
- [Radweg am Hegemeisterweg](https://afd-fraktion-tk.de/tag/radweg-am-hegemeisterweg/)
- [Neue Geschäftsordnung BVV Treptow-Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/neue-geschaeftsordnung-bvv-treptow-koepenick/)
- [Gefallenendenkmal auf dem Schonungsberg Rahnsdorf](https://afd-fraktion-tk.de/tag/gefallenendenkmal-auf-dem-schonungsberg-rahnsdorf/)
- [Blauer Bote Sommer 2020 AFD Fraktion Treptow Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/blauer-bote-sommer-2020-afd-fraktion-treptow-koepenick/)
- [Blauer Bote](https://afd-fraktion-tk.de/tag/blauer-bote/)
- [AFD Zeitung](https://afd-fraktion-tk.de/tag/afd-zeitung/)
- [Fahrradlobby Treptow-Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/fahrradlobby-treptow-koepenick/)
- [Köpenicker Sommer 2020](https://afd-fraktion-tk.de/tag/koepenicker-sommer-2020/)
- [Bezirksbürgermeister Igel macht Party](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bezirksbuergermeister-igel-macht-party/)
- [Sanierung der Schulhöfe in Treptow-Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/sanierung-der-schulhoefe-in-treptow-koepenick/)
- [Müggelheimer Dorfanger](https://afd-fraktion-tk.de/tag/mueggelheimer-dorfanger/)
- [Denis Henkel stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD Treptow-Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/denis-henkel-stellv-fraktionsvorsitzender-der-afd-treptow-koepenick/)
- [Radweg Richard-Hörnke-Weg](https://afd-fraktion-tk.de/tag/radweg-richard-hoernke-weg/)
- [Verwirrung auf der Wilhelm-Spindler-Brücke](https://afd-fraktion-tk.de/tag/verwirrung-auf-der-wilhelm-spindler-bruecke/)
- [Erfolgreiche Abschiebung](https://afd-fraktion-tk.de/tag/erfolgreiche-abschiebung/)
- [Parkplätze in Friedrichshagen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/parkplaetze-in-friedrichshagen/)
- [gegen politisch motivierte Gewalt](https://afd-fraktion-tk.de/tag/gegen-politisch-motivierte-gewalt/)
- [Gleislinse 2020](https://afd-fraktion-tk.de/tag/gleislinse-2020/)
- [S-Bahnhof Rahnsdorf](https://afd-fraktion-tk.de/tag/s-bahnhof-rahnsdorf/)
- [BVV am 27.August 2020](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bvv-am-27-august-2020/)
- [AfD Beitrag](https://afd-fraktion-tk.de/tag/afd-beitrag/)
- [Altparteien verweigern der AfD Treptow-Köpenick ihr demokratisches Recht](https://afd-fraktion-tk.de/tag/altparteien-verweigern-der-afd-treptow-koepenick-ihr-demokratisches-recht/)
- [BVV Treptow Köpenick 2020](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bvv-treptow-koepenick-2020/)
- [Alexander Bertram und Denis Henkel](https://afd-fraktion-tk.de/tag/alexander-bertram-und-denis-henkel/)
- [ehemaliger Güterbahnhof Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/ehemaliger-gueterbahnhof-koepenick/)
- [AfD Bekanntmachung](https://afd-fraktion-tk.de/tag/afd-bekanntmachung/)
- [öffentliche Bürgerbeteiligung Treptow-Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/oeffentliche-buergerbeteiligung-treptow-koepenick/)
- [Bürgerbeteiligung in Treptow-Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/buergerbeteiligung-in-treptow-koepenick/)
- [Anfrage Müggelheimer Straße 13](https://afd-fraktion-tk.de/tag/anfrage-mueggelheimer-strasse-13/)
- [Artikel Denis Henkel](https://afd-fraktion-tk.de/tag/artikel-denis-henkel/)
- [abgelehnte Anträge der AfD Treptow-Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/abgelehnte-antraege-der-afd-treptow-koepenick/)
- [BVV](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bvv/)
- [Berlin Schöneweide](https://afd-fraktion-tk.de/tag/berlin-schoeneweide/)
- [S-Bahnhof Plänterwald](https://afd-fraktion-tk.de/tag/s-bahnhof-plaenterwald/)
- [öffentliche Beteiligung ehemaliger Güterbahnhof Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/oeffentliche-beteiligung-ehemaliger-gueterbahnhof-koepenick/)
- [Bebauungsplan 9-53](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bebauungsplan-9-53/)
- [Beitrag Denis Henkel](https://afd-fraktion-tk.de/tag/beitrag-denis-henkel/)
- [Schulen im Bezirk](https://afd-fraktion-tk.de/tag/schulen-im-bezirk/)
- [Schulhöfe](https://afd-fraktion-tk.de/tag/schulhoefe/)
- [Treptow-Köpenick Flächenentsiegelung](https://afd-fraktion-tk.de/tag/treptow-koepenick-flaechenentsiegelung/)
- [Infrastruktur](https://afd-fraktion-tk.de/tag/infrastruktur/)
- [Bahndamm untertunneln](https://afd-fraktion-tk.de/tag/bahndamm-untertunneln/)
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- [Beteiligung von Bürgern](https://afd-fraktion-tk.de/tag/beteiligung-von-buergern/)
- [Tierseuche](https://afd-fraktion-tk.de/tag/tierseuche/)
- [Amerikanische Faulbrut](https://afd-fraktion-tk.de/tag/amerikanische-faulbrut/)
- [Kleingartenanlage "Siedlung am Walde"](https://afd-fraktion-tk.de/tag/kleingartenanlage-siedlung-am-walde/)
- [Wilhelmshagen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/wilhelmshagen/)
- [Skateranlage](https://afd-fraktion-tk.de/tag/skateranlage/)
- [Vermüllung in Treptow-Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/vermuellung-in-treptow-koepenick/)
- [Friedrichshagen](https://afd-fraktion-tk.de/tag/friedrichshagen/)
- [Scharnweberstraße 35](https://afd-fraktion-tk.de/tag/scharnweberstrasse-35/)
- [Zeitung der AfD-Fraktion Treptow-Köpenick](https://afd-fraktion-tk.de/tag/zeitung-der-afd-fraktion-treptow-koepenick/)
- [60. Jahrestag Mauerbau](https://afd-fraktion-tk.de/tag/60-jahrestag-mauerbau/)
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- [Tag der Einsatzkräfte](https://afd-fraktion-tk.de/tag/tag-der-einsatzkraefte/)
- [Parkplätze sichern](https://afd-fraktion-tk.de/tag/parkplaetze-sichern/)
- [Köpenicker Landstraße](https://afd-fraktion-tk.de/tag/koepenicker-landstrasse/)
- [Parkplatzrückbau](https://afd-fraktion-tk.de/tag/parkplatzrueckbau/)
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- [Kartenzahlung](https://afd-fraktion-tk.de/tag/kartenzahlung/)
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